Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/ Wahlperiode

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1 Landtag Ausschussprotokoll APr 16/ Wahlperiode Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses 20. Sitzung (öffentlich) 17. Juni 2014 Düsseldorf Haus des Landtags 13:30 Uhr bis 14:30 Uhr Vorsitz: Ergebnisprotokoll: Eva Kiwitt Ulrich Hahnen (SPD) Verhandlungspunkte und Ergebnisse: 1 Vorstellung des Landesamtes für Finanzen Gespräch mit dem Direktor, Hanns-Lothar Endell Der Direktor des Landesamtes für Finanzen NRW, Hanns-Lothar Endell, stellt das, das durch das Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen im Jahr 2013 errichtet wurde, vor. Nachfragen aus den Reihen der Unterausschussmitglieder werden beantwortet. Nähere Einzelheiten sind der Anlage zu entnehmen.

2 Landtag 2 - APr 16/585 Unterausschuss Personal Sitzung (öffentlich) 2 Verschiedenes Auswärtige Sitzung am in der Fachhochschule für Finanzen NRW: Der Vorsitzende bittet darum, nach eine entsprechende Teilnahmeerklärung nach der Sitzung zeitnah zurückzusenden. gez. Ulrich Hahnen Vorsitzender Anlage /

3 Sitzung des Unterausschusses Personal am 17. Juni 2014 Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 1

4 Gliederung 1. Gründung 2. Aufbau des LaFin 3. Personal und Haushalt 4. Aufgaben des LaFin Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 2 2

5 1. Gründung Das LaFin wurde auf Grundlage des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen vom 16. Juli 2013 am 2. September 2013 errichtet. Das LaFin ist eine Landesoberbehörde im Geschäftsbereich des Finanzministeriums. Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 3 3

6 2. Aufbau des LaFin Abteilungen und Zentraler Bereich mit insgesamt 27 Fachbereichen 3.2 Abteilungen 1-3 EPOS Abteilung 4 Abteilung 5 Landeskasse Personaleinsatzprojekte Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 4 4

7 3. Personal und Haushalt Personal Etwa 180 Beschäftigte, davon etwa 80 Beamte und rd. 100 Tarifbeschäftigte Ausgewogene Geschlechterverteilung (je ca. 50 %) Durchschnittsalter von ca. 43 Jahren Aufwuchs der Zahl der Beschäftigten auf bis zu 220 möglich Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 5 5

8 Haushalt Haushaltsmittel sind derzeit aufgespalten in Kapitel und Kapitel TG 83 Ab HH 2015 zentral ausgewiesen in Kap Zum 1. April 2015 wird das LaFin als Behörde auf EPOS umgestellt. Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 6 6

9 4. Aufgaben des LaFin Aufgabenkatalog ist abschließend geregelt in 2 Abs. 1-4 LaFinG Weitere Aufgaben auf dem Gebiet der Haushaltswirtschaft, des Kassen- und Rechnungswesens können dem LaFin durch Rechtsverordnung übertragen werden ( 2 Abs. 3 LaFinG) Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 7 7

10 Aufgaben im Einzelnen: 4.1 EPOS ( 2 Abs.1) Pflege und Weiterentwicklung des im Rahmen des Programms EPOS.NRW beschafften und an die Bedürfnisse der Landesverwaltung angepassten Buchungs- und Bewirtschaftungssystems (Landesmaster auf Basis der Standard-Software SAP). Erbringen von Servicedienstleistungen für die Dienststellen des Landes im Rahmen der Einführung und des Flächenbetriebs des neuen Rechnungswesens. Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 8 8

11 4.2 Landeskasse Düsseldorf ( 2 Abs. 2) Früher zur Bezirksregierung Düsseldorf gehörig Seit Frühjahr 2014 auch räumlich Teil des LaFin Aufgabenzuweisung durch FM nach 79 Abs. 1 Nr. 1 LHO Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 9 9

12 Die Landeskasse ist für nahezu alle Behörden des Landes zuständig Buchung aller Einnahmen und Ausgaben, z.t.(je nach Behörde) noch kamerale Buchführung, z.t. doppelte Buchführung Aufträge für Auszahlungen im Massenverfahren, z.b. Wohngeld, BaFöG, Renten nach dem Bundesentschädigungsgesetz, Bezüge und Gehälter der Landesverwaltung Funktion als Vollstreckungsbehörde Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 10 10

13 4.3 Personaleinsatzprojekte ( 2 Abs. 4) Projekt Zentraler Stellenmarkt Projekt Vorfahrt für Weiterbeschäftigung Projekt Betreuung Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 11 11

14 4.3.1 Projekt Zentraler Stellenmarkt internetbasiert Plattform für freie Stellen der Landesverwaltung Freiwillige Nutzung durch alle Ressorts Etabliert seit April 2013 Bislang insgesamt knapp Stellenausschreibungen, aktuell rd. 100 ca unterschiedliche Besucher/Monat Seitenaufrufe/Monat Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 12 12

15 Aktuelle Entwicklungen Implementierung von Stellengesuchen, d.h. Dienststellen können anonymisierte Gesuche einstellen In Vorbereitung: Erweiterung des Stellenmarktes für die Kommunen in NRW Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 13 13

16 4.3.2 Projekt Vorfahrt für Weiterbeschäftigung Grundsatz Rehabilitation vor Versorgung ( 26 Beamtenstatusgesetz) Beamte, die aus gesundheitlichen Gründen ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr ausüben können, sollen im Dienst gehalten werden und dauerhaft in andere Tätigkeiten vermittelt werden Ziel: Senkung der Versorgungsausgaben und Beschleunigung der Zurruhesetzungsverfahren Bislang 21 Vermittlungen im Projekt VfW Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 14 14

17 Herausforderungen: Trotz der Anschubfinanzierung durch den Landeshaushalt (bis zu 3 Jahre) stehen die Dienststellen den Beamten eher skeptisch gegenüber Laufbahnrecht erschwert eine Vermittlung Ältere, und damit regelmäßig teurere Beamte sind schwerer zu vermitteln Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 15 15

18 4.3.3 Projekt Betreuung Betreuung ist eine Form der gesetzlichen Vertretung von Volljährigen, die nicht in der Lage sind ihre Angelegenheit selbst zu regeln Kosten des Landes für Betreuungen in den letzten Jahren extrem angestiegen Seit 2008 Pilotprojekt in Ostwestfalen-Lippe (noch durch LPEM initiiert) mit derzeit 6 Mitarbeitern Projekt 2011 mit positiven Ergebnis evaluiert Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 16 16

19 Aktuelle Entwicklung: Seit 2014 Verknüpfung mit dem Projekt Vorfahrt für Weiterbeschäftigung 14 zusätzliche Stellen (kw zum ) mit dem Haushalt 2014 ausgebracht Zwei Beamtinnen konnten bereits durch das Projekt VfW gewonnen werden, drei weitere im Zulauf Standort dieses neuen Teilprojektes ist Düsseldorf Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite 17 17

20 Landtag Anlage zu APr 16/585 Seite Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!