Jugendberufshilfe am seidenen Faden? Perspektiven der Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Center ab 2021 Stephansstift Hannover am

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1 Jugendberufshilfe am seidenen Faden? Perspektiven der Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Center ab 2021 Stephansstift Hannover am Die Tagung war mit 120 Teilnehmer/inne/n ausgebucht. Die Durchführung wurde tatkräftig von der Geschäftsstelle der LAG JAW unterstützt. Die Moderation wurde kurzfristig von Herrn Fischer und Herrn Schulz übernommen. Die Resonanz von den Teilnehmenden war positiv. Ziel der Veranstaltung war es, den politischen Druck auf die Handelnden zu erhöhen, sich aktiv um die zukünftige Förderung von Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Center einzusetzen. Herr Fischer, Geschäftsführer der LAG FW 1

2 "Herzlich willkommen!" Begrüßung und Einführung Hans - Joachim Lenke, Mitglied des Vorstands der LAG FW Die einführende Rede von Herrn Lenke ist bei den Präsentationen hinterlegt. "Im Fokus?" Perspektiven des Sozialministeriums Ministerin Dr. Carola Reimann, Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Sozialministerin Dr. Carola Reimann hat eine moderierte Arbeitsgruppe in Aussicht gestellt. Diese soll im Januar 2019 ihre Arbeit aufnehmen und bereits Mitte des Jahres 2019 abgeschlossen sein. Beteiligt werden sollen Vertreter/innen der kommunalen Spitzenverbände, Trägervertreter der LAGJAW und der LAG FW, die Regionaldirektion und weitere Akteure im Arbeitsfeld. Frau Dr. Reimann erklärte, dass der jetzige Finanzrahmen des Landes auch weiterhin eingesetzt werde, dass sie im Finanzministerium inzwischen den Mittelbedarf zur Finanzierung des Übergangs ab 2021 angemeldet habe. Vorrangig sei für sie weiterhin eine Kofinanzierung mit dem Europäischen Sozialfond (ESF). Gleichzeitig 2

3 sollen aber andere Finanzierungsmöglichkeiten geprüft werden. Ein Landesprogramm bleibt dabei ausgeschlossen. "30 Jahre Projektförderung sind genug!" Position der LAG FW und der LAG JAW Matthias Kreimeyer, Ad-hoc- Ausschuss JuWe/PACE der LAG FW Matthias Kreimeyer erläutert die Position der LAGFW / LAGJAW. Die Ausführungen sind bei den Präsentationen hinterlegt. "In den EU - Sternen?" Rahmenbedingungen der EU ab 2021 Karin Beckmann, Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Karin Beckmann machte deutlich, dass nach jetzigem Planungsstand in der neuen Förderperiode des ESF ca. 21% weniger Mittel zur Verfügung stehen werden. Der Interventionssatz wird sich erhöhen. Ob Deutschland beim Thema Jugendarbeitslosigkeit besonders berücksichtigt wird, ist fraglich. Es ist auch nicht klar, wieviel ESF-Mittel in die Bundesländer fließen werden. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der ESF mit Ende der laufenden Periode direkt startet. Die Präsentation ist auf der Homepage hinterlegt. 3

4 "In der Schnittmenge?" Sichtweise der Regionaldirektion Klaus Oks, Geschäftsführer Operativ der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit Herr Oks betont, dass die arbeitsmarktpolitischen Programme, wie sie im letzten moderierten Prozess verabredet wurden, weiter zur Verfügung stehen. Pro Aktiv Centren seien kein Programm der Jugendhilfe. Wenn es zu den Programmen keine Kofinanzierung vom Land und den Kommunen geben sollte, müssten die Leistungen ausgeschrieben werden. Zur Finanzierung von Jugendwerkstätten können keine Mittel nach SGB II, 16h eingesetzt werden. Auch eine Finanzierung nach SGB II, 16i käme nicht in Frage. Die Präsentation ist auf der Homepage hinterlegt. "In Zusammenarbeit?" Perspektiven der Kommunalen Spitzenverbände Ines Henke, Niedersächsischer Landkreistag e. V. Günter Schnieders, Niedersächsischer Städtetag e. V. Frau Henke und Herr Schnieders erklärten, dass Kommunen und Landkreise die Jugendwerkstätten für unverzichtbar halten. Jugendwerkstätten sollten ein Regelangebot des Landes werden. Bei den Landkreisen ist ein Diskussionsprozess um die zukünftige Ausrichtung von Pro Aktiv Centren in Gang gesetzt worden. Hier gibt es unterschiedliche 4

5 Haltungen, ob eine ESF Finanzierung und / oder eine Finanzierung nach 16h SGB II nicht zu sehr die Eigenständigkeit der Kommunen und Landkreise beeinflussen wird. "Von Nachbarn lernen!" Jugendberufshilfe in NRW Andrea Schaffeld, Vertreterin der LAG JSA NRW (stellvertretend für Herrn Göbel, LJA NRW) Frau Schaffeld machte deutlich, dass die Verhältnisse in NRW nicht 1:1 auf Niedersachsen zu übertragen seien. Für NRW ist hervorzuheben, dass die Akteure der unterschiedlichen Rechtskreise gut zusammenarbeiten, dass es für Jugendliche in Jugendwerkstätten keine Sanktionen im SGB II gibt und dass Jugendlichen ein Taschengeld gezahlt wird, dass nicht auf Leistungen des SGB II angerechnet wird. Die Präsentation ist auf der Homepage hinterlegt. "Politik mischt sich ein =" Parteien - Talk Anja Piel, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Immacolata Glosemeyer, Jugendpolitische Sprecherin der SPD 5

6 Frau Piel erklärt, dass man in der letzten Regierung verpasst habe, Jugendwerkstätten und Pro Aktiv Centren in ein Regelangebot des Landes zu überführen. Dies sollte dringend korrigiert werden. Frau Glosemeyer will sich für die Aufnahme der Jugendwerkstätten und Pro Aktiv Centren in die Landesjugendhilfeplanung stark machen. Sie wolle sich dafür einsetzten, dass die anstehenden Prozesse zur Sicherung der Jugendwerkstätten vom Staatssekretär des Sozialministeriums geleitet wird. "Zum guten Schluss=" - das Fazit der Veranstaltung Josef Hilgefort, Vorstand LAG JAW Herr Hilgefort fasst die Inhalte des Tages zusammen und festigt noch einmal die Position de LAG JAW. Gleichzeitig regt er für das kommende Frühjahr einen landesweit flächendeckenden Aktionstag der Jugendwerkstätten und Pro Aktiv Centren an. Die Positionierung der Lag JAW ist auf der Homepage hinterlegt. 6