Vertragsnummer/Kenriu_ng AiJftragg~ber:. Vertragsnummer/Ken:nun~ Auftragl1~hmer: VS87 4i291>0001 Seite 1von5

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1 EVBIT Pienstvertrag. dataport Vertragsnummer/Kenriu_ng AiJftraggber:. Vertragsnummer/Ken:nun Auftraglhmer: VS87 4i29>000 Seite von5 Finanzbehörde Gänsemarkt Hamburg im Folgenden.Auftraggeber" genannt und Dataport Anstalt des öffentlichen Rechts Altenholzer Straße Altenholz im Folgenden.Auftragnehmer" genannt lwird folgender Vertrag geschlossen: ' :M W.2 i.3 Vertragsgegenstand und Vergütung ProjektNertragsbezelchnung Vorprojekt (Analyse).Geschäftspartnerdubletten Prüfung und Bereinigung" Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die Leistungen des Auftragnehmers werden nach Aufwand gemäß Nummer 5. 0 zum Festpreis gemäß Nummer 5.2 zuzüglich Reise und Nebenkosten soweit in Nummer 5.3 vereinbart vergütet. Vertragsbestandteile Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile: dieser Vertrag (Seiten 5) mit Anlage(n) Nr., Allgemeine Vertragsbedingungen von Dataport in der jeweils geltenden Fassung (s. Nr.. ), Dataport DatenschutzLeitlinie über technische und organisatorische Maßnahmen bei der Datenverarbeitung im Auftrag (s. Nr.. ), Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erbringung von ITDienstleistungen (EVBIT Dienstleistung) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung, Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen ausgenommen Bauleistungen Teil B (VOL/B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung. Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist. Die mit 'gekennzelchnete eeigrtfre' Sid am Eride der EVBIT oinsistmg ;dfinirt.. '. Fassung vom 0. April 2002, gültig ab 0. Mai 2002

2 . EVBIT Dienstvertrag: Vertragsnummer/Kennu!'lg Auftragg!Mr::.... Vertragsuinmer*nung. AÜftranehirief;, v5a7429ciooo. dataport Seite 2 von 5 Art und Umfang der Dienstleistungen Art der Dienstleistungen ; , 3..8 Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber folgende Dienstleistungen: 0 Beratung 0Projektleitungsunterstützung D Schulung 0 Einführungsunterstützung D Betreiberteistungen 0 Benutzerunterstützungsleistungen D Providerteistungen ohne Inhaltsverantwortlichkeit 0 sonstige Dienstleistungen: gern. Anlage Nr. i i ' j N 3.2.3!!! ifi VJ3.3 fj Umfang der Dienstleistungen des Auftragnehmers Der Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus 0 folgenden Teilen des Angebotes des Auftragnehmers vom 0 der Leistungsbeschreibung des Auftragnehmers 0 folgenden weiteren Dokumenten: Es gelten die Dokumente in D obiger Reihenfolge D folgender Reihenfolge: Anlage(n) Nr. Anlage(n) Nr. Anlage(n) Nr. :2 Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber auf relevante Veränderungen des Standes der Technik hinweisen, wenn diese für den Auftragnehmer erkennbar maßgeblichen Einfluss auf die Art der Erbringung der vertraglichen Leistungen haben. Besondere Leistungsanforderungen (z.b. ServiceLevelAgreements über Reaktionszeiten): Vergütungsbestimmende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers Vergütungsbestimmende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers sind a) die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers gemäß Nummer 8. b) folgende weitere Faktoren: Die mit geennzichnten Beslrfu" sin am End de EVaIT Dienstleistung definiert. Fassung vom 0. April 2002, gültig ab 0, Mai 2002

3 : = :=:: 3::'.:8. T'.2.z.: : r : : :r :.:. :.r!.... v8.rasaanuke nu A..ae.b8r:...'.... '. vertrgsnu.mrn<e:u.. ug.nellmer: : vsa29q.00'.: '.,.... dataport Seite 3vo" 5 Ort der Dienstleistungen/Leistungszeltraum Ort der Dienstleistungen in den Räumlichkeiten des Auftraggebers und des Auftragnehmers Zeiträume der Dlenstlelstungen L:it ö (ä ß f.i 3: ;... I.. Gi ; Lii;ii r v;bi diihi::it ö it; t 0 ö T ed t a 9i..T e d.... '. r:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: :::::::::::::::r:::::::::::::::::::::::::::::::::r::::::::: :::::::::::::: ::::::r::::: ::::::::::::::::::::::::r::::::::::::::::::::::::::::::::j Zeiten der Dienstleistungen Die Leistungen des Auftragnehmers werden in gegenseitiger Absprache erbracht. ; 4.3. während der üblichen Geschäftszeiten des Auftragnehmers an Werktagen {außer an Samstagen und Feiertagen) von Uhr von Uhr r2 während sonstiger Zelten von Uhr b wn Uhr an Sonn und Feiertagen am Sitz des Auftragnehmers von Uhr Vergütung gem. Leistungsnachweis Dienstleistung 8 Vergütung nach Aufwand 8 ohne Obergrenze 0 mit einer Obergrenze in Höhe von r r... ; I Bezeichnu(,n';,:i:::r Leistung, gemäß;:! i.' :::ß:fii' i ; p;;;;;;;;;;;;;;g; :;;;o:;;o;;p;;k;;t, => ) l!!."!! " F Jö:!ä_ii (ca. Stunden, s. Anlage ) l l i::: :: ::::::::::: ::::::::::::::: :::::::::::::::::::: :::: ::: :::::::::::::::: ::::::.:::::::::::::::::::::r:::::::::::.:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::r::::::::::::::::::::::::::r:::.:::::::: :::::::::::::::: l;==::;::== :: Reisezelten 8 Reisezeiten werden nicht gesondert vergütet. 0 Reisezeiten werden vergütet gemäß :L: : Rechnungsstellung Die Rechnungsstellung erfolgt 0 kalendermonatlich nachträglich gem. Leistungsnachweis l i nach Leistungserbringung gern. Leistungsnachweis (Arbeitspakete 2). DiEfmit. Jek6inet"h sriffe in arri Eilde. cier Eveir:i;ehtuni:i Cifiiiiert: Fassung vom 0. April gültig ab 0. al 2002

4 EVBIT D.ienstve,rtrag. Vertragsnummer/Kennung Auffragger: vertragsnumerikenung.auttnehmer: V584i2eoooo dataport Seite 4von 5 Vergütungsvorbehalt Es wird ein Vergütungsvorbehalt vereinbart 0 gemäß Ziffer 6.4 EVBIT Dienstleistung D anderweitige Regelung: D Festpreis Reisekosten und Nebenkosten :8 Reisekosten werden nicht gesondert vergütet. 0 Reisekosten werden vergütet gemäß :8 Nebenkosten werden nicht gesondert vergütet. 0 Nebenkosten werden vergütet gemäß Rechte an den verkörperten Dienstleistungsergebnissen (ergänzend zu/abweichend von Ziffer 4 EVBIT Dienstleistung) D Ergänzend zu Ziffer 4 EVBIT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen, die seinem Bereich zuzuordnen sind, einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte* an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen: 0 Ergänzend zu Ziffer 4 EVBIT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen außerhalb seines Bereiches einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte* an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen: D D Abweichend von Ziffer 4 EVBIT Dienstleistung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das ausschließliche, dauerhafte, unbeschränkte, unwiderrufliche und übertragbare Nutzungsrecht an den Dienstleistungsergebnissen, Zwischenergebnissen und vereinbarungsgemäß bei der Vertragserfüllung erstellten Schulungsunterlagen ein. Dies gilt auch für die Hilfsmittel, die der Auftragnehmer bei der Erbringung der Dienstleistung entwickelt hat. Der Auftragnehmer bleibt zur beliebigen Verwendung der Hilfsmittel und Werkzeuge, die er bei der Erbringung der Dienstleistung verwendet hat, berechtigt. Sonstige Nutzungsrechtsvereinbarungen Die mit gekennzeichneten Begriff sind am. Ende der EvBIT Dienstleistung definiert. Fassung vom 0. April 2002, gültig ab 0. Mal 2002 E.VB il

5 EVBIT Di4:tnstyertng. :.., Vertragsnummerfl(inng A!Jftragr:. VeiragsnunmerfKänn.ir\9 Auftrnehr: v5a290>()0...., datapört. SelteSvon S f. 8 m r Verantwortlicher Ansprechpartner des Auftraggebers: des Auftragnehmers: Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers 8 Folgende Mitwirkungsleistungen (z. B. Infrastruktur, Organisation, Personal, Technik, Dokumente) werden vereinbart: Der Auftraggeber benennt mindestens zwei Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter, die dem Auftragnehmer als Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Die weiteren Mitwirkungsleistungen sind der Anlage Pkt. 3 zu entnehmen. Schllchtungsverfahren D Die Anrufung folgender Schlichtungsstelle wird vereinbart: Versicherung D Der Auftragnehmer weist nach, dass die Haftungshöchstsummen gemäß Ziffer 9.2. EVBIT Dienstleistung durch eine Versicherung abgedeckt sind, die im Rahmen und Umfang einer marktüblichen deutschen lndustriehaftpflichtversicherung oder vergleichbaren Versicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU entspricht Sonstige Vereinbarungen Die Allgemeinen Vertragsbedingungen und die Dataport DatenschutzLeitlinie sind im Internet unter veröffentlicht. Die aus diesem Vertrag seitens des Auftragnehmers zu erbringenden Leistungen unterliegen in Ansehung ihrer Art, des Zwecks und der Person des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht der Umsatzsteuer. Sollte sich durch Änderungen tatsächlicher oder rechtlicher Art oder durch Festsetzung durch eine Steuerbehörde eine Umsatzsteuerpflicht ergeben und der Auftragnehmer insoweit durch eine Steuerbehörde in Anspruch genommen werden, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer die gezahlte Umsatzsteuer in voller Höhe zu erstatten, ggf. auch rückwirkend. Mit der Leistungserbringung/Realisierung wird gern. einem zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer abgestimmten Terminplan nach Beauftragung begonnen. Der Vertrag endet nach erfolgter Leistungserbringung durch den Auftragnehmer und Freigabe durch den Auftraggeber. Wenn absehbar ist. dass die in Anlage geplanten Aufwände für die Erreichung des Projektziels nicht ausreichen, führt der Auftragnehmer mit dem Auftraggeber rechtzeitig vor Erreichen eine Klärung über die Erhöhung der Aufwände und die damit verbundenen erhöhten Entgelte herbei, um eine Vertragsänderung zu vereinbaren Hamburg cj t,oc f2 Datum Ort Datum Die mit gekennzeichneten B sind am E.nde der EV8.:IT Dien$it ettung dfiiilert. Fassung vori'i 0. April 2002, gültig ab 0. Mal 2002

6 Anlage zum Vertrag V587 4/ dataport Leistungsbeschreibung zum Vorprojekt (Analyse) Geschäftspartnerdubletten Prüfung und Bereinigung" Seite: /5

7 Anlage zum Vertrag V5874/ dataport Inhalt Leistungsgegenstand Leistungen Leistungen des Auftragnehmers Änderungen und Erweiterungen Mitwirkungspflicht des Auftraggebers Ansprechpartner Datenschutz Freigabe von Dokumentationen Leistungszeitraum Anhang A Seite: 2/5

8 Anlage zum Vertrag V587 4/ datapcirt Leistungsgegenstand Die Finanzbehörde, im Folgenden Auftraggeber genannt, wünscht Unterstützung im Projekt "Geschäftspartnerdubletten Prüfung und Bereinigung". Die Unterstützung im Projekt wird in den 2 Phasen "Spezifikation" und Umsetzung" erfolgen. Vor der Spezifikationsphase wird ein Vorprojekt vorgeschaltet, um die Anforderungen weiter zu analysieren und präzisieren. Der EVBITDienstvertrag umfasst Unterstützungsleistungen für das Vorprojekt zur Analyse der Anforderungen und Ergänzungen des vorgelegten Lastenheftes. 2 Leistungen 2. Leistungen des Auftragnehmers Es werden folgende Unterstützungsleistungen für die Analyse auf Basis des vorgelegten Lastenheftes "Geschäftspartnerdubletten Prüfung und Bereinigung Version " angeboten:. Analyse des vorgelegten Lastenheftes und Durchführung von Workshops 2. Projektleitung während der Analysephase Der genaue Leistungsumfang der Arbeitspakete ist im Anhang A näher erläutert. 2.2 Änderungen und Erweiterungen Dem Auftragnehmer wird rechtzeitig der Umfang der Anpassungswünsche mitgeteilt, so dass diese über ein gesondertes EVBITÄnderungsverfahren beauftragt werden können. Gemeinsam mit dem Auftragnehmer werden Anpassungswünsche auch im Hinblick auf mögliche zeitliche Verschiebungen besprochen. 3 Mitwirkungspflicht des Auftraggebers 3. Ansprechpartner Für Konzeptions und Abstimmungsgespräche benennt der Auftraggeber mindestens zwei Ansprechpartner, die dem Auftragnehmer während der Projektdauer zur Klärung von anwendungsspezifischen Detailfragen zur Verfügung stehen. 3.2 Datenschutz Eine Risikoanalyse nach 8 HambDSG wird, falls erforderlich, vom Auftraggeber erstellt. Seite: 3/5

9 Anlage zum Vertrag V587 4/ dataport 3.3 Freigabe von Dokumentationen Zu liefernde Dokumente und Unterlagen, die im Rahmen des Projektes vom Auftragnehmer erstellt werden, sind (abhängig von der Größe in der Regel innerhalb von zwei Wochen, wobei eine Fristverlängerung im gegenseitigen Einvernehmen möglich ist) zu verifizieren und vom Auftraggeber freizugeben, sofern keine inhaltlichen und/oder fachlichen Bedenken bestehen. Das Ergebnis ist dem Auftragnehmer schriftlich mitzuteilen. Lässt der Auftraggeber den festgelegten Zeitraum nach Aushändigung ohne Freigabe verstreichen, gilt das Dokument als freigegeben. 4 Leistungszeitraum Die Leistungserbringung erfolgt in folgendem Leistungszeitraum: Arbeitspakete Leistungszeitraum 2 (siehe Anhang A) Juni Juli 202 Nach Beauftragung wird vom Auftragnehmer ein Zeitplan mit entsprechender Testphase erstellt. Der Zeitplan wird dem Auftraggeber vor der Leistungserbringung zur Abstimmung schriftlich mitgeteilt. Nach Freigabe des Zeitplans ist eine Verlängerung, Verkürzung oder Verschiebung des Leistungszeitraums oder der Realisierungs bzw. Testphase (abhängig von der Leistungsart) rechtzeitig bekanntzugeben und unter beiderseitigem Einverständnis schriftlich festzuhalten. Seite: 4/5

10 _,_ + ". ' " Anlage zum Vertrag V587 4/ datapcrt Anhang A kbeitapak...,.,.,.... : g.tjthätner Aufwand. Analyse des vorgelegten Lastenheftes und Durchführung von Workshops Beschreibung: Im Rahmen des Vorprojektes wird das vorgelegte Lastenheft analysiert und die Anwendungsfälle (funktionale Anforderungen) ermittelt. In mit der Fachabteilung durchzuführenden Workshops werden die Anwendungsfälle besprochen und weiter präzisiert. Das Ergebnis wird als Ergänzung des Lastenheftes dokumentiert. Ziel soll es sein, für die nachfolgende Spezifikationsphase alle funktionalen und nichtfunktionalen Anforderungen zu ermitteln. Inhalt: t Anwendungsfälle Ergänzung des Lastenheftes, z. B. Anforderungsliste 2. Projektleitung während der Analysephase lllstd. Beschreibung: Projektmanagement inkl. Abstimmungsgespräche mit Kunden und internen Leistungsverantwortlichen. Inhalt: Planung, Steuerung und Überwachung des Projektablaufes und der Projektorganisation, Koordinieren und Informieren Risikoverfolgung während des Projektverlaufs Initiieren von ChangeRequests (CR), sofern notwendig Durchführung bzw. Überwachung des Zeit und Qualitätsmanagements Seite: 5/5