1 Die gesetzliche Unfallversicherung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren Gesetzlich unfallversichert Was haben Feuerwehrangehörige

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1 Inhaltsverzeichnis Zu diesem Buch Die gesetzliche Unfallversicherung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren Gesetzlich unfallversichert Was haben Feuerwehrangehörige davon? Gesetzliche Unfallversicherung für Feuerwehrleute Was ist das? Aufgabenbereiche der gesetzlichen Unfallversicherung Prinzipien der Unfallversicherung Soziales Schutzprinzip Prinzip der Haftungsersetzung Alles aus einer Hand Finanzierung der Unfallversicherung für Feuerwehrangehörige Prävention Unfallverhütung in der Feuerwehr Sicherheit alles eine Frage des»typs« Trainingsplan für die Sicherheit acht Schritte für Ihre Sicherheit Schritt 1: Unfallverhütungsvorschriften UVV Schritt 2: Ausbildung Schritt 3: Unterweisung Schritt 4: Geräteprüfung Schritt 5: Gefahren der Einsatzstelle Schritt 6: Organisation/Planung/Dokumentation Schritt 7:»Klassische«Gefährdungsbeurteilung Schritt 8: Persönliche Schutzausrüstung PSA Blickwinkel Sicherheit Wie begegnet man der»betriebsblindheit«? Unfallverhütung ist unbequem Wie motiviert man für die Sicherheit? Motive für die Sicherheit

2 2.4.2 Betroffene zu Beteiligten machen Vorbildverhalten Zeit und Raum für die Sicherheit Lob und Anerkennung für sicheres Verhalten Verantwortung für die Sicherheit Folgen für die Verantwortlichen Strafrechtliche Konsequenzen Woran macht sich der Umfang der Verantwortung fest? Wer hat welche Verantwortung? Warum ist es wichtig, über die eigene Verantwortung Bescheid zu wissen? Wer hilft bei der Aufgabenerfüllung? Unterstützung aus der Feuerwehr Unterstützung durch die Kommune Unterstützung durch die (Feuerwehr-)Unfallkassen Unterstützung durch die Landesfeuerwehrschulen Zusammenfassung Versicherte Personen Wer ist alles versichert? Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren Aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Angehörige der Jugendfeuerwehren Mitglieder der Alters- und Ehrenabteilungen Mitglieder der Musik- und Spielmannszüge Lehrende und Teilnehmer an Ausbildungsveranstaltungen Sonstige ehrenamtlich für die Feuerwehr Tätige Personen, die durch die Feuerwehr zur Hilfeleistung herangezogen werden Angehörige der Berufs-, Betriebs- und Werkfeuerwehren Versicherte Tätigkeiten Was ist alles versichert? Retten, Löschen, Bergen, Schützen der eigentliche Feuerwehrdienst Sonstige Tätigkeiten, die den Zwecken der Feuerwehr wesentlich dienen Selbstdarstellung und Öffentlichkeitsarbeit zur Gewinnung neuer Mitglieder Kameradschaftsabende, Ausflüge und Feiern der Feuerwehr Teilnahme an Lehr-, Informations- und Ausbildungsveranstaltungen Sport und Bewegung

3 4.2.5 Tätigkeiten der Jugendfeuerwehr Tätigkeiten der Alters- und Ehrenabteilungen Auftritte der Musik-, Spielmanns- und Fanfarenzüge Sonstige Veranstaltungen und Tätigkeiten der Freiwilligen Feuerwehr, für die Feuerwehrdienst angeordnet wurde Unter welchen Voraussetzungen sind Dienstreisen versichert? Die mit den Feuerwehrtätigkeiten zusammenhängenden Wege Versicherungsfälle Was kann alles passieren? Arbeitsunfälle von Feuerwehrangehörigen Versicherte Tätigkeit Innerer/sachlicher Zusammenhang Verrichtung zur Zeit des Unfallereignisses Unfallkausalität Unfallereignis Haftungsbegründende Kausalität Gesundheitserstschaden Haftungsausfüllende Kausalität Unfallfolgen Unmittelbare und mittelbare Folgeschäden Besonderheiten bei psychischen Gesundheitsschäden Wegeunfälle Unmittelbarer Weg Beginn und Ende des versicherten Weges Versicherungsschutz bei der Alarmierung Versicherte Abweichungen vom unmittelbaren Weg Unterbrechungen des unmittelbaren Weges, Abwege und Umwege Wege, die nicht zu Hause beginnen oder enden Wartezeiten Fahrzeugpannen und andere Unterbrechungen Arbeitsgeräteunfälle Berufskrankheiten Was sind Berufskrankheiten? Voraussetzungen für die Anerkennung von (Listen-)Berufs krankheiten Beweis einer Berufskrankheit Anerkennung einer Berufskrankheit Meldung einer Berufskrankheit Wie geht es nach der Meldung einer Berufskrankheit weiter?

4 5.5 Beweisanforderungen Wer muss was beweisen? Amtsermittlungsgrundsatz und Mitwirkungspflichten Was muss man selbst tun und was macht die Ver waltung? Wie lauten die Beweisanforderungen? Wie kann ein Geschehen bewiesen werden ( Beweismittel)? Wer trägt die Beweislast, wenn sich der Sachverhalt nicht aufklären lässt (Beweislosigkeit)? Sonderfälle Wann kann der Versicherungsschutz kritisch sein? Versicherungsschutz trotz Alkoholkonsum? Unfälle wegen Volltrunkenheit Unfälle aufgrund des Feuerwehrdienstes Unfälle im Straßenverkehr An- und Ausziehen der Einsatzbekleidung, Feuerwehruniform etc Essen, Trinken, Toilettengang und sonstige eigenwirtschaftliche Tätigkeiten Essen, Trinken & Co. als unversichertes Grundbedürfnis Fälle, in denen Essen, Trinken & Co. versichert sind Lebensmittelallergien Waschen und Duschen Übermüdung eine der häufigsten Unfallursachen Herzinfarkte, Bandscheibenvorfälle, epileptische Anfälle & Co Herzinfarkt ein versichertes Berufs- oder unversichertes Privatrisiko? Bandscheibenvorfälle Schwindel, Ohnmacht, Epilepsie & Co. Unfälle aufgrund einer inneren Ursache Leistungen der gesetzlichen Unfall versicherung nach einem Unfall/Schadenseintritt Welche Ansprüche haben Feuerwehrangehörige? Was ist nach einem Unfall zu tun? Das Heilverfahren Ziele und Grundsätze der Heilbehandlung Welche Leistungen stehen einem zu? Erstversorgung Ärztliche Behandlung

5 Zahnärztliche Behandlung, Versorgung mit Zahnersatz Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln Häusliche Krankenpflege Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen Belastungserprobung und Arbeitstherapie Übernahme von Fahrt- und Reisekosten Werden auch Kosten für selbstbeschaffte Heilbehandlungs leistungen übernommen? Haushaltshilfe Teilhabeleistungen und sonstige Leistungen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Was sind Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben? Können Teilhabeleistungen auch an den Arbeitgeber des betroffenen Feuerwehrangehörigen geleistet werden? Wie lange erhält man Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben? Welche Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gibt es, wenn man nach einem Unfall in einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten muss? Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen Leistungen bei Pflegebedürftigkeit Verletztengeld Ab welchem Zeitpunkt wird Verletztengeld aus der gesetzlichen Unfallversicherung ausbezahlt? Wie berechnet sich das Verletztengeld? Wie hoch ist das Verletztengeld, wenn man vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit Arbeitslosen-, Unterhalts- oder Kurzarbeitergeld bezogen hat? Wie hoch ist das Verletztengeld, wenn man vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit Arbeitslosengeld II etc. bezogen hat? Für wie viele Tage im Monat bekommt man Verletztengeld? Kann es sein, dass man trotz Arbeitsunfähigkeit kein Verletztengeld erhält? Gibt es eine Höchstgrenze für Verletztengeld? Verletztengeld bei Doppelbeschäftigung? Wie lange bekommt man Verletztengeld? Wer zahlt das Verletztengeld aus?

6 Wie hoch sind die Sozialversicherungsbeiträge? Verletztengeld während einer Belastungserprobung bzw. Arbeitstherapie? Verletztengeld während einer Berufsfindungsmaßnahme? Erneute Arbeitsunfähigkeit wegen der Folgen des Versicherungsfalls Erhöhung des Verletztengeldes Übergangsgeld Ab wann und wie lange erhält man Übergangsgeld? Wie hoch ist das Übergangsgeld? Wie wird das Übergangsgeld ausbezahlt und wer trägt die Sozialversicherungsbeiträge? Erhöhung des Übergangsgeldes Rente Wann hat man Anspruch auf eine Rente? Was bedeutet»minderung der Erwerbsfähigkeit«(MdE)? Werden Vorschäden bei der MdE-Einschätzung berücksichtigt? Wie wird die MdE in der Verwaltungspraxis ermittelt? Wann beginnt die Rente? Erhält man eine Rente, wenn zwei verschiedene Versicherungsfälle jeweils eine MdE von nur 10 v. H. hinterlassen haben? Wie berechnet sich die Rente? Was ist der Jahresarbeitsverdienst? Welcher Jahresarbeitsverdienst wird bei keinem bzw. sehr geringem Einkommen zu Grunde gelegt? Gibt es eine Höchstgrenze für den Jahresarbeitsverdienst? Kann der Jahresarbeitsverdienst während des Rentenbezugs neu festgesetzt werden? Wirkt es sich auf die Rentenhöhe aus, wenn man durch den Versicherungsfall Schwerverletzter geworden ist? Wirkt es sich auf die Rentenhöhe aus, wenn man durch den Versicherungsfall arbeitslos geworden ist? Wird die Rente jährlich angepasst? Welche Arten von Renten gibt es? Rente als vorläufige Entschädigung Rente auf unbestimmte Zeit Ab wann erhält man die neu festgestellte Rente?

7 Wie berechnet sich die Rente, wenn man hauptberuflich als Beamter oder Berufssoldat tätig ist? Kann man anstelle einer monatlichen Rente auch eine Abfindung erhalten? Werden auf Renten der gesetzlichen Unfallversicherung Rentenleistungen aus der gesetzlichen Renten versicherung angerechnet? Leistungen an Hinterbliebene (einschließlich eingetragene Lebenspartnerschaften) Sterbegeld Überführungskosten Witwen-/Witwerrente einschließlich Rente an ein getragene Lebenspartner Wie hoch ist die Witwen-/ Witwerrente bzw. Rente an eingetragene Lebenspartner? Wann wird eine Hinterbliebenenrente in Höhe von 40 v. H. gezahlt? Werden Einnahmen des Anspruchsberechtigten auf die Hinterbliebenenrente angerechnet? Wie lange wird eine Witwen-/Witwerrente bzw. Rente an eingetragene Lebenspartner gezahlt? Was ändert sich, wenn der Anspruchsberechtigte 45 Jahre alt wird? Wie erfolgt die stufenweise Anhebung der Altersgrenze vom 45. auf das 47. Lebensjahr? Gibt es bei den zu gewährenden Hinterbliebenenrenten einen Höchstbetrag? Wie berechnet sich die Hinterbliebenenrente, wenn der Verstorbene Beamter oder Berufssoldat war? Waisenrente Wie hoch ist die Waisenrente? Wer hat Anspruch auf eine Waisenrente? Wie lange wird eine Waisenrente gezahlt? Gibt es bei den Hinterbliebenenrenten einen Höchstbetrag? Sonstige Hinterbliebenenleistungen Werden auf Hinterbliebenenrenten der gesetzlichen Unfallversicherung Rentenleistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung angerechnet? Werden Hinterbliebenenrenten jährlich angepasst? Mehrleistungen und sonstige Leistungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren Sachschäden Beschädigung oder Verlust von Hilfsmitteln

8 Sonstige Sachschäden der Feuerwehrangehörigen Ausschluss des Ersatzes von Sachschäden Betriebshilfe Schmerzensgeld Wie läuft das Verwaltungsverfahren ab? Verwaltungsverfahren und Amtsermittlungsgrundsatz Unfallanzeige & Co Wie erfährt der Unfallversicherungsträger von einem Unfall oder einer Berufskrankheit? Wie geht der Unfallversicherungsträger vor? Auf welche Weise entscheidet der Unfallversicherungsträger? Widerspruch und Klage Wie setzen Sie Ihre Rechte durch? Widerspruch Was können Sie tun, wenn Sie mit der Entscheidung nicht einverstanden sind? Was können Sie tun, wenn der Unfallversicherungsträger nicht über einen Antrag oder Ihren Widerspruch entscheidet? Wie können Sie gegen einen Widerspruchsbescheid vorgehen? Das Gerichtsverfahren Wie geht es weiter, wenn die Klage abgewiesen wird? Was kostet ein Widerspruchs-/Klageverfahren? Anhang A.1 Musterschreiben A.2 Vordruck für eine Unfallanzeige A.3 Vordruck für eine Anzeige des Unternehmers bei Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit A.4 Adressen der für die Freiwilligen Feuerwehren zuständigen Unfallversicherungsträger A.5 Adressen der DGUV und der Berufsgenossenschaften A.6 Adressen des Deutschen Feuerwehrverbands und der Landesfeuerwehrverbände Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis