Online-Beteiligungsplattformen auf Gemeinde-Ebene. Christian Beuster für den Liquid Erfurt e.v.

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1 Online-Beteiligungsplattformen auf Gemeinde-Ebene Christian Beuster für den Liquid Erfurt e.v Liquid Erfurt e.v. ist das Pilotprojekt zur Errichtung einer unabhängigen Beteiligungsplattform in der Thüringer Landeshauptstadt. Sie soll den Einwohner*innen ermöglichen, mit fließender Demokratie über Themen der Stadt mit zu entscheiden. Dazu bietet Liquid Erfurt den Einwohner*innen der Stadt an, überparteilich über aktuelle Anträge des Erfurter Stadtrates abzustimmen und eigene Initiativen zu starten.

2 Übersicht Idee Verein Geschichte Umsetzung Probleme und Lösungen 2

3 Idee 3

4 Idee Bürger*innenbeteiligung einfach wagen (machen) Stadtratsanträge qualifizierte Bürger*innenrückmeldung Empfehlungen an die Stadträte Aktive Bürger*innen informieren und einbeziehen Direktes Feedback an die Stadträte Offene Plattform für weitere Organisationen 4

5 Liquide Demokratie die Sicht der Bürger*innen Bürger*innen haben direkten Einblick in Kommunal-Themen Mitsprache zu konkreten Themen Einbringen von eigenen Kompetenzen Einblick in die Arbeit von Abgeordneten Mehr als nur Bürger*innensprechstunde (aktiver) Bürger*innen sehen die Beteiligung anderer Bürger*innen 5

6 Liquide Demokratie die Sicht des Rates Direkte Rückmeldung aktiver Bürger*innen sichtbar Entscheidungen werden nicht im luftleeren Raum gefällt Rückgriff auf KnowHow und Kompetenzen der Bürger*innen Eigene Arbeit wird auch zwischen Wahlen transparenter 6

7 Verein 7

8 Verein Träger und Betreiber der Plattform gemeinnützig, unabhängig & überparteilich politikinteressierte, unabhängige Menschen (19 Mitglieder, davon eins juristisch) kümmert sich um Betrieb, Registrierungen Öffentlichkeitsarbeit Einstellen von Stadtratsvorlagen Finanzierung via Spenden und Beiträge 8

9 Verein Vereinsverwaltung und Tagesgeschäft durch Vorstand (derzeit drei Personen), gewählt auf einer Hosen-Mitgliederversammlung, Hybrid aus Hosen-MV und Online-MV in Planung Mitgliederentscheidung durch Ständige Mitgliederversammlung im Liquid Feedback Fast alles transparent nach außen und bis auf Ausnahmen alles unter CC0 9

10 Geschichte 10

11 Geschichte Aus einer Arbeitsgruppe (AG Liquid Erfurt) der Piraten Erfurt entstanden (KPT : ) Gründung des Vereins: Erste Initiative: GrundsatzBeschluss zum Ausbau der Photovoltaik in Erfurt bis 2020 Offizieller Start der Plattform:

12 Umsetzung 12

13 Die Plattform 7x24x365 online, verschlüsselt, Server in D deutsche Datenschutzbestimmungen Basierend auf Liquid Feedback Version 2 angepasst 13

14 Die Plattform Internetpräsenz Einstieg Blog Vereinsinformationen Liquid Feedback - Instanz 14

15 Ablauf Registrierung Registrierung Persönlich, Web oder (Bürger*in mit Wohnsitz in Erfurt, ab 14 Jahre) Versand Registrierungsschlüssel via Briefpost Login Plattform Vervollständigung Profil Pseudonym Optional bürgerlicher Name 15

16 Anmeldungen 16

17 Ablauf Allgemein Antrag Neu genug Unterstützer*innen nur wenn ausreichend Nutzer*innen dies ausdrücken! Antrag Diskussion Antrag eingefroren Antrag Abstimmung Ergebnis Unterstützer*innen können Bedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen können eingebracht werden. 17

18 Ablauf Stadtratsanträge Einstellen Anträge durch Sekretariat Diskussion Nutzer*innen Abstimmung Nutzer*innen Unterstützer*innen können Bedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen können eingebracht werden. 18

19 635 Initiativen ohne abgebrochene 19

20 Öffentlichkeitsarbeit Social-Media Pressemitteilungen Interviews Sprechstunden Flyer Bündnisarbeit/Kooperationen Vorstellung bei Fraktionen Politische Veranstaltungen 20

21 Anmeldungen 21

22 Probleme und Lösungen 22

23 Probleme und Lösungen Verständlichkeit der Anträge Workshops Kein Stattfinden von Diskussionen evtl. WikiArguments oder Discourse oder Eigenentwicklung Massenmails Teilung der Themengebiete Bedienbarkeit der Plattform ständiges Anpassen, Schulungen auf Zuruf oder Sprechstunde 23

24 635 Initiativen ohne abgebrochene 24

25 Probleme und Lösungen Weiterentwicklung der Plattform Hackathon geplant Umsetzungsstatus Diskussion mit Stadträten geplant, Anschreiben von Fraktionen Personalmangel Tja... 25

26 Mitmachen? Fragen? Die Bürgerbeteiligungsplattform Liquid Erfurt wird von einem gleichnamigen Verein getragen, der am gegründet wurde. Kontakt: Am Angerberg Erfurt kontakt@liquid-erfurt.org 26