Fälle zum Recht des geistigen Eigentums

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1 Juristische Fall-Lösungen Fälle zum Recht des geistigen Eigentums Bearbeitet von Von Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. (Cambridge), Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M. (Cambridge), und Prof. Dr. Herbert Zech, Dipl.-Biol. 2., neu bearbeitete Auflage Buch. XVIII, 239 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Gewicht: 467 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Urheberrecht, Medienrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Fehler! Kein Text mit angegebener Formatvorlage im Dokument. Fälle zum Recht des geistigen Eigentums von Dr. Ansgar Ohly, LL. M. (Cambridge) o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München Dr. Franz Hofmann, LL. M. (Cambridge) o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Dr. iur. Dipl.-Biol. Herbert Zech o. Professor an der Universität Basel 2., neu bearbeitete Auflage,

5 Fehler! Kein Text mit angegebener Formatvorlage im Dokument. Revision ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG/Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen Umschlaggestaltung: Martina Busch, Grafikdesign, Homburg Saar Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff) 4

6 Vorwort Vorwort Vorwort Vorwort Revision Seit dem Erscheinen der 1. Auflage unserer Fallsammlung sind inzwischen acht Jahre vergangen. Es wurde daher höchste Zeit für eine Aktualisierung. Seitdem hat die Bedeutung des geistigen Eigentums für Praxis und Ausbildung noch einmal zugenommen. Zugleich ist der Einfluss des Unionsrechts angewachsen. Das Urheberund das Markenrecht werden mittlerweile stark durch die Judikatur des EuGH geprägt. Weil sich der Gerichtshof dabei naturgemäß nicht an die Systematik der nationalen Rechtsordnungen hält, stellt die Umsetzung seiner Rechtsprechung in den Fallaufbau gelegentlich eine Herausforderung dar, der wir versucht haben, uns noch stärker als bisher zu stellen. Außerdem haben wir Fälle zu neuen Technologien in die Sammlung aufgenommen: 3D-Druck, Linking/Framing und die Nutzung von Werken in sozialen Netzwerken. Während die 1. Auflage von einem Team des damaligen Bayreuther Lehrstuhls für Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht verfasst worden war, hat das Buch nunmehr drei Autoren. Ausgeschieden aus dem Autorenkreis sind Dr. Achim Förster, LL.M. und Dr. Ralf Uhrich, LL.M. Einige unserer Fälle gehen nach wie vor auf ihre Konzeption zurück (Fälle 1 5: Uhrich; Fälle 20, 23 und zum Teil Fall 18: Förster), auch wenn wir sie für die Neuauflage überarbeitet haben. Wir danken den beiden ehemaligen Mitautoren insoweit für ihre Beiträge. Zu danken haben wir auch den Mitarbeiterinnen unserer Lehrstühle für ihre Hilfe bei der Recherche, Korrektur und der Erstellung des Stichwortverzeichnisses. Wir hoffen, dass unsere Sammlung Studierenden bei der Klausurvorbereitung ebenso hilft wie Praktikern, die sich in dieses faszinierende Rechtsgebiet einarbeiten möchten. Lösungen von Übungsfällen werden durch Rückmeldungen derjenigen, die mit den Fällen arbeiten, stetig besser. Wir sind daher für Anregungen und Kommentare sehr dankbar (vorzugsweise unter ansgar.ohly@jura.uni-muenchen.de, franz.hofmann@fau.de bzw. herbert.zech@unibas.ch). München, Erlangen und Basel, im Mai 2018 Ansgar Ohly Franz Hofmann Herbert Zech V

7 Vorwort VI

8 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Revision Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XVII Teil 1. Allgemeine Fragen Fall 1. Software Überblick über die Rechte des geistigen Eigentums urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen kennzeichenrechtlicher Schutz von Produktbezeichnungen urheberrechtlicher Schutz von Werken der angewandten Kunst lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz... 1 Fall 2. Parfumflakon Entstehung des Markenrechts Verletzungstatbestand Erschöpfungsgrundsatz urheberrechtlicher Schutz von Werken der angewandten Kunst Schranke der Katalogbildfreiheit Überlagerungen von Schutzrechten lauterkeitsrechtlicher Schutz selektiver Vertriebssysteme... 9 Fall 3. Juteplüschteppiche Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung Herstellerverwarnung Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Unlauterkeit unberechtigter Abmahnungen Abnehmerverwarnung Fall 4. Unfassbar Patentrechtlicher Unterlassungsanspruch Durchsetzbarkeit von Ansprüchen Zwangslizenz kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand Fall 5. Der Weißwurststreit Durchsetzungsrichtlinie und nationale Umsetzung Unterlassungsansprüche Schadensersatzansprüche dreifache Schadensberechnung Vernichtungs- und Rückrufansprüche patentrechtlicher Entschädigungsanspruch Teil 2. Patentrecht Fall 6. Suppenrezept Patenterteilungsvoraussetzungen Erfindungsbegriff Technizität erfinderische Tätigkeit Fall 7. Lactobacillus bavaricus Biotechnologische Patente Patentierung von Naturstoffen Genpatente absoluter Stoffschutz Fall 8. Chinesische Schriftzeichen Softwarepatente urheberrechtlicher Schutz von Software VII

9 Inhaltsverzeichnis Fall 9. VIII Verletztes Erfinderrecht Neuheitsschonfrist Erfinderrecht Patentvindikation Nachanmeldung Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Fall 10. Formstein Patentverletzung äquivalente Benutzung Formstein-Einwand Vorbenutzungsrecht Fall 11. Der gedruckte Bodendübel 3D-Druck mittelbare Patentverletzung Handlungen im privaten Bereich zu nicht gewerblichen Zwecken Privatschranke Schutz technisch bedingter Produktgestaltungen Teil 3. Markenrecht Fall 12. Orange Eintragungsfähigkeit von Farb- und Duftmarken absolute Schutzhindernisse Verkehrsdurchsetzung 89 Fall 13. Porsche Boxster Eintragungsfähigkeit von Formmarken: besondere Ausschlussgründe, absolute Schutzhindernisse Eintragungsverfahren Fall 14. Cambridge Institute Priorität von Kennzeichenrechten Name eines Unternehmens als geschäftliche Bezeichnung begrenzter territorialer Schutzbereich geschäftlicher Bezeichnungen geographische Herkunftsangabe Anspruchsberechtigung bei geographischen Herkunftsangaben Fall 15. G-Mail Verletzungsklage markenrechtliche Verwechslungsgefahr Obliegenheit des Markeninhabers zur Benutzung seines Zeichens Einrede des Rechtsmissbrauchs lauterkeitsrechtlicher Schutz gegen Verwechslungsgefahr und gegen die Nachahmung von Kennzeichen Fall 16. Fleurop Keyword Advertising Benutzungsbegriff Markenfunktionen Schutz bekannter Marken Störerhaftung. 121 Fall 17. Handyladen Abmahnung Benutzung einer Marke in der Werbung Erschöpfungsgrundsatz Schranken der Erschöpfung Zurechnung bei Handlungen von Gehilfen Werbung für Ersatzteile unter Einsatz der Klagemarke Teil 4. Urheberrecht Fall 18. Theodor Heuss und der Kapuzenpullover Werkbegriff Schutz von Werken der angewandten Kunst Urheberpersönlichkeitsrecht Zitatrecht

10 Inhaltsverzeichnis Fall 19. Professor Kaulbach und das Geheimnis der Mensa Schutz der Fabel und fiktionaler Charaktere eines Romans Bearbeitung Parodie Haftung des Plattformbetreibers Fall 20. Berlin Hauptbahnhof Architektenurheberrecht Schöpferprinzip Entstellungsverbot Werkänderungen durch Inhaber von Nutzungsrechten vertragliche Dispositionen über das Urheberpersönlichkeitsrecht Fall 21. Linking Urheberrechtlicher Schutz von Fotografien und Videos öffentliche Zugänglichmachung unbenanntes Verwertungsrecht öffentliche Wiedergabe im Unionsrecht richtlinienkonforme Auslegung Störerhaftung Fall 22. Fünf Sekunden Boléro Recht der öffentlichen Wiedergabe Framing erlaubte öffentliche Wiedergabe verwandte Schutzrechte des ausübenden Künstlers und des Tonträgerherstellers Vervielfältigung kleinster Teile (digitales Sampling) Kunstfreiheit Fall 23. Online-Videorecorder Schutz des Sendeunternehmens öffentliche Zugänglichmachung Senderecht vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Privatkopie Begriff des Herstellers Fall 24. E-Book Urheberrechtlicher Erschöpfungsgrundsatz einschließlich digitaler Erschöpfung Rechtsbruch AGB-Kontrolle Aufwendungsersatzanspruch Teil 5. Designrecht Fall 25. Das grüne Monster Schutz von Produktformen durch Design-, Marken- und Lauterkeitsrecht Schutzvoraussetzungen des eingetragenen Designs nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster UWG- Nachahmungsschutz und sein Verhältnis zum Designschutz Teil 6. Klausurfall Fall 26. Bayreuther Romanze Bearbeitung und freie Benutzung von Musikwerken Rechte des ausübenden Künstlers Privatkopie Nutzung eines Kennzeichens als Domainname Erschöpfung des Kennzeichenrechts beschreibende Benutzung Vorbenutzungsrecht Neuheit einer Erfindung Nichtigkeitsklage Stichwortverzeichnis IX