Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Entflechtungsgesetz. Jörg Vogelsänger. Minister Vogelsänger - Entflechtungsgesetz

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1 Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Entflechtungsgesetz Jörg Vogelsänger

2 Informationsveranstaltung Themen Infrastrukturentwicklung allgemein Überarbeitung der Richtlinie zum Entflechtungsgesetz - Erweiterung der Fördermöglichkeiten im Straßenbau Radwegebauprogramm bis

3 Infrastrukturentwicklung allgemein

4 MIL als Standortverbesserungsressort Staatliche Infrastrukturpolitik bietet unverzichtbare Voraussetzungen für die Unternehmensentwicklung und damit die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen verbessert die Lebensqualität der Bürger

5 3-stufiges Straßennetzkonzept Leistungsnetz (BAB und leistungsfähige Bundesstraßen des Blauen Netzes) Ziel: maximaler Ausbaustandard durch bedarfsgerechten und leistungsfähigen Um-, Aus- und Neubau Grundnetz (sonstige Bundesstraßen, verkehrswichtige Landesstraßen) Ziel: Richtlinienkonformer und verkehrssicherer Neubau, Um- und Ausbau sowie Erhaltung, => Vorrang hat Erhaltung des vorhandenen Netzes mit Ortsdurchfahrt- und Knotenpunktausbau für die Verkehrssicherheit Grünes Netz (übrige Landesstraßen) Ziel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht, i. d. R. nur Instandhaltungsmaßnamen und keine Investitionen

6 Verkehrsleistungen Kategorie Netzkonzept Länge (km) Anteil Streckenlänge in % Verkehrsaufwand (Mio. Kfz km) Anteil Verkehrsaufwand in % Leistungsnetz Grundnetz (B + L) Grünes Netz Kreisstraßen Summe

7 EFRE Förderperiode Programmabwicklung EFRE- Periode im Bereich Landestraßen Jahr Ist Ist Ist Ist Plan Plan Plan Plan EFRE gesamt ( in Euro)

8 Entwurf Landesstraßenbedarfsplan 2011 Landesstraßen: Gesamtnetz: ca km Ortsdurchfahrten: Anzahl ca Freie Strecke: ca km Hoher Erhaltungsbedarf vor Neubau Landesstraßenbedarfsplan Maßnahmen davon 14 realisiert Entwurf Landesstraßenbedarfsplan Maßnahmen

9 Landesstraßenbedarfsplanentwurf

10 Verhältnis Landes- zu Kreisstraßen - Vergleich der Bundesländer - Landesstraßen in km Kreisstraßen in km Summe in km Brandenburg % 34 % Mecklenburg- Vorpommern % % 7440 Sachsen % 55 % Thüringen 4684* % 39% Sachsen-Anhalt % 52 % * Der Freistaat Thüringen plant bis spätestens die Abstufung von 650 km

11 Überarbeitung der Richtlinie zum Entflechtungsgesetz - Erweiterung der Fördermöglichkeiten im Straßenbau

12 Was ist beabsichtigt? Freiwilliger Basis Kreise oder Kommunen können Landesstraßen, deren Funktionalität nicht auf die Erschließung des Landes ausgerichtet ist, übernehmen Sie erhalten dann eine Förderung von 90% zum Ausbau der Straße aus dem Entflechtungsgesetz

13 Warum? eingeschränkte finanzielle Möglichkeiten zum Erhalt oder gar Ausbau der großen Zahl an Landesstraßen alle Möglichkeiten nutzen, Infrastrukturen im Land zu erhalten bzw. zu verbessern ein Gebot der Vernunft im Interesse der Bürger

14 Wie? Änderung der Richtlinie dem MIL für die Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg vom Punkt 5.4 Höhe der Förderung, Satz 2: Für Maßnahmen an abgestuften Landesstraßen gemäß Ziff. 2.1 Buchstabe i) beträgt die Zuwendung 90 vom Hundert der zuwendungsfähigen Ausgaben des Vorhabens, sofern die Abstufung nicht mehr als 2 Jahre zurückliegt

15 Kommunikationsschritte Intensive Diskussion und Erläuterung des Ansatzes - Gespräche mit einzelnen Kommunen - Gespräche mit kommunalen Spitzenverbänden - LKT am SGB am Beantwortung mdl. Anfrage Herr Wichmann am Information MdL am

16 Radwegeprogramm

17 Entwicklung Radwegebestand Radwege an Bundesstraßen Radwege an Landesstraßen

18 Mitteleinsatz Radwegebau Neues Bauprogramm 2011 bis 2015: -außerorts an Bundesstraßen gesamt: 113, 7 Mio. -außerorts an Landesstraßen gesamt: 69,7 Mio Im Durchschnitt 1995 bis außerorts an Bundesstraßen: 6,7 Mio -außerorts an Landesstraßen: 4,0 Mio 2011werden eingesetzt: - außerorts an Bundesstraßen: 6,7 Mio * - außerorts an Landesstraßen: 5,1 Mio * Nach Verhandlungen mit dem Bund

19 Kostenentwicklung 2006 wurden Kosten in Höhe von pro km angesetzt - aktuell ist aber von bis auszugehen: Gründe: Umfangreiche Baugrundverbesserungen und Entwässerungsmaßnahmen notwendig Notwendige Gewässerquerungen Erhöhter Anteil Querungshilfen Aufwendige Hang- und Böschungssicherungen Erhöhter Anteil notwendiger Ausgleichs- und Ersatzkosten für Naturschutz und Grunderwerb Anpassung der zu planenden Abschnitte an örtliche Gegebenheiten und Bedürfnisse Allgemein gestiegene Baukosten

20 Bauprogramm Radwege 2011 bis 2015 Eckdaten des Bauprogramms: Km insgesamt: 327,8 Finanzvolumen: rund 13 Mio pro Jahr Zahl der Einzelmaßnahmen:

21 Bauprogramm Radwege Linienentwicklung Bundesstraßen 4 Maßnahmen B 179 (LDS) 14 Maßnahmen B 246 (LDS/LOS/PM/TF) 4 Maßnahmen B112 (MOL) 5 Maßnahmen B1 (MOL) 7 Maßnahmen B 96 (OHV) 4 Maßnahmen B 167 (OPR) 4 Maßnahmen B 107 (PM) 3 Maßnahmen B 2 (UM)

22 Bauprogramm Radwege Linienentwicklung Landesstraßen 4 Maßnahmen L 200 (BAR) 4 Maßnahmen L 40 (LDS) 4 Maßnahmen L 25 (UM)

23 Fördermöglichkeiten nach Entflechtungsgesetz Auszug aus der Richtlinie des MIL für die Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg vom Gegenstand der Förderung Gefördert werden können: f) selbständig geführte Radwege, die überwiegend dem Alltags- und Alltagsfreizeitverkehr dienen Dies gilt auch für Radwege, die im Zuge einer Baulasttrennung entlang von Landesstraßen von Kreisen/ Gemeinden übernommen werden

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!