AMTSBLATT der Stadt Schrobenhausen

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1 AMTSBLATT der Stadt Schrobenhausen Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Schrobenhausen Herausgeber und Druck: Stadt Schrobenhausen, Lenbachplatz 18, Schrobenhausen, Telefon: /90-0, Internet: information@schrobenhausen.de Nummer 2 Montag, den Datum Inhaltsverzeichnis Seite Information zur Aufnahme in die Staatliche Wirtschaftsschule Neuburg/Donau (vierstufige und zweistufige Wirtschaftsschule) Mikrozensus Bekanntmachung über die Termine der Bürgerversammlungen Bekanntmachung zur Stichwahl des Landrats am Sonntag, den Aufruf des Ersten Bürgermeisters zur Stichwahl am Sonntag, den 03. Februar KVB-Bereitschaftspraxis Vollzug der Wassergesetze; Einleiten von Mischwasser aus dem Stauraumkanal SK2 in die Paar durch Stadtwerke Schrobenhausen KU Vollzug der Wassergesetze; Einleiten von Mischwasser aus dem Stauraumkanal SK10 in den Schönwiesgraben durch Stadtwerke Schrobenhausen KU Vollzug der Wassergesetze; Einleiten von Mischwasser aus dem Stauraumkanal SK11 in den Schönwiesgraben durch Stadtwerke Schrobenhausen KU

2 Amtsblatt der Stadt Schrobenhausen Nr. 2 / 2019 Staatl. Wirtschaftsschule Pestalozzistraße Neuburg a. d. Donau Neuburg an der Donau, 28. Januar 2019 Information zur Aufnahme in die Staatliche Wirtschaftsschule Neuburg/Donau (vierstufige und zweistufige Wirtschaftsschule) Am Dienstag, 19. März 2019, 18:00 Uhr findet im Schulgebäude der Staatlichen Wirtschaftsschule (Pestalozzistraße 2) ein Informationsabend statt. Inhalte: Übertrittsregelung das Bildungsangebot Möglichkeiten nach dem erfolgreichem Wirtschaftsschulabschluss (= Mittlere Reife) Besichtigung der Wirtschaftsschule Informationen über die Aktivitäten während eines Schuljahres Herzlich eingeladen sind: Interessierte Schülerinnen und Schüler der 6. und 7. Klassen (für die vierstufige Wirtschaftsschule) Übertrittswillige Schülerinnen und Schüler der 9. Klassen (für die zweistufige Wirtschaftsschule) und deren Eltern und Erziehungsberechtigte Auch Eltern, die vor der Entscheidung stehen, ob sie ihr Kind in die sechsstufige Realschule bzw. in das Gymnasium oder nach der 6. Jahrgangsstufe in die Wirtschaftsschule schicken wollen, werden gerne beraten. Die Schulleitung steht mit den Lehrkräften und der Beratungslehrerin bei Fragen gerne zur Verfügung. Voraussetzung: Anmeldung online auf ausfüllen Anmeldung zweistufig vierstufig Zeitraum: 29. April bis spätestens 9. August März bis 5. April 2019 Ort: Sekretariat der Wirtschaftsschule Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag von 08:00 bis 15:30 Uhr Freitag von 08:00 bis 11:30 Uhr Bitte mitbringen: Zwischenzeugnis (Original) und Geburtsurkunde sowie ausgedrucktes Online Formular Betrifft nur die zweistufige Wirtschaftsschule: Für die Entscheidung über die endgültige Aufnahme müssen am Schuljahresende das QA-Zeugnis bzw. das Jahreszeugnis der 9. Klasse des Gymnasiums/der Realschule/der Mittelschule vorgelegt werden.

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4 Amtsblatt der Stadt Schrobenhausen Nr. 2 / 2019 B e k a n n t m a c h u n g Gemäß Art. 18 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern finden Bürgerversammlungen in den Ortsteilen der Stadt Schrobenhausen statt. Folgende Termine wurden festgelegt: Ortsteil Hörzhausen Donnerstag, , Uhr im Gasthaus Oberer Wirt, Obermühlstraße 10 Ortsteil Steingriff Montag, , Uhr Schützenheim Einigkeit Steingriff Ortsteil Sandizell Montag, , Uhr Gaststätte Schlicker, Schloßstraße 22 Ortsteil Edelshausen Mittwoch, , Uhr Sportheim SG Edelshausen, In der Scherau 11 Ortsteil Mühlried Montag, , Uhr Sportpark SC Mühlried, Rinderhofer Breite 2 Stadt Schrobenhausen Mittwoch, , Uhr Pavillon der städtischen Musikschule, Regensburger Straße 11 Hierzu lade ich alle Bürger der Stadt Schrobenhausen ein. Gemeindebürger sind alle Gemeindeangehörigen, die in der Stadt Schrobenhausen das Recht besitzen, an den Gemeindewahlen teilzunehmen. Gemäß Art. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) sind bei Gemeindewahlen alle Personen wahlberechtigt, die am Wahltag Unionsbürger sind, das 18. Lebensjahr vollendet haben, sich seit mindestens 2 Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen aufhalten und nicht nach Art. 2 GLKrWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Unionsbürger sind alle Deutschen im Sinn des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sowie die Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Stadt Schrobenhausen, den STADT SCHROBENHAUSEN gez. Dr. Karlheinz Stephan Erster Bürgermeister

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8 Amtsblatt der Stadt Schrobenhausen Nr. 2 / 2019 STADT SCHROBENHAUSEN Dienststelle: Bürgermeister Aufruf des Ersten Bürgermeisters zur Stichwahl am Sonntag, den 03. Februar 2019 Schrobenhausen, den Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schrobenhausen, nachdem bei der Landratswahl vergangenen Sonntag die Wahlbeteiligung auch in Schrobenhausen sehr niedrig war, möchte ich Sie eindringlich dazu aufrufen, Ihr demokratisches Wahlrecht zur Stichwahl am 03. Februar 2019 zwischen Fridolin Gößl (CSU) und Peter von der Grün (FW) wahrzunehmen. Der neue Landrat wird für die Dauer von 7 Jahren gewählt und ist zusammen mit den Abteilungen des Landratsamtes ein entscheidender Ansprechpartner und letztendlich die Genehmigungsbehörde für uns Landkreisgemeinden. Mit Ihrer Stimme nehmen Sie direkt Einfluss auf die Gestaltung der Belange unserer Stadt und unseres Landkreises. Die ausgegebenen Wahlbenachrichtigungen behalten auch für die Stichwahl ihre Gültigkeit. Sollten Sie diese nicht mehr zur Hand haben, können Sie auch unter Vorlage des Personalausweises in Ihrem Wahllokal Ihre Stimme abgeben. Ebenso kann erneut die Ausstellung von Briefwahlunterlagen entweder online ( oder per unter wahlen@schrobenhausen.de beantragt werden. Schriftliche Anträge können auch im Briefkasten der Stadt Schrobenhausen (Lenbachstraße 26, Schrobenhausen) eingeworfen werden, der täglich geleert wird. Selbstverständlich können Sie zu den Öffnungszeiten des Wahlamtes, Lenbachstraße 26, Schrobenhausen, persönlich vorbeikommen, Briefwahl beantragen und Ihre Unterlagen gleich mitnehmen. Wer bereits zur Hauptwahl die Briefwahl für die Stichwahl beantragt hat, bekommt nun automatisch die Unterlagen zugesendet. Machen Sie von Ihrem demokratischen Grundrecht Gebrauch und geben Sie am 03. Februar 2019 Ihre Stimme für unseren neuen Landrat ab. Ihr Erster Bürgermeister Dr. Karlheinz Stephan Stadt Schrobenhausen Geschäftszeiten: Hausadressen: Bankverbindungen: Montag-Freitag Stadt Schrobenhausen, Lenbachplatz 18, Schrobenhausen Sparkasse Aichach-Schrobenhausen Uhr Ordnungsamt, Regensburger Str. 5, Schrobenhausen IBAN: DE , BIC: BYLADEM1AIC Montag, Dienstag & Donnerstag Finanzverwaltung, Lenbachplatz 7 8, Schrobenhausen Uhr Stadtbauhof, Bürgermeister-Götz-Str. 38, Schrobenhausen Schrobenhausener Bank eg Telefon 08252/90-0, Telefax 08252/ IBAN: DE , BIC: GENODEF1SBN stadt@schrobenhausen.de, Internet:

9 Amtsblatt der Stadt Schrobenhausen Nr. 2 / KVB-Bereitschaftspraxis Liebe Bürgerinnen und Bürger, im März 2018 wurde auf Veranlassung der kassenärztlichen Vereinigung Bayern in Schrobenhausen die Bereitschaftspraxis der niedergelassenen Ärzte eingestellt. Heute wenden wir uns deshalb an Sie, liebe Bürger! Wir möchten wissen, wie es Ihnen seit Schließung der Bereitschaftspraxis ergangen ist. Sie sind am Wochenende oder an Feiertagen krank geworden und haben dringend ärztliche Hilfe benötigt? An welche Bereitschaftspraxis haben Sie sich gewandt? Wie lange war Ihr Fahrweg dorthin, wie lange die Wartezeit? Unter der Telefonnummer wird Ihnen außerhalb der ärztlichen Sprechzeiten Hilfe angeboten. Teilen Sie uns mit, welche Erfahrungen Sie hierbei gemacht haben. Bitte schreiben Sie uns an folgende Adresse: Stadt Schrobenhausen Erster Bürgermeister Dr. Karlheinz Stephan Lenbachplatz Schrobenhausen oder Adresse: Renate.Bahlmann@schrobenhausen.de

10 Amtsblatt der Stadt Schrobenhausen Nr. 2 / 2019 Vollzug der Wassergesetze; Einleiten von Mischwasser aus dem Stauraumkanal SK2 in die Paar durch Stadtwerke Schrobenhausen KU Das KU Stadtwerke Schrobenhausen hat mit Antrag vom die Genehmigung zum Einleiten von Mischwasser aus dem Entlastungsbauwerk SK 2 in die Paar beantragt. Das Landratsamt Neuburg- Schrobenhausen hat nun mit Bescheid vom AZ /3 die Bewilligung für das Einleiten von Mischwasser aus dem Entlastungsbauwerk SK 2 in die Paar durch das KU Stadtwerke Schrobenhausen erteilt. Entsprechend Art. 74 Abs. 4 S. 2 BayVwVfG wird nun eine Ausfertigung des Bescheides mit einer Rechtsbehelfsbelehrung und einer Ausfertigung des Planes in der Stadt Schrobenhausen, Lenbachplatz 6, Zi. 2, Schrobenhausen zwei Wochen zur Einsicht ausgelegt. Es wird darauf hingewiesen, dass der Genehmigungsbescheid mit dem Ende der Auslegungsfrist auch gegenüber denjenigen betroffenen als zugestellt gilt, denen er nicht gesondert bekanntgegeben wurde. Diese Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage des Landratsamtes Neuburg- Schrobenhausen ( Schrobenhausen, den STADT SCHROBENHAUSEN Dr. Stephan Erster Bürgermeister

11 Amtsblatt der Stadt Schrobenhausen Nr. 2 / Vollzug der Wassergesetze; Einleiten von Mischwasser aus dem Stauraumkanal SK10 in den Schönwiesgraben durch Stadtwerke Schrobenhausen KU Das KU Stadtwerke Schrobenhausen hat mit Antrag vom die Genehmigung zum Einleiten von Mischwasser aus dem Entlastungsbauwerk SK 10 in die Paar beantragt. Das Landratsamt Neuburg- Schrobenhausen hat nun mit Bescheid vom AZ /3 die Bewilligung für das Einleiten von Mischwasser aus dem Entlastungsbauwerk SK 10 in den Schönwiesgraben durch das KU Stadtwerke Schrobenhausen erteilt. Entsprechend Art. 74 Abs. 4 S. 2 BayVwVfG wird nun eine Ausfertigung des Bescheides mit einer Rechtsbehelfsbelehrung und einer Ausfertigung des Planes in der Stadt Schrobenhausen, Lenbachplatz 6, Zi. 2, Schrobenhausen zwei Wochen zur Einsicht ausgelegt. Es wird darauf hingewiesen, dass der Genehmigungsbescheid mit dem Ende der Auslegungsfrist auch gegenüber denjenigen betroffenen als zugestellt gilt, denen er nicht gesondert bekanntgegeben wurde. Diese Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage des Landratsamtes Neuburg- Schrobenhausen ( Schrobenhausen, den STADT SCHROBENHAUSEN Dr. Stephan Erster Bürgermeister

12 Amtsblatt der Stadt Schrobenhausen Nr. 2 / 2019 Vollzug der Wassergesetze; Einleiten von Mischwasser aus dem Stauraumkanal SK11 in den Schönwiesgraben durch Stadtwerke Schrobenhausen KU Das KU Stadtwerke Schrobenhausen hat mit Antrag vom die Genehmigung zum Einleiten von Mischwasser aus dem Entlastungsbauwerk SK 11 in die Paar beantragt. Das Landratsamt Neuburg- Schrobenhausen hat nun mit Bescheid vom AZ /3 die Bewilligung für das Einleiten von Mischwasser aus dem Entlastungsbauwerk SK 11 in den Schönwiesgraben durch das KU Stadtwerke Schrobenhausen erteilt. Entsprechend Art. 74 Abs. 4 S. 2 BayVwVfG wird nun eine Ausfertigung des Bescheides mit einer Rechtsbehelfsbelehrung und einer Ausfertigung des Planes in der Stadt Schrobenhausen, Lenbachplatz 6, Zi. 2, Schrobenhausen zwei Wochen zur Einsicht ausgelegt. Es wird darauf hingewiesen, dass der Genehmigungsbescheid mit dem Ende der Auslegungsfrist auch gegenüber denjenigen betroffenen als zugestellt gilt, denen er nicht gesondert bekanntgegeben wurde. Diese Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage des Landratsamtes Neuburg- Schrobenhausen ( Schrobenhausen, den STADT SCHROBENHAUSEN Dr. Stephan Erster Bürgermeister