Auswirkungen der EWR - Verhandlungen auf die Ausländerpolitik im Fürstentum Liechtenstein

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1 Auswirkungen der EWR - Verhandlungen auf die Ausländerpolitik im Fürstentum Liechtenstein Gutachten zuhanden der Fürstlichen Regierung des Fürstentums Liechtenstein 10. April 1990 Prof. Dr. Heinz Hauser und lic. oec. Markus Tanner Schweizerisches Institut für Aussenwirtschafts-, Struktur- und Regionalforschung an der Hochschule St. Gallen

2 INHALTSVERZEICHNIS I. Kurzfassung 1 1. Rechtsvergleich zwischen der Europäischen 1 Gemeinschaft und dem Fürstentum Liechtenstein 1.1. Anpassungsbedarf im Bereich der 1 Fremdarbeiterpolitik 1.2. Anpassungsbedarf ijn Bereich der 4 Niederlassungsfreiheit 2. Analyse des Ist * Zustandes der Ausländer- 7 beschäftigung 2.1. Starke Zunahme der Grenzgängerbeschäftigung Rückgang der Jahresaufenthalterbeschäftigung 8 rsp. Zunahme der Niedergelassenenbeschäftigung 2.3. Branchenspezifische Abhängigkeit von Jahres- 9 aufenthaltern und Saisonniers 2.4. Freizügigkeit im Bereich des Familiennachzugs Grundzüge eines neuen Ausländerkonzepts Leitlinien einer neuen Ausländerpolitik Inhaltliche Ausgestaltung 13 II. Auftrag 15 III. Rechtsvergleich zwischen der Europäischen 16 Gemeinschaft und dem Fürstentum Liechtenstein 1. Die Freizügigkeit der ausländischen Arbeit- 16 nehmer in der Europäischen Gemeinschaft (EG) 1.1. Inhalt der Freizügigkeit Verordnungen, Richtlinien Das Aufenthaltsrecht Der Familiennachzug Arbeitnehmer aus Drittstaaten Flüchtlinge 20

3 11 2. Die Ausländerpolitik im Fürstentum Liechtenstein Grundlagen bezüglich Einreise und Aufenthalt 21 von Ausländern 2.2. Regelungen im Speziellen Ziel, Zweck Arbeitsmarktrechtliche Vorschriften für 24 Arbeitnehmer Arbeitsmarktrechtliche Vorschriften für 25 Arbeitgeber Wiedöranstellungs- und Umwandlungsrecht Der Familiennachzug Regelungen betreffend des Aufenthalts von 27 Schweizerbürgern 3. Disparitäten der Fremdarbeiterpolitik 28 zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der EG 4. Die Niederlassungsfreiheit im EG-Recht Grundlagen Selbständig Erwerbstätige Juristische Personen Hindernisse der Niederlassungsfreiheit Gewerbe- und Berufsrecht Sonstige Sachgebiete Vorgesehene Beschränkungen der Nieder- 35 lassungsfreiheit 5. Das Niederlassungsrecht im Fürstentum Liechtenstein Das Gewerbegesetz Persönliche Voraussetzungen für den 36 selbständigen Gewerbebetrieb < Juristische Personen Finanzdienstleistungen Banken und Sparkassen 38 '

4 Rechtsanwälte, Rechtsagenten, Buchprüfer, usw Sitz- und Holdinggesellschaften Ergänzende Bestimmungen Arbeitsmarktrechtliche Vorschriften für 41 Arbeitgeber Grundstückserwerb Disparitäten im Bereich des Niederlassungsrechts 42 zwischen der Fürstentum Liechtenstein und der EG IV. Analyse der Ist-Zustandes der Ausländerbeschäftigung im 46 Fürstentum Liechtenstein 1. Einführung Zielsetzung Methodische Probleme Datenbeschaffung Ausblick auf die erstellten Statistiken Zeitreihenbetrachtung Entwicklung der Ausländerbeschäftigung 50 im Fürstentum Liechtenstein 2.2. Saisonniers Grenzgänger aus Österreich Grenzgänger aus der Schweiz Erwerbstätige Jahresaufenthalter Ausländische Arbeitskräfte mit Niederlassung Querschnittsanalyse Gegenüberstellung der erwerbstätigen Ausländer 73 nach Kategorien 3.2. Jahresaufenthalter Niedergelassene Saisonniers 78

5 IV 3.5. Grenzgänger Zusammenfassende Erkenntnisse aus der Zeitreihen- 79 und Querschnittsanalyse 4.1. Starke Zunahme der Grenzgängerbeschäftigung Umwandlung Von Jahresaufenthalter- in 81 Niedergelassenenbeschäftigung, 4.3. Branchenspezifische Abhängigkeit von 82 Jahresaufenthaltern und Saisonniers 5. Analyse der Mobilitätsrestriktionen Methodik der Analyse Grenzgänger Stellenwechselrestriktionen Branchenwechselrestriktionen Saisonniers Jahresaufenthalter Stellenwechselrestriktionen Branchenwechselrestriktionen Niedergelassene Gesamtbetrachtung der ausländischen Arbeitskräfte 93 unter Mobilitätsrestriktionen Stellenwechselrestriktionen Branchenwechselrestriktionen Ausländische Arbeitskräfte mit /ohne Familiennachzugs- 96 moglichkeit 6.1. Saisonniers Niedergelassene Jahresaufenthalter Gesamthafte Betrachtung Schlussbetrachtungen 99

6 V. Grundzüge einer europafähigen Ausländerpolitik im 102 Fürstentum Liechtenstein 1. Leitlinien einer neuen Ausländerpolitik Abkehr vom Rotationsprinzip Beschränkung der ausländischen Wohnbevölkerung Landesinterne Freizügigkeit Gesamtwirtschaftliche Ziele Beschränkung auf drei Ausländerkategorien Inhaltliche Ausgestaltung eines neuen Fremdarbeiter- 106 regimes 2.1. Daueraufenthalter Niederlassungsstatus Immigrationsprinzip Stabilisierungsziel Gleichbehandlungsgrundsatz Aufenthalter mit zeitlich beschränktem 108 Aufenthaltsrecht Beschränktes Aufenthaltsrecht Arbeitsplatzkonzept Freizügigkeit versus Beschränkungen Recht auf Wiedereinreise Der Familiennachzug Gleichbehandlungsgrundsatz Grenzgänger Freizügigkeit Fehlendes Aufenthaltsrecht Übergangsregelungen, Vorbehalte 112

7 VI TABELLENVERZEICHNIS Tabelle 1: Ausländische Arbeitskräfte mit Saisonbewilligung im 114 Zeitverlauf. Tabelle 2: Grenzgänger aus Österreich im Zeitverlauf 118 Tabelle 3: Grenzgänger aus der Schweiz im Zeitverlauf 121 Tabelle 4: Erwerbstätige Jahresaufenthalter im Zeitverlauf 124 Tabelle 5: Ausländische Arbeitskräfte mit Niederlassung im 127 Zeitverlauf Tabelle 6: Gegenüberstellung der erwerbstätigen Ausländer 130 nach Kategorien im Jahr 1989 Tabelle 7: Gegenüberstellung der erwerbstätigen Ausländer 133 nach Kategorien im Jahr 1980 Tabelle 8: Erwerbstätige Ausländer nach Kategorien und 135 Mobilitätsrestriktionen im Jahr 1989 Tabelle 9: Ausländische Staatsbürger mit/ohne Familiennach- 138 zugsmöglichkeit Tabelle 10: Bruttowertschöpfung der Erwerbsbranchen im 140 Fürstentum Liechtenstein

8 Vll ABBILDUNGSVERZEICHNIS Graphik 1: Saisonnieranteile nach Erwerbsbranchen 54 Graphik 2: Grenzgängeranteil aus Österreich nach Erwerbs- 56 branchen Graphik 3: Wachstum der Grenzgängerbeschäftigung aus 57 Österreich Graphik 4: Grenzgängeranteil aus der Schweiz nach Erwerbs- 60 branchen Graphik 5: Wachstum der Grenzgängerbeschäftigung aus der 61 Schweiz Graphik 6: Verhältnis der Grenzgängerbeschäftigung aus 62 Österreich und der Schweiz in den einzelnen Erwerbsbranchen Graphik 7: Anteil der erwerbstätigen Jahresaufenthalter 64 nach Erwerbsbranchen Graphik 8: Zunahme der Beschäftigung der Jahresaufenthalter 65 Graphik 9: Anteil der erwerbstätigen Niedergelassenen nach 69 Erwerbsbranchen Graphik 10: Zunahme der Beschäftigung der Niedergelassenen 70 Graphik 11: Verhältnis der Beschäftigung von Jahresaufent- 71 haltern und Niedergelassenen in den einzelnen Erwerbsbranchen Graphik 12: Ausländeranteile nach Kategorien Graphik 13: Ausländeranteile nach Kategorien Graphik 14: Mobilitätsrestriktionen - Grenzgänger m 87 Stellenwechselrestriktionen 1989 Graphik 15: Mobilitätsrestriktionen - Grenzgänger 88 Branchenwechselrestriktionen 1989 Graphik 16: Mobilitätsrestriktionen - Jahresaufenthalter 91 Stellenwechselrestriktionen 1989 Graphik 17: Mobilitätsrestriktionen - Jahresaufenthalter 92 Branchenwechselrestriktionen 1989 Graphik 18: Mobilitätsrestriktionen - Gesamthaft 94 Stellenwechselrestriktionen 1989 Graphik 19: Mobilitätsrestriktionen - Gesamthaft 95 Branchenwechselrestriktionen 1989