Öffentlicher Teil. Nicht-öffentlicher Teil. Verfahren Mühlhausen - Ländliche Entwicklung Stadt Neustadt a.d. Donau, Landkreis Kelheim

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1 Verfahren Mühlhausen - Ländliche Entwicklung Stadt Neustadt a.d. Donau, Landkreis Kelheim Niederschrift über die öffentliche Vorstandssitzung mit nichtöffentlichem Teil Ort: Mühlhausen Datum: Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Vorstellung und Diskussion mit IB MKS (T. Althammer): Bauabschnitt I Siegenburger Str. und Freianlagen bei der Wittmankapelle Weiterführung der Planungen in der Siegenburger Str. 2. Geschichtsrundweg 3. Neu in der Tagesordnung: Ausscheiden von Herrn Dieter Schwaiger aus der Vorstandschaft 4. Weiteres Vorgehen Nicht-öffentlicher Teil 5. Vergabe Bauleistungen Maßnahmen Kreut 6. Beauftragung Objektplanung Siegenburger Straße - BA II 7. Stand der bodenständig - Maßnahme Ableitung Süd-West" Seite 1 von 9

2 Anwesend: 1. Der Vorsitzende des Vorstands Der Vorsitzende hat den Vorstand der Teilder Teilnehmergemeinschaft: nehmergemeinschaft zur heutigen Sitzung einberufen. Die Gesamtzahl der Vorstands- Sebastian Gaigl mitglieder beträgt 9; die nebenbezeichneten Mitglieder des Vorstands sind erschienen. Der Stellvertreter: Christian Zeidler Vorstandsmitglieder: verhindert: vertreten durch: BGM Thomas Reimer G Konrad Dichtl G Josef Kastl G Konrad Sigl X Wolfgang Sigl G Dominic Rothenwöhrer G Markus Zinner G Sabine Zott K Kl G Josef Lindermayer G Dirk Neitzert G Anja Reitmeier G Otto Widmann G Dieter Schwaiger HFl. Seidenschwand G Renate Flegner G Norbert Sigl 2. Die Stellvertreter: G Dirk Neitzert G Anja Reitmeier G Otto Widmann G Dieter Schwaiger G H. Seidenschwand G Renate Hegner G Norbert Sigl Die - weiteren - nebenstehenden Stellvertreter nehmen beratend an der Sitzung teil. Nach 26 Abs. 2 Satz 1 FlurbG ist der Vorstand somit beschlussfähig. Eingeladen zur Vorstandssitzung sind die die Planer von MKS, Frau Karin Kätzel und Flerr Thomas Althammer. Zuhörer: 3 2

3 Öffentlicher Teil 1. Vorstellung und Diskussion mit IB MKS (T. Althammer): Bauabschnitt I Siegenburger Str. und Freianlagen bei der Wittmankapelle Am 24. Januar fand in Mühlhausen ein Treffen mit Herr Lindermayer(Stadt Neustadt Donau), Herr Schmid von der Tiefbauverwaltung der Herrn Althammer (MKS), Herr Fischer von der Tiefbauverwaltung des Lkrs. KEH, Herrn Dichtl sowie Sebastian Gaigl und Christian Zeidler statt. Insbesondere wurde besprochen die Absetzung des Radweges von der Fahrbahn, die Wegeführung über den Minikreisverkehr oder über eine geänderte Zufahrt und Fragen zur Entwässerung und Straßenbeleuchtung bzw. Sparten. Die Weiterführung der Siegenburger Straße ab der Kreuzung Dürnbucher Straße ist einen Kreisstraße, somit wird der Landkreis als Straßenbaulastträger fest in die Planungen eingebunden. Beim Mini-Kreisverkehr gibt es seitens des Landkreises Zweifel, ob die Fahrbeziehungen aus der Dürnbucher Straße Richtung B 299 funktionieren. Es besteht das Risiko, dass Nutzer den Kreisel nicht ausfahren sondern über die Fahrbahn abkürzen (hier würde auch eine Lärmbelästigung entstehen). Die übrigen Fahrbeziehungen sind unproblematisch. Als Alternative hat Herr Fischer vorgeschlagen, dass die Vorfahrt geändert wird - dies muss aber mit der Straßenbaubehörde abgestimmt sein. Präsentation MKS: i UM i J I Ü H I i ' U l i uosbdh h M o iiij i Plan 1 - BA1 3

4 imm\ Plan 3 - BA 1 Zusammenfassung: Die bisherige Gemeindestraße wird von einer Breite von bis zu 9 m bei 6,50 m abgeschnitten. Dann ist Platz für einen Fahrradweg von 2,5m Breite (ange- 4

5 schlossen an den überörtlichen Radweg), der mit einem Trennstreifen abgesetzt wird. An einer Engstelle an der Böschung ist keine Absetzung möglich, dann geschieht die Trennung mit Hochbord. Für den Rastplatz wurden zwei Varianten vorgestellt, eine rechteckige und eine runde Variante (runde Variante wie im Plan 2 dargestellt). Der Radweg wird ab Ortsanfang ein kombinierter Geh- und Radweg Weiterführung der Planungen in der Siegenburger Str. Im Verlauf der Planungen des BA I hat sich immer wieder gezeigt, dass es bedeutsam wäre, den weiteren Verlauf der Siegenburger Straße zu planen - da etwa der Fuß- und Radweg ab der Abzweigung Dürnbucher Straße verändert verläuft und durch die Planungen im BA I Festsetzungen für den BA II gemacht werden. Für eine vernünftige Weiterplanung sollen die HOAI LPH 1+2 (Vorentwurf) beauftragt werden - Sinn macht, diesen Auftrag an den Planer des BA I, MKS, zu vergeben. Auf Vorschlag von Herrn Lindermayer wurde die Weiterführung der Planungen bereits im Stadtrat behandelt - richtig? Folgende Planungen (aus dem DE-Plan) sind beinhaltet: V 8 - Rückbau Ortsdurchfahrt KEH 22 V 12 - Südseitiger Geh- und Radweg G 7 - Straßenbegleitende Baumpflanzungen V 9 - Barrierefreie Haltestellen Neugestaltung des Umfelds der St.-Jakob-Kirche V 7 - Verkehrsdämpfende Maßnahmen im Zuge Gestaltung Ortsmitte, Querungshilfe 5

6 0 3 - Neugestaltung Ortsmitte F 9 - Schaffung eines zentralen Informationspunktes für Verein- und Dorftätigkeiten Beschluss zur Beauftragung mit Details Angebot im nicht-öffentlichen Teil. 2. Geschichtsrundweg Vortrag AK Geschichte - Zusammenfassung: Der AK Geschichte hat auf Basis des Materials aus dem Denkmalpflegerischen Erhebungsbogens mit eigenen Ergänzungen ein Konzept für einen Rundweg samt einzelnen Stationen erarbeitet. Ziel ist ein abwechslungsreicher und informativer Weg, bei dem verschiedenen Themen wie Landwirtschaft, Landschaft, Vorgeschichte und natürlich zur Geschichte aufgearbeitet werden. Der AK Geschichte hat bereits mit der Sammlung von Texten und Fotos für die einzelnen Stationen begonnen. Zudem wurden Vorschläge für Formate, Halterungen und Materialien gesammelt und dafür z.t. auch Kostenvoranschläge eingeholt. Beschluss: Weiteres Vorgehen: Bei dem geplanten Rastplatz an der Wittmann-Kapelle soll die zugehörige Station des Geschichtsrundweges als Pilot mitgeplant werden. Herr Althammer und MKS erhalten die bisher gesammelten Informationen. Die Grafik-Arbeiten für die Pilot-Station soll als sogenannte Maßnahme 3. von der Stadt Neustadt a.d. Donau in Auftrag gegeben werden. Über das Vorgehen in diesem Fall erhält Herr Lindermayer noch Informationen von Zeidler/Ale Nb. Die weiteren Stationen sollen mit dem nächsten Bauabschnitt BA 2 Siegenburger Straße geplant und genehmigt werden. angenommen mit 9 gegen 0 Stimmen 3. Ausscheiden von Herrn Dieter Schwaiger aus der Vorstandschaft Das stellvertretende Vorstandsmitglied Herr Dieter Schwaiger hat um die Veröffentlichung dieser Zeilen gebeten: Sehr geehrter Herr Gaigl, wegen meines Umzuges nach Kelheim bitte ich Sie, mich von meinen Pflichten als Mitglied der Vorstandschaft zu entbinden. Ich bin derzeit Vertreter für Wolfgang Sigl. Ich stehe jedoch der Teilnehmergesellschaft als Mitarbeiter im Arbeitskreis Geschichte gerne zur Verfügung. 6

7 Ich bedanke mich bei Ihnen und allen meinen Kollegen/innen der Vorstandschaft fü r die gute Zusammenarbeit und wünsche der Dorferneuerung Mühlhausen ein gutes Gelingen. Das Ausscheiden aus der Vorstandschaft wegen Umzug wird als triftiger Grund anerkannt. Die Vorstandschaft verliert ihren Historiker und einen sehr geschätzten Menschen. Mit dem Geschichtsrundweg wird ein Stück Ihrer Arbeit und die Erinnerung an Sie in Mühlhausen bleiben. Vielen Dank dass Sie dem AK Geschichte erhalten bleiben und herzlichen Dank für Ihre Tätigkeiten in der Vorstandschaft! 4. Weiteres Vorgehen Aus der Sitzung vom ; In Mühlhausen wird die Hofstelle Siegenburger Straße 25" versteigert, die ggf. auch für ein Dorfgemeinschftshaus genutzt werden könnte. Dies könnte ggf. auch in der Förderkulisse Innen statt Außen gefördert werden. Zunächst soll geklärt werden, ob die Immobilie für ein Dorfgemeinschaftshaus geeignet wäre. Stand Siegenburger Straße 25: Die Stadt Neustadt a.d.donau hätte Interesse am Erwerb gehabt. Der Zuschlag für die Versteigerung ist jedoch bereits in der ersten Runde an einen privaten Bieter erfolgt. In der nächsten Zeit stehen ie Planung und möglichst auch die Realisierung zahlreicher Maßnahmen an: Siegenburger Straße und Randbereiche, Wittmannkapelle-Rastplatz, boden:ständig-maßnahmen in Kreut und die Ableitung Süd-West. Diese Maßnahmen binden vorerst die vorhandenen finanziellen Ressourcen der Stadt. Die weiteren Maßnahmen aus der Priorität 1 - den Neubau Neues Haus der Vereine und die Gestaltung des Drahtweihers werden vorerst zurückgestellt. 7