Wirtschaftsausschuss

Transkript

1 Wirtschaftsausschuss Übersicht über die Plenaraufträge ÖPP auch bei der Instandhaltung von Autobahnen ermöglichen Drucksache 18/314 (neu) WI Antrag der Fraktionen von FDP und CDU Mündliche Anhörung ins Auge gefasst Keine Zwischenlagerung von hochradioaktiven Abfällen aus Wiederaufbereitungsanlagen ohne erneute und umfassende Prüfungen und Bürgerbeteiligung Drucksache 18/733 Schaffung bezahlbaren Wohnraums ermöglichen Drucksache 18/599 UMWA, WI IR, WI, SOZ Antrag der Fraktion der CDU Antrag der Fraktion der FDP Lückenlose Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins Zügen verhindern Drucksache 18/626 WI, IR Antrag der Fraktion der PI- Schriftliche Anhörung abgeschlossen Ausschussdienst und Stenografischer Dienst Stand: Seite 1

2 Charta für Bürgerbeteiligung bei der Planung von Infrastrukturvorhaben Drucksache 18/825 Verdeckte Radarkontrollen abschaffen - Sicherheit geht anders! Drucksache 18/1667 (neu) Horizonte öffnen, Chancen erkennen, Möglichkeiten aufzeigen - Fachkräfte willkommen heißen! Drucksache 18/1732 a) Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein Drucksache 18/1806 b) Schleswig-Holstein fahrradfreundlicher gestalten Drucksache 18/1975 (neu) WI, IR Antrag der Fraktion der PI- WI Antrag der Fraktionen von PI und FDP WI Antrag der Fraktion der FDP WI Antwort der Landesregierung Antrag der Fraktion der PI- Schriftliche Anhörung abgeschlossen Schriftliche und mündliche Anhörung abgeschlossen Zur abschließenden Beratung Ausschussdienst und Stenografischer Dienst Stand: Seite 2

3 Industriepolitisches Konzept des Landes erarbeiten WI Antrag der Fraktion der FDP Schriftliche Anhörung abgeschlossen Drucksache 18/1964 Privatisierung von Schleswig- Holsteins Küsten und Ufern verhindern WI Antrag der Fraktion der PI- Drucksache 18/1974 AKN-Takt verdichten - Weiterverkauf alter Triebwagen stoppen WI Antrag der Fraktion der CDU Mündliche Anhörung abgeschlossen Drucksache 18/2378 Infrastrukturbericht Schleswig-Holstein Drucksache 18/2558 FIN, WI, EU, BIL, UMWA, SOZ, IR Bericht der Landesregierung Bürgerbusse in Schleswig- Holstein verlässlich fördern - Verkehrliche Grundversorgung in der Fläche gewährleisten Drucksache 18/2623 WI Antrag der Fraktion der PI- Schriftliche Anhörung abgeschlossen Ausschussdienst und Stenografischer Dienst Stand: Seite 3

4 Kein Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger durch Section Control auf unseren Straßen Drucksache 18/2694 (neu) - 2. Fassung - WI, IR Antrag der Fraktionen der PI und FDP Mündliche Anhörung abgeschlossen Ernährungswirtschaft in Schleswig-Holstein Drucksache 18/2478 WI, UM- WA Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD Zur abschließenden Beratung; schriftliche Anhörung abgeschlossen Perspektiven für die Westküste WI Bericht der Landesregierung Zur abschließenden Beratung; schriftliche Anhörung abgeschlossen Drucksache 18/2584 S 21 zügig realisieren Drucksache 18/2930 Die Elektrifizierung zur S21 berücksichtigt Perspektiven für die AKN Drucksache 18/ selbstständig - WI Antrag der Fraktion der CDU Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW Mündliche Anhörung gemeinsam mit dem Verkehrsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ins Auge gefasst Ausschussdienst und Stenografischer Dienst Stand: Seite 4

5 Bäderbahn erhalten WI Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/2966 Durch den Erhalt der Bäderbahn Vorteile für Ostholstein nutzen Änderungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3002 Volksfest- und Marktkultur in Schleswig-Holstein bewahren WI Antrag der Fraktion der CDU Schriftliche Anhörung abgeschlossen Drucksache 18/2892 Landesvermögen schützen - Unwirtschaftliche öffentlichprivate Partnerschaften (ÖPP) verhindern Drucksache 18/3063 FIN, WI Antrag der Fraktion der PI- Schriftliche Anhörung des Finanzausschusses abgeschlossen Ausschussdienst und Stenografischer Dienst Stand: Seite 5

6 Unternehmensgründungen erleichtern Drucksache 18/3085 Unternehmensgründungen als Grundlage des Wohlstands von morgen Drucksache 18/3117 Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein Drucksache 18/3191 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft Drucksache 18/3152 WI, BIL Antrag der Fraktion der FDP Änderungsantrag der CDU WI Gesetzentwurf der Fraktion der CDU IR, WI Gesetzentwurf der Landesregierung Schriftliche Anhörung abgeschlossen Schriftliche Anhörung läuft Schriftliche Anhörung von Innen- und Rechtsausschuss beschlossen Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein UMWA, WI Große Anfrage der Fraktion der PI zur abschließenden Beratung Drucksache 18/2570 Drucksache 18/3058 Antwort der Landesregierung Ausschussdienst und Stenografischer Dienst Stand: Seite 6

7 Keine Bundesautobahngesellschaft - Auftragsverwaltung des Bundes für die Bundesfernstraßen und die Bundesstraßen durch die Länder beibehalten WI Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3190 Gründung einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes unterstützen - Landes-betrieb für Straßenbau und Verkehr stärken Änderungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3373 a) Vermiedene Netzentgelte streichen und Referenzertragsmodell beibehalten WI Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3347 b) Anwendbarkeit des Erlasses zu Windenergie evaluieren Drucksache 18/3266 Bericht der Landesregierung Zur abschließenden Beratung Ausschussdienst und Stenografischer Dienst Stand: Seite 7

8 Ein Glasfaseranschluss für jede Schule WI, BIL Antrag der Fraktion der PI- Drucksache 18/3310 (neu) Freie Berufe in Schleswig- Holstein stärken WI Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3350 (neu) Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehre WI Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3408 (neu) Ausschussdienst und Stenografischer Dienst Stand: Seite 8