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1 Fachärztemangel im Ruhrgebiet Eine Dokumentation Das Ruhrgebiet ist auf besondere Weise bei der Zuteilung von Fachärzten benachteiligt. Wir haben mit einer Serie offener Briefe an den Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe auf dieses Problem aufmerksam gemacht. In dieser Dokumentation stellen wir unsere Briefe und die Reaktionen darauf zusammen. 1. Brief 1 an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vom Seite 2 2. Brief 2 an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vom Seite 4 3. Brief 3 an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vom Seite 6 4. Brief 4 an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vom Seite 7 5. Stadtspiegel vom Seite Brief 5 an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vom Seite Ruhrnachrichten vom Seite Antwortschreiben von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe Seite 15 vom mit Anlagen 9. Hellweger Anzeiger vom Seite Brief 6 an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vom Seite Hellweger Anzeiger vom Seite vom Büro Kathrin Vogler, MDB Seite Brief 7 an Frau Kathrin Vogler, MDB vom Seite Antwortschreiben vom Bundesministerium für Gesundheit vom Seite Beispiele und Quellennachweis Seite 32 Unna, Impressum Parkinson Forum e.v. Dr. Hans Wille, Vorsitzender Grabengasse Unna Tel h_wille@gmx.de Parkinson Forum e.v.

2 2 Brief 1

3 3

4 4 Brief 2

5 5

6 6 Brief 3

7 7 Brief 4

8 8

9 9

10 10 Stadtspiegel vom

11 11 Brief 5

12 Parkinson Forum e.v. Unna Parkinson Forum e.v. Grabengasse Unna Herrn Mustermann Muster Muster Dr. Hans Wille Vorsitzender Grabengasse Unna Tel Fax Fachärztemangel im Ruhrgebiet Sehr geehrter Herr Mustermann, der Fachärztemangel im Ruhrgebiet verursacht bei neuen Patienten Wartezeiten bis zu 6 Monate auf einen Facharzttermin. Das ist die Folge der Ärztebedarfsplanung des Gemeinsamen Bundesausschusses, einer Einrichtung der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, die vom Bundesgesundheitsminister mit dieser Aufgabe betraut ist. Die vor 26 Jahren eingeführte und inzwischen nur geringfügig veränderte Planung benachteiligte von Anfang an die Menschen im Ruhrgebiet. Als Parkinson Selbsthilfegruppe Unna (Wir haben Mitglieder aus dem Kreis Unna und benachbarten Städten und Kreisen.) werden wir mit diesem Problem immer wieder konfrontiert. Wir haben nun eine Folge von Briefen (als Kopie beigefügt) an den Bundesgesundheitsminister Gröhe geschickt mit der Bitte, diese Situation mit einem Vier-Punkte-Plan zu bereinigen. Eine Kopie des ersten Presseberichts haben wir auf die Rückseite dieses Schreibens gedruckt. Wir bitten Sie und die Mitglieder Ihrer Partei, unseren Vier-Punkte-Plan durch ein an den Bundesgesundheitsminister (Hermann Gröhe (hermann.groehe@bundestag.de)) im Interesse der Menschen im Ruhrgebiet zu unterstützen, etwa mit folgendem Text: Sehr geehrter Herr Bundesminister Gröhe, wir unterstützen den Vier-Punkte-Plan von Parkinson Forum e.v. Unterschrift Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Glückauf Parkinson Forum e.v. PS: Dieses Schreiben erhalten die Parteivorsitzenden der Städte und Kreise im Ruhrgebiet der Parteien SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, FDP. Wir bitten Sie, in Ihr ein CC: plan@parkinson-unna.de aufzunehmen. Danke! 12 Vorstand: Dr. Hans Wille, Vorsitzender, Dr. Gerhard Kummer, stellv. Vorsitzender, Ingrid Wille, Kassenbeauftragte, Jürgen Korvin, Schriftführer Bankverbindung: Volksbank Unna, IBAN: DE , BIC/SWIFT: GENODEM1DOR

13 13 Stadtspiegel vom

14 Ruhrnachrichten 14

15 15

16 16

17 17

18 18

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22 22 Brief 6

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24 Hellweger Anzeiger vom

25 Von: Siegfried Dierke - Büro MdB Kathrin Vogler <kathrin.vogler.ma01@bundestag.de> Gesendet: Freitag, 31. März :38 An: h_wille@gmx.de Cc: Vogler Kathrin Betreff: WG: Ärztebedarfsplanung für das Ruhrgebiet Sehr geehrter Herr Wille, ich kann verstehen, dass die Verteilungszahlen, die Sie in Ihrem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Gröhe darlegen, zunächst ungerecht erscheinen und Empörung auslösen können. Doch ist die Frage der ärztlichen Bedarfsplanung weitaus komplexer, als sich in einem Quotienten aus Ärzteanzahl und Bevölkerungszahl bzw. Fläche darstellt. Zunächst: Die Planungsbereiche sind unterteilt in unterschiedliche Kreistypen, die verschiedene Charakteristika aufweisen. Kennzeichnend sind nicht nur die Fläche und Bevölkerungszahl (städtisch/ländlich etc.), sondern je nach Landes-Bedarfsplan auch die Erreichbarkeit (Mobilität), Mitversorgereffekte, die Städte häufig übernehmen, weil Menschen dort zum Arzt gehen, wo sie arbeiten, einkaufen etc. und andere systematischen Abweichungen von der Bedarfsplanungsrichtlinie. Systematische Abweichungen können insbesondere betreffen: 1. die regionale Demografie (z. B. ein über- oder unterdurchschnittlicher Anteil von Kindern oder älteren Menschen), 2. die regionale Morbidität (z. B. auffällige Prävalenz- oder Inzidenzraten), 3. sozioökonomische Faktoren (z. B. Einkommensarmut, Arbeitslosigkeit und Pflegebedarf), 4. räumliche Faktoren (z. B. Erreichbarkeit, Entfernung, geographische Phänomene wie Gebirgszüge oder Flüsse, Randlagen, Inseln oder eine besondere Verteilung von Wohn- und Industriegebieten) sowie 5. infrastrukturelle Besonderheiten (u. a. Verkehrsanbindung, Sprechstundenzeiten/ Arbeitszeiten und Versorgungsschwerpunkte des Vertragsarztes, Barrierefreiheit, Zugang zu Versorgungsangeboten angrenzender Planungsbereiche unter Berücksichtigung von Über- und Unterversorgung und anderer Sektoren, z. B. in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen etc.). Jede dieser Spezifizierungen ist sinnvoll und auch Teil der Forderungen der LINKEN. Die Zuteilung der einzelnen Planungsbereiche mag allerdings nicht in jedem Einzelfall dem tatsächlichen Versorgungsbedarf entsprechen, das Vorgehen ist aber grundsätzlich sachgerecht. Wenn zusätzlicher Versorgungsbedarf nachgewiesen wird, kommen immer weitere Zulassungen aufgrund von Sonderbedarfen in Betracht. Aus den Zahlen in Ihrem Brief geht nicht hervor, wie der Versorgungsgrad in den jeweiligen Planungsbereichen tatsächlich ist, also ob in den Bezirken tatsächlich nominell eine Über- oder Unterversorgung herrscht. Eine Einzelfallprüfung der einzelnen Planungsbereiche ist uns hier im Bundestag wie gesagt nicht möglich, da wir die Gegebenheiten vor Ort nicht kennen. DIE LINKE beklagt allerdings, dass die heutige Bedarfsplanung nicht den wirklichen und aktuellen Versorgungsbedarf widerspiegelt. Sie ist aus ungeregelt gewachsenen Versorgungsstrukturen entstanden. Eine fundierte Feststellung, wie viele ambulante Ärztinnen und Ärzte für eine gute Versorgung jeweils notwendig sind, ist notwendig, aber bis heute nicht erfolgt. Die Forderungen der LINKEN sind in den entsprechenden Anträgen der 17. und 18. WP auf Bundestags-Drucksache Nr. 18/04187 (Wohnortnahe Gesundheitsversorgung durch bedarfsorientierte Planung sichern) sowie Bundestags-Drucksache Nr. 17/03215 (Wirksamere Bedarfsplanung zur Sicherung einer wohnortnahen und bedarfsgerechten gesundheitlichen Versorgung) nachzulesen. Ich hoffe, Ihre Fragen so weit beantwortet zu haben und danke für Ihre Aufmerksamkeit. Ich wünsche Ihnen alles Gute und verbleibe mit freundlichen Grüßen 25

26 Siegfried Dierke Siegfried Dierke (MPH) Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro von Kathrin Vogler MdB (gesundheitspolitische Sprecherin) Deutscher Bundestag Fraktion DIE LINKE. Platz der Republik Berlin Telefon Telefax kathrin.vogler.ma01@bundestag.de Wie hoch wären meine Krankenkassenbeiträge bei der solidarischen Gesundheitsversicherung der LINKEN? Jetzt ausrechnen: Von: Dr. Hans Wille [mailto:h_wille@gmx.de] Gesendet: Donnerstag, 23. März :43 An: 'Alexander Heine' <redkreis@hellwegeranzeiger.de>; 'Beate Wunsch' <redaktion@antenneunna.de>; 'Jörg Stengl' <redaktion@stadtspiegel-unna.de>; 'Jürgen Thoms' <JuergenThomsUn@aol.com>; 'Thomas Raulf' <redunna@hellwegeranzeiger.de>; Alexander Nähle <redaktion@ruhranzeiger-schwerte.de>; Anja Jungvogel <redaktion@stadtspiegel-kamen.de>; Anke Jacobi <redfroendenberg@hellwegeranzeiger.de>; Anke Pieper <Anke_Pieper@t-online.de>; Burkhard Halfter <lokales-bergkamen@wa.de>; Carsten Janecke <redkamen@hellwegeranzeiger.de>; Christian Vormbrock <redholzwickede@hellwegeranzeiger.de>; Daniel Magalski <redaktion@lueneranzeiger.de>; Heiko Mühlbauer <lokalredaktion.schwerte@ruhrnachrichten.de>; Jörg Heckenkamp <lokalredaktion.werne@ruhrnachrichten.de>; Klaus Brüggemann <lokales-werne@wa.de>; 'Lippejournal Hamm' <redaktion@lippejournal.com>; Lokalredaktion <schwerte@wochenkurier.de>; Michael Barth <redaktion@sonntagskurier.de>; Michael Dörlemann <redbergkamen@hellwegeranzeiger.de>; Peter Fiedler <lokalredaktion.luenen@mdhl.de>; Peter Lautsch <lautsch@versanet.de>; Quiring-Lategahn <lokalredaktion.luenen@ruhrnachrichten.de>; 'Redaktion Ruhr-Bote' <redaktion@ruhr-bote.de>; Sabine Lachmann <WilleU@aol.com>; Thomas Hagemann <froendenberg@westfalenpost.de>; Thomas Wegener <Redaktion@Werne-am- Sonntag.de>; WDR Dortmund <lokalzeit.dortmund@wdr.de>; Werner Lindemann <lokales-boenen@wa.de>; Wolfgang Dahlmann <dortmund@dpa.com>; Chefredakteur Andreas Tyrock <wir@funkemedien.de>; Chefredakteur Arnd Festerling <chefredaktion@fr.de>; Chefredakteur Georg Löwisch <impressum@taz.de>; Chefredakteur Julian Reichelt <wissen-siemehr@bild.de>; Chefredakteur Klaus Brinkbäumer <spiegel@spiegel.de>; Chefredakteur Lars Haider <hadigital@abendblatt.de>; Chefredakteur Sven Afhüppe <info@vhb.de>; Chefredakteur Wolfgang Krach <redaktion@sueddeutsche.de>; digital@abendblatt.de; Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur <DieZeit@zeit.de>; HHLOKLNS401.NDR@ndr.de; Leiter der Programmgruppe Aktuelles Fernsehen Stefan Brandenburg <aktuellestunde@wdr.de>; Redaktion FAZ <redaktion@faz.de>; Redaktion Focus <redaktion@focus.de>; Redaktion heute <info@zdf.de>; Redaktion Stern <info@stern.de>; Redaktion Tagesschau <redaktion@tagesschau.de> Cc: Angela Merkel <info@cdu.de>; Armin Laschet <info@cdu-nrw.de>; Barbara Steffens <Barbara.Steffens@mgepa.nrw.de>; Elisabeth Veldhues <lbb@lbb.nrw.de>; Giesbert, Tim <Tim.Giesbert@mgepa.nrw.de>; Hannelore Kraft <info@nrwspd.de>; Hueppe Hubert MdB <hubert.hueppe@bundestag.de>; Jens Spahn <spahnaktuell@jensspahn.de>; Karl-Josef Laumann <poststelle@bmg.bund.de>; Vogler Kathrin <kathrin.vogler@bundestag.de>; Klein-Schmeink Maria <maria.klein-schmeink@bundestag.de>; Michael Makiolla <ub.unna.nrw@spd.de>; Lammert Norbert <norbert.lammert@bundestag.de>; Miloš Milošević - Bürgerbüro Oliver Kaczmarek MdB <oliver.kaczmarek.ma04@bundestag.de>; Pohle, Dieter <dieter.pohle@cdu.de>; Sigmar Gabriel <info@bmwi.bund.de>; Werner Kolter <post@werner-kolter.de> Betreff: Ärztebedarfsplanung für das Ruhrgebiet 26

27 Sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben je eine Kopie unserer Schreiben an Herrn Bundesminister Gröhe zum Thema Ärztebedarfsplanung für das Ruhrgebiet erhalten. Heute sende ich Ihnen eine Kopie unseres sechsten Schreibens zu demselben Thema. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie unseren Vier-Punkte-Plan unterstützen würden.. Mit freundlichen Grüßen Hans Wille Dr. Hans Wille Lotse für Menschen mit Behinderungen Parkinson Forum e.v. Vorsitzender Grabengasse Unna Tel

28 28

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31 31

32 Berechnung der Kassenarztstellen gem. Ärztebedarfsplanung Als Beispiel wurden 2 Planungsregionen mit etwa gleicher Bevölkerungszahl ausgewählt: Rostock und Bodenseekreis. Hinzu kommt ein fiktiver Ort im Ruhrgebiet Kreis Rostock Bodenseekreis Ort im Ruhrgebiet Fläche (km 2 ) 1) (nicht relevant) Einwohnerzahl 1) Bevölkerungsdichte(Einwohner/km 2) 1) (nicht relevant) Kreistyp 2) 1 5 Ruhrgebiet Verhältniszahlen Nervenärzte 2) Kassenarztstellen Nervenärzte (errechnet aus Einwohnerzahl/Verhältniszahl) Quellen 1) 1) 2) Seite 87: Bodenseekreis Kreistyp 5 Seite 90: Rostock Kreistyp 1 Seiten 13, 14: Verhältniszahlen Seiten 39, 40: Verhältniszahlen Ruhrgebiet 32

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