Professioneller Netzaufbau für Wirtschaftswegenetze der Zukunft

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1 Professioneller Netzaufbau für Wirtschaftswegenetze der Zukunft Wie sollten Kreisstrassen, Wirtschaftswege- und Radwegenetze zu einem leistungsfähigen Gesamtsystem verbunden werden. Eine gemeinsame Herausforderung für Straßenbau- und Kulturverwaltung des Landes

2 Ein Mangel in unserem Radwegenetz Ein Ärgernis für Anlieger u. Landwirte Auf 650 km Radrouten: 280 Poller im Wegenetz Behindern Fahrradfahrer und machen landwirtschaftlichen Verkehr gezielt unmöglich.

3 Schranken in den Köpfen?

4 Die Landwirtschaft darf meist nur Kreuzen! Eine Entscheidung der Baulastträger. Baulastträger von Radwegen ist i.d.r. die Gemeinde.

5 Wer hat den Weg bezahlt? Würden alle Radfahrer links fahren die Strasse Das Ziel der Entflechtung der Verkehrsarten ist hier nicht erreicht!

6 Gliederung 1. Strassen und Wege gemeinsam nutzen; - vom Wirtschaftsweg bis zur Bundesstrasse 2. Die Finanzierung von Radwegen bzw. Rad- Wirtschaftswegen insbesondere von unselbstständigen Radwegen 3. Das großräumige Radwegenetz in Rheinland- Pfalz 4. Vorbehalte gegenüber kombinierten Rad- und Wirtschaftswegen 5. Einnahmepotenziale für Landwirte entlang von Radrouten

7 Alle Bundes-, Landes- u.kreisstrassen können im Rahmen des Gemeingebrauchs u.d. STVZO genutzt werden. Manche Landkreise in RLP denken über die Abstufung von Kreisstrassen nach.

8 Verteilung der Standorte zu betreuendes Strassennetz im Landesbetrieb Mobilität RLP: 870 km Bundesautobahnen km Bundesstraßen km Landesstraßen km Kreisstraßen Σ km Straßennetz Σ Ca km davon sind dem landwirtschaftlichen Verkehr offen. Nutzungsverbot für BAB und Kraftfahrstrassen km Radwege Ca km Radrouten im Großräumigen RWN 8

9 18000 km KFZ Strassen Großräumiges Radwegenetz Ca. 6000km Ca km Radwege Im Sinne STVO bei weniger als 2500 kfz/tag Findet der Radverkehr Auf der Strasse statt

10 In 1979: in Rheinland-Pfalz wird in Federführung der Bezirksregierungen erstmals eine Planung für das Großräumige Radwegenetz aufgelegt. Wird regelmäßig fortgeschrieben Das Radwegenetz hat in RLP eine Länge von etwa 20% des Strassennetzes Planungslinien können auf besser geeignete Routen verlagert werden Fördermittel nur noch für GRW-Netz

11 Die Rechtsdefinition der Kreisstrasse (RLP) nach LStrG Kreisstraßen (Landstraßen II. Ordnung), das sind Straßen, die dem Verkehr innerhalb eines Landkreises, dem Verkehr mit benachbarten Landkreisen oder kreisfreien Städten oder dem Anschluß der Gemeinden an Bundes- oder Landesstraßen sowie an Eisenbahnhaltestellen, Schiffsliegeplätze und ähnliche Einrichtungen in der Weise dienen, dass jede Gemeinde wenigstens mit einer nicht in ihrer Baulast stehenden Straße an die genannten Verkehrswege oder -einrichtungen angeschlossen ist

12 Strassen unterhalb der Kreisstrasse 3 LStrG RLP Gemeindestraßen sind Straßen, die überwiegend dem örtlichen Verkehr dienen. Wirtschaftswege der Zukunft: gehen demgegenüber Gemarkungsgrenzen hinaus daher: Kreisstrassen 2ter Ordnung?? Oder: Verbandsgemeinden als Baulastträger??

13 Notwendige Begegnungsbreiten bei verminderter Geschwindigkeit(40km/h) Die typische(?) Kreisstrasse Immer öfter zu finden

14 Regelquerschnitt Radwege in RLP Mehrbreiten über 2,50 m hinaus müssen von Dritten übernommen werden. Stärkerer Aufbau als 30 cm muß von Dritten übernommen werden.

15 In 1979: in Rheinland-Pfalz wird in Federführung der Bezirksregierungen erstmals eine Planung für das Großräumige Radwegenetz aufgelegt. Wird regelmäßig fortgeschrieben Das Radwegenetz hat in RLP eine Länge von etwa 20% des Strassennetzes Planungslinien können auf besser geeignete Routen verlagert werden Fördermittel nur noch für GRW-Netz

16 Je dichter ein Radweg an der Strasse liegt desto eher erfolgt eine Kostenbeteiligung der Strasse Wer zahlt? 1) Kein Radweg Strasse 2) Rechtlich, unselbstständiger Radweg Strasse 3) Evtl. unselbstständiger Radweg Strasse oder Kom.Förderung 4) Selbstständiger Radweg Kommunale Förderung In den drei unterern Fällen kann es sich auch jeweils um kombinierte Rad- und Wirtschaftswege handeln. Bei Fall 2 u. 3 Finanzierung durch SBLT bis 2,50m

17 Können Sie in diesem Abschnitt des GRW einen Wirtschaftsweg anbieten, der der Bundesstrasse räumlich so zugeordnet ist, dass er den Radverkehr Der Bundesstrasse übernehmen könnte?

18 Flugplatz Bitburg Gemeinsam nutzen Gemeinsam finanzieren! Projekthistorie: Flurbereinigung Teilnehmer wünschen zunächst keinen Radweg Wege- u.gew.plan: WiWege teilweise ohne Asphalt nicht durchgängig Offene Finanzierung 419 TSD Anfrage an LBM kombinierter Radund Wirtschaftsweg : B51: DTV Kfz/d

19 Gutland-Radweg Bitburg-Welschbillig Gesamtlänge des neuen Rad- u. Wirtschaftsweges: 14 km Mehrkosten für durchgängige Befahrung mit durchgängiger Asphaltdecke: davon entfallen auf: 1. Kostenanteil der Teilnehmergemeinschaft: 2. Interessenanteil des Bundes Anmerkung: tw. Bereits begleitende Wirtschaftswege vorh. 3. Zuwendungsfähige Kosten zu Lasten Radwegetitel Fördermittel(65%) 152 TSD Eigenanteil(35%) 83 TSD (Jagdgenossenschaft u.4 Gemeinden) 419 TSD 137 TSD 50 TSD 234 TSD 14 km Radwege hätten als Neubau mindestens 1,4 Mio. gekostet Bei einem reinen Radweg müssten der Baulastträger des Radweges auch die Planung(20% =+300TSD ) Unterhaltung alleine schultern!

20 16 km Nimsradweg 16 km Nimsradweg 150TSD Bund 250 TSD Förderu 50 TSD Land Das großräumige Radwegenetz wird kontinuierlich weiterentwickelt. Dabei suchen wir nach Alternativen, die maximal Bestandswege nutzen.

21 16 km Nimstalradweg entstehen wirtschaftlich und umweltverträglich als kombinierter Rad- u. Wirtschaftsweg 13 km Asphalt vorhanden+2 km Befestigung + 1 km Neubau 150TSD Bund für eine Kreuzung B Radweg unter einer vorhandenen Strassenüberführung 250 TSD Förderung für kommunalen Rad- Wirtschaftsweg parallel einer Landesstrasse als Bestandteil GRW 50 TSD Land für die Kreuzung einer L Nutzung einer vorhandenen Nimsbrücke zur Verbindung von vorhandenen Wirtschaftswegen beidseits der L

22 Finanzierungsinstrumente für Radwege und Rad-Wirtschaftswege Strassenbaumittel (Bund, Land) für unselbstständige Radwege bei hoch belasteten Strassen Fördermittel für Kommunale Radwege Unselbstständig nennt man einen Radweg, der rechtlich Bestandteil einer parallel verlaufenden Strasse ist.

23 Mitführung auf Strasse Unselbstständiger Rad- Wirtschaftsweg An der Strasse Abgesetzt von d.strasse Abseits der Strasse Selbstständig oder unselbstständig

24 In allen Bundesländern stehen Baumittel für Radwege zur Verfügung Baumittel für Radwege in RLP pro Jahr Bundesmittel 9 Mio. Landesmittel(Straßenbau) 7 Mio. Kommunale Fördermittel 8 Mio. Eigenmittel der Kommunen 3 Mio. Summe 27 Mio. pro Jahr Leider sind aufgrund der Schuldenbremse Zukünftig nur noch reduzierte Mittel zur Verfügung (50%??) Umso wichtiger ist es, Synergien zu identifizieren!

25 Die für abgesetzte Radwege auf sonstigen Wegen aufgewendeten Bundesmittel, gehen zu Lasten der zur Erhaltung des Bundesstrassennetzes verfügbaren Mittel. Daher werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

26 Zwischen-Fazit: Es besteht ein großes Potenzial für Synergieeffekte bei der Planung des Großräumigen Radwegenetzes und der überörtlichen Wirtschaftswege!

27 Akzeptanz von kombinierten Rad- und Wirtschaftswegen bei Landwirten und Radlern und Kommunen.

28 Nutzungskonflikte zwischen Radfahren u. Landwirtschaft? Im konkreten Fall handelte es sich garnicht um einen Radweg Gerade im nahen Umfeld von Ortschaften ist auf kommunalen Wegen eine Freizeitnutzung die Regel.

29 Die Radfahrer als hoffentlich willkommener Gast auf einem Wirtschaftsweg

30 Ein intensiv genutzter touristischer Flußradweg Hier ist eine Mischnutzung eher nicht angezeigt

31 Nutzungskonflikt? Nutzungsdichte

32 Für Rheinland-Pfalz zu wünschen: Eine Image-Kampagne für kombinierte Rad- und Wirtschaftswege überzeugt werden müssen in erster Linie Landwirte und Gemeinden

33 Gemeinsam finanzieren und Gemeinsam nutzen!

34

35 Ein Beispiel aus dem Westerwald

36 Zur Nachahmung geeignet? Rangliste der Vorfahrt zur See: Manövrierunfähiges Fahrzeug Tiefgangbehindertes Fahrzeug Manövrierbehindertes Fahrzeug Fischendes Fahrzeug Segelschiffe unter Segel Maschinenfahrzeuge Gegenseitiges Verständnis statt Rechtsvorschriften

37 Synergieeffekte Landwirtschaft und Radrouten Kraut- und Rübenradweg

38 Touristisch interessante Radrouten haben ein hohes Einnahmepotenzial auch für Landwirte!

39 Wo übernachten Radfahrer Ca. 14% der Übenachtungen erfolgten auf dem Bauern/Winzerhof

40 Beispiel: Bauernhofcafe Morgenfelderhof am Maare Mosel Radweg

41 Anrainer einer Radroute haben einiges anzubieten:

42 Radwege abseits der Strasse sind attraktiver!

43 Für Radwege weniger geeignete Oberflächenbefestigungen Die Mischnutzung als Radweg- Wirtschaftsweg rechtfertigt die Ashaltierung Eines sonst evtl. nur wassergebunden zu bauenden Weges

44 Grundsätze zur Finanzierung von Radwegen im Zuge von Bundesstrassen Rundschreiben des Bundesverkehrsministeriums BMVBS S 11/ / vom : Grundsätze 2008 Die Grundsätze 2008 ermöglichen insbesondere die Einbeziehung anderer Wege, wenn die Vorgaben der Grundsätze erfüllt sind. Dadurch soll im Interesse der Verkehrssicherheit eine Entflechtung von KFZ- und Radverkehr erreicht werden.

45 BMVBS: Grundsätze 2008 Wann beteiligt sich der Bund an einem von der Strasse abgesetzten (Rad)Weg? Regelmäßiges Aufkommen von Radverkehr in nicht nur geringem Umfang oder Mit einem erheblichen Aufkommen an Radfahrern im Freizeit-, Wochendend- und Erholungsverkehr Dies kann man bei touristisch beworbenen Routen regelmäßig bejahen. Nur wenn nicht bereits ausreichende Alternativwege vorhanden sind

46 BMVBS: Grundsätze 2008 Netzstrukturelle Grundsätze Der Bau von Radwegen an Bundesstrassen in der Baulast des Bundes kann gleichzeitig der Erweiterung vorhandener Radverkehrsnetze einschließlich sinnvoller Lückenschlüsse dienen. Die Regelbreite beträgt 2,50 m. Der Bau von Radwegen durch den Bund ist jederzeit möglich, wenn nach diesen Grundsätzen ein Bedarf besteht. im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel

47 BMVBS: Grundsätze 2008 Einbeziehung anderer Wege Zur Vermeidung einer unnötigen Inanspruchnahme zusätzlicher Flächen können andere Wege in eine Radwegplanung an einer Bundesstrasse einbezogen werden, sofern Dies verkehrlich und verkehrstechnisch geboten ist, Bautechnisch möglich sowie Wirtschaftlich sinnvoll und Der Weg der Bundesstrasse so zugeordnet ist, dass er vom Radverkehr angenommen wird.

48 BMVBS: Grundsätze 2008 Geeignete Wege können sein: Private sowie kommunale land- oder forstwirtschafliche Wege, die beim bisherigen Eigentümer verbleiben und für die eine Vereinbarung zur Nutzung und Unterhaltung und zur Verkehrssicherung zu schliessen ist.

49 Der Bund trägt die Kosten für die Herrichtung in der für den Radverkehr erforderlichen Breite und Befestigung, sowie die Unterhaltung. Die Unterhaltung soll bei Nutzung sonstiger Wege abgelöst werden.

50 Wer entscheidet über die Notwendigkeit eines Radweges? Im Rahmen der Auftragsverwaltung die jeweilige Straßenbauverwaltung der Bundesländer In RLP entscheidet die Zentrale des LBM über die Einbeziehung sonstiger Wege.

51 Die für abgesetzte Radwege auf sonstigen Wegen aufgewendeten Bundesmittel, gehen zu Lasten der zur Erhaltung des Bundesstrassennetzes verfügbaren Mittel. Daher werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

52 Besondere Notwendigkeit von Radwegen Bei Ausweisung von Kraftfahrstrassen zwingend. Nach dem Stand der Technik bei der Betriebsform 2+1 aus Gründen der Verkehrssicherheit geboten.

53 Die Vereinbarungen mit den betroffenen Gemeinden Planung Bau Erhaltung Finanzierung Verkehrssicherungspflicht

54 Kostenteilungsmodelle Förderung nur bis maximal 2,50 m Breite (reiner Radweg 2,00 m) und Fahrbahnaufbau gemäß Radweg Interessensanteile des Straßenbaulastträgers nach Vereinbarung Es gibt keine Vorgabe für eine gesetzliche Kostenteilung

55 Zusammenfassung 5 Gründe für gemeinsame Rad- und Wirtschaftswege Steigerung des Freizeitwerts für die Bürger, die die Wege über Ihre Steuern mitfinanzieren. Radwege können für die Gemeinde und für Landwirte zusätzliche Einnahmen generieren Bündelung von Finanzierungsmöglichkeiten Bessere Chancen für den Asphalt Mehr Verkehrssicherheit durch Entflechtung der Verkehrsarten

56 Zusammenfassung Was bei gemeinsamen Rad- und Wirtschaftswegen zu beachten ist 1. Für überörtliche Wirtschaftswege braucht man einen überörtlichen Baulastträger. 2. Es werden Kreisstrassen zweiter Ordnung entstehen (Verbandsgemeinden?). 3. Es müssen Mittel für Bau und Unterhaltung zur Verfügung gestellt werden. 4. Die Koordination muß über die Fachbehörden für Strassenbau und Flurbereinigung also die operativ tätigen Landesbehörden erfolgen. 5. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und der Schonung der Umwelt muß der Neubau minimiert und die Nutzung vorhandener Wege maximiert werden. 6. Großräumiges Radwegenetz und Überörtliches Wirtschaftswegenetz müssen laufend fortgeschrieben und koordiniert werden. 7. Kombinierte Rad- und Wirtschaftswege sollten bis zu bestimmten Belastungswerten von Radtourismus und Landwirtschaft der Regelfall sein. 8. Unerwünschter KFZ-Durchgangsverkehr muß verhindert werden. 9. Es ist eine Imagekampagne zur Erhöhung der Akzeptanz von Kombinierten Radund Wirtschaftswegen erforderlich. 10. Touristische Hauptrouten von nationaler Bedeutung sollten überwiegend als reine Radwege betrieben werden. 11. Wer Wirtschaftswege plant und baut, sollte die Finanzierungsmöglichkeiten über Straßenbaumittel kennen.