Klaus stowe Die Rede des Kanzlers

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1 Klaus stowe Die Rede des Kanzlers

2 Klaus StOwe Die Rede des Kanzlers Regierungserklarungen von Adenauer bis Schroder I I VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN

3 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet iiber < abrufbar. 1. Auflage November 2005 Aile Rechte vorbehalten vs Verlag for Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2005 Lektorat: Frank Schindler 1 Verena Dolz Der VS verlag for Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. Das Werk einschlieblich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwertung auberhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere for vervielfaltigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden diirften. Umschlaggestaltung: KiinkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem papier ISBN- 13: e-isbn- 13: : /

4 Fur Birgit und Jan

5 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im J ahr 2002 von der Geschichts- und Gesellschaftswissenschaftlichen Fakultat der Katholischen Universitat Eichstatt-Ingolstadt als Habilitationsschrift angenonunen. FUr die Drucklegung wurde sie iiberarbeitetund aktualisiert. Erstmals werden darin die GroBen Regierungserklarungen deutscher Bundeskanzler aus verschiedenen Perspektiven einer systematischen Gesamtanalyse unterzogen. Die Studie versucht, damit einen weiteren Beitrag zum Verstandnis des Regierens in der Bundesrepublik Deutschland zu leisten. Allen, die zur Fertigstellung der Arbeit beigetragen haben, sei herzlich fur ihre Unterstiitzung gedankt. Helmut Witetschek (Eichstatt), Joachim Detj en (Eichstatt), Martin Sebaldt (Regensburg), Heinrich Oberreuter (Passau) und Ferdinand Kramer (MOOchen) haben die Studie mit vielfaltigen Hinweisen und Ratschlagen bereichert. Wertvolle Inforrnationen erhielt ich von Thomas Steg (Berlin), Wolfgang Bergsdorf(Erfurt) und Richard Stiicklen t (WeiJ3enburg). FUr ihre Hilfsbereitschaft danke ich auch den Mitarbeitem in den Verwaltungen des Deutschen Bundestages sowie des Bundeskanzleramtes, die meine Arbeit durch diverse Auskiinfte unterstiitzten. Dank gilt ebenso dem Bundesarchiv Koblenz. Herzlich bedanken mochte ich mich bei Marianne Mayer fur die Mithilfe beim aufwandigen Scannen der Plenarprotokolle. Annika Rechmann unterstiitzte mich bei der Zeitungsrecherche und Harald Schmidt bei der grafischen Darstellung der Inhaltsanalyse. Ihnen ist ebenso zu danken wie dem Personal der Universitatsbibliothek Eichstatt, das meinetwegen wahre Lasten zu bewaltigen hatte. Frank Schindler hat die Publikation aufseiten des Verlags fur Sozialwissenschaften tatkraftig gefordert. FUr das sorgfaltige Lektorat bin ich Verena Dolz dankbar. Der Maximilian Bickhoff-Universitatsstiftung danke ich fur die Gewiihrung eines Druckkostenzuschusses. Meiner Frau Birgit Stiiwe habe ich fur die Unterstiitzung in den vielen Monaten der Arbeit zu danken. Dariiber hinaus war sie mit dem geiibten Blick der Lehrerin an der Korrektur der Druckfassung beteiligt. Ihr und unserem ersten Sohn Jan Christoph, der im Jahr 2004 geboren wurde, ist diese Arbeit gewidmet. Eichstatt, im August 2005 KlausStUwe

6 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen und Grafiken Einleitung Zum Forschungsstand Gegenstand und Methode der Untersuchung Teil I: Verfassungsrechtliche Grundlagen Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers nach Art. 65 I GG Begriff der Richtlinienkompetenz Richtlinienkompetenz und politische Fiihrung Richtlinienentscheidungen als Koordinierungsaufgabe Die GroBe Regierungserklarung als Form der Richtliniengebung Richtlinienkompetenz und Kabinettszustandigkeit Das Zutritts- und Rederecht der Bundesregierung nach Art. 43 II GG Historische Entwicklung Begriindung des Zutritts- und Rederechts nach 43 II GG Das Zutrittsrecht nach Art. 43 II 1 GG Inhalt des Rederechts nach Art. 43 II 2 GG Vertretung bei der GroBen Regierungserklarung? Die Grofle Regierungserkliirung als konstitutiver Akt Zusammenfassung Teil II: Entstehung, Aufbau und Ablauf Der Entstehungsprozess von Grollen Regierungserkliirungen Der Adenauer-Stil Der Kooperations-Stil Erhard und Kiesinger Willy Brandt Helmut Schmidt Der Kohl-Stil Die Regierungserklarung von Die Regierungserklarung von Gerhard Schroder Die Regierungserkllirung von Die Regierungserklarung von

7 10 Inhaltsverzeichnis 2. Der Zeitpunkt der GroBen RegierungserkHirung Autbau und Konstruktionsprinzipien von GroBen RegierungserkHirungen Redeanfang (exordium) Analyse und Interpretation des Wahlergebnisses Aussagen tiber die Koalitions- und Regierungsbildung Aussagen tiber das Selbstverstandnis und die ide ellen Leitgedanken Angaben zur Regierungsorganisation Allgemeine Lageanalyse (narratio) Programmatisch-konzeptioneller Teil (argumentatio) Redeschluss (peroratio) Umfang von GroBen RegierungserkHirungen Bestimmung der Satzzahl..., Bestimmung der Wortzahl Verbale und nonverbale situative Ereignisse Beifall Zurufe und Zwischenrufe der Opposition OrdnungsmaBnahmen bei Regierungserklarungen Die durchschnittliche SatzIange von GroBen Regierungserkliirungen Die Debatte tiber die Regierungserkliirung Zusammenfassung Teil III: Funktionen Die Redefunkfion des Informierens Analytische Zustandsbeschreibungen und Rechenschaftsberichte Konzeptionelle und programmatische Aussagen Offentliche Bekanntgabe von Koalitionsvereinbarungen Die Redefunktion des Appellierens Appelle an die Offentlichkeit Appelle an politische Akteure Appelle an gesellschaftliche Gruppen Appelle an Adressaten auberhalb der Bundesrepublik Die Redefunkfion des Dankens Die Redefunktion des Solidarisierens und Integrierens Solidarisieren und Integrieren durch die 1. Person Plural

8 12 Inhaltsverzeichnis 3. Kurt Georg Kiesinger Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik Deutschlandpolitik AuBenpolitik Resonanz in der veroffentlichten Meinung Willy Brandt Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik Deutschlandpolitik AuBenpolitik Resonanz in der veroffentlichten Meinung Helmut Schmidt Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik Deutschlandpolitik AuBenpolitik Resonanz in der veroffentlichten Meinung Helmut Kohl Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik AuBenpolitik Deutschlandpolitik Resonanz in der veroffentlichten Meinung Gerhard Schroder Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik AuBenpolitik Resonanz in der veroffentlichten Meinung Zusammenfassung Scbluss

9 Inhaltsverzeichnis Solidarisieren und Integrieren durch inkludierende Forrnulierungen Solidarisieren und Integrieren durch Berufung auf Elemente der Verfassungsordnung Solidarisieren und Integrieren durch Beschworung gemeinsamer Werte, Tugenden und Eigenschaften Die deutsche Einheit Zusammenfassung Demonstration fiir das Ausland Die Redefunktion der Selbstdarstellung und Imagepflege Positive Selbstdarstellung Negative Darstellung des politischen Gegners Symbolische Politik Schlusselbegriffe... ' Zusammenfassung Teil IV: Inhaltsanalysen o. Zur Methode der quantitativen Inhaltsanalyse Die quantitative Inhaltsanalyse Zwei Pramissen der Inhaltsanalyse von Regierungserklarungen Erstellung des Zielkatalogs Gewinnung der Zie1gewichte Erster Zielgewichtfaktor Zweiter Zie1gewichtfaktor Ermittlung des WertkoeffIzienten Konrad Adenauer Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik AuBenpolitik Resonanz in der veroffentlichten Meinung Ludwig Erhard Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik AuBenpolitik Resonanz in der veroffentlichten Meinung

10 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung der Befunde Der verfassungsrechtliche Befund Der prozessuale Befund Der funktionale Befund Der inhaltliche Befund Uberlegungen fiber eine "ideale Regierungserkllirung" Anhang Verzeichnis der Abkfirzungen Zieltabellen der quantitativen Inhaltsanalyse... ' Literaturverzeichnis 387

11 Verzeichnis der Tabellen und Grafiken Tabelle: Gerhard SchrOder 2002/ Willy Brandt Tabelle: Zeitpunkt der GroBen Regierungserklarungen Tabelle: Dauer der GroBen Regierungserklarungen Tabelle: Satzzahlen von GroBen Regierungserklarungen GrafIk: Satzzahlen von GroBen Regierungserklarungen Tabelle: Wortzahlen von GroBen Regierungserklarungen Graftk: Wortzahlen von GroBen Regierungserklarungen Tabelle: Beifall bei GroBen Regierungserklarungen Grafik: Beifall bei GroBen Regierungserkliirungen Tabelle: Zwischenrufe bei GroBen Regierungserklarungen Graftk: Zwischenrufe bei GroBen Regierungserklarungen Tabelle: Durchschnittliche Satzliingen Grafik: Durchschnittliche Satzliingen Tabelle: Die Debatten fiber die GroBen Regierungserklarungen Tabelle: Zielgewichtsfaktoren der quantitativen Inhaltsanalyse Graftk: Adenauer 1949 (Innenpolitische Ziele) Graftk: Adenauer 1949 (AuBenpolitische Ziele) Graftk: Erhard 1963 (Innenpolitische Ziele) Graftk: Erhard 1963 (AuBenpolitische Ziele) Grafik: Kiesinger 1966 (Innenpolitische Ziele) Grafik: Kiesinger 1966 (AuBenpolitische Ziele) Grafik: Brandt 1969 (Innenpolitische Ziele) Graftk: Brandt 1969 (AuBenpolitische Ziele) Grafik: Schmidt 1974 (Innenpolitische Ziele) Graftk: Schmidt 1974 (AuBenpolitische Ziele) Graftk: Kohl 1982 (Innenpolitische Ziele) Graftk: Kohl 1982 (AuBenpolitische Ziele) Tabelle: Helmut Kohl 1982 / Gerhard Schroder Grafik: SchrOder 1998 (Innenpolitische Ziele) Graftk: SchrOder 1998 (AuBenpolitische Ziele)