Wie man eine flüssige Demokratie in Erfurt schafft

Transkript

1 für einen flüssigen Haushalt gegen trockene Diskussionen! Fachhochschule Erfurt am Udo Schönemann und Christian Beuster

2 Übersicht Idee Liquide Demokratie Umsetzung Verein 2

3 Idee 3

4 Idee Bürger*innenbeteiligung einfach wagen (machen) Stadtratsanträge qualifizierte Bürger*innenrückmeldung Empfehlungen an die Stadträte Aktive Bürger*innen informieren und einbeziehen Direktes Feedback an die Stadträte Offene Plattform für weitere Organisationen 4

5 Liquide Demokratie 5

6 Die Hintergründe Liquide Demokratie: z.b. Unterstützung der repräsentativen Demokratie Delegation als Prinzip Jede*r kann, Keine*r muss trotz Delegation jederzeit eigene Stimmabgabe Trollresistent daher besser als Umfragen Klare Regeln, klares Quorum 6

7 Liquide Demokratie Überblick Direkte Demokratie Repräsentative Demokratie Entscheidung Entscheidung Person 4 Person 1 Person 5 Person 2 Person 3 Person 4 Person 1 Person 5 Person 2 Person 3 7

8 Liquide Demokratie Überblick Mischform aus direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie Direkter Einfluss auf Entscheidungen oder übertragen der Stimme auf andere Person Liquide Demokratie Entscheidung Person 4 Person 1 Person 5 Person 2 Person 3 8

9 Delegierung Übertragung der Stimme auf andere Liquid Erfurt Delegationen nur auf Nutzer*in mit bürgerlichen Namen Einzeln oder Gesamt pro Thema/Initiative/Antrag Jederzeit einsehbar änderbar eigene Stimmabgabe überschreibt immer Delegation 9

10 Liquide Demokratie Liquid Erfurt Was passiert mit den Ergebnissen der Abstimmungen? Nichts Schlimmes. Stehen allen Nutzern (Bürger*innen, Abgeordneten) zur Verfügung Schnell Detailliert öffentlich, aber anonymisiert für nicht angemeldete Nutzer*in 10

11 Liquide Demokratie die Sicht der Bürger*innen Bürger*innen haben direkten Einblick in Kommunal-Themen Mitsprache zu konkreten Themen Einbringen von eigenen Kompetenzen Einblick in die Arbeit von Abgeordneten Mehr als nur Bürger*innensprechstunde (aktiver) Bürger*innen sehen die Beteiligung anderer Bürger*innen 11

12 Liquide Demokratie die Sicht des Rates Direkte Rückmeldung aktiver Bürger*innen sichtbar Entscheidungen werden nicht im luftleeren Raum gefällt Rückgriff auf KnowHow und Kompetenzen der Bürger*innen Eigene Arbeit wird auch zwischen Wahlen transparenter 12

13 Umsetzung 13

14 Die Plattform 7x24x365 online, verschlüsselt, Server in D deutsche Datenschutzbestimmungen Basierend auf Liquid Feedback Version 2 angepasst 14

15 Die Plattform Internetpräsenz Einstieg Blog Vereinsinformationen Liquid Feedback - Instanz 15

16 Ablauf Registrierung Registrierung Persönlich, Web oder (Bürger*in mit Wohnsitz in Erfurt, ab 14 Jahre) Versand Registrierungsschlüssel via Briefpost Login Plattform Vervollständigung Profil Pseudonym Optional bürgerlicher Name 16

17 Ablauf Allgemein Antrag Neu genug Unterstützer*innen nur wenn ausreichend Nutzer*innen dies ausdrücken! Antrag Diskussion Antrag eingefroren Antrag Abstimmung Ergebnis Unterstützer*innen können Bedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen können eingebracht werden. 17

18 Ablauf Stadtratsanträge Einstellen Anträge durch Sekretariat Diskussion Nutzer*innen Abstimmung Nutzer*innen Unterstützer*innen können Bedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen können eingebracht werden. 18

19 Verein 19

20 Verein Träger und Betreiber der Plattform gemeinnützig, unabhängig & überparteilich politikinteressierte, unabhängige Menschen (20 Mitglieder, davon eins juristisch) kümmert sich um Betrieb, Registrierungen Öffentlichkeitsarbeit Einstellen von Stadtratsvorlagen Finanzierung via Spenden und Beiträge 20

21 Mitmachen? Fragen? Die Bürger*innenbeteiligungsplattform Liquid Erfurt wird von einem gleichnamigen Verein getragen, der am gegründet wurde. Kontakt: Am Angerberg Erfurt kontakt@liquid-erfurt.org 21