Liebe Genossinnen und Genossen,

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1 Liebe Genossinnen und Genossen, ich wünsche Euch allen einen guten Start in ein erfolgreiches Die Zeit zwischen den Jahren hat uns Gelegenheit gegeben, Bilanz zu ziehen, nun wagen wir den Ausblick: Die Krankenkassenbeiträge steigen von 14,9 auf 15,5 Prozent, zudem drohen unbegrenzte Zusatzbeiträge. Der Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung steigt auf drei Prozent. Das Elterngeld sinkt und wird für die Ärmsten ganz abgeschafft. Zigaretten, Flugreisen und Strom werden teurer. Während die Preise und Abgaben steigen, werden die Wahlergebnisse von Schwarz-Gelb sinken. Sieben Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden die Ausgangslage für den Bund erheblich verändern wird zeigen, ob wir als SPD Hauptkonkurrent für Schwarz-Gelb sind oder die Grünen ihr Umfragehoch in Ergebnisse umwandeln können. Am Anfang dieses Jahres werden wir die Verhandlungen um eine Einigung im ALG-II-Streit hoffentlich abschließen. Doch schon im Verlauf der Gespräche hat sich gezeigt, dass Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) Politik auf dem Rücken der Schwächsten macht. Denn anstatt wenigstens ihre Mini-Erhöhung von 5 Euro ab 1. Januar auszuzahlen, verzögert sie die Auszahlung bis zu einer politischen Einigung. Damit will sie Druck auf die SPD ausüben, klein bei zu geben. Für mich der erste Aufreger 2011: Von der Leyen zeigt sich als zynische Machtpolitikerin, die die Ärmsten in Deutschland zu Geiseln ihrer Politik macht. Die SPD-Bundestagsfraktion wird 2011 harte Opposition sein: Gegen politische Soap-Operas mit Adelseinlage, gegen die Netto-Lüge, gegen schwarz-gelben Atommüll. Für faire Löhne, faire Chancen für alle Kinder und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Ich freue mich auf ein arbeitsreiches Jahr mit Euch und viele gute Begegnungen. Viele Grüße Anette Kramme Mitglied des Bundestages Vorsitzende Unterbezirk Bayreuth Vorsitzende Bezirk Oberfranken

2 Heinersreuther SPD ehrt treue Genossen Inhalt Ehrung treuer Genossen Seite 2 Weihnachtsfeier AG 60plus Seite 3 Gute Aussichten in Forchheim Seite 3 Weihnachtsgeschichten Seite 3 Besuch in Goldkronach Seite 4 Nikolaussuchen in Mistelgau Seite 4 Weihnachtsfeier in Pegnitz Seite 4 Betriebsrätekonferenz in Berlin Seite 5 Veranstaltung Atomausstieg Seite 5 Besuch im Hospiz Bayreuth Seite 6 Ver.di Bezirkskonferenz Seite 7 Besuch Sana-Klinik Pegnitz Seite 7 40 Jahre in der SPD Seite 8 Neuer AfA-Bezirksvorsitzender Seite 8 Besuch in Hausen Seite 9 Heißer Herbst bei Ver.di Seite 10 Anti-Atom-Demo in München Seite 10 Ehrungsabend Mistelbach Seite 11 Betriebsrätekonferenz Ofr. Seite 11 Pressemitteilungen ab Seite 12 Termine Seite 17 Die Vorsitzende des Ortsvereins, Marion Fick, war über den zahlreichen Besuch erfreut und betonte, dass dies ein würdiger Rahmen für die zu Ehrenden sei, die schon 50 Jahre Mitglied in der Partei sind. Bürgermeister Hans Dötsch hielt einen kurzen Rückblick auf die Arbeit im Gemeinderat und nannte dabei beispielhaft den Bau der Mehrzweckhalle in Altenplos, die Vollendung der Wasserversorgung und den Ausbau der Kindertagesstätten in Altenplos und Heinersreuth. Unsere Gemeinde steht gut da, trotz schlechter Rahmenbedingungen, so Dötsch weiter. Dötsch erinnerte aber auch schon jetzt an die in drei Jahren stattfindenden Kommunalwahlen darauf müssen wir uns heute schon vorbereiten. Bundestagsabgeordnete Anette Kramme sagte in ihrem Grußwort, dass die Sparmaßnahmen der Regierung im Bereich Bildung und bei den Langzeitarbeitslosen beschämend sei. Hier werde manipuliert und getrickst anstatt den Menschen Arbeit zu einem Mindestlohn von 8,25 Euro oder mehr zu beschaffen. Bürgermeister Hans Dötsch, Anette Kramme und Vorsitzende Marion Fick ehrten für 50 Jahre im Ortsverein Michael Hahn und Walter Herrmannsdörfer. Sie erhielten eine Urkunde, Ehrennadel in Gold und Präsentkorb. IMPRESSUM Herausgeberin und V.i.S.d.P.: Anette Kramme, MdB Anschrift: Bahnhofstraße Bayreuth Tel.: Fax: info@anette-kramme.de Redaktion: Oliver Winkelmaier oliver.winkelmaier@anette-kramme.de

3 AG 60plus Land hält besinnliche Weihnachtsfeier in Plech Trotz der widrigen Witterungsbedingungen feierte die Arbeitsgemeinschaft 60plus Kreisverband Bayreuth- Land eine besinnliche Weihnachtsfeier im Gasthof Goldenes Herz in Plech. Nach dem Besuch des Plecher Christkinds und vorweihnachtlicher Zittermusik hielt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme eine kurze Rückschau über das Berliner Geschehen im Jahr 2010 und ließ kein gutes Haar an der schwarzgelben Bundesregierung. Egal ob der Ausstieg aus dem Atomausstieg, die mangelhafte Umsetzung der neuen HartzIV-Regelsätze oder die einseitig belastendende Gesundheitsreform von Gesundheitsminister Rösler, all diese Umsetzungen zeigten, dass schwarz-gelb kein Interesse an mehr sozialem Frieden in Deutschland hat. Arbeitsministerin von der Leyen würde nur zögern und zaudern, ohne jedoch wirkliche Verbesserungen herbeizuführen. Gute Aussichten für Landkreis Forchheim Die Zukunft des Landkreises Forchheim stand im Mittelpunkt eines Gesprächs der Bayreuther Bundestagsabgeordneten Anette Kramme mit dem Forchheimer Landrat Reinhardt Glauber und dem Wirtschaftsförderer des Landkreises, Dr. Andreas Rösch. Glauber zufolge stehe der Landkreis dank seiner breiten Aufstellung von Mittelständlern und Großbetrieben gut da und könne auf eine erfolgreiche Zukunft hoffen. Erst vor kurzem habe Siemens die Schaffung weiterer Stellen im Forchheimer Werk angekündigt. Die demographische Entwicklung bereite zwar Sorgen, jedoch sei der Landkreis Forchheim Zuzugsregion geworden. eine Dr. Andreas Rösch unterstrich die wirtschaftlichen Möglichkeiten des Landkreises und wies auch auf die touristischen Möglichkeiten vor allem in der fränkischen Schweiz hin. Anette Kramme zufolge drohe ganz Oberfranken in den kommenden Jahren ein enormer Fachkräftemangel, der auch vor dem Landkreis Forchheim nicht haltmachen werde. Es müssten parteiübergreifend Lösungsansätze gefunden werden, um diesem Problem adäquat zu begegnen. Die SPD in Oberfranken habe sich dieses Themas intensiv angenom- Anette Kramme liest Weihnachtsgeschichten im Kindergarten Nikolaustag das Lied Lasst uns froh und munter sein. Einen besonderen Gast bei der montäglichen Adventsfeier im Kindergarten Zum guten Hirten begrüßte gestern Leiterin Henrike Sperber. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme war aus Bayreuth nach Pegnitz gekommen, um zwei Geschichten vorzulesen. Zuerst jedoch sangen Mäd chen und Jungen zusammen mit einigen Eltern und den Erzie herinnen passend zum Henrike Sperber wollte von den Kindern wissen, wie viele Kerzen sie anzünden soll. Erst war man sich nicht ganz einig, aber dann war die Mehrheit für zwei Kerzen. Anschließend las sie das Gedicht Drauß vom Walde komm ich her vor. Bevor sie die Geschichte Der Gabenschrank zu Gehör brachte, fragte Anette Kramme die Kinder: Habt ihr auch schon gesucht? Sie trug noch eine zweite Geschichte ( Der rätselhafte Engel ) vor und hatte ein Nikolausgeschenk (100 Euro) mitgebracht.

4 Anette Kramme erinnert in Goldkronach an Weihnachtsgeschichte Zur Jahresabschlussfeier des SPD- Ortsvereins begrüßte Vorsitzender Hans Pedall in der bis auf den letzten Platz gefüllten Gaststätte Goldene Krone auch MdB Anette Kramme. Die Weihnachtsgeschichte könne man mit der Politik vergleichen, denn auch bei ihr soll die Nächstenliebe nicht zu kurz kommen, so Kramme. Außerdem zitierte sie nochmals Vizekanzler Westerwelle, der sagte, Arbeit soll sich auch lohnen. Anette Kramme besucht Nikolaussuchen in Mistelgau Seit Jahren erfreut sich die vom SPD- Ortsverein initiierte Veranstaltung Kinder suchen den Nikolaus großer Beliebtheit in Mistelgau. Vom Treffpunkt am Feuerwehrhaus aus starteten die Kinder, um die vom Nikolaus (Ortsvorsitzender Walter Wagner) hinterlassenen Spuren Zum Thema Arbeitslosengeldempfänger II meinte sie, dass man nicht sagen könne, sie seien zu faul zum Arbeiten. Hier wäre es sinnvoll, Bildungsmaßnahmen für diese Arbeitslosengeldempfänger-Gruppe anzustreben. Ihr kurzes Resümee in die Politik schloss sie mit einem Weihnachtsgedicht ab. Die gute besuchte Jahresabschlussfeier war auch gleichzeitig der richtige Rahmen für Ehrungen von langjährigen Mitgliedern. Für 40-jährige Mitgliedschaft wurde durch Vorsitzenden Pedall und Anette Kramme Hans Wölfel mit Urkunde und Anstecknadel ausgezeichnet. im Ort zu finden und ihn schließlich im Wald aufzuspüren. Dort hatten die SPD-Mitglieder mit Kinderpunsch und Leckereien vorgesorgt. Für 25-jährige Mitgliedschaft gab es eine Ehrung für Babette Arndt aus Nemmersdorf, die jedoch nicht anwesend sein konnte. Die Auszeichnung wird vom Vorsitzenden im geeigneten Rahmen nachgeholt. Am Schluss bedankte sich Vorsitzender Pedall noch bei alle Mitgliedern für die Unterstützung in der Arbeit des Ortsverbandes. Mit dabei war auch Bund e s t a g s a b g e o r d n e t e Anette Kramme. Nach dem Singen von Liedern gab es für die Kleinen je ein Päckchen vom Nikolaus. Anette Kramme zu Gast bei Weihnachtsfeier des OV Pegnitz Viele Genossen aus dem Ortsverein Pegnitz waren wie alle Jahre wieder zur traditionellen Weihnachtsfeier ins Gasthaus Zipser Berg gekommen. Besonders freute den Ortsvorsitzenden Oliver Winkelmaier der Besuch der Bayreuther Bundestagsabgeordneten Anette Kramme, die in ihrer kurzen Ansprache das Berliner Geschehen Revue passieren ließ. Sie warf der schwarz-gelben Bundesregierung Untätigkeit und Klientelpolitik vor. So seien etwa Hoteliers mit einem Milliardengeschenk bedacht worden, welches die kleinen Leute nun mit dem Sparpaket bezahlen müssten. Auch Ursula von der Leyen hätte mit der Führung ihres Ministeriums so ihre Probleme. Die Neuberechnung der Regelsätze etwa sei nach Krammes Ansicht nicht nachvollziehbar. Daher gebe es im Vermittlungsausschuss noch sehr viel Diskussions und Änderungsbedarf. Auch die Umsetzung des Bildungspakets sei mangelhaft und führe nur zu einer erhöhten Bürokratie, die den Mehrgewinn für die Kinder wieder auffressen würde.

5 Bayreuther Delegation zu Gast bei Betriebsrätekonferenz in Berlin Unter dem Titel Für Vollbeschäftigung kämpfen Für sichere und gesunde Arbeit lud die SPD- Bundestagsfraktion zu ihrer alljährlichen Personal- und Betriebsrätekonferenz in die Bundeshauptstadt. Die Bayreuther Abgeordnete Anette Kramme freute sich sehr, auch Vertreter aus dem Landkreis Bayreuth in Berlin begrüßen zu können. Sandra Marzodko, Susanne Gmelch sowie Friedhelm Esch vom Klinikum Bayreuth nahmen an der hochkarätig besetzten Veranstaltung im Otto- Wels-Saal des Reichstagsgebäudes teil. Die Konferenz hat einen wichtigen Impuls für die gemeinsame Arbeit von SPD und den Betriebs- und Personalräten im Landkreis Bayreuth gegeben, resümierte Anette Kramme. Neben Anette Kramme als Arbeits- und Sozialpolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion sprachen auch der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und sein Stellvertreter Hubertus Heil über die Herausforderungen betrieblicher Interessensvertretung. Unsere Arbeit in den Betriebsräten hat gerade in Krisenzeiten enorme Bedeutung. Es geht um fairen Umgang mit Arbeitnehmern. Deswegen finde ich es absolut richtig, dass sich die SPD für einen einheitlichen Mindestlohn einsetzt und sich strikt gegen die Ausweitung des Niedriglohnsektors wendet, so Friedhelm Esch. Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in der Kritik Der von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Ausstieg aus Ausstieg und somit die Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke stand im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung des SPD-Unterbezirks Bayreuth. Die Laufzeitverlängerungen sind Ergebnis eines Deals, den die Bundesregierung allein mit den vier großen, mächtigen Energieunternehmen ausgehandelt hat. Genau wie im Finanz- und Gesundheitsbereich, zeigt sich hier ein besorgniserregendes Verständnis von Politik: Nicht die Interessen der Bevölkerung stehen im Mittelpunkt, sondern die Wünsche mächtiger Konzerne. Damit hat die Bundesregierung die energiepolitische Diskussion in Deutschland polarisiert und nimmt über Jahre hinweg gesellschaftliche und rechtliche Konflikte in Kauf, kritisierte die Unterbezirksvorsitzende Anette Kramme im vollbesetzten Saal der Gaststätte Zum Brandenburger. Die große Resonanz zu der Veranstaltung zeigt deutlich, dass die Menschen eben nicht mit dem Atomkurs der Bundesregierung einverstanden sind und sich dagegen wehren, so Kramme weiter. Die Atomkraftwerke wiesen jetzt schon Sicherheitsmängel auf je älter umso mehr. Trotzdem sollten nun sogar die Laufzeiten der ältesten sieben Reaktoren verlängert werden. Damit wird das Risiko nicht nur verlängert, sondern erhöht, da auch Reaktoren altern und verschleißen und bei einer längeren Belastung der Reaktoren die Wahrscheinlichkeit von gefährlichen Zwischenfällen steigt. Obwohl der Bundesregierung diese Fakten bekannt sind, hat sie mit den Kernkraftbetreibern in einem Vertrag vereinbart, dass die Kosten für Sicherheitsnachrüstungen bei 500 Millionen Euro gedeckelt werden. Daneben sei es auch ein Märchen, dass Atomstrom billig sei. Atomstrom sei für die Betreiber günstig, weil die AKW abgeschrieben wären und der Steuerzahler die Atomenergie mit Milliardenbeträgen subventioniert habe. Die günstigen Produktionskosten für Atomstrom wirken faktisch nicht preisdämpfend, sondern erhöhen lediglich die Gewinne der vier großen Energieversorgungsunternehmen. Das liegt daran, dass für die Bildung des Strompreises an der Leipziger Strombörse das teuerste Kraftwerk maßgeblich ist. Dies ist in der Regel kein Atom-, sondern ein fossiles Kraftwerk. Die Bürger profitieren also nicht vom günstigen Atomstrom, erläuterte die Bundestagsabgeordnete.

6 Der Gesundheitsbranche fehlt in Oberfranken ausgebildetes Personal Versorgungsdefizite und immenser Arbeitsdruck für immer weniger qualifizierte Mitarbeiter sorgen im Bereich der Pflege für desolate Situationen. Auch Pflegeeinrichtungen in Oberfranken sind davon betroffen. Glaubt man Fachleuten, ist das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht. Die Zahl der Fachkräfte im Pflegebereich wird in den kommenden Jahren und Jahrzehnten erheblich sinken, ist sich Uwe Müller, Vorsitzender des Pflegetreffs Oberfranken und Vorstandsmitglied des Deutschen Berufsverbands für Pflegeber u f e S ü d o s t B a y e r n - Mitteldeutschland, sicher. Die Erfahrung zeige, dass viele Pflegeeinrichtungen nur noch ihre Planstellen besetzten. Das bestätigt Uwe Manert, Geschäftsführender Vorstand der Diakonie Bayreuth: Unsere Personalsituation ist knapp bemessen. Es gibt kaum einen Puffer bei der Dienstplangestaltung. Die körperlichen und psychischen Belastungen der Pflegekräfte steigen. Das Burn-out-Syndrom stehe unter diesen Voraussetzungen oftmals mit am Krankenbett, so Manert. Es gibt viele Aussteiger, die nach wenigen Berufsjahren ihre Beschäftigung in der Pflegebranche beenden, führt Müller ein Beispiel für die Überforderung der Pflegekräfte an. Ein Nachschub an Fachkräften sei nicht in Sicht. Müller erklärt, dass der Pflegeberuf heute keine Attraktivität ausstrahle. Zu gering sei die Bezahlung und zu hoch seien die Einschränkungen durch die Schichtarbeit. Auch die teuere, dreijährige Ausbildung ist für Müller ein Grund für die fehlenden Fachkräfte: Die Träger der Pflegeeinrichtungen waren aus Finanzierungsgründen gezwungen, Kurse einzusparen, und darüber hinaus muss sich der Auszubildende zum Altenpfleger selbst an den Kosten seiner Lehrzeit beteiligen. Bundestagsabgeordnete Anette Kramme stößt ein weiteres Detail sauer auf. Die Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales kann nicht verstehen, warum in den Altenpflegeberufen das dritte Ausbildungsjahr nicht gefördert wird. Ein SPD-Antrag zur Förderung der kompletten Ausbildung wurde zurückgewiesen, so Kramme. Die Politikerin ist sich bewusst, dass Oberfranken in ein Pflegeproblem rauscht. Bei einem Besuch im Bayreuther Albert-Schweitzer-Hospiz spricht sie von einem rasant ansteigenden Pflegebedarf in der Region. Deshalb sei es aus ihrer Sicht wichtig, Umschulungen zu fördern. Denn kaum ein Berufsfeld eigne sich besser für diese Maßnahme als der Pflegebereich. 16- oder 17-Jährige sind manchmal mit der Situation in Pflegeeinrichtungen überfordert, 30- oder 40-Jährige können dies besser bewältigen und ihre Lebenserfahrung einbringen, erklärt Kramme. Wenn sie auf die derzeitige Arbeitsmarktpolitik blicke, bei der viel eingespart werde, glaubt Kramme nicht, dass in dieser Hinsicht etwas passieren wird, auch wenn es nötig wäre. Im Albert-Schweitzer-Hospiz herrscht laut Angelika Eck noch kein Fachkräftemangel. Doch sie bestätigt die angespannte Lage auf dem Arbeitsmarkt: Die Suche nach einer Fachkraft zog sich über vier Monate hin. Mit Martina Anders, der Leiterin des Pflegedienstes der Caritas- Sozialstation, stimmt sie überein, dass spätestens im Jahr 2015 in der Region Bayreuth der Fachkräftemangel seinen Höhepunkt erreichen wird. Es wird der Zeitpunkt kommen, an dem der Spagat zwischen der geringen Anzahl der Pflegekräfte und dem Höchstmaß an pflegerischer Qualität nicht mehr möglich ist, so Anders. Die Politik und die Gesellschaft müssten Anreize schaffen, dass der Pflegeberuf in der Öffentlichkeit wieder besser angesehen und attraktiver werde. Nur so könne dem Pflegekraftmangel entgegengetreten werden, so Anders. Der Blick in die Zukunft der Pflegeeinrichtungen lässt schwere Zeiten erahnen. Manert geht deshalb mit einem sehr mulmigen Gefühl in die nächsten Jahre.

7 Anette Kramme zu Gast bei ver.di- Bezirkskonferenz in Himmelkron D i e B a y r e u t h e r S P D - Bundestagsabgeordnete Anette Kramme übte in ihrem Grußwort bei der Bezirkskonferenz der Gewerkschaft ver.di in Himmelkron scharfe Kritik an der Bundesregierung: Schwarz-Gelb ist vor einem Jahr mit einer Politik der größten Peinlichkeiten gestartet. Die Peinlichkeiten könnte man vielleicht noch ertragen, die schrecklichen Auswirkungen aber sicher nicht. Vor wenigen Tagen sei mit der Gesundheitsreform eine völlige Strukturveränderung bei den Krankenversicherungen beschlossen worden, die auf Kosten von Geringverdienern und Rentnern gehe. Es ist eine Politik des Manipulierens und Tricksens, so Anette Kramme weiter. Als Beispiel dafür nannte sie das vom Bundesarbeitsministerium initiierte soziokulturelle Teilhabepaket in Höhe von monatlich zehn Euro für Kinder von Arbeitslosengeld-II- Beziehern. Von dem Geld sollen die Mitgliedschaft der Kinder in Vereinen, Musikunterricht oder Ähnliches finanziert werden können. Laut Kramme ist das eine Mogelpackung, weil die dazugehörigen notwendigen Sachleistungen wie Sportausrüstung oder ein Musikinstrument nicht mit in der Förderung vorgesehen sind. Zudem übersteigen in vielen Fällen die Verwaltungskosten der Arbeitsagenturen die tatsächlichen Leistungen für die Betroffenen. Anette Kramme besucht Sana-Klinik in Pegnitz Zusammen mit den Pegnitzer Stadträten Oliver Winkelmaier und Uwe Raab besuchte die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme die Sana Klinik in Pegnitz und informierte sich über die Zukunft der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. Sana-Geschäftsführer Florian Glück freute sich sehr, die Abgeordnete in Pegnitz begrüßen zu dürfen und erläuterte den Fortschritt, den die Sana-Klinik nach der Übernahme des Pegnitzer Stadtkrankenhauses vor rund acht Jahren genommen hat. So seien mehrere Millionen Euro in das Haus in Pegnitz investiert und rund ein Dutzend neue Arbeitsplätze geschaffen worden. Zwar sei man an unternehmerische Grundsätze gebunden. Die Beschäftigten seien jedoch mit den neuen Verträgen und Arbeitsbedinungen zufrieden gewesen. Derzeit entwickle sich ein rasch zun e h m e n d e r Ärztemangel, der vor allem im hausärztlichen Versorgungsbereich sowohl in ländlichen als auch in manchen städtischen Bereichen besonders bedrohlich erscheine, so Glück. Der Ärztemangel zeichne sich mittlerweile jedoch auch in klinischen Versorgungsstrukturen ab. Hier vor allem im ländlichen Bereich. Vor diesem Hintergrund sei der Ausbau von Kooperationsstrukturen zwischen primärärztlichem und klinischem Bereich von höchster Bedeutung, um den drohenden Ärztemangel abzumildern und durch gute Kooperation die Ausbildung von ärztlichem Nachwuchs zu optimieren. Daher habe die Sana Klinik Pegnitz und die niedergelassenen Ärzte der Region mit dem Institut für Allgemeinmedizin einen Weiterbildungsverbund gegründet. Zudem werde die Hygiene in Pegnitz groß geschrieben. So wurde viel Geld in die neue Sterilgutversorgung investiert. Der neue Sterilisationsbereich würde die Qualität des Hauses deutlich verbessert, erläuterte Glück.

8 Kurt Schatz seit 40 Jahren in der SPD Der SPD-Ortsverband Gesees ehrte bei seinem Ehrungsabend in der Gaststätte Pfaffenberger Kurt Schatz für seine 40-jährige Mitgliedschaft. Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme dankte ihm für sein langjähriges Engagement und wünschte dem Jubilar noch viel Gesundheit und Glück für die kommenden Jahre. Landtagsmitglied Dr. Christoph Rabenstein betonte die gute Zusammenarbeit und der Ortsverbandsvorsitzende Claus Hofmann zeigte große Dankbarkeit für die zwölf Jahre, in denen Kurt Schatz den Ortsverband leitete sowie als Mitglied des Gemeinderats und als Kreistagsabgeordneter tätig war. Immer mehr Spielsüchtige in der Region Bei einem Gespräch in der Beratungsstelle für Suchtfragen der Diakonie Bayreuth hat sich die Bundestagsabgeordnete Anette Kramme über die Situation der Suchtproblematik in Bayreuth und Umgebung informiert. Die Zunahme der Glücksspielsüchtigen, Alkohol- und Drogenprobleme sowie die Finanzierungsprobleme der Beratungsstelle das waren die Themen des Treffens zwischen Anette Kramme und den Vertretern der Beratungsstelle, Urte Deisenhofer, Uwe Manert und Gun hild Scheidler Die Zahl der Glücksspielsüchtigen hat zugenommen hatten wir 35 Klienten, 2009 schon 100. Und dieses Jahr werden es noch mehr werden, sagt die Suchttherapeutin Gunhild Scheidler. Die Ursache sei zum einen, dass immer mehr Spielhallen gebaut werden und dadurch die Zahl der Süchtigen steige und zum anderen, dass die Beratungsstelle verstärkt Öffentlichkeitsarbeit betrieben hat, wo raufhin viele Erkrankte das Beratungsangebot in Anspruch genommen haben. Zudem sei der Gang in die Spielhalle für viele Menschen ganz normal geworden. Die Nachfrage würde noch verstärkt, da die Spielhallen kein Schmuddelimage mehr haben, so Scheidler. Obwohl es genug Beratungsbedarf gebe, ist die Beratung für Glücksspieler in Bayreuth nur ein Modellprojekt, das am 31. Dezember 2011 ausläuft und somit nicht weiter finanziert werde, kritisieren Scheidler und die Leiterin der Bayreuther Beratungsstelle, Urte Deisenhofer. Somit haben die beiden Anette Kramme gebeten, dieses Thema in ihrer Fraktion anzusprechen, um das Angebot möglichst auch weiterhin anbieten zu können.

9 Anette Kramme verschaffte sich Überblick über drängende Hausener Probleme Bei einem politischen Spaziergang mit Vertretern der SPD aus Gemeinde und Kreis verschaffte sich die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD) einen Überblick über die drängenden Hausener Probleme, die die lokale SPD in der nächsten Zeit angehen möchte. Das Feuerwehrhaus etwa sei mittlerweile in die Jahre gekommen und entspräche nicht mehr den Anforderungen an Vorschriften und Technik, erläuterte Hausens zweiter Bürgermeister Gerd Zimmer. Die Tore seien zu klein und der Platz zum Umziehen der Feuerwehrleute sowie die Spinde hinter den Fahrzeugen reiche nicht mehr aus. Auch die Schimmelbildung im Gruppenraum bereite der Wehr große Sorgen. Ein Neubau wäre dringend notwendig, nur die Finanzierung bereitet uns noch Kopfzerbrechen. Ich hoffe jedoch, dass wir in absehbarer Zeit eine angemessene Lösung für unsere aktive Wehr finden, so Zimmer. Einen weiteren Brandherd in der Gemeinde stellt das Rössler- Anwesen und das Gelände um die ehemalige Gaststätte Krone dar. Einst zu einem fragwürdig hohen Preis durch die Gemeinde erworben, fehle es dort an vernünftigen Nutzungskonzepten. Wir arbeiten derzeit an entsprechenden Konzepten, um diesen Bereich der Gemeinde wieder zu einem lebendigen Zentrum zu entwickeln, erläuterte Zimmers Gemeinderatskollege Roland Tischer. Verschiedene Ideen würden derzeit innerhalb der Hausener SPD diskutiert. Das wichtigste für uns ist jedoch, was die Hausener selbst haben möchten. Die Bürgermeinung hat für uns absoluten Vorrang, so Zimmer. Ein Thema, dass den Hausener Genossen ebenfalls auf den Nägeln brennt, ist die so genannte Nordumgehung. Mit der derzeit geltenden Trassenführung über den Berg seien mittlerweile nur noch wenige zufrieden, ganz besonders nicht die Landwirte. Es gäbe Alternativrouten, die ebenerdig verlaufen könnten, einen geringeren Eingriff in die Natur bedeuten und zudem noch deutlich günstiger sind, erläuterte Straßenbauingenieur Peter Duck. Zwar sei das Verfahren schon abgeschlossen, es müsse jedoch möglich sein, nochmals eine Diskussion zu dem Thema anzustoßen, forderte Gerd Zimmer. Unterstützung erhielt er von Jürgen Kränzlein, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag. Wir werden unsere nächste Fraktionssitzung in Hausen abhalten und uns dieser Problematik intensiv annehmen. Nach allem, was ich heute erfahren habe, sind die Alternativrouten über die Gemeindeverbindungsstraße nach Wimmelbach durchdacht und machen Sinn. Auch Anette Kramme versprach, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für einen erneuten Diskussionsprozess einzusetzen. Zum Abschluss ihres Besuchs in Hausen besuchte Kramme noch die Baustelle des künftigen Werkes der Firma Kartonax, die mehr als 17 Millionen Euro in den Standort investiert hat. Als arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion freut es mich immer riesig, wenn Unternehmen bei uns in der Region bleiben und so Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen. Solche Gewerbeansiedlungen sind große Gewinne, die es zu erhalten gilt. Kritik übte sie an der mangelnden Förderbereitschaft des Freistaats Bayern. Die Förderrichtlinien müssen dringend überdacht werden. Es kann nicht sein, dass sich ein Unternehmen aus der Region zwischen Förderregionen mit 50 Prozent Zuschüssen oder faktisch gar keinen entscheiden muss. Es ist der Firmengruppe Schumacher hoch anzurechnen, trotzdem Hausen als Standort zu wählen und somit Verbundenheit zur Region zu zeigen, so Kramme.

10 Post-Gewerkschafter und Anette Kramme kritisieren Sozialkürzungen Frontalangriff gegen Schwarz-Gelb: Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di kündigt auch für Oberfranken einen heißen Herbst an und ruft zum Protest gegen das Sparpaket der Bundesregierung auf. Die Verdi- Vertrauensleute der Deutschen Post AG stimmten sich im Fichtelgebirgshof in Himmelkron gemeinsam mit d e r B a y r e u t h e r S P D - Bundestagsabgeordneten Anette Kramme auf die Aktion Gerecht geht anders ein. Schwarz-Gelb ist längst zur Plage geworden, sagte Siegfried Failner, der Vorsitzende der Verdi- Betriebsgruppe Brief aus Bayreuth. Wir haben die Krise nicht verursacht. Trotzdem sollen wir jetzt die Zeche zahlen. Bundeskanzlerin Angela Merkel zufolge habe Deutschland über seine Verhältnisse gelebt. Wen meint Sie damit?, fragte Failner: Die Verkäuferin, den Wachmann oder die Bäckerin, die mit ihrem Job einen Lohn haben, der längst nicht mehr zum Leben reicht. Oder meint sie Arbeitslose, die mit 359 Euro im Monat klarkommen müssen? Dem Gewerkschafter zufolge haben vielmehr eine Umverteilung von unten nach oben und eine Sozialkürzung nach der anderen stattgefunden. In dieselbe Kerbe schlug auch Kramme, die Hauptreferentin des Abends. In Berlin geht derzeit Schauerliches ab, sagte sie und kritisierte scharf das Sparpaket, dem zufolge allein im Bereich Arbeitsmarkt in den nächsten Jahren 16 Milliarden Euro weniger ausgegeben werden sollen. Viele Programme im Bereich SGB II können dann nicht mehr angeboten werden. Das Elterngeld für Arbeitslosengeld- II-Bezieher soll gestrichen werden, so Kramme weiter, umgekehrt bekomme die Zahnarztfrau, die zu Hause bei den Kindern bleibt, das volle Elterngeld. Das ist einfach ungerecht. Gleichzeitig würden nach den Plänen der Bundesregierung in Zukunft die Heizkostenzuschüsse eingespart und auch keine Beiträge mehr in die Rentenkasse eingezahlt. Letzteres hat laut Anette Kramme aufgrund der niedrigen Beitragshöhe zwar keine großen unmittelbaren Auswirkungen. Allerdings entfallen ohne Rentenzahlungen auch die späteren Ansprüche auf Erwerbsminderung oder es werde beispielsweise sehr viel schwieriger, dass Reha- Maßnahmen genehmigt werden. Die Verdi-Vertrauensleute und die SPD-Abgeordnete kündigten an, gemeinsam gegen Leiharbeit vorgehen zu wollen und beim Thema Mindestlohn nicht lockerzulassen. Der Niedriglohnsektor hat laut Kramme in Deutschland mittlerweile ein erschreckend hohes Ausmaß erreicht und ist sogar schon auf dem Stand der USA angekommen. Nach den Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung hätten 23 Prozent aller Haupt- und Nebenerwerbsbeschäftigten einen Stundenlohn von weniger als 8,50 Euro. Das sind 7,8 Millionen Menschen in Deutschland, betonte Kramme. Bayreuther Delegation beteiligt sich an Anti-Atom-Demo in München Mit einer 75 Personen starken Delegation beteiligten sich Atomkraftgegner aus dem Landkreis Bayreuth am vergangenen Wochenende an der Anti-Atom-Demo in München. Initiiert wurde die Fahrt im Doppelstockbus vom SPD-Unterbezirk Bayreuth unter Führung der Bundestagsabgeordneten Anette Kramme. Wir wollen ein Zeichen setzen und deutlich machen, dass die Menschen keine Verlängerung der Atomkraft in Deutschland wollen. Wir haben unseren Kindern und Enkeln gegenüber eine Verpflichtung. Ich finde es toll, dass so viele Menschen im Landkreis Bayreuth genauso denken, erklärte Anette Kramme. Die Demonstranten in der Münchner Innenstadt hätten mit ihrer Menschenkette klar zum Ausdruck gebracht, dass eine Mehrzahl der Deutschen keine Zukunft in der Atomkraft sähen und an dem von Rot-Grün beschlossenen Atomausstieg festhalten wollen. Der Bürgerprotest wird weitergehen. Die Bundesregierung darf nicht länger gegen den Willen der Menschen agieren, nur um die Atomkraft -Lobby mit weiteren Milliardengeschenken zu hofieren, so Kramme.

11 Rundumschlag beim Ehrungsabend der Mistelbacher SPD Bei einem Ehrungsabend des SPD- Ortsvereins am Freitag im Gasthof Großmann wurden mehrere Mitglieder für langjährige Parteizugehörigk e it ausgez eichnet. SPD - Ortsvorsitzender Matthias Mann nahm die Ehrungen für 40- und 50- jährige Zugehörigkeit vor. Für Ortsvereinsvorsitzenden Matthias Mann war die Ehrung der langjährigen Mitglieder eine willkommene Gelegenheit, einen Blick in die Vergangenheit zu werfen. Über sechs Jahrzehnte erfolgreiche SPD- Kommunalpolitik hätte Mistelbach geformt. Dies alles sei mit der Unterstützung der Geehrten passiert. Deren Verbundenheit und Tatendrang gebühre Dank und Respekt. Auch bei unliebsamen Entscheidungen der Partei hätten sie ihre Treue zur SPD bewiesen. Hart ins Gericht mit der schwarzgelben Bundesregierung, die einfach schlecht ist, ging Bundestagsabgeordnete Anette Kramme. Das Verhalten von Außenminister Guido Westerwelle, der den höchsten Vertrauensverlust zu verzeichnen hätte, nehme bedenkliche Ausmaße an. Völlig unverständlich würde er weiterhin für steuerliche Senkungen plädieren. Auch die Hetze gegenüber Hartz IV-Empfängern sei unbegreiflich. Die neueste Entscheidung zur Gesundheitspolitik sei absolut sozial ungerecht, so die Abgeordnete, da alle zukünftigen Beitragssteigerungen nur von den Arbeitnehmer getragen werden sollen. Als eine Farce bezeichnete sie den geplanten Sozialausgleich. Schwer ins Gericht ging Kramme auch mit der Energiepolitik, vor allem mit der Vereinbarung mit den Stromkonzernen zur Verlängerung der Laufzeit für Kernkraftwerke, die der Atomindustrie 94 Milliarden Euro bringen würden. Sie rief zur Teilnahme an der am 9. Oktober in München geplanten Demonstration gegen die Atompolitik der Regierung auf. Weiterhin verwies sie darauf, dass die vom Statistischen Bundesamt ermittelten Zahlen eine Erhöhung der Hartz-IV Regelsätze auf 420 bis 430 Euro monatlich zur Folge haben müssten. Was wir mit der Regierung derzeit an Manipulationen erleben, ist ein Akt des Ungeheuren, so die Abgeordnete. SPD sucht Mitstreiter unter den Betriebsräten Die SPD will wieder mehr mit Arbeitnehmern ins Gespräch kommen: Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitags hatten Bundestagsabgeordnete Anette Kramme und Rainer Pohl, Chef der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Oberfranken, Betriebsräte und Personalräte aus der Region nach Himmelkron eingeladen. Mir ist wichtig, dass Gewerkschaften, Arbeitnehmer und SPD wieder mehr für gemeinsame Ziele streit e n, s o d e r S P D - Landtagsabgeordnete Thomas Beyer im voll besetzten Gasthof Opel. Einig waren sich Politiker und Betriebsräte schnell bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze. Ich fürchte, Schwarz-Gelb will wieder tricksen. Von der Leyen darf nicht so lange rumrechnen, bis ihr die Regelsätze ins Budget passen, so Kramme. Mehr Ehrlichkeit forderten die Teilnehmer der Runde beim Thema Fachkräftemangel. Schließlich würden nicht nur in Oberfranken schon heute Tausende Fachkräfte mit guten Ausbildungen fehlen, weshalb Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle mehr Zuzug von ausländischen Fachkräften gefordert habe. Eine Idee, die Kramme nicht vordringlich findet. Sie plädierte zunächst für mehr Weiterbildung im Arbeitsleben. Kritik übte sie am Sparpaket der Bundesregierung, das Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik vorsehe und die Chancen inländischer Arbeitnehmer senke. Zudem könnten noch immer viele Eltern nicht arbeiten, weil es keine Krippen- und Kitaplätze gebe, sagte Kramme, die ein weiteres Problem in der Zahl der Jugendlichen ohne Ausbildung sieht. Deshalb brauchen wir einen Rechtsanspruch auf einen Ausbildungsplatz, so die Forderung der Abgeordneten. Die angedachten Korrekturen der Rente mit 67 die SPD-Spitze schlägt vor, die Rente mit 67 auszusetzen, bis über 50 Prozent der über 60-jährigen Arbeitnehmer Jobs haben gingen manchen Betriebsräten nicht weit genug.

12 Anette Kramme setzt sich für Radweg von Waischenfeld nach Behringersmühle ein Nachdem der Radweg an der Staatsstraße 2191 von Nankendorf bis Waischenfeld nun kommen wird, setzt sich die oberfränkische SPD-Chefin Anette Kramme, MdB, für die Realisierung der Teilstücke von Waischenfeld bis Doos und von Doos bis Behringersmühle ein. Beide Abschnitte sind zwar im Radwegeprogramm der Staatsregierung zum Anbau von Radwegen an Staatsstraßen vorgesehen. Aufgrund der Haushaltslage des Freistaats ist die Finanzierung beider Abschnitte nun aber in Frage gestellt. Denn beide Teilstücke stehen auf der Realisierungsliste recht weit hinten. Es ist nicht einzusehen, dass wir den Abschnitt Nankendorf bis Waischenfeld bauen, aber der Radweg dann endet. Für die Radinfrastruktur wäre das ein loses Ende, erklärt Anette Kramme dazu. Deshalb hat sie sich an die Staatsregierung mit der Forderung gewandt, die Realisierung beider Abschnitte voranzutreiben. Für den Freistaat betragen die Kosten (Waischenfeld bis Doos) und Euro (Doos bis Behringersmühle). Auch für den Fahrradtourismus wäre ein loses Ende des Radwegs in Waischenfeld sehr schade. Wir sollten hier keine Chancen vergeben, meint die Politikerin. Schwerlastverkehr in Gössweinstein: SPD wendet sich an Innenminister Herrmann Der Schwerlast-Durchgangsverkehr in Gößweinstein hat nun auch die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme auf den Plan gerufen. Auf Bitten der Gößweinsteiner SPD hat sich die Abgeordnete in einem Schreiben an Innenstaatsminister Joachim Herrmann gewandt und um dessen Unterstützung für ein Durchfahrtsverbot für den Transit -LKW-Verkehr sowie die Realisierung einer Ortsumgehung gebeten. Für die Anwohnerinnen und Anwohner des Ortskerns ist die Lebensqualität insbesondere durch den durchfahrenden Schwerlastverkehr mittlerweile erheblich eingeschränkt. Insbesondere in den Morgen- und Abendstunden ist der Lärm kaum noch zumutbar, heißt es in dem Schreiben der Abgeordneten. Und auch der Aspekt der Verkehrssicherheit sei nicht zu unterschätzen. Für Fußgänger und Radfahrer besteht ein erhöhtes Gefährdungspotenzial, insbesondere da die Gehsteige entlang der Staatsstraße teils nur sehr schmal sind, ergänzt SPD-Fraktionsvorsitzender Georg Bauernschmidt. Dabei sei unerheblich, dass laut der letzten Verkehrszählung von 2005 der LKW-Verkehr abgenommen habe. Die Ergebnisse der diesjährigen Verkehrszählung liegen noch nicht vor. Ich kann mir aber kaum vorstellen, dass die Zahl der durchfahrenden Lastwagen weniger geworden ist. Über 80 LKW am Tag sind einfach zu viel. Gerade in einem Wallfahrtsort wird Ruhe und Erholung gesucht. Der Schwerlastverkehr wird von den meisten Urlaubern und auch Tagesausflüglern als störende Größe wahrgenommen, so Bauernschmidt. Wichtig erscheint es Georg Bauernschmidt, dass sich die Gemeinde an die Betreiber der Kartensoftware für Navigationsgeräte mit der Bitte wendet, dass bei der nächsten Aktualisierung eine Route für den Schwerverkehr im Raum Gößweinstein ausgewählt wird, die nicht mehr durch den Ortskern führt.

13 Bund hält an Ost-Ortsumgehung Forchheim fest Das Bundesverkehrsministerium hält an der Osttangente der Ortsumgehung Forchheim weiterhin fest. Der verkehrliche Bedarf für das Projekt sei gegeben. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Andreas Scheuer (CDU) auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Anette Kramme (SPD) hervor. Über den Realisierungszeitpunkt und damit die Finanzierung der Ortsumgehung gebe es jedoch noch keine näheren Informationen. Wann der Ausbau in den nächsten Jahren verwirklicht werden kann, wird nach Vorliegen eines bestandskräftigen Baurechtsbeschlusses zu erörtern sein. Priorität liegt zunächst auf der Verwirklichung der im Bedarfsplan im Vordringlichen Bedarf eingestuften Projekte, heißt es aus dem Verkehrsministerium. Die Ost-Ortsumgehung Forchheim ist im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen als Maßnahme des Weiteren Bedarfs mit Planungsrecht sowie mit besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag eingestuft. Zur Trassenfindung hat die bayerische Straßenbauverwaltung einen FFH-Verträglichkeitsprüfung in Auftrag gegeben. Laut Verkehrsministerium sollen Ende dieses Jahres die Ergebnisse vorliegen. Gegenwärtig erfolgt die Erarbeitung von Trassenvarianten, die im Anschluss mit den Naturschutzbehörden und Gemeinden diskutiert und bewertet werden sollen. Branntweinmonopol bis Ende 2017 verlängert Froh zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme über die Entscheidung des EU-Ministerrats, das deutsche Branntweinmonopol bis Ende 2017 zu verlängern. Die Zukunft der Klein- und Obstbrennereien in Deutschland ist damit bis Ende 2017 gesichert, so Kramme. Mit der Verabschiedung der EU-Verordnung gehe ein über zweijähriger Marathonlauf doch noch fristgerecht und mit einem positiven Ergebnis zu Ende. Die Abgeordnete hatte sich gerade mit Blick auf die zahlreichen Brennereien in Oberfranken wiederholt für eine Verlängerung des Branntweinmonopols eingesetzt. Obstbrennereien stellen nicht nur einen wichtigen Wirtschaftsfaktor dar. Sie sind auch für den Erhalt der typischen und einmaligen Kulturlandschaft der Streuobstwiesen unverzichtbar, argumentiert die SPD-Politikerin. Jetzt müsse alles dafür getan werden, dass es auch nach dem Wegfall des Branntweinmonopols ökonomisch rentabel bleibe, Streuobst zu Alkohol für industrielle Verwendungsbereiche zu verarbeiten. Bundes- und Landesregierungen sollten hier intensiv prüfen, ob eine alternative finanzielle Förderung in Betracht kommen könnte.

14 Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale steht vor dem Aus Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Nürnberg (Franken-Sachsen-Magistrale) steht vor dem Aus. Anders ist ein Schreiben des Konzernbevollmächtigten Klaus-Dieter Josel nicht zu interpretieren. Die Deutsche Bahn macht darin deutlich, dass sie alle Anstrengungen unternehmen wird, die Elektrifizierung der Nord-Süd-Strecke von Hof nach Regensburg zu realisieren. Damit ist die Elektrifizierung über Bayreuth und Pegnitz nach Nürnberg faktisch beerdigt, erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD). Aus Sicht der Bahn sei in Oberfranken die Elektrifizierung von Hof nach Regensburg verkehrlich bedeutender als die Strecke Hof-Nürnberg. Was das bedeutet, kann sich jeder denken. Zwar steht Hof-Nürnberg noch im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans, doch der neue Verkehrswegeplan soll 2015 erstellt werden. Es ist absolut denkbar, dass der Freistaat Bayern Hof-Nürnberg zugunsten der Regensburger Streckenführung opfert. Eine Tendenz dazu haben Vertreter der Freistaats bereits mehrfach erkennen lassen, so Kramme weiter. Nach Auskunft der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion gibt es derzeit auch keinerlei Verhandlungen zwischen Bahn und dem Freistaat bezüglich der Elektrifizierungen. Mir scheint, dass der aktuell gültige Verkehrswegeplan ausgesessen wird, um die Strecke Hof-Nürnberg letztlich ausbooten zu können. Jetzt ist die Zeit für alle politischen Entscheidungsträger gekommen, Farbe zu bekennen. Schöne Worte allein nützen nichts mehr. Ich werde mich an Ministerpräsident Horst Seehofer wenden. Er soll sich klar dazu bekennen, was er bevorzugt. Dann wissen wir wenigstens frühzeitig, woran wir sind, so Anette Kramme. SPD-Bundestagsfraktion kämpft für die Handlungsfähigkeit der Kommunen Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen und hat nun in einem Antrag an die Bundesregierung die Stärkung der Gewerbesteuer gefordert, um klare Perspektiven für die Kommunen zu schaffen. Wir unterstützen die kommunalen Spitzenverbände in ihrer Forderung, die Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle der Städte und Gemeinden zu erhalten und auf breitere Füße zu stellen, erklärt die Bundestagsabgeordnete und oberfränkische SPD-Vorsitzende Anette Kramme aus Bayreuth. Schäuble und Merkel betonten zwar bei jeder Gelegenheit, dass den Kommunen finanziell geholfen werden müsse, widersprächen sich jedoch mit ihrem Handeln. Statt Soforthilfen für die Kommunen zur Verfügung zu stellen, weil ihre Defizite in der Krise hochgeschnellt sind, werden den Städten und Gemeinden Milliarden entzogen. So wie Schwarz-Gelb bisher agiert hat, ist nicht ausgeschlossen, dass auch jetzt wieder taktiert wird mit dem Ziel, die Gewerbesteuer durch ein kommunales Zuschlagsrecht auf die Einkommensteuer nicht zu ergänzen, sondern doch zu ersetzen. Das würde jedoch unter anderem erhebliche Zusatzbelastungen für Bürgerinnen und Bürger bei erheblichen Entlastungen für Gewerbe und Unternehmen bedeuten. Und das Auseinanderdriften der Städte in Arm und Reich würde verstärkt, so Kramme. Statt dessen müsse die Gewerbesteuer auf Freiberufler und Selbständige ausgedehnt werden. Die oberfränkische SPD fordert zudem, die Kommunen bei den Sozialausgaben deutlich zu entlasten. Dies darf jedoch nicht von Änderungen bei der Gewerbesteuer oder der Einkommenssteuer abhängig gemacht werden. Nur finanziell handlungsfähige Kommunen können ihre übertragenen Aufgaben auch erledigen und den Bürgern das bieten, was ihnen zusteht. Wenn wir so weitermachen und den Kommunen bei den freiwilligen Leistungen jede Luft zum Atmen nehmen, werden sich das die Bürger nicht mehr lange gefallen lassen, so die Abgeordnete.

15 Anette Kramme kritisiert Sparpaket: Kinder haben keine Lobby Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete kritisiert anlässlich des Tages der Kinderrechte die Vorgehensweise der Bundesregierung beim Sparpaket. Nächste Woche wird im Deutschen Bundestag der Bundeshaushalt für das Jahr 2011 verabschiedet. Die geplanten Kürzungen werden Kinder und Jugendliche auch im Landkreis Bayreuth belasten. Kinder haben bei der aktuellen Bundesregierung keine starke Lobby. Denn das Sparpaket der schwarz-gelben Regierungskoalition führt zu harten Einschnitten für Kinder und Jugendliche, erklärt Anette Kramme. Die Bundesregierung will beispielsweise bei der Jugendpolitik, der Arbeitsmarktförderung, dem Bund-Länder- Programm Soziale Stadt, dem Wohngeld, dem Elterngeld sowie den Jugendfreiwilligen-diensten kürzen. Andere wichtige Projekte wie der Ausbau der frühkindlichen Bildung werden vernachlässigt. Es ist klar zu erkennen, dass die unsoziale Haushaltspolitik von CDU, CSU und FDP vor allem benachteiligte Kinder und Jugendliche treffen wird. Die SPD hat im Bundestag Alternativvorschläge vorgelegt, um die Chancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern statt sie zu beschneiden. Ich appelliere an die Abgeordneten von CDU, CSU und FDP, diese Vorschläge aufzugreifen und nächste Woche gegen das Sparpaket zu stimmen. Noch ist es nicht zu spät, so Kramme. Anette Kramme gegen Stellenabbau bei Telekom in Bayreuth Die Deutsche Telekom hat in einem Schreiben an die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD) den Abzug von insgesamt 37 Stellen in den Bereichen Geschäftskunden und IT von Bayreuth nach Leipzig und Nürnberg verteidigt. Als Begründung führt Fritz-Uwe Hofmann, Leiter der politischen Interessensvertretung des Unternehmens, zukünftige Effizienzgewinne zur Stärkung der Marktposition ins Feld. Eine Begründung, die Kramme wenig zufriedenstellt. Auch wenn ein privatwirtschaftlich geführtes Unternehmen Wert auf effiziente Unternehmensstrukturen legen muss, die Interessen der Mitarbeiter darf man dabei nicht völlig außer Acht lassen. Entweder nehmen die 37 Mitarbeiter, die an die Standorte Leipzig und Nürnberg versetzt werden, lange Anfahrtswege in Kauf, verlassen die Region oder gar gleich das Unternehmen. Auch wenn die Telekom versichert, das die rund 665 restlichen Arbeitsplätze in Bayreuth verbleiben sollen, können wir nicht ständig zusehen, wie Unternehmen Fachkräfte aus Oberfranken abziehen. Warum müssen die von der Telekom gepriesenen Vertriebs-, Service- oder IT-Innovationszentren in sowieso schon prosperierenden Ballungszentren entstehen? Wir müssen weiter für den Standort Oberfranken kämpfen, damit qualifizierte Arbeitsplätze weiter in der Region bleiben, so Kramme. Auch wenn die Telekom versichert, das die rund 665 restlichen Arbeitsplätze in Bayreuth verbleiben sollen, können wir nicht ständig zusehen, wie Unternehmen Fachkräfte aus Oberfranken abziehen. Warum müssen die von der Telekom gepriesenen Vertriebs-, Service- oder IT-Innovationszentren in sowieso schon prosperierenden Regionen entstehen? Wir müssen weiter für den Standort Oberfranken kämpfen, damit qualifizierte Arbeitsplätze weiter in der Region bleiben, so Kramme.

16 SPD kämpft erfolgreich gegen Stellenabbau beim THW Der Kampf hat sich gelohnt. Auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion konnte die Bundesregierung davon überzeugt werden, von den geplanten Stellenkürzungen beim THW abzusehen. Das THW wird zudem in den Kreis der Sicherheitsbehörden aufgenommen, was neben dem Verzicht auf die Stellenstreichung auch eine Anerkennung der Leistungen des THW im zivilen Katastrophenschutz bedeutet. Vor dem Hintergrund sich häufender Naturkatastrophen und wachsender Risiken für Anschläge in Deutschland, aber auch weltweit, ist dies ein großer Erfolg für die Stärkung der Sicherheit und den Zivilschutz der Bürgerinnen und Bürger, so die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme. Vor dem Hintergrund sich häufender Naturkatastrophen und wachsender Risiken für Anschläge in Deutschland, aber auch weltweit, ist dies ein großer Erfolg für die Stärkung der Sicherheit und den Zivilschutz der Bürgerinnen und Bürger, so die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme. Autobahnkirche Trockau bekommt eigenes Hinweisschild Die zukünftige Autobahnkirche in Trockau bekommt ein eigenes Hinweisschild an der Autobahn. Dies bekam die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme in einem Antwortschreiben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bestätigt. Bis zur geplanten Einweihung am 5. Dezember 2010 soll ein offizielles, blaues Hinweisschild vor den beiden Autobahnabfahrten platziert werden, damit die Reisenden auf die schöne Kirche in Trockau aufmerksam werden. Ich bin sehr froh, dass mit dieser Maßnahme die Erhebung zur Autobahnkirche zu einem guten Ende gekommen ist, so Kramme. Bis zur geplanten Einweihung am 5. Dezember 2010 soll ein offizielles, blaues Hinweisschild vor den beiden Autobahnabfahrten platziert werden, damit die Reisenden auf die schöne Kirche in Trockau aufmerksam werden. Ich bin sehr froh, dass mit dieser Maßnahme die Erhebung zur Autobahnkirche zu einem guten Ende gekommen ist, so Kramme.

17 11. Januar 2011 Gespräch mit Bildungsträgern zu den Auswirkungen des Sparpakets 11. Januar Schneyer Gespräche mit dem Thema Wie weiter mit Ober franken - Beginn 19 Uhr im Bürgermeistersaal der Franken- Akademie Schloss Schney 12. Januar 2011 Neujahrsempfang des Stadtverbandes Bayreuth 14. Januar 2011 Galaabend der Stadtgarde Pegnitz 15. Januar 2011 Prunksitzung Schwarz-Weiß Bayreuth 03. Februar 2011 Vor-Ort-Termin zur Ostspange Forchheim 03. Februar 2011 Referat beim Ortsverein Neunkirchen am Brand 14. Februar 2011 Referat bei der Kreiskonferenz Amberg-Sulzbach 16. Februar 2011 Natascha Kohnen zu Besuch in Oberfranken 16. Februar 2011 AG 60plus in Marktleuthen 18. Februar Schneyer Gespräche mit dem Thema Oberfranken in der Metropolregion Nürnberg Referent: Dr. Ulrich Maly