Jahresabschluss des Kreises Lippe 2008

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1 Jahresabschluss des Kreises Lippe 2008

2 Redaktion: Kreis Lippe Der Landrat Fachgebiet Finanzen, Controlling, Beteiligungen Felix-Fechenbach-Str Detmold Uwe Bartels Annika Helbig Wolfgang Lübbe Rainer Grabbe 2

3 A b s c h n i t t A Gesamtergebnis Ergebnisrechnung Finanzrechnung Teilrechnungen Bilanz Anhang A b s c h n i t t B Lagebericht (ab Seite 85) 3

4 Inhaltsverzeichnis Seite Abschnitt A Jahresabschluss 5 1. Gesamtergebnisse Aufstellungs- und Feststellungsvermerke Zuleitung an den Kreistag Allgemeine Hinweise 6 2. Ergebnisrechnung 7 Gesamtergebnisrechnung und Zusammenfassung Finanzrechnung 9 Gesamtfinanzrechnung und Zusammenfassung Teilrechnungen nach NKF- und Fachbereichsstruktur Schlussbilanz zum Anhang Hinweise zum Jahresabschluss Folgeinventur zum Anlagenspiegel Erläuterungen zum Anlagenspiegel Teil 1 Aktiva Erläuterungen zum Anlagenspiegel Teil 1 Passiva Forderungsspiegel Erläuterungen zum Forderungsspiegel Wertberichtigung von Forderungen Verbindlichkeitenspiegel Erläuterungen zum Verbindlichkeitenspiegel Erläuterung zu weiteren Bilanzpositionen Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Gesonderte Erläuterungen gem. 44 Abs. 2 GemHVO Sonstige Erläuterungen zu Bilanzpositionen Abschnitt B - Lagebericht 85 4

5 1. Gesamtergebnisse 1.1 Aufstellungs- und Feststellungsvermerke Der nachstehende Entwurf des Jahresabschlusses des Jahres 2008 einschließlich der 3. Änderung der Eröffnungsbilanz zum für den Kreis Lippe wurde aufgestellt: bestätigt: Detmold, Detmold, In Vertretung Schäfer Kreiskämmerer Heuwinkel Landrat 1.2 Zuleitung an den Kreistag Der Entwurf des Jahresabschlusses wird dem Kreistag zur Feststellung zugeleitet: Heuwinkel Landrat Beschlussempfehlungen 1 : 1. Der Kreistag des Kreises Lippe stellt den Jahresabschluss nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss fest. 2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von ,46 wird der Ausgleichrücklage entnommen. 3. Die Ansätze der Eröffnungsbilanz zum werden wie nachstehend dargestellt berichtigt Dem Landrat wird Entlastung erteilt. 1 nachrichtlich, Beschlussvorlagen werden nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss zu einem späteren Zeitpunkt erstellt. 2 Die Eröffnungsbilanz gilt mit Beschluss über den Jahresabschluss als berichtigt. 5

6 1.3 Allgemeine Hinweise Die Schlussbilanz zum beruht auf der vom Kreistag beschlossenen und geprüften Eröffnungsbilanz zum unter Einbeziehung der notwendigen Berichtigungen und den Ergebnissen der Haushaltswirtschaft der Jahre 2006 und Der Entwurf des Jahresabschlusses 2007 wurde dem Kreistag mit Schreiben vom zur Feststellung zugeleitet. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am den Entwurf des Jahresabschlusses 2007 und den Prüfbericht der Rechnungsprüfung beraten und einen uneingeschränkten Prüfungsvermerk erteilt. Der geprüfte Jahresabschluss wurde dem Kreistag in seiner Sitzung am zur Beratung vorgelegt. Der Kreistag hat den Jahresabschluss einstimmig festgestellt und dem Landrat Entlastung erteilt. Gleichzeitig wurde beschlossen, den Jahresfehlbetrag 2007 in Höhe von ,43 der Ausgleichsrücklage zu entnehmen, weiter wurde die 2. Änderung der Eröffnungsbilanz im Rahmen des Jahresabschlusses 2007 beschlossen. Die Jahresrechnung 2008 berücksichtigt bereits den durch das Vorjahresergebnis verminderten Bestand der Ausgleichsrücklage und vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Schuldenlage des Kreises Lippe zum Bilanzstichtag Darüber hinaus war erneut eine Änderung der Eröffnungsbilanz im Rahmen des Jahresabschlusses 2008 erforderlich ( 92 Abs. 7 GO). Die dargestellten Änderungen sind bereits nachträglich in die Eröffnungsbilanz eingearbeitet worden und sind ebenfalls in der nun vorliegenden Schlussbilanz 2008, einschließlich der Veränderungen bei der Allgemeinen Rücklage und der Ausgleichsrücklage, berücksichtigt. 6

7 2. Ergebnisrechnung 7

8 2.1 Zusammenfassende Darstellung Gesamtergebnisrechnung Ergebnis 2006 in T Ergebnis 2007 in T Plan 2008 in T Ergebnis 2008 in T Veränderung Ordentliche Erträge Finanzerträge Erträge Ordentliche Aufwendungen Zinsaufwand und ähnliches Aufwendungen Jahresergebnis In der Gesamtergebnisrechnung verbessert sich das Ergebnis gegenüber dem Planansatz um rd. 10 T, der Haushaltsausgleich kann damit wie geplant durch eine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage herbeigeführt werden ( 75 GO). Wenn auch das Ergebnis insgesamt nahezu eine Punktlandung darstellt, haben sich im Budgetvollzug bei einzelnen Positionen gleichwohl einige größere, bei Budgetaufstellung nicht absehbare Budgetverbesserungen und verschlechterungen ergeben, die sich weitgehend gegenseitig kompensiert haben. Zu nennen sind beispielhaft: Reduzierung Personal- und Versorgungsaufwand T Verbesserung sonstige Erträge T davon Herabsetzung von Rückstellungen und Wertberichtigungen T Verbesserung sonstige Transfererträge T davon Transfererträge UVG T davon Ersatzleistungen Dritter stationäre Hilfe zur Pflege T Erhöhung Bilanzielle Abschreibungen T davon Abschreibung auf Finanzanlagen T davon sonstige Abschreibungen T Erhöhung Transferaufwand T davon Grundsicherung SGB II. Teil 909 T davon Hilfen zur Heimerziehung 902 T davon Betriebskosten Kindergärten 785 T davon ambulante Jugendhilfe 630 T Erhöhung Zinsaufwand 308 T 8

9 3. Finanzrechnung 9

10 3.1 Zusammenfassung Gesamtfinanzrechnung 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Plan 2008 Ergebnis Veränderung Einzahlung lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlung Investitionstätigkeit Einzahlung Finanzierungstätigkeit Einzahlungen gesamt Auszahlung lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlung Investitionstätigkeit Auszahlung Finanzierungstätigkeit Auszahlungen gesamt Jahresergebnis Davon neue Liquiditätsdarlehen Jahresergebnis bereinigt*) *) bereinigte Darstellung ohne Berücksichtigung neu aufgenommener Liquiditätsdarlehen aus Gründen der Vergleichbarkeit von Planansatz und Ergebnis In der Gesamtfinanzrechnung verbessert sich das Ergebnis gegenüber dem Planansatz 2008 um T. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Gesamtfinanzrechnung im Gegensatz zum Gesamtfinanzplan auch neu aufgenommene Liquiditätsdarlehen beinhaltet. Bereinigt man die Einzahlungen um diesen Betrag, verbleibt gegenüber der Planung eine Ergebnisverbesserung von rd. 347 T, wie vorstehend dargestellt. Zur Darstellung ist die obige Aufstellung um die Kassenkredite bereinigt, da diese nur den Ersatz von Liquidität darstellen. Die Schlussbilanz weist eine Erhöhung der Kassenkredite in Höhe von 2 Mio. aus. Dies entspricht in etwa der Liquiditätsentwicklung im vergangenen Jahr mit einem bereinigten Jahresergebnis von rd T, d.h. in dieser Höhe überschritten die Einzahlungen (ohne Neuaufnahme Kassenkredite) die Auszahlungen. Im Übrigen ist im Rahmen der Bilanz ein um 967 T höherer Liquiditätsbestand ausgewiesen. Gegenüber der Planung ist insgesamt auch in der Finanzrechnung nahezu eine Punktlandung zu verzeichnen, die Finanzrechnung verbessert sich um rd. 347 T. Der Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit beträgt +287 T (Plan: T ). 10

11 Neben einer Vielzahl von Budgetverschiebungen, die nachstehend noch erläutert werden, konnten insbesondere einige Altforderungen aus Vorjahren realisiert werden, die in der Finanzplanung keine Berücksichtigung gefunden haben. Beispielhaft zu nennen sind: Erstattung Strukturhilfe Landesverband 351 T Erstattung Dauervorschuss DRK 153 T Zahlungsrückstände Kreisumlagen 594 T Gesamt: T Die gravierenden Planabweichungen bei den Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit sind begründet in der erforderlichen, kassentechnischen Verbuchung sämtlicher Umschuldungen / Verlängerungen der Liquiditätsdarlehen und Investitionsdarlehen auf Ein- und Auszahlungskonten, sofern mit dieser Transaktion ein Zahlungsvorgang (=Anbieterwechsel) verbunden war. Zwecks Optimierung der Konditionen ergaben sich hier im vergangenen Jahr erhebliche Kontenbewegungen, die in der Finanzrechnung dargestellt werden. Die Nettoneuverschuldung im Bereich der Liquiditätsdarlehen beläuft sich wie dargestellt auf 2 Mio.. 11

12 12

13 4. Teilrechnungen nach NKF- und FB-Struktur Produktübersicht nach Neuem Kommunalen Finanzmanagement Ergebnisrechnung Finanzrechnung Produkt Saldo Saldo Veränderung Saldo Saldo Veränderung Plan Ergebnis Plan Ergebnis 001 Innere Verwaltung Unterstützung der Verwaltungsführung Leitung der Verwaltung, Beratung/Projekte , , , , Unterstützung der Politik, Sitzungsdienst , , , ,81 Zwischensumme , , , , Interessenvertretung Gleichstellung , , ,05-173, Personalrat , , , , Schwerbeh. Vertretung , , , ,33 Zwischensumme , , , , Zentrale Dienste Bürgerservice , , , Presse- und Öffentlichkeitsarbeit , , , Recht , ,08-345, Submissionsstelle , , , Datenschutz , , , Gebäudewirtschaft , ,39 Zwischensumme , , , , Personal, Organisation, Finanzen Personalbetreuung , , , Beihilfe , , , Personalentwicklung , , , Ausbildung , , , Finanzmanagement , , , Kasse (Zahlungsabwicklung) , , , Organisationsangelegenheiten , , ,66 Zwischensumme , , , ,98 13

14 Kommunalaufsicht Kommunalaufsicht , ,30-900,30 Zwischensumme , , ,30-900, Rechnungsprüfung Prüfungen , , ,59 Zwischensumme , , , , Polizeiverwaltung Polizeiverwaltung , , , Ordnungsbehördliche Aufgaben , , ,95 Zwischensumme , , , , egoverment egoverment , , Informationstechnik - IT 0 0,00 0,00 Zwischensumme , ,55 Summe Produktbereich , , , , , Sicherheit und Ordnung Allg. Sicherheit und Ordnung Allg. Gefahrenabwehr , , , Gewerbeangelegenheiten , , , Jagd- und Fischereiangelegenheiten , , ,18 Zwischensumme , , , , Tiergesundheit und Tierschutz Tierseuchenbekämpfung , , , Tier- und Artenschutz , , ,72 Zwischensumme , , , , Lebensmittel- und Fleischhygieneüberwachung Überwachung von Betrieben , , , Schlachttier- und Fleischbeschau , , ,43 Zwischensumme , , , ,59 14

15 Regelung des Aufenthalts von Ausländern Aufenthaltsregelung von Ausländern außer Asylbewerbern , , , Aufenthaltsregelung von Asylbewerbern , , ,84 Zwischensumme , , , , Einwohnerangelegenheiten und Personenstandswesen Regelung der deutschen Staatsangehörigkeit , , , Einwohner, Personenstand, Namensänderung , ,56-406, Wahlen , , ,76 Zwischensumme , , , , Verkehrssicherung Verkehrsüberwachung , , , Polizeiliche Ordnungswidrigkeiten , , , Verkehrslenkung, -regelung und -erziehung , , , Genehmigungspflichtige Straßenbenutzung , , ,18 Zwischensumme , , , , Fahr- und Beförderungserlaubnisse Fahrerlaubnisse , , , Straßenverkehrsrechtliche Erlaubnisse , , ,44 Zwischensumme , , , , Fahrzeugzulassungen Zulassungen , , , Überwachung der Halterpflichten , , ,12 Zwischensumme , , , , Bevölkerungsschutz Serviceleistungen des Feuerwehrausbildungszentrums , , , Katastrophenschutz , , , Vorbeugender Brandschutz , , ,36 Zwischensumme , , , , Rettungsdienst Leitstelle 0 0 0, , , Rettungsdienst 0 0 0, , ,63 Zwischensumme 0 0,00 0, , ,16 Summe Produktbereich , , , ,60 15

16 003 Schulträgeraufgaben Zentrale schulbezogene Leistungen des Schulträgers Medienzentrum , , , Schulamtsverwaltung , , , Projekte und Bildungsförderung , , ,15 Zwischensumme , , , ,41 Summe Produktbereich , , , , Kultur Kulturförderung Kulturförderung , , , Hermannjahr , , ,40 Zwischensumme , ,80 Summe Produktbereich , , , , Soziale Leistungen Aufsicht über Einrichtungen Heim- und Versicherungsaufsicht , , ,55 Zwischensumme , , , , Hilfen bei Krankheit, Behinderung, Pflegebedürftigkeit Ambulante pflegerische Versorgung , , , Teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung , , , Hilfen bei Krankheit und Alter , , , Hilfen bei Behinderung , , , Betreuungsstelle , , , Schwerbehindertenangelegenheiten , , ,12 Zwischensumme , , , ,11 16

17 Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II , , , Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhaltes , , , Grundsicherung , , , Kriegsopferfürsorge, Entschädigungsleistungen 0 0 0, , , Ausbildungsförderung / Unterhaltssicherung , , , Förderung von sozialen Einrichtungen und Diensten , , , Elterngeld , , ,32 Zwischensumme , , , ,21 Summe Produktbereich , , , , Kinder, Jugend- und Familienhilfe Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Tageseinrichtungen , , , Tagespflege , , ,22 Zwischensumme , , , , Kinder- und Jugendarbeit Jugendarbeit , , , Jugendschutz , , ,88 Zwischensumme , , , , Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Ambulante Hilfen , , , Betreutes Wohnen , , , Heimerziehung , , , Pflegefamilien und Adoptionen , , , Erziehungs- und Familienberatung , , , Beratungen durch den allgemeinen Sozialdienst , , , Unterhaltsvorschuss , , , Beratungen / Beurkundungen, Beistandschaften, Amtsvormundschaften , , , Projekte in der Kinder- und Jugendarbeit , ,22 Zwischensumme , , , ,00 Summe Produktbereich , , , ,21 17

18 007 Gesundheitsdienste Gesundheitsförderung und Gesundheitsschutz Kinder- und Jugendgesundheit , , , Gesundheitsschutz und Umweltmedizin , , , Gutachten , , , Medizinalaufsicht , , , Sozialpsychiatrische Versorgung , ,58 520,42 Zwischensumme , , , ,07 Summe Produktbereich , , , , Sportförderung Sportförderung Sportförderung , , ,72 Zwischensumme , , , ,72 Summe Produktbereich , , , , Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Räumliche Planung und Entwicklung Raum- und Bauleitplanung , ,57-641,57 Zwischensumme ,37 152, ,57-641,57 18

19 Vermessung und Kataster, Wertermittlungen Auftragsvermessungen , , , Übernahme von Vermessungen , , , Topografie , , , Geoinformationsdienste, Geodatenmanagement , , , Erhalt und Erneuerung der Katastergrundlagen , , , Benutzung des Liegenschaftskatasters , , , Führung, Auswertung und Auskünfte aus der Kaufpreissammlung / Bodenrichtwerte und Marktanalysen , , , Wertgutachten, Wertauskünfte und Stellungnahmen , , ,74 Zwischensumme , , , ,35 Summe Produktbereich , , , , Bauen und Wohnen Bauaufsichtliche Genehmigungsverfahren Bauaufsichtliche Genehmigungsverfahren , , ,79 Zwischensumme , , , , Andere bauaufsichtliche Verfahren Andere bauaufsichtliche Verfahren , , , Ordnungsbehördliche Maßnahmen , , , Obere Bauaufsicht / Obere Denkmalbehörde , , ,02 Zwischensumme , , , , Mittelbewilligung und Wohnungswirtschaft Förderung von Wohnungsbaumaßnahmen , , , Überwachung / Sicherung von Sozialwohnungen , , ,10 Zwischensumme , , , ,17 Summe Produktbereich , , , ,34 19

20 011 Ver- und Entsorgung Abfallentsorgung und Abfallwirtschaft Sicherstellung der Abfallentsorgung , , , Sicherstellung der Abfallwirtschaft , , ,92 Zwischensumme , , , ,08 Summe Produktbereich , , , , Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV nicht belegt 013 Natur- und Landschaftspflege Natur und Landschaft Freiraumschutz und -entwicklung , , , Landschaftspflege , , ,58 Zwischensumme , , , , Wasserwirtschaft Oberflächengewässer , , , Grundwasser , , ,66 Zwischensumme , , , ,33 Summe Produktbereich , , , , Umweltschutz Klima und Boden Allgemeiner Klimaschutz; Agenda , , , Schutz des Bodens , , , Immissionsschutz , , ,71 Zwischensumme , , , ,60 Summe Produktbereich , , , ,60 20

21 015 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung und Beteiligungen Wirtschafts- und Strukturförderung , , , Beteiligungen , , , Zuführungen an die EB , , , Wilbaser Markt 0 0 0, , ,54 Zwischensumme , , , ,31 Summe Produktbereich , , , , Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen , , , Sonstige allg. Finanzwirtschaft , , ,99 Zwischensumme , , , ,27 Summe Produktbereich , , , , Stiftungen nicht belegt 099 Durchlaufende Gelder , ,05 Gesamthaushalt , , , ,50 Hinweis: Aus Gründen der Vergleichbarkeit entspricht die Darstellung der Teilergebnisse auf Produkt-, Produktbereichs- und Produktgruppenebene nicht dem amtlichen Muster der Teilrechnungen. Insbesondere beinhalten die Teilfinanzrechnungen auch die Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit. 21

22 Produktübersicht nach Fachbereichen Ergebnisrechnung Finanzrechnung Produkt Saldo Saldo Veränderung Saldo Saldo Veränderung Plan Ergebnis Plan Ergebnis FB 1 - Service Gleichstellung , , ,05-173, Personalrat , , , , Schwerbeh. Vertretung , , , , Gebäudewirtschaft , , Personalbetreuung , , , , Beihilfe , , , , Personalentwicklung , , , , Ausbildung , , , , Finanzmanagement , , , , Kasse (Zahlungsabwicklung) , , , , Organisationsangelegenheiten , , , , Informationstechnik - IT 0 0,00 0, Hermannjahr , , , , Beteiligungen , , , , Zuführungen an die EB , , , , Wilbaser Markt , , , , , ,34 Bürger- und Unternehmerservice - BUS Bürgerservice , , , , Presse- und Öffentlichkeitsarbeit , , , , Vorbeugender Brandschutz , , , , Raum- und Bauleitplanung ,37 152, ,57-641, Bauaufsichtliche Genehmigungsverfahren , , , , Andere bauaufsichtliche Verfahren , , , , Ordnungsbehördliche Maßnahmen , , , , Obere Bauaufsicht / Obere Denkmalbehörde , , , , Förderung von Wohnungsbaumaßnahmen , , , , Überwachung / Sicherung von Sozialwohnungen , , , , Wirtschafts- und Strukturförderung , , , , , , , ,03 22

23 FB 2 - Ordnung Allg. Gefahrenabwehr , , , , Gewerbeangelegenheiten , , , , Jagd- und Fischereiangelegenheiten , , , , Tierseuchenbekämpfung , , , , Tier- und Artenschutz , , , , Verbraucherschutz , , , , Schlachttier- und Fleischbeschau , , , , Aufenthaltsregelung von Ausländern außer Asylbewerbern , , , , Aufenthaltsregelung von Asylbewerbern , , , , Regelung der deutschen Staatsangehörigkeit , , , , Einwohner, Personenstand, Namensänderung , , ,56-406, Verkehrsüberwachung , , , , Polizeiliche Ordnungswidrigkeiten , , , , Verkehrslenkung, -regelung und -erziehung , , , , Genehmigungspflichtige Straßenbenutzung , , , , Fahrerlaubnisse , , , , Straßenverkehrsrechtliche Erlaubnisse , , , , Zulassungen , , , , Überwachung der Halterpflichten , , , , , , , ,07 Regiebetrieb Bevölkerungsschutz Serviceleistungen des Feuerwehrausbildungszentrums , , , , Katastrophenschutz , , , , Leitstelle 0 0,00 0, , , Rettungsdienst 0 0,00 0, , , , , , ,13 23

24 FB 3 - Jugend, Soziales und Gesundheit Medienzentrum , , , , Schulamtsverwaltung , , , , Projekte und Bildungsförderung , , , , Kulturförderung , , , , Heim- und Versicherungsaufsicht , , , , Ambulante pflegerische Versorgung , , , , Teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung , , , , Hilfen bei Krankheit und Alter , , , , Hilfen bei Behinderung , , , , Betreuungsstelle , , , , Schwerbehindertenangelegenheiten , , , , Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II , , , , Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhaltes , , , , Grundsicherung , , , , Kriegsopferfürsorge , , Ausbildungsförderung / Unterhaltssicherung , , , , Förderung von sozialen Einrichtungen und Diensten , , , , Elterngeld , , , , Tageseinrichtungen , , , , Tagespflege , , , , Jugendarbeit , , , , Jugendschutz , , , , Ambulante Hilfen , , , , Betreutes Wohnen , , , , Heimerziehung , , , , Pflegefamilien und Adoptionen , , , , Erziehungs- und Familienberatung , , , , Beratungen durch den allgemeinen Sozialdienst , , , , Unterhaltsvorschuss , , , , Beratungen / Beurkundungen, Beistandschaften, Amtsvormundschaften , , , , Projekte in der Kinder- und Jugendarbeit , , Kinder- und Jugendgesundheit , , , , Gesundheitsschutz und Umweltmedizin , , , , Gutachten , , , , Medizinalaufsicht , , , , Sozialpsychiatrische Versorgung , , ,58 520, Sportförderung , , , , , , , ,78 24

25 FB 4 - Umwelt Sicherstellung der Abfallentsorgung , , , , Sicherstellung der Abfallwirtschaft , , , , Freiraumschutz und -entwicklung , , , , Landschaftspflege , , , , Oberflächengewässer , , , , Grundwasser , , , , Allgemeiner Klimaschutz; Agenda , , , , Schutz des Bodens , , , , Immisionsschutz , , , , , , , , , ,65 FB 5 - Vermessung und Kataster egoverment , , , , Auftragsvermessungen , , , , Übernahme von Vermessungen , , , , Topografie , , , , Geoinformationsdienste, Geodatenmanagement , , , , Erhalt und Erneuerung der Katastergrundlagen , , , , Benutzung des Liegenschaftskatasters , , , , Führung, Auswertung und Auskünfte aus der Kaufpreissammlung / Bodenrichtwerte und Marktanalysen , , , , Wertgutachten, Wertauskünfte und Stellungnahmen , , , , , , , , , ,90 25

26 Referat Leitung der Verwaltung, Beratung/Projekte , , , , Unterstützung der Politik, Sitzungsdienst , , , , , , , ,71 Revision Recht , , ,08-345, Submissionsstelle , , , , Datenschutz , , , , Kommunalaufsicht , , ,30-900, Prüfungen , , , , Wahlen , , , , , ,50 Kreispolizeibehörde Polizeiverwaltung , , , , Ordnungsbehördliche Aufgaben , , , , , , , ,17 Allgemeine Finanzierung Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen , , , , Sonstige allg. Finanzwirtschaft , , , , , , , ,27 Durchlaufende Gelder 0 0, , ,05 Gesamthaushalt , , , ,50 davon Neuaufnahme Liquiditätsdarlehen , ,50 26

27 5. Schlussbilanz zum B I L A N Z - AKTIVA in EUR nach Handelsrecht von Monat : 01/08 bis 12/08 Vorjahreszahlen A. AUFWENDUNGEN FÜR ERWEIT. DES GESCHÄFTSBETRIEBES Centabsplittung Anbu EÜ 43,23-43,23- B. ANLAGEVERMÖGEN I. Immaterielle Vermögensgegenstände , ,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte a) Grünflächen , ,00 b) Ackerland , ,00 c) Wald, Forsten 0,00 d) Sonstige unbebaute Grundstücke 0, , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte a) Kindertageseinrichtungen 0,00 b) Schulen 0,00 c) Wohnbauten 0,00 d) Sonstige Dienst- u. Betriebsgebäude , , Infrastrukturvermögen a) Grund und Boden Infrastrukturvermögen 0,00 b) Brücken und Tunnel 0,00 c) Gleisanlagen etc. 0,00 d) Entwässerungs-/Abwasserbeseitigungsanlagen 0,00 e) Straßennetz mit Wegen, Plätzen etc. 0,00 f) Sonstige Bauten Infrastrukturvermögen 0, , Bauten auf fremdem Grund und Boden , ,09 5. Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 0,00 6. Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge , ,00 7. Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,00 8. Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , , III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen , ,00 2. Beteiligungen , ,00 3. Sondervermögen , ,39 4. Wertpapiere des Anlagevermögens , ,29 5. Ausleihungen an verbundenen Unternehmen , ,21 6. Ausleihungen an Beteiligungen , ,19 7. Ausleihungen an Sondervermögen , ,86 8. Sonstige Ausleihungen , , , C. UMLAUFVERMÖGEN I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren , ,57 2. Geleistete Anzahlungen 0, , II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Tarifleistungen a) Gebühren , ,66 b) Beiträge , ,94 c) Steuern 6.536, ,85 d) Forderungen aus Transferleistungen , ,97 e) Sonstige öfft.-recht. Forderungen , , , Sonstige Forderungen a) gegenüber dem privaten Bereich , ,85 b) gegenüber dem öffentlichen Bereich 613, ,00 c) gegen verbundene Unternehmen 0,00 d) gegen Beteiligungen 0, ,81 e) gegen Sondervermögen 0, , Sonstige Vermögensgegenstände 0,00 IV. Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 V. Liquide Mittel , ,30 D. AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN I. Aktive Rechnungsabgrenzung , ,28 SUMME AKTIV ================================================== , ,55 ================= 27

28 B I L A N Z - PASSIVA in EUR nach Handelsrecht von Monat : 01/08 bis 12/08 Vorjahreszahlen A. EIGENKAPITAL I. Allgemeine Rücklage , ,52 II. Sonderrücklagen 0,00 III. Ausgleichsrücklage , ,16 IV. Jahresüberschuss/Fehlbetrag , , , B. SONDERPOSTEN I. für Zuwendungen , ,00 II. für Beiträge 0,00 III. für den Gebührenausgleich , ,22 IV. Sonstige Sonderposten , , , C. RÜCKSTELLUNGEN I. Pensionsrückstellungen , ,00 II. Rückstellungen für Deponien und Altlasten , ,00 III. Instandhaltungsrückstellungen 0,00 IV. Sonstige Rückstellungen , , , D. VERBINDLICHKEITEN I. Anleihen 0,00 II. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1. von verbundenen Unternehmen , ,00 2. von Beteiligungen 0,00 3. von Sondervermögen 0,00 4. vom öffentlichen Bereich , ,98 5. vom privaten Kreditmarkt , , , III. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung , ,00 IV. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommt. 0,00 V. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,64 VI. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , ,30 VII. Sonstige Verbindlichkeiten , ,24 E. PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN , , SUMME PASSIVA ================================================== , ,99 ================= ================= S U M M E N B L A T T JAHRESERGEBNIS ,46 SUMME AKTIVA ,66 SUMME PASSIVA ,66- VERRECHNUNGSKONTEN 0,00 SUMME N.ZUGEORD.POSIT ,06 Sonstige Reports 0,00 =================== ,06 =================== Finanzrechnungskonten 0,00 28

29 6. Anhang Dem Jahresabschluss, bestehend aus Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Teilrechnungen und Bilanz ist ein Anhang beizufügen. Der nähere Inhalt ist in 44 GemHVO geregelt. Dem Anhang beizufügen sind ein Anlagenspiegel, ein Forderungs- und ein Verbindlichkeitenspiegel ( 44 Abs. 3 GemHVO), hierzu sind amtliche Muster zur Gemeindeordnung und GemHVO veröffentlicht. Die entsprechenden Nachweisspiegel sind nachstehend abgedruckt, die wesentlichen Veränderungen gegenüber der Eröffnungsbilanz sind anschließend kurz erläutert. 6.1 Hinweise zum Jahresabschluss 2008 Ergibt sich bei der Aufstellung späterer Jahresabschlüsse, dass in der Eröffnungsbilanz Vermögensgegenstände oder Sonderposten oder Schulden fehlerhaft angesetzt worden sind, so ist der Wertansatz zu berichtigen oder nachzuholen. Die Eröffnungsbilanz gilt dann als geändert. Eine Berichtigung kann letztmals im vierten der Eröffnungsbilanz folgenden Jahresabschluss vorgenommen werden. Vorherige Jahresabschlüsse sind nicht zu berichtigen ( 93 Abs. 7 GO NW). Im Rahmen des Jahresabschlusses 2008 ergibt sich die Notwendigkeit weiterer Änderungen in den folgenden Punkten: Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz durch die GPA NRW Die GPA NRW hat die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Kreises Lippe Anfang 2008 durchgeführt und u.a. festgestellt, dass für die Bewertung des Grund und Bodens im Rahmen der Eröffnungsbilanz die Bauindizes des Jahres 2003 zugrunde gelegt wurden. Diese Bewertungen wurden zwischenzeitlich auf den letzten vor dem Wertermittlungsstichtag veröffentlichten Index von November 2005 angepasst. Die Bilanzpositionen Sonstige Dienst-, Betriebs- und Geschäftsgebäude sowie Bauten auf fremdem Grund und Boden erhöhen sich zum Bilanzstichtag damit um rd. 92 T, entsprechend waren auch die Allgemeine Rücklage und die Ausgleichsrücklage anzupassen. Die Veränderungen in der Bilanzstruktur sind nachstehend nochmals zusammengefasst: 29

30 Änderung der Eröffnungsbilanz im Rahmen der Jahresrechnung 2008 Aktiva Passiva bisher Änderung 2008 bisher Änderung 2008 Cent-Absplittung -43,23-43,23 A. Eigenkapital , ,08 I. Allgemeine Rücklage , ,52 II. Sonderrücklagen , ,69 III. Ausgleichsrücklage , ,69 IV. Jahresüberschuss/Jahresfehlb -367,82-367,82 A. Anlagevermögen , ,35 B. Sonderposten , ,00 davon bebaute Grundstücke , ,00 davon Bauten auf fremden Grund , ,75 B. Umlaufvermögen , ,74 C. Rückstellungen , ,99 C. Rechnungsabgrenzungsposten , ,78 D. Verbindlichkeiten , ,15 E. Rechnungsabgrenzungsposte , ,42 Gesamtsumme , ,64 Gesamtsumme , ,64 Änderung ,00 Änderung ,00 Gegenrechnung: Erhöhung Aktiva ,00 Erhöhung Passiva 0,00 Differenz ,00 davon 1/3 auf Ausgleichsrücklage ,00 davon 2/3 auf Allgemeine Rücklage ,00 Eine weitere Änderung der Eröffnungsbilanz zeichnet sich bereits für die Jahresrechnung 2009 ab. Im Rahmen der Jahresrechnung 2007 wurden die gegenüber dem Studieninstitut bestehenden Pensionsverpflichtungen (Anteil des Kreises rd. 845 T ) zum Bilanzstichtag nachträglich als Rückstellung bilanziert, die Umstellung des Studieninstitutes auf das Neue Kommunale Finanzmanagement ist zum erfolgt. Nach dem bisher vorliegenden Entwurf der Eröffnungsbilanz ist ein Eigenkapital von rd. 6 Mio. zu bilanzieren (Anteil des Kreises Lippe nach der Eigenkapitalspiegelwertmethode rd. 600 T ). Bisher ist die Beteiligung am Studieninstitut lediglich mit 20 T bilanziert, die Nachbarkreise haben teilweise nur einen Erinnerungswert von 1.- angesetzt. Es besteht Konsens zwischen den Mitgliedskörperschaften, die Bewertung einheitlich nach der Eigenkapitalspiegelwertmethode zu korrigieren, sobald eine geprüfte und beschlossene Eröffnungsbilanz des Studieninstituts vorliegt. 30

31 6.2 Folgeinventur zum Der Kreis Lippe hat seine Haushaltswirtschaft als einer der ersten Kreise in Nordrhein- Westfalen bereits zum auf das Neue Kommunale Finanzmanagement umgestellt. Gem. 28 Abs. 1 GemHVO sind zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres die im wirtschaftlichen Eigentum der Gemeinde stehenden Vermögensgegenstände, die Schulden und Rechnungsabgrenzungsposten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung aufzunehmen. Nach Satz 3 sind die Vermögensgegenstände mindestens alle drei Jahre durch eine körperliche Inventur zu erfassen. Neben dem Bestand wird auch die Beschaffenheit des Vermögens durch tatsächliche Inaugenscheinnahme erfasst. Im Rahmen der Folgeinventur sollen sowohl Vermögensabgänge als auch Wertminderungen festgestellt werden. Die Folgeinventur wurde anhand eines Sach-, Zeit- und Personalplans von den Fachbereichen in der Zeit von bis unter Federführung der zentralen Finanzsteuerung durchgeführt. Erstmals wurde ein barcodegestütztes Verfahren eingesetzt, um Inventargegenstände bei späteren Inventuren unabhängig von Standorten mittels eines Barcodelesegeräts erfassen zu können. Hierdurch werden sich zukünftige Inventuren auch erheblich schneller durchführen lassen. Die Inventurergebnisse müssen nicht in Papierform weitergereicht werden, zusätzliche Übertragungsarbeiten entfallen. Außerdem kann mit Hilfe der Barcodes jeder Vermögensgegenstand eindeutig identifiziert werden. Durch die Unterstützung des Systems werden Inventurdifferenzen sofort aufgedeckt und können gezielt und zeitnah bearbeitet werden. Insgesamt wird dieses Verfahren dazu beitragen, die Qualität der Ergebnisse der Inventur und die Bereitschaft der Belegschaft zur Durchführung der Inventur zu erhöhen und die Kosten in einem angemessenen Rahmen zu halten. Die im Rahmen der Inventur festgestellten Inventurdifferenzen und Anlageabgänge wurden aufgeklärt. Die Abgänge wurden zum Inventurstichtag und somit vollständig im Rahmen der Jahresrechnung 2008 ausgebucht. Die durch die Folgeinventur ermittelten Anlageabgänge belaufen sich wertmäßig zum Bilanzstichtag auf rd. 41 T, unter Berücksichtigung ebenfalls aufzulösender Sonderposten verbleibt ein Wertabgang von netto rd. 20 T. Auf die Erläuterungen zum Anlagespiegel wird verwiesen. Bisher nicht bilanzierte Vermögensgegenstände wurden nicht ermittelt. Die Differenz ist über 3 Jahre mit rd. 1 % des Ausgangswertes, = 0,3 % p.a. als ausgesprochen gering anzusehen. 31