Entwurf des Thüringer Landeshaushalts Regierungsmedienkonferenz am 21. April 2015

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1 Entwurf des Thüringer Landeshaushalts 20 Regierungsmedienkonferenz am 21. April 20

2 Eckwerteverfahren 2 durch gemeinsamen Eckwertebeschluss im Kabinett verläuft die Haushaltaufstellung planmäßig und zügig Budgetverfahren nimmt die finanzpolitische und wirtschaftliche Lage zum Ausgangspunkt für die ung: Die zu erwartenden Einnahmen - ohne Neuverschuldung und unter Berücksichtigung der Schuldentilgung - bilden den maximalen Rahmen für alle Ausgaben des Landes kritischen Ausgabebereich der Personalausgaben fest im Blick, da die Personalausgaben separiert betrachtet wurden Budgetverfahren beschleunigt den Abstimmungsprozess in den Chefgesprächen: Abschließende Übereinkünfte wurden in wenigen Stunden getroffen politische Schwerpunktsetzung ermöglicht: Ressorts wurde Entscheidungsfreiheit innerhalb ihres Einzelplanes eröffnet und Verantwortungsspielraum gegeben Verfahren bietet ungssicherheit Haushaltsausgleich wird gesichert durch ausgewiesenen Überschuss des Einzelplans 17 Budgetverfahren ist ein atmendes Verfahren - geplante Mehrausgaben müssen durch Minderausgaben 2 in anderen Bereichen erreicht werden - dies sowohl bei Aufstellung Eckwerte als auch innerhalb der Einzelpläne

3 Vergleich Haushaltsvolumen 2014 vs. 20 in Mio. Euro , , ,6 100,0 102,5 30, Thüringer Kommunalfinanzübergangsgesetz mit Änderungsantrag Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz (alte Landesregierung) restliche Ausgaben Soll 2014 Ist 2014 Entwurf 20 3

4 Einnahmenstruktur 20 4

5 Ländervergleich NKA (+)/Tilgung (-) 20 je Einwohner in Mio. Euro, ohne Stadtstaaten, Quelle: Entwürfe und Haushaltspläne der Länder, Einwohner: , Stand: Ø BW /16 BY /16 BB /16 HE Entwurf MV 14/ NI NW 1. Nachtrag RP 14/ SL SN Entwurf /16 ST /16 SH TH Entwurf

6 Ausgabenstruktur 20 6

7 Personalausgaben von 2009 bis in Mio. EUR vorl. Ist 2014 Entwurf 20 FP 2016

8 Stellenabbaukonzept Einzelplan/ Bereich Verhandelter Stellenabbau Davon bereits mit dem Haushalt 2014 abgebaute bzw. im Zuge der Haushaltsaufstellung 20 weggefallene Stellen und stellen TLT TSK TIMK TMBJS TMMJV TFM TMWWDG TMASGFF TMUEN TMIL TRH ThürVerfGH Insgesamt

9 Haushaltseckwerte 20 in Mio. EUR entwurf 20 Haushaltsvolumen 9.272,4 Steuern, LFA, Fehl-BEZ 6.813,0 Steuerdeckungsquote 60,59 % Nettokreditaufnahme (Tilgung) - 26,5 Kreditfinanzierungsquote - 0,29 Personalausgaben 2.579,3 Personalausgabenquote 27,82 % Investitionsausgaben 1.252,7 Investitionsausgabenquote 13,51 % Zinsausgaben 548,6 Zinsausgabenquote 5,92 % Abweichungen durch Rundung 9

10 Ressortbetrachtung der Ausgaben in Mio. Euro 10 Einzelplan/Bereich entwurf 20 Thüringer Landtag 48,3 Thüringer Staatskanzlei 208,2 Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 585,5 Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport 1.521,0 Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 443,6 Thüringer Finanzministerium 182,4 Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft 1.236,7 Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 572,1 Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz 141,9 Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft 1.024,7 Thüringer Rechnungshof 11,4 Thüringer Verfassungsgerichtshof 0,3 Allgemeine Finanzverwaltung 3.191,3 Staatliche Hochbaumaßnahmen 104,9 Gesamtausgaben 9.272,4

11 Ressortbetrachtung der Ausgaben 11 in Mio. Euro, Quelle: entwurf 20 Einzelplan/Bereich Personalausgaben Investitionsausgaben übrige Ausgaben Gesamtausgaben TLT 32,2 1,4 14,8 48,3 TSK 28,2 25,8 4,1 208,2 TMIK 442,4 55,2 88,0 585,5 TMBJS 1.267,3 14,3 239, ,0 TMMJV 226,4 19,1 198,1 443,6 TFM 164,9 1,1 16,4 182,4 TMWWDG 19,4 394,3 823, ,7 TMASGFF 46,2 56,2 469,6 572,1 TMUEN 47,5 62,1 32,3 141,9 TMIL 161,0 363,4 500, ,7 TRH 10,6 0,1 0,7 11,4 ThürVerfGH 0,3 0,0 0,0 0,3 AFV 133,0 170, , ,3 SHB 0,0 88,8 16,0 104,9 Gesamtausgaben 2.579, , , ,4