Handbuch für das Underwriting. Auflage-Nr.: 1. ISBN: Hardcover Paperback e-book.

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1 Titel: Untertitel: Handbuch für das Underwriting Auflage-Nr.: 1 Autor & Layout: Marc Latza Copyright: 2018 Marc Latza ISBN: Hardcover Paperback e-book Verlag: Schauen Sie sich auch gerne unsere kostenlose App an und informieren Sie sich so über unsere Veröffentlichungen, Autoren und Angebote. 1

2 Für Schulungszwecke können diverse Arbeitsblätter und Übungsaufgaben auf unserer Internetseite inklusive der Musterlösungen heruntergeladen werden! Zudem werden weiterhin interessante Urteile von uns gesammelt und ebenfalls als Download zur Verfügung gestellt. Wir bitten an dieser Stelle für diesen Weg um Verständnis, da wir ansonsten dieses Buch quasi monatlich neu veröffentlichen müssten. 2

3 Vorwort Bei diesem Buch handelt es sich um ein Kompendium und somit liegt laut Wikipedia ein kurz gefasstes Lehrbuch bzw. Nachschlagewerk vor. Dieses Werk ist für die alltägliche Anwendung im Innen- und Außendienst gedacht und soll übersichtlich zusammengestellte Informationen vorhalten. Daher wurde bei der Erstellung bewusst auf umfangreiche Paragrafen, Gesetzestexte und Bedingungswerke verzichtet. Erklärtes Ziel vom Autor: Eine Art Arbeitsunterlage zu verfassen, in der die Informationen aus der Praxis für die Praxis enthalten sind. Hierzu wurde das jeweilige Thema möglichst einfach dargestellt und soweit möglich mit Gerichtsurteilen untermauert. Die Gerichtsurteile wurden dabei in Auszügen so zitiert, dass sie anhand des jeweiligen Aktenzeichens wiedergefunden werden und ggf. auch im Verkaufsgespräch als Diskussionsgrundlagen dienen können. Dieses Buch hat einen rein informatorischen Zweck und kann daher nicht verbindlich zur Beurteilung von zu versichernden Risiken herangezogen werden. Horstmar im Januar 2019 Marc Latza 3

4 Der Autor Marc Latza geboren 1974 seit 1994 als gelernter Versicherungskaufmann tätig Haftpflicht Underwriter (DVA) Technischer Underwriter (DVA) Versicherungsrisikomanager (IOFC) Fachbuchautor Dozent Akkreditierter Fachjournalist Regelmäßig bietet der Autor zu diversen versicherungstechnischen Themen Seminare an. Das Seminar zum Thema 1x1 der Architektenhaftpflicht wurde 2014 inhaltlich von der Architektenkammer NRW geprüft und als Fortbildungsveranstaltung für Architekten und Ingenieure anerkannt! Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrages, der Entnahme von Abbildungen, Tabellen oder Texten, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechts. 4

5 Inhaltsverzeichnis Teil 1: Kapitel 1: Kapitel 2: Kapitel 3: Grundlagenwissen Grundlagen Private Haftpflichtrisiken Tierhalter Teil 2: Kapitel 4: Kapitel 5: Kapitel 6: Kapitel 7: Kapitel 8: Kapitel 9: Gewerbliche Haftpflichtversicherung Betriebshaftpflichtrisiken Produkthaftung / Erweiterte Produkthaftpflicht Kfz.-Handel & Handwerk Besondere Kombinationsmöglichkeiten mit einer BHV Berufshaftpflichtrisiken Landfahrzeuge Teil 3: Kapitel 10 Kapitel 11: Umwelthaftpflicht Umwelthaftpflichtversicherung Umweltschadensversicherung Teil 4: Anlage 5

6 Teil 1: Grundlagenwissen Kapitel 1: Grundlagen Grundlagen 19 Die Aufgabe eines Haftpflichtversicherers 20 Schadensersatzansprüche eines Dritten 21 Was bzw. wieviel bezahlt der Haftpflichtversicherer? 22 Beginn & Ende des Versicherungsschutzes 24 Technischer Beginn Formeller Beginn Materieller Beginn 37 VVG / Zahlungsverzug bei Erstprämie 38 VVG / Zahlungsverzug bei Folgeprämie VVG / Vorzeitige Vertragsbeendigung Ordentliche Kündigung 26 Außerordentliche Kündigung Weitere Kündigungsrechte 27 Ausscheiden sämtlicher Gesellschafter Eintritt / Wechsel des Geschäftsführers Firmierung ändert sich von Personen- in Kapitalgesellschaft oder umgekehrt Gefahrerhöhung Kündigung im Schadensfall Kündigung zum Vertragsablauf Prämienerhöhung und Risikoausschlusses nach Vertragsanpassung bei Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht oder Gefahrerhöhung 28 Prämienerhöhung oder Reduzierung des Versicherungsschutzes Tod des VN Übernahme eines Einzelunternehmens durch bestehende Kapitalgesellschaft (AG / GmbH) Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht Verletzung einer vertraglichen Obliegenheit vor dem Versicherungsfall 29 Verkauf der versicherten Sache / der Firma Verpachtung der versicherten Sache / der Firma Wegfall des versicherten Risikos Wegfall einer erforderlichen amtlichen Zulassung des VN Widerspruch Wohnortwechsel des VN ins Ausland 30 Zwangsversteigerung der versicherten Sache 6

7 Teil 1: Kapitel 1: Grundlagenwissen Grundlagen Allgemein bekannte Paragrafen zum Thema Kündigungsrechte 31 8 VVG / Widerrufsrecht des Versicherungsnehmers 19 VVG / Anzeigepflicht VVG / Gefahrerhöhung VVG / Kündigung wegen Gefahrerhöhung 28 VVG / Verletzung einer vertraglichen Obliegenheit VVG / Kündigung bei Prämienerhöhung 92 VVG / Kündigung nach Versicherungsfall VVG / Veräußerung der versicherten Sache 97 VVG / Anzeige der Veräußerung VVG / Schutz des Erwerbers 99 VVG / Zwangsversteigerung, Erwerb des Nutzungsrechts 111 VVG / Kündigung nach Versicherungsfall In Verbindung hierzu 80 VVG / Fehlendes versichertes Interesse 37 Gesetze im Versicherungsvertrag 38 Das Privatrecht in Deutschland Allgemeine Rechtsquellen 39, 40 Besondere Rechtsquellen 39, 40, 41 Allgemein bekannte Paragrafen BGB Mitverschulden 276 BGB Verantwortlichkeit des Schuldners 42, VVG Vorvertragliche Anzeigepflicht VVG Gefahrerhöhung VVG Anzeige Versicherungsfall VVG Schadenminderung 47 Obliegenheiten 49 Vorvertragliche Obliegenheiten Obliegenheiten im Schadensfall Gesetzliche Obliegenheiten 50 Vertragliche Obliegenheiten Versicherungsfalldefinitionen 51 Versicherungsfalldefinition im 4.1 Personen- oder Sachschäden aufgrund Fehlens vereinbarter Eigenschaften Vermögensschäden aus Verbinden, Vermischen und Verarbeitung Vermögensschäden aus Weiterverarbeitung und Weiterbearbeitung 4.4 Vermögensschäden aufgrund von Ein- und Ausbaukosten. 4.5 Vermögensschäden aufgrund einer mangelhaften Maschine 4.6 Vermögensschäden aufgrund von Prüf- und Sortierkosten Schadenereignistheorie (Occurrence) 51 Verstoßtheorie 51, 54 Manifestationstheorie 51, 55 Claims-Made-Prinzip 51, 55 7

8 Teil 1: Grundlagenwissen Kapitel 1: Grundlagen Rechte und Pflichten 56 Relevante Paragrafen 1 VVG / Vertragstypische Pflichten VVG / Fälligkeit der Geldleistung 26 VVG / Leistungsfreiheit wegen Gefahrerhöhung 74 VVG / Überversicherung VVG / Unterversicherung VVG / Kosten des Rechtsschutzes VVG / Rentenanspruch Falsche (Mengen)Angaben in der Haftpflicht 61 Schmerzensgeld 62 Beweislast und Beweispflichten bei Schmerzensgeld Beispiele Miterleben des Unfalltods der Ehefrau kann Schmerzensgeldanspruch begründen 63 Tod des Ehemanns bzw. Vaters aufgrund Kollision zweier Flugzeuge kann unter dem Gesichtspunkt des Schockschadens Schmerzensgeld rechtfertigen 65 Zugführerin hat nach miterlebtem Suizidversuch Anspruch auf Schmerzensgeld 66 Bei Schmerzensgeldansprüchen kommt es auf das Land an, in dem es zu dem Vorfall gekommen ist 67 Erläuterung Rom II-VO Schnee & Eis 68 Interessante Urteile 71 8

9 Teil 1: Kapitel 2: Grundlagenwissen Private Haftpflichtrisiken Allgemeines BGB Bereiche der Privathaftpflichtversicherung Standortrisiko BGB / Haftung des Gebäudebesitzers 836 BGB / Haftung des Grundstücksbesitzers Benzinklausel 78 Freizeitrisiko 80 Kinder BGB Minderjährige Wenn das Kind nicht haftet, kann aber ein Elternteil haften BGB / Haftung des Aufsichtspflichtigen BGB / Inhalt und Grenzen der Personensorge Demenz / Pflegebedürftige Angehörige 85 Billigkeitshaftung Deliktunfähigkeitsklausel Jagdhaftpflicht 86 Berufsrisiko 87 Hauptberuflich im Angestelltenverhältnis Hauptberuflich als Selbstständiger / Freiberufler Hauptberuflich im öffentlichen Dienst als Angestellter oder Beamter BGB / Haftung bei Amtspflichtverletzung 89 Ehrenamt 90 Wer haftet, wenn der Adventskrant ein Feuer verursacht? 91 Interessante Urteile 93 Kapitel 3: Tierhalterrisiken Tierhalter-Haftpflicht 105 Nutztiere / Luxustiere 833 BGB Haftung des Tierhalters 107 Tierhaltung, Tierhüterrisiko BGB Haftung des Tieraufsehers Wenn der Fiffi einmal zugebissen hat. Interessante Urteile 109 9

10 Teil 2: Gewerbliche Haftpflichtversicherung Kapitel 4: Betriebshaftpflichtrisiken 133 Betriebs- oder Berufshaftpflicht? 134 Haftung und Deckung 136 Forum Shopping 136, 431 Betriebshaftpflicht 137 Hinweise und Tipps zu einzelnen Berufsbildern StGB / Missbrauch von Notrufen und Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln 139 Schornsteinfeger 140 Elektriker 141 Dachdecker Zimmermann, Spengler 144 Bautenschützer 146 Industriekletterer 147 Meisterbetriebe 148 Handwerksausübung im Reisegewerbe 149 Anlage A Meisterpflicht 149, 150 Anlage B1 zulassungsfreie Handwerke / keine Meisterpflicht 149, 151 Anlage B2 handwerksähnliche Gewerbe / keine Meisterpflicht 149, 152 Exkurs: Handwerker stößt auf Architekten 153 Handwerkliche Selbstverständlichkeiten 154 Schwierige und gefährliche Arbeiten Was soll schon passieren? Schadenpotential bei kleinen Betrieben 155 Mitversicherte Leistungen 157 Handwerksbetriebe Produzierende Betriebe 158 Winterdienste 159 Echte Vermögensschäden Erläuterung der wichtigsten mitversicherten Positionen für Handwerksbetriebe 160 Abwasserschäden/Allmählichkeitsschäden Aktive Werklohnklage Arbeitnehmerüberlassung 161 Arbeits- und Liefergemeinschaften (ARGE) Asbestausschluss / Asbestklausel 162 Be- und Entladeschäden einschließlich Schäden am fremden Ladegut 164 Beauftragung von Subunternehmern Belegschafts- und Besucherhabe 166 Container 167 Erweiterung der Nachhaftung auf 5 Jahre 168 Verlängerung der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auf 5 Jahre Exkurs: Unterscheidung von Gewährleistung und Garantie

11 Teil 2: Gewerbliche Haftpflichtversicherung Kapitel 4: Betriebshaftpflichtrisiken Erläuterung der wichtigsten mitversicherten Positionen für Handwerksbetriebe Gründungsschäden 171 Leitungsschäden 172 Medienverluste Mängelbeseitigungsnebenkosten 173 Nachbesserungsbegleitschäden Mietsachschäden / Obhutsschäden / Non-Ownership 174 Exkurs: Die gesetzlichen Versicherungssummen in der Kfz.-Haftpflicht im Überblick 176 Europäische Union Sonstige europäische Länder 177 Länder im Rest der Welt Unterfangungen, Unterfahrungen 178 Senkungen, Erschütterungen und Erdrutschungen 180 Tätigkeitsschäden / Bearbeitungsschäden 181 Beispiele aus der Praxis: Fallgruppenbezogene Rechtsprechung bei Sachschäden 182 Versehensklausel 183 Verzicht auf Untersuchungs- / Rügepflichten Offener Mangel Versteckter Mangel Auslandsschäden 184 Excedent / DIC & DIL / Umbrella 186 Abbruch von Hand / Demontieren 190 Radiusklausel 191 Interessante Urteile

12 Teil 2: Gewerbliche Haftpflichtversicherung Kapitel 5: Produkthaftung / Erweiterte Produkthaftpflicht Produkthaftung 228 Was ist Produkthaftung und wer haftet für Schäden durch Produkte? Äquivalenzinteresse 228, 241 Integritätsinteresse 228, 241 Drei Formen der Haftung 228, 229 vertragliche Haftung ( 280 BGB) deliktische Haftung ( 823 BGB) Gefährdungshaftung ( 1 ProdHaftG) Verkehrssicherungspflichten beim Inverkehrbringen von Produkten 230 Konstruktionsfehler Fabrikationsfehler Instruktionsfehler Produktbeobachtungspflicht Milupa-Urteil ProdHaftG / Haftung ProdHaftG / Produkt 3 ProdHaftG / Fehler ProdHaftG / Hersteller 12 ProdHaftG / Verjährung 14 ProdHaftG / Unabdingbarkeit 236 Händler Produzent / Hersteller Quasi-Hersteller Assembler 237 Produzentenhaftung oder Produkthaftung? 238 Konsequenzen für Hersteller 239 Honda-Fall Wann ist eine Sache mangelhaft? 240 Ikea-Klausel Weiterfresserschaden Produzentenhaftung oder Produkthaftung? 241 Positive Vertragsverletzung (pvv) 242 Culpa in contrahendo (cic)

13 Teil 2: Gewerbliche Haftpflichtversicherung Kapitel 5: Produkthaftung / Erweiterte Produkthaftpflicht Erweiterte Produkthaftpflicht (eph) 244 Wichtige Deckungsmerkmale der erweiterten Produkthaftpflicht Kleine und große erweiterte Produkthaftpflicht Bausteine der eph , 249, 259, 260, 261, , 250, 259, 260, 261, , 251, 259, 260, 261, , 254, 259, 260, 261, , 255, 259, 260, 261, 262 Einzelteileaustausch 253 Vorteil Nr. 1 Es erfolgt eine Klarstellung! Vorteil Nr. 2 Unterschied zwischen versicherungsrechtlichen / deckungsrechtlich und haftungsrechtlichen Ansprüchen! Reform der kaufrechtlichen Mängelhaftung zum / Änderungen im Kaufrecht BGB Nacherfüllung 247 Erzeugnis / Produkt / Gesamtprodukt 248 Nicht versichert 256 Zusammenspiel zwischen BHV und eph 258 Versicherungsfall / Schadeneintritt - Definitionen 259 Kapitel 6: Kfz.-Handel & Handwerk 263 Betriebshaftpflicht / Zusatz-Haftpflicht / Handel- & Handwerksdeckung 265 Beispiele aus der Praxis 266 Interessante Urteile

14 Teil 2: Gewerbliche Haftpflichtversicherung Kapitel 7: Besondere Kombinationsmöglichkeiten mit einer BHV 281 Frachtführerhaftpflicht 282 Kurier-, Express- und Postdienste 296 Havarie-Grosse 297 Umzugsunternehmen 298 Hakenlast 299 Montage 300 Cyber 301 Exkurs: Meldepflicht bei Datenmanipulation + Lösegeld absichern können Fluch oder Segen? 306 Kapitel 8: Berufshaftpflichtrisiken 309 Quo vadis? Berufs- oder Betriebshaftpflicht? 310 Wer gilt als Freiberufler? 312 Kammerberufe 314 Notare & Anwaltsnotare 315 Anwälte 318 Architekten, Ingenieure, Sachverständige 321 Kreative Berufe & Publizisten 342 Unternehmensberater 345 Interessante Urteile 347 Heilberufe & Heilnebenberufe 352 Interessante Urteile 367 Kapitel 9: Landfahrzeuge 393 Rechtliche Einordnung 394 StVO Straßenverkehrs-Ordnung StVZO Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung StVG Straßenverkehrsgesetz PflVersG Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter (Pflichtversicherungsgesetz) Öffentliche Wege und Plätze 399 Beschränkt / faktisch öffentliche Verkehrsflächen 407 Kraftfahrzeuge mit Arbeitsfunktion 401, 411 AKB-Zusatzdeckungen 403 Selbstfahrende Arbeitsmaschinen

15 Teil 3: Umwelthaftpflicht Kapitel 10: Umwelthaftpflichtversicherung 425 Umwelthaftpflichtversicherung 426 Zusammenspiel BHV und UHV Nicht versichert 427 Ausland 428 Forum Shopping 431 Umwelthaftpflicht-Modell 432 Umfang der Versicherung 434 o Enumerations- und Deklarationsprinzip Deckungs-/Risikobausteine o Ziffer , 436 o Ziffer , 438 o Ziffer , 440 o Ziffer , 441 o Ziffer , 442 o Ziffer , 444 o Ziffer , 446 o Umweltanlagenrisiko 448 Allgemeine Hinweise 450 o Transport o Einleitungsrisiko o Schäden vor Vertragsbeginn 451 o Verfüllung und Rekultivierung von Erdaushubdeponien, Kiesgruben, Steinbrüchen und sonstigen Tagebau-Abbaugruben 453 o Serienschaden 454 o Zusammenspiel der einzelnen Bausteine (ohne USV) 458 Kapitel 11: Umweltschadensversicherung 459 Umweltschadensversicherung 460 Zusammenspiel UHV und USV Deckungskonzepte Grunddeckung 461 o Zusatzbaustein 1 o Zusatzbaustein 2 o Versicherte Kosten 462 o Primäre Sanierung / Ergänzende Sanierung / Ausgleichssanierung 15

16 Teil 4: Anlage Klassifikationen von Arbeitsmaschinen 464 Folgende werden in diesem Buch angesprochen 487 Folgende Urteile werden in diesem Buch herangezogen 489 Literaturverzeichnis