Drucksachen-Nr. 31/2006. Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung

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1 Landkreis Uckermark Drucksachen-Nr. 31/2006 Version Datum Blatt 1 Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung nicht-öffentliche Sitzung Inhalt: Beratungsfolge: Datum: Fachausschuss Fachausschuss Finanzen und Rechnungsprüfung Kreisausschuss Kreistag Über- und außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal 2005 Wenn Kosten entstehen: Kosten Haushaltsjahr 2005 Mittel stehen zur Verfügung Mittel stehen nicht zur Verfügung Deckungsvorschlag: Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung: Beschlussvorschlag: Die in der Anlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im IV. Quartal 2005 werden zur Kenntnis genommen. zuständiges Amt: Finanzen u. Service Karin Buhrtz Marita Rudick Klemens Schmitz Amtsleiter Dezernent Landrat abgestimmt mit: Amt Name Unterschrift Beratungsergebnis: Kreistag/ Ausschuss Finanzen und Rechnungsprüfung Datum Stimmen Stimmenthaltung Ja Nein Einstimmig Lt. Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss (s.beiliegendes Formblatt) Kreisausschuss Kreistag

2 Nachweis über außer- und überplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal 2005 (Angaben in ) 1 Verwaltungshaushalt 1.1 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch zweckgebundene Einnahmen gedeckt werden Mehreinnahme bei Leistungen in Schadensfällen , , Erstattungen aus Versicherungen Ausgaben Seniorenbeauftragte 7.500, , Pflege und Pflanzung 0, , Benutzungsgebühren Verw. der Grundsicherung für Arbeitsuchende/ Innere Verrechnungen Leitungstätigkeit Amt , , Innere Verrechnung , , Gebühren Vermessungsamt Katasteramt, Vergabearbeiten und Kartenerneuerung Projekt FALKE , , Erstattung Projekt FALKE Summe!Syntaxfehler, )!Syntaxfehler, ) Bis zum Jahresende müssen noch diverse Reparaturrechnungen von Fahrzeugen und Geräten sowie Reparaturrechnungen zur Beseitigung von Einbruchschäden bezahlt werden. Die Erstattung für diese Reparaturkosten kommt von den Versicherungen und wird im gleichen Unterabschnitt auf der HHSt gebucht. Die Summe wurde vom Seniorenbeirat des Landes Brandenburg e. V. zur Durchführung der 12. Brandenburgischen Seniorenwoche zur Verfügung gestellt. Pflanzung und Pflege von Bäumen ergibt sich aus den jeweiligen notwendigen Gegebenheiten ; 5 Abs. 4 S. 6 BbgBaumschutzG (Ausgleichsmaßnahme) Es erfolgt eine Zuordnung der Kosten entsprechend ihrer Entstehung zum Rechnungsprüfungsamt, zur allgem. Rechtsberatung, zum Personalreferat, zur Kämmerei, zur Liegenschaftsverwaltung, zum Verwaltungsservice und zur Bauverwaltung. Hier werden diese in den Einnahmen aus Innere Verrechnungen haushaltsneutral dargestellt. Zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Sicherung der Personalkosten im Katasteramt Durch die zusätzliche Bereitstellung von Fördermitteln konnten weitere Aufträge vergeben werden. 2

3 1.2 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch zweckgebundene Einnahmen und Einsparungen bei Ausgaben gedeckt werden Mehreinnahme bei Gerichts- und Anwaltskosten , , ,00 Vermischte Einnahmen Verw. d. Grundsicherung Leitung der Einrichtung Fachaufsicht/ Kopierarbeiten Verw. d. Grundsicherung ALG II und Sozialgeld/ Kopierarbeiten Verw. d. Grundsicherung Fallmanagement/ Kopierarbeiten Summe!Syntaxfehler, ),00 0, , ,00 Erstattung vom Bund 0, , ,00 Erstattung vom Bund 0, , ,00 Erstattung vom Bund!Syntaxfehler, ),00 Minderausgabe bei , , ,00 Gerichts- und Anwaltskosten , ,00 Die Mittel werden für laufende Gerichts- und Anwaltskosten und für die Kosten der Verfassungsbeschwerde benötigt. Zuordnung der Ausgaben, die bei der ursprünglichen Planung nicht berücksichtigt wurden. Zuordnung der Ausgaben, die bei der ursprünglichen Planung nicht berücksichtigt wurden. Zuordnung der Ausgaben, die bei der ursprünglichen Planung nicht berücksichtigt wurden. 1.3 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch Einsparungen bei anderen Ausgaben gedeckt werden Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit Dienstleistungen EDS (Abrechnungsprogramm Lohn) Einsparung bei ,00 140, Erstattung von Verdienstausfällen ,00 300, Unterhaltung Informationstechnik 3 Durch Mandatswechsel musste die Aufwandsentschädigung im Februar 2005 doppelt gezahlt werden. Laut Vertrag richtete sich der Monatspreis nach der tatsächlichen Anzahl der Abrechnungen. Die Erhöhung der Kosten ist durch Neueinstellungen im Amt für Grundsicherung begründet.

4 Öffentliche Bekanntmachungen Einsparung bei , , ,00 Öffentlichkeitsarbeit ,00 Bei der Haushaltsplanung war die Anzahl der öffentlichen Stellenausschreibungen nicht abzusehen , Gerichts- und Anwaltskosten 2.000,00 300, Zinsen für Kassenkredite Kontoführungsgebühren , , Zinsen für Kassenkredite Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Kosten Tierkörperbeseitigung Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Zuschüsse an Vereine Umweltamt/ Leitstelle/ Personalkostenerstattung OS Friedensschule Gartz, Unterhaltung von Ausrüstungen und Geräten 5.400, , , , ,00 500, Kosten Tierkörperbeseitigung , , , , ,00 433, Erwerb Ausrüstung und Geräte 4 Kosten, die im Zusammenhang mit Amtshilfeersuchen (z. B. bei Vollstreckung) entstehen. Durch die vielen Buchungen für das Amt für Grundsicherung (ständig steigende Anzahl der Bedarfsgemeinschaften) reichten die geplanten Kontoführungsgebühren nicht aus. Für das Amt für Grundsicherung fielen 2005 ca Buchungen an. Fachseminare wie Umsetzung EU-Hygienepaket, Futtermittel- und Tierschutzangelegenheiten Ab In-Kraft-Treten einer neuen Entgeltliste, die die Erhöhung der Entsorgungskosten beinhaltet. Rechtsgeschäftl. Vereinbarung gem. 311 BGB zwischen Landkreis Uckermark und Tierhilfe UM e. V. Untersuchungen ehem. Liegenschaft Panzerkaserne Prenzlau im Grundwasser/Notwendigkeit von Gefahrenabwehr Rettungssanitäter vom DRK für die Leitstelle auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen LK UM und DRK (personeller Engpass in Leitstelle Uckermark) Für Unterhaltung von Ausrüstungen wurden bei der Übernahme der Schule ab 01/2005 keine Mittel veranschlagt, die jedoch für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes benötigt werden (Wartung Kopierer, Neubeschriftung Schulschild usw.)

5 Verw. der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung/ Innere Verrechnungen Serviceleistungen Verw. der Grundsicherung Leitung der Einrichtung und Fachaufsicht Verw. der Grundsicherung Leitung der Einrichtung und Fachaufsicht/ Öffentl. Bekanntmachungen Verw. der Grundsicherung Leitung der Einrichtung und Fachaufsicht/ Fracht- und Transportkosten Verw. der Grundsicherung Leitung der Einrichtung und Fachaufsicht/ Innere Verrechnungen Serviceleistungen Verw. der Grundsicherung Leistungsgewährung/ Einsparung bei ,00 780, Innere Verrechnungen Serviceleistungen 1.500,00 363, Dienstleistungen durch Dritte 900, , Gerichts- und Anwaltskosten 2.800,00 500, Gerichts- und Anwaltskosten , , Innere Verrechnungen Serviceleistungen 800,00 186, Dienstleistungen durch Dritte Es erfolgt eine Zuordnung der Kosten entsprechend ihrer Entstehung zum Rechnungsprüfungsamt, zur allgem. Rechtsberatung, zum Personalreferat, zur Kämmerei, zur Liegenschaftsverwaltung, zum Verwaltungsservice und zur Bauverwaltung. Hier werden diese in den Einnahmen aus Innere Verrechnungen haushaltsneutral dargestellt. Zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Abrechnung anteiliger Kurierdienstleistungen 11 12/2005, zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Erhöhte Ausgaben für Stellenanzeigen in der Presse auf Grund zusätzlicher Einstellungen an Personal Ausgaben wurden bei ursprünglicher Planung nicht berücksichtigt Es erfolgt eine Zuordnung der Kosten entsprechend ihrer Entstehung zum Rechnungsprüfungsamt, zur allgem. Rechtsberatung, zum Personalreferat, zur Kämmerei, zur Liegenschaftsverwaltung, zum Verwaltungsservice und zur Bauverwaltung. Hier werden diese in den Einnahmen aus Innere Verrechnungen haushaltsneutral dargestellt. Zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Abrechnung anteiliger Kurierdienstleistungen 11 12/2005, zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. 5

6 Verw. der Grundsicherung Leistungsgewährung/ Kopierarbeiten Verw. der Grundsicherung ALG II und Sozialgeld/ Verw. der Grundsicherung Fallmanagement/ Gebühren zur Prüfung der Erwerbsfähigkeit Unterhaltung und Instandhaltung von Straßen Summe Einsparung bei 0, , ,00 Unterhaltung Informationstechnik , ,00 864, Dienstleistungen durch Dritte 3.100,00 919, Dienstleistungen durch Dritte 5.000,00 500, Leistungen zur Eingliederung , , !Syntaxfehler, ),00!Syntaxfehler, )0 Sachliche Zuordnung der Ausgaben, die bei der ursprünglichen Planung nicht berücksichtigt wurden. Abrechnung anteiliger Kurierdienstleistungen 11 12/2005, zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Abrechnung anteiliger Kurierdienstleistungen 11 12/2005, zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Gebühren bei Anforderung ärztl. Atteste, Gutachten oder Stellungnahmen im Rahmen der Prüfung der Erwerbsfähigkeit Bezahlung von Rechnungen des Vorjahres, ungewöhnlich langer, schneereicher Winter, dadurch erhöhte Kosten für Streugut, gestiegene Kraftstoffpreise 2 Vermögenshaushalt 2.1 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch zweckgebundene Einnahmen gedeckt werden Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Grundsicherung Mehreinnahme bei , , Fassadensanierung VG Prenzlau, Stettiner Straße Haus II Toilettensanierung VG Prenzlau, Stettiner Straße Haus I und II Ausbau Parkplatz Nebenstelle Angermünde, Regen- und Schmutzwasserentwässerung Baumaßnahme VG Templin, VG Angermünde 6

7 Ersatz von Versicherungsleistungen Baumaßnahmen Gauß- Gymnasium Schwedt/O Spezialausstattung/ Spezialtechnik Mehreinnahme bei , , Ersatzleistungen für Vermögensschäden , , , , Zuweisungen aus Sponsorenverträgen Erwerb von Ausrüstungen 9.900, , Erwerb von Ausrüstungen ,00 345, Erwerb von Ausrüstungen , , Erwerb von Hard- und Software 0, , Allgemeine Baumaßnahmen , , Einnahmen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Erwerb von Ausrüstungsgegenständen 0, , Erwerb von Hard- und Software 0, , Baumaßnahmen an Kreisstraßen , , , , Straßenbaumaßnahmen , , K Straßenbaumaßnahmen , , K 7318 Ersatzleistungen für Vermögensschäden Radweg Berlin Usedom , , EU-Mittel Radweg Berlin - Usedom Versicherungsleistungen aus Einbruch-, Diebstahlschäden, Pkw-Totalschaden BSI-Mittel für die Sanierung des Gauß- Gymnasiums Zuweisungen aus Sponsorenverträgen zum Erwerb kostenintensiver Musikinstrumente Erstausstattung für ca. 30 neu einzusetzende Mitarbeiter im Amt 52 Erstausstattung für ca. 30 neu einzusetzende Mitarbeiter im Amt 52 Erstausstattung für ca. 30 neu einzusetzende Mitarbeiter im Amt 52 Beschaffung von Software octoware Umbau Absauganlage im FTZ Prenzlau Einnahmen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Beschaffung neuer Bürostühle, da die Stühle verschlissen sind und ausgesondert werden müssen Zur Wahrnehmung neuer und zusätzlicher Arbeitsaufgaben ist neuer Server und PC-Technik erforderlich. Erhaltungsmehrkosten für die wegen der Errichtung der Autobahn A 20 entstehenden neuen Kreuzungsanlagen Fördermittel für K 7315 Wallmow Trampe und Bahnübergang Warnitz Beseitigung des Straßenoberbaus Brücke Seehausen, Ersatzleistungen für Vermögensschäden Zuwendungsbescheid vom

8 Mehreinnahme bei Kreditmarkt, ordentliche Tilgung , , Veräußerung von Grundstücken Umschuldung von Krediten 0, , Kreditmarkt für Umschuldung Summe!Syntaxfehler, )!Syntaxfehler, ) Übernahme Kredit für Schule Gartz (Oder), Umschuldung Umschuldung des Kredites für die Friedensschule Gartz (Oder) 2.2 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch zweckgebundene Einnahmen und Einsparungen bei Ausgaben gedeckt werden Brandschutzgerechte Umbauten Ehm Welk- Oberschule Angermünde Mehreinnahme bei , , , ,64 Rückflüsse von Mitteln aus Vorjahren ,00 Minderausgabe bei BSI-Mittel für die Sanierung der Ehm Welk- Oberschule Gesamtfinanzierung der laufenden Sanierungsmaßnahme Summe , , ,60 Abgänge HAR 2.3 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch Einsparungen bei anderen Ausgaben gedeckt werden Haushalts- stelle Baumaßnahmen Rettungswachen alter HH- Ansatz Einsparung bei , , (HAR) Rettungswache Gerswalde 8 Zusammenfassung aller Investitionen an Rettungswachen, Gesamtfinanzierung RW Prenzlau und RW Templin

9 Haushalts- stelle Baumaßnahmen Gesamtschule Talsand Schwedt Straßenbaumaßnahmen K 7330 alter HH- Ansatz Einsparung bei 0, , Baumaßnahmen , , Straßenbaumaßnahmen K 7315 Summe!Syntaxfehler, )!Syntaxfehler, ),00 Ingenieurleistungen Sanierung GS Talsand Unvorhersehbare zusätzliche Leistungen u. a. durch Baugrundveränderungen und alte Leitungen im Straßenkörper 9