Auswirkungen des (missbräuchlichen) Konsums psychoaktiver Substanzen auf die Fahrerlaubnis

Transkript

1 Workshop 1 Workshop 1 Verfolgungsbehörden/Fahrerlaubnisbehörden Auswirkungen des (missbräuchlichen) Konsums psychoaktiver Substanzen auf die Fahrerlaubnis Dipl.-Psychologe Axel Uhle Abteilung:

2 Tüte, Bong? Anbau Besitz Konsum Verkehrsteilnahme 2

3 Erfolgsmodell Top Themen und Defizite der derzeitigen Führungsstrukturen von Universitäten Drohender Führerschein- Entzug wichtiger Impulse zur Änderung riskanten Verhaltens BRD europaweit an der Spitze bei Verkehrssicherheitskennzahlen Erfolgsmodell Fahrerlaubnissystem Fahrer-Rehabilitation bewährt und sehr erfolgreich MPU Bewährtes Instrument der Verkehrssicherheitsarbeit 3

4 Anlage 4 zur FeV 9. Betäubungsmittel, andere psychoaktiv wirkende Stoffe und Arzneimittel 9.1 Einnahme von BtM im Sinne des BtMG (ausgenommen Cannabis) 9.2 Einnahme von Cannabis regelmäßige Einnahme gelegentliche Einnahme 9.3 Abhängigkeit von BtM nein nein ja, wenn Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der Persönlichkeit, kein Kontrollverlust nein Eignung oder bedingte Eignung 9.4 missbräuchliche Einnahme (regelmäßig übermäßiger Gebrauch) von psychoaktiv wirkenden Arzneim. und anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen nein

5 Systematik Beurteilungskriterien: Drogen Das Ausmaß der Problematik bestimmt die Voraussetzungen für eine günstige Prognose Abhängigkeit fortgeschrittene Drogenproblematik (Missbrauch) Drogengefährdung gelegentlicher Cannabiskonsum Suchttherapeutische Maßnahme 1 Jahr nachgewiesene Abstinenz 6 Urinkontrollen oder Haaranalyse 2 x 6 cm Aufarbeitung der Problematik (z. B. Beratung), mind. 6 Monate, i.d.r. 1 Jahr Abstinenz 4-6 Urinkontrollen oder Haaranalyse 6 cm Stabile Abstinenz nach nachvollziehbarem Entscheidungsprozess oder Beratung, mind. 6 Monate Abstinenz 4 Urinkontrollen oder Haaranalyse 6 cm Zuverlässige Trennung von Konsum und Fahren, keine Progredienz, Drogenfreiheit in Kontrollphase

6 Medizinische Verwendung von Cannabis Zahlen Aktuell: 4000, zuk Patienten Gesetz Trend Ausnahmegenehmigung Cannabiskontrollgesetz Führerschein i.d.r. ungeeignet zukünftig trotz Bestimmungsgemäßem Gebrauch weiter ungeeignet 6

7 Legal Highs Zahlen ? Konsumenten Gesetz Hase und Igel Dilemma Trend Unterstellung Substanzgruppen Führerschein Nachweisprobleme Ärztlich. Gutachten Zukünftig Anpassung FEV Kritische Risikobewertung der Subsatnzen 7

8 Cannabis: einmalig, gelegentlich, regelmäßig Zahlen 2,9 Mio. Konsumenten Gesetz BtMG, 24a StVG, 316 StGB Trend Legalisierung Führerschein Gelegentlich und Fahren = FE weg zukünftig Regelmäßig & Fahren? Gelegentlich? 8

9 Chancenfelder Top Themen und Defizite der derzeitigen Führungsstrukturen von Universitäten Präzisierung unbestimmter Rechtsbegriffe Regulierung/ Zertifizierung Beratung Förderung Fahreignung Chancenfelder Synchronisierung Regelwerke/ Rechtsprechung Fachliche Weiterentwicklung der MPU 9

10 Präzisierung Wie wird das Cannabis-Konsummuster (einmalig, gelegentlich, regelmäßig) bestimmt? Ab welchem THC-Wert (Drogenfahrt) wird die Fahrerlaubnis sofort entzogen? Wie wird verfahren, wenn kein Kraftfahrzeug geführt wurde? Welche Nachweiszeiten einer Drogenfreiheit sieht die obergerichtliche Rechtsprechung des jeweiligen Bundeslandes vor? 10

11 Synchronisierung die Dauer des Drogenverzichts beträgt zum Begutachtungszeitraum bereits sechs Monate (bei Drogengefährdung) Um nach einem Drogenkonsum die Fahreignung wieder als gegeben annehmen zu können, ist eine einjährige Drogenabstinenz nach Nr der Anlage 4 notwendig, aber nicht hinreichend. Diese Forderung nach einer einjährigen Abstinenz gilt nicht nur für den Fall der Abhängigkeit, sondern ist jedenfalls in entsprechender Anwendung in allen Fällen eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums zu erheben. BayVGH, Beschl. V CS und Beschl. V CS

12 Projektgruppe MPU-Reform Verknüpfung und Abstimmung der grundlegenden Regelwerke Unabhängige Stelle zur Prüfung von Verfahren und Maßnahmen Erarbeitung eines einheitlichen Fragenkatalogs Unabhängige Anlaufstelle für Betroffene Transparenz (u.a. frühzeitige Information) Qualität in der Fahreignungsberatung und fahreignungsfördernden Maßnahmen 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Abteilung: