Öffentlich-Private-Partnerschaften und Finanzkrise?

Transkript

1 Öffentlich-Private-Partnerschaften und Finanzkrise? Dr. Frank Littwin Direktor ÖPP Deutschland AG Weimar, den 26. Juni

2 Agenda 1. Der ÖPP-Markt 2. Struktur und Aufgaben der PD AG 3. Projekte und Grundlagenarbeit 4. Auswirkungen der Finanzkrise ÖPP und Finanzkrise 2

3 ÖPP-Projekte mit Vertragsabschluss im Hoch- und Straßenbau Projekte 124 Projekte Projekte Projekte Projekte 14 Projekte 12 Projekte 350 Mio. 30 Projekte 16 Projekte 504 Mio. 22 Projekte 590 Mio. 38 Projekte 1496 Mio. 27 Projekte 1416 Mio. 7 Projekte 931 Mio. 2002/ Investitionsvolumen und Anzahl Projekte pro Jahr Anzahl Projekte kumuliert Investitionen Hochbau: Mio., 114 Projekte Investitionen Straßen: ca Mio., 10 Projekte * Stand Quelle: PPP-Projektdatenbank des BMVBS 3

4 ÖPP-Projekte in Deutschland (Stand: 05/2009) Projekte mit Vertragsabschluss: Seit 2002 gibt es 114 Projekte im Hochbau sowie 10 Straßenbauprojekte mit Vertragsabschluss In 2009 bereits 1 Bundesautobahnprojekt (A-Modell), 1 Kommunales Straßenprojekt sowie 6 Hochbauprojekte mit insgesamt mehr als 900 Mio. Investitionsvolumen Umfang rd. 3,4 Mrd. Investitionsvolumen im Hochbau und mehr als 1,9 Mrd. im Straßenbau Durchschnittlicher Effizienzvorteil rd. 15 %, im Einzelfall zwischen 1% und weit über 20% Verfahrensdauer Ausschreibung Vertragsabschluss durchschnittlich 12 Monate Quelle: PPP-Projektdatenbank;

5 Agenda 1. Der ÖPP-Markt 2. Struktur und Aufgaben der PD AG 3. Projekte und Grundlagenarbeit 4. Auswirkungen der Finanzkrise ÖPP und Finanzkrise 5

6 Beteiligungsstruktur Gesellschafter der öffentlichen Hand Gesellschafter der Privatwirtschaft Bund Länder Kommunen ÖPP-Branchen Beteiligungsgesellschaft 60 % 40 % Hauptversammlung (5) (4) Aufsichtsrat Vorstand Die Entwicklung von ÖPP in Zeiten der Finanzkrise 6

7 Folie 7 Aufgabenbereiche Beratung von Bund, Ländern, Kommunen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen - Frühphasenberatung - Projektsteuerung - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung / Vergabeverfahren Rahmenbedingungen Weiterentwicklung von Standards Projektberatung ÖPP- Grundlagenarbeit Wissenstransfer Förderung von Wissensaustausch, gezielter Aufbau von ÖPP-Know-how in der öffentlichen Verwaltung Marktentwicklung Aufzeigen von ÖPP-Prioritätenfeldern und Unterstützung von Politik und Verwaltung bei der Entwicklung einer nachhaltigen ÖPP-Pipeline Die Entwicklung von ÖPP in Zeiten der Finanzkrise 7

8 Agenda 1. Der ÖPP-Markt 2. Struktur und Aufgaben der PD AG 3. Projekte und Grundlagenarbeit 4. Auswirkungen der Finanzkrise und KoPa II

9 Folie 9 Operative Projekte 1. Neubau des Berliner Dienstsitzes des Bundesministerium für Bildung und Forschung 2. Neubau des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam 3 Landesstraßen NRW 4. Staatsoperette Dresden 5. Diverse weitere Projekte in der Pipeline (Neubau für die Helmholtz Forschungseinrichtung, Geomar Kiel, Universitätsklinikum Kiel) Grundlagenarbeit 1. ÖPP-Finanzierung Auswirkungen der Finanzkrise auf ÖPP 2. Help Desk (Kostenlose Erstberatung) 3. IT (2. Hj 2009) 5. Bundespiloten/Schulevaluierung mit KGSt/Projektdatenbank 6. Projektdatenbank

10 Agenda 1. Der ÖPP-Markt 2. Struktur und Aufgaben der PD AG 3. Projekte und Grundlagenarbeit 4. Auswirkungen der Finanzkrise

11 Grundlagenarbeit für das Bundesfinanzministeriums zu ÖPP und Finanzkrise Zusammenarbeit mit: ParterRegio-Netzwerk der Förderbanken Europäisches PPP-Expertise Center (EPEC) Gesellschafter der Partnerschaften Deutschland Länder und Kommunen Titel der Präsentation 11

12 Verteilung der Finanzierungsarten nach Projektzahl Projektfinanzierungen 21 Forfaitierung mit Einredeverzicht 84 unbekannt Quelle: Deutsche Bauindustrie 12

13 Auswirkungen der Finanzkrise auf ÖPP 1. Laufzeiten 1 2. Finanzierungsvolumen - Marktenge - Fehlende Liquidität 1 3. Finanzierungsmargen (Liquiditätskosten, Risikosten) 4. Hohe Volatilität/Kurze Bindungsfristen 5. Übertragung von Marktrisiken schwieriger geworden Titel der Präsentation 13

14 Kurzfristige Reaktionen der öffentlichen Hand auf die Finanzkrise 1 1. Kommunikationsplattform der PD 2. Anpassung der Ausschreibung an die geänderten Marktbedingungen - Zinsbindungsfristen (verbindliche Finanzierungszusagen) - Refinanzierungsrisiko 1 - Referenzzinssatz 3. Herauslösung der Finanzierung (DBM-Modelle) - komplett - öffentliche Anschubfinanzierung - Beistellung eines Finanzierungskonzeptes 4. Forfaitierung mit Einredeverzicht statt Projektfinanzierung Titel der Präsentation 14

15 Mittelfristige Reaktionen der öffentlichen Hand auf die Finanzkrise 1. Staatliche Bürgschaften 1 2. Markterweiterung durch institutionelle Anleger 3. Novellierung des Investmentgesetzes 4. Auflegung von Förderprogrammen 5. Fortentwicklung des Instrumentarium der WirtschaftlichkeitsU - Stärkere Berücksichtigung des Nutzwertes - Verbesserte Risikobewertung Titel der Präsentation 15

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Dr. Frank Littwin ÖPP Deutschland AG Mauerstraße Berlin Telefon: / Telefax: / frank.littwin@partnerschaften-deutschland.de