Newsletter der CDU-Fraktion

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1 Bilder anzeigen? Darstellungsfehler? Zur Onlineansicht» Newsletter der CDU-Fraktion Meldungen aus dem Landtag CDU-Fraktion ruft Brandenburger auf, Funklochmelder zu werden Auf der Website kann seit dieser Woche jedes Funkloch in Brandenburg eingetragen werden. Ingo Senftleben bat die Brandenburger, sich zahlreich an dieser von der CDU-Landtagsfraktion initiierten Aktion zu beteiligen. Guter Handyempfang und mobiles Internet sind in der heutigen Zeit so wichtig wie ein Stromanschluss und fließend Wasser. Gerade in Brandenburg ärgern sich aber noch viele Menschen über unregelmäßigen und teils schlechten Empfang. Besonders für die vielen Brandenburger, die tagtäglich im Land unterwegs sind, ist das mehr als unerfreulich. Um etwas zu ändern, brauchen wir einen Überblick, wo es genau Probleme gibt. Wir hoffen daher, dass viele Brandenburger mitmachen und Funklochmelder werden. Betreut wird das Projekt vom CDU-Wirtschaftsexperten, Dierk Homeyer, der für Juni eine Funkloch-Tour ankündigte. Wir werden jetzt gemeinsam mit den Brandenburgern eine transparente und nachvollziehbare Lagebeurteilung vornehmen. Ab Juni werde ich mir dann selbst vor Ort ein Bild von den gemeldeten Funklöchern machen."

2 Funkloch-Melder» Senftleben auf Israelreise: gute gesellschaftliche Kontakte Brandenburgs in Israel pflegen Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ingo Senftleben, reiste in dieser Woche für drei Tage nach Tel Aviv und Jerusalem. Israel und Brandenburg verbinden gute kulturelle und wirtschaftliche Kontakte. Senftleben traf sich u.a. mit Wirtschaftsvertretern aus der Region, trug sich in das Gästebuch der Gedenkstätte Yad Vashem ein und besuchte ein Sozialprojekt für jüdische und arabische Kinder. Es wird gemeinsam von der Jerusalem Foundation und dem Museum Ein Yael betrieben. Es sei ihm ein wichtiges Anliegen, sich für ein besseres Zusammenleben der Menschen in Nahost einzusetzen, sagte Senftleben, der das Projekt auch finanziell unterstützt. Senftleben gedenkt in Yad Vashem der Opfer des Holocaust Ingo Senftleben hat in Gedenken an die Opfer des Holocaust in Yad Vashem einen Kranz niedergelegt. Ins Gästebuch schrieb er: "Die Verbrechen, die Deutschland im zweiten Weltkrieg an den Juden verübt hat, dürfen niemals in Vergessenheit geraten. Je weniger uns Opfer mit Worten des Erlebten mahnen können, umso mehr müssen wir ihren Platz einnehmen, um die Erinnerung wach zu halten. Das ist unsere historische Pflicht. Sie ist Mahnung, stets für Toleranz, Verständigung und Frieden zwischen den Völkern einzutreten."

3 SPD und Linke lehnen Volksinitiative gegen Kreisreform ab Mit den Stimmen von SPD und Linke wurde am Donnerstag im Innenausschuss des Landtages beschlossen, eine Ablehnung der Volksinitiative gegen die Kreisreform zu empfehlen. SPD und Linke wollen ihre Kreisreform gegen alle Vernunft und gegen die Unterschriften von fast Brandenburgern durchdrücken. Die angeblichen Kompromisse, auf die sich SPD und Linke einlassen wollen, sind nichts als Augenwischerei. Dieses Polittheater von SPD und Linke ist schlecht für Brandenburg", sagte Sven Petke, kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die CDU steht weiter voll und ganz zu den Forderungen der Volksinitiative, die Kreisreform muss gestoppt werden. Kurz vor der Sitzung des Innenausschusses war erstmalig bekannt geworden, dass die Landesregierung bei ihrem Reformprojekt plant rund 2000 Stellen in der kommunalen Verwaltung abzubauen und die Entschuldung der Kreisfreien Städte an die Erhöhung von Steuern und Gebühren koppelt. Weitere Meldungen Schienenverkehrskonzept vorgestellt: Schneller, öfter und direkter Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, ist weiterhin in ganz Brandenburg unterwegs, um die Entwicklungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr vorzustellen, die für jeden Brandenburger Bahnhof eine klare Aussage

4 enthält, wie sich Erreichbarkeit und Fahrtzeiten verändern. Die Prämisse des Konzeptes ist, dass Oberzentren in maximal 60 Minuten, Mittelzentren in maximal 90 Minuten und die Mittelzentren im Berliner Umland in maximal 30 Minuten mit Berlin verbunden werden. Damit verbessert sich für 1,6 Millionen Brandenburger die Bahnanbindung sowohl durch häufigere als auch direktere Verbindungen sagt Genilke. Die nächsten Termine zur Vorstellung des Konzeptes: 16. Mai, 19:00 Uhr: Havelland: Hotel Kronprinz, Friedrich-Engels-Allee 127, Falkensee 29. Mai, 19:00 Uhr: Oberspreewald-Lausitz (Ort wird noch bekannt gegeben) Entwicklungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr» SAVE THE DATE Eröffnung Kirchenausstellung "GLORIA" in der CDU- Fraktion: Wir laden Sie ab 18:00 Uhr zu einer Podiumsdiskussion mit anschließendem Empfang ein. Rückmeldung bitte bis 18. Mai an die CDU-Fraktion.

5 top ^ über Facebook: CDUFraktionBRB über über YouTube: CDUFraktionBB Herausgeber: CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg Alter Markt Potsdam Tel.: 0331 / , Fax: 0331 / Mail: newsletter@cdu-fraktion.brandenburg.de Web: V.i.S.d.P. Jan Redmann MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer

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