Dieter Stier aktiv. Liebe Leserinnen und Leser,

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1 NEWSLETTER WAHLPERIODE FEBRUAR 2016 Liebe Leserinnen und Leser, das neue Jahr ist nun schon gar nicht mehr so neu und die Alltagsgeschäfte haben mich bereits seit längerem wieder voll im Griff. In eben diesen Alltag möchte ich Sie gern mit hineinnehmen und Ihnen wie gewohnt auf den folgenden Seiten einen kleinen Einblick geben in parlamentarische Vorhaben und ausgewählte Termine in meinem Wahlkreis. Dabei wünsche ich Ihnen eine interessante Lektüre! Ihr Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Volker Kauder, haben wir am 12. Januar 2016 das 25jährige Jubiläum ostdeutscher CDU-Landesgruppen im Deutschen Bundestag mit einem Empfang in der sächsischen Landesvertretung gewürdigt. Schön, dass auch meine ehemalige MdB-Kollegin Margarete Späte aus dem Burgenlandkreis mit dabei war! Begegnungen auf Augenhöhe zu pflegen war unser Anliegen beim Zusammentreffen mit Kolleginnen und Kollegen des Niederländischen Parlaments. Geleitet wurde unsere Delegation vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn MdB, der mich am 4. März 2016 in meinem Wahlkreis besucht.

2 IMPRESSUM Die nächsten PARLAMENTARISCHEN SITZUNGSWOCHEN finden statt: vom , , FEIERTAGE Karfreitag; Ostersonntag; Ostermontag TERMINE [AUSWAHL] Mi Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Peter Bleser MdB, Uhr in Hohenmölsen; Fr Veranstaltung mit dem Vorsitzenden der Senioren-Union der CDU Deutschlands, Prof. Dr. Otto Wulff, Uhr in Leißling; Do Jahre Chemiestandort Leuna mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel; Fr Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn MdB, Uhr im Hotel Zur Alten Schmiede in Naumburg; Do Veranstaltung mit dem Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt MdB, Uhr im Schützenhaus in Freyburg; Fr Sportlerball des Burgenlandkreises; So Ostereiersuche des Fördervereins der Evangelischen Grundschule Zeitz im Schlossgarten in Zeitz. V.i.S.d.P.: Dieter Stier, MdB dieterstier.de Photos: Dieter Stier, Deutscher Bundestag, CDU/CSU-Fraktion Redaktionsschluss: Alle Inhalte wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die Inhalte kann keine Gewähr übernommen werden. Alle Rechte vorbehalten. Auf diesem Wege können Sie mich erreichen: Deutscher Bundestag Platz der Republik Berlin Tel.: (030) Fax: (030) dieter.stier@bundestag.de Bürgerbüro Weißenfels Promenade Weißenfels (Saale) Tel.: (03443) Fax: (03443) dieter.stier.wk@bundestag.de Bürgerbüro Merseburg Gotthardstraße Merseburg Tel.: (03461) Fax: (03443) dieter.stier.wk@bundestag.de Bürgerbüro Naumburg Oststraße Naumburg Tel.: (03445) Fax: (03445) dieter.stier.wk@bundestag.de Besonders hinweisen möchte ich auf die folgenden Veranstaltungen, zu denen ich Sie herzlich einlade Mi Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Peter Bleser MdB, Uhr in Hohenmölsen Fr Veranstaltung mit dem Vorsitzenden der Senioren- Union der CDU Deutschlands, Prof. Dr. Otto Wulff, Uhr in Leißling Fr Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn MdB, Uhr im Hotel Zur Alten Schmiede in Naumburg Do Veranstaltung mit dem Bundesminister für Ernäh rung und Landwirtschaft, Christian Schmidt MdB, Uhr im Schützenhaus in Freyburg

3 2 NEWSLETTER WAHLPERIODE FEBRUAR 2016 Meldungen aus dem Deutschen Bundestag +++ Meister-BAföG soll verbessert werden +++ Berlin: (hib) Die Gesetzesnovelle weist in die richtige Richtung. Das war die einhellige Meinung nahezu aller Experten der Öffentlichen Anhörung zum Thema "Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (Meister-BAföG)", die auf Einladung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag in Berlin stattfand. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung hat das Ziel, durch Leistungsverbesserungen, durch die Erweiterung der Fördermöglichkeiten und durch strukturelle Modernisierungen im Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) berufliche Aufstiegsfortbildungen noch attraktiver zu machen. Mögliche Hemmschwellen bei der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit, der Vereinbarkeit von Fortbildung, Beruf und Familie oder der Finanzierung sollen dadurch abgebaut werden Prozent Frauen auf Führungsposten +++ Berlin: (hib) Rund 31 Prozent aller Führungspositionen in obersten Bundesbehörden sind mit Frauen besetzt. So seien rund 33 Prozent aller Referatsleiter, 22 Prozent aller Unterabteilungsleiter und Abteilungsleiter sowie 15 Prozent aller Staatssekretäre Frauen. Den höchsten Frauenanteil weist nach Angaben der Regierung das Bundesfamilienministerium mit rund 55 Prozent auf, den niedrigsten die Deutsche Bundesbank mit rund 16 Prozent. +++Rund Soldaten in der Flüchtlingshilfe +++ Berlin: (hib) Ende 2015 waren Soldaten der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe im Inland eingesetzt. 540 Soldaten seien zur Unterstützung des Bundesamtes für Migration und Flucht abkommandiert gewesen, 505 von ihnen zur Erfassung und Registrierung von Flüchtlingen. Nach Angaben der Regierungen hat die Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe Betten, Feldkrankenbetten, 141 Einheitszelte Typ 2, Decken, 14 mobile Röntgengeräte, zehn Ärztezimmerausstattungen, 80 Omnibusse und drei Sonderfahrzeuge für mobile Duschkapazitäten bereitgestellt. Von Juli bis Oktober 2015 seien der Bundeswehr Material- und Personalkosten von rund 70 Millionen Euro für ihre Einsätze entstanden. +++ Parlamentsbeteiligung bei Kampfeinsätzen +++ Berlin: (hib) Die von der Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr entwickelten Empfehlungen sollen gesetzlich festgeschrieben werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Fraktionen von CDU/CSU und SPD "zur Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland im Zuge fortschreitender Bündnisintegration", der Ende Januar in erster Lesung durch den Bundestag beraten wurde. +++ Keine E-Zigaretten für Jugendliche +++ Berlin: (hib) Der Familienausschuss hat dem geplanten Abgabe- und Konsumverbot von elektrischen Zigaretten und Shishas für Jugendliche unter 18 Jahren grünes Licht erteilt. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedete der Ausschuss am Mittwoch den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung. Lediglich die Fraktion Die Linke enthielt sich der Stimme. Mit dem Gesetz werden das Abgabe- und Konsumverbot von Tabakwaren für Minderjährige im Jugendschutzgesetz und im Jugendarbeitsschutzgesetz auf E-Zigaretten und E -Shishas ausgeweitet.

4 NEWSLETTER WAHLPERIODE FEBRUAR Eindrücke der Internationalen Grüne Woche 2016 Mit der Gebietsweinkönigin Sandra Warzeschka und dem Vorsitzenden der Winzervereinigung Freyburg/ Unstrut eg, Siegfried Boy, auf der Internationalen Grünen Woche Ein alljährlicher Höhepunkt für jeden Agrarpolitiker ist die Internationale Grüne Woche in Berlin, somit hatte auch ich eine Vielzahl von fachlichen Terminen zu absolvieren. Bereits zum 81. Mal öffnete die weltgrößte Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau ihre Tore für zahlreiche Interessenten aus aller Welt. Beim Rundgang über die Messe wird jedem Besucher klar, wie vielfältig und leistungsfähig die moderne Land - und Ernährungswirtschaft gerade bei uns in Deutschland aufgestellt ist. Dabei ist die neugestaltete Sachsen -Anhalt-Halle mit ihren Qualitätsprodukten ein beliebter Besuchermagnet. Auch mein Wahlkreis war wieder mit vielen erfolgreichen Unternehmen vertreten.

5 4 NEWSLETTER WAHLPERIODE FEBRUAR 2016 Eindrücke der Internationalen Grüne Woche 2016 So besuchte ich beispielsweise den Stand der Argenta Schokoladenmanufaktur aus meiner Heimatstadt Weißenfels und ich ließ es mir natürlich nicht nehmen bei unserer Winzervereinigung Saale-Unstrut vorbeizuschauen, auch ein Besuch bei Rotkäppchen durfte nicht fehlen, um hier nur einige zu nennen. Die Grüne Woche ist und bleibt ein bedeutendes Forum für die Wahrnehmung unsere regionalen Produkte durch ein internationales Publikum.

6 NEWSLETTER WAHLPERIODE FEBRUAR Großer Stern des Sports 2015 in Gold für VfL Bad Wildungen Weil er Flüchtlingen aus der ganzen Welt ein sportliches Zuhause bietet, ist der VfL Bad Wildungen am 26. Januar 2015 in Berlin mit dem Großen Stern des Sports in Gold 2015 geehrt worden. Der mit Euro dotierte Preis wird vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und den deutschen Volksbanken Raiffeisenbanken verliehen, die damit das wertvolle ehrenamtliche Engagement der Sportvereine für die Gesellschaft würdigen. Die Auszeichnung wurde bereits zum zwölften Mal vergeben und wir Mitglieder des Sportausschusses nahmen mit Begeisterung teil. Bundeskanzlerin Angela Merkel überreichte den Großen Stern des Sports in Gold in der DZ BANK am Brandenburger Tor gemeinsam mit DOSB-Präsident Alfons Hörmann und Uwe Fröhlich, dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR). Sport ist die Sprache, die jeder sofort versteht. Unabhängig von Hautfarbe, Religion und Nationalität gelten für alle die gleichen Spielregeln im fairen Wettkampf. Nicht woher du kommst, sondern wohin du willst und was du dafür bereit bist zu leisten, sind die entscheidenden Fragen, sagte DOSB-Präsident Alfons Hörmann. Sportdeutschland bietet mit seinen Vereinen ein Netzwerk von sozialen Ansprechpartnern, die für viele eine neue Heimat bedeuten werden. Mit den Werten des Sports gegenseitige Unterstützung, Fairness und Respekt soll auch den neuen Mitbürgern der Schlüssel zu neuer Lebensfreude übergeben werden. Es war mir eine große Ehre, als stellvertretender Sportausschussvorsitzender die Preisträger im Rahmen eines anschließenden Gesprächs im Ausschusssaal begrüßen zu dürfen.

7 6 NEWSLETTER WAHLPERIODE FEBRUAR 2016 Dieter Stier unterwegs Gern habe ich am 11. Januar 2016 auf der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt im Auftrag der CDU- Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag einen Überblick über die Schwerpunktthemen und Vorhaben auf bundespolitischer Ebene im ersten Halbjahr 2016 gegeben. Ich danke dem Fraktionsvorsitzenden André Schröder stellvertretend sehr herzlich für die Einladung! Am 27. Januar 2016 erfolgte der Spatenstich für die neue Brücke über die Saale in Uichteritz. Viele Interessenten verfolgten die Veranstaltung. Ich hoffe auf eine rege Nutzung der Brücke auch als wichtige Verknüpfung der verschiedenen Wege im touristischen Bereich. Den Fragen der Bürgerinnen und Bürger Nebras und Umgebung habe ich mich gemeinsam mit Daniel Sturm MdL am 4. Februar im Nebraer Schlosshotel gestellt. Es war eine lebhafte Diskussion um die verschiedensten Themen. Ich danke Frau Michaela Mahr für die Organisation des Abends!

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