ÜBER WIRTSCHAFTSPOLITISCHE LAGE UND ENTWICKLUNG DES ländlichen LEBENS IN ESTLAND. Matti Raudjärv Universität Tartu

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1 ÜBER WIRTSCHAFTSPOLITISCHE LAGE UND ENTWICKLUNG DES ländlichen LEBENS IN ESTLAND Einleitung Matti Raudjärv Universität Tartu Die Problematik des ländlichen Lebens (und entsprechende Wirtschaftspolitik und häufig die Schwäche dieser Politik) steht oft in Estland an der Tagesordnung, weil sich in den Jahren nach der Wiederherstellung der Selbständigkeit die Anzahl der Arbeitsplätze im ländlichen Raum bedeutend reduziert hat. Deshalb hat sich auch die Landbevölkerung wesentlich verringert, viele Bauernhöfe und andere Wohnhäuserwohnungen sind ohne Einwohner und eine große Menge vom bestellbaren Boden ist nutzlos geblieben. Eines der bedeutenden Ziele und eine der wichtigen Aufgaben der Regionalpolitik Estlands ist die Wiederbestellung der Bodens und die Erhaltung von Interesse am Leben auf dem Lande. Dieser Beitrag setzt sich ein Ziel, ländliches Leben und dessen Lage, Entwicklungsprobleme und Entwicklungstrends in Estland in der Zeitspanne beim Übergang von der Kommandowirtschaft auf die Marktwirtschaft zu behandeln und dies besonders unter den heutigen neuen Bedingungen in Estland als in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union. Der Autor hat sich die Aufgaben gesetzt, über folgendes zu forschen und zu berichten: Funktionen der staatlichen Institutionen Estlands (darunter auch die des ländlichen Lebens bezogenen), die sowohl durch regionale als auch kommunale Politik ihre Anwendung finden sollten; Traditionelle Praxis der Behandlung des ländlichen Lebens in Estland; Der reale Bedarf nach der Behandlung des ländlichen Lebens in Estland; Forstwirtschaft als eine bedeutende Komponente des ländlichen Lebens in Estland; Entwicklung von Gewerbe im ländlichen Raum als ein Entwicklungsfaktor des ländlichen Lebens; Kommunen in Estland und ihre Rolle bei der Förderung der Entwicklung des ländlichen Lebens. Da der Themenkreis, der in dem Artikel behandelt wird, umfangreich ist, wird nicht allem genügend Aufmerksamkeit gelenkt. Zu gleicher Zeit hat man bestrebt, einen Überblick über die Problematik zu geben, damit Leser auch selber mitdenken, auswerten und Prognosen über mögliche Entwicklungen -Lösungswege machen könnten. Strukturell gliedert sich der Beitrag in zwei Teile: im ersten Teil werden wirtschaftspolitische Institutionen, ihre Tätigkeitsbereiche behandelt und einige 351

2 Einschätzungen über die Lage des ländlichen Lebens gegeben. Im zweiten Teil werden Fragen der Regionalpolitik und der Entwicklung von Gewerbe aus der Sicht der Förderung des ländlichen Lebens erörtert. 1. Institutionen, Bereiche des ländlichen Lebens und allgemeine Lage in Estland 1.1. Regional- und kommunalpolitische sowie ländliches Leben bezogene Institutionen Das ländliche Leben ist eine komplexe Erscheinung, so ist es auch bestimmt in Estland. Das ländliche Leben ist auch eng mit der Wirtschaftspolitik eines Staates verbunden, besonders aber mit Regional- sowie Kommunalpolitik (vor allem in Gemeinden und in gemeindeinneren Kleinstädten). Das ländliche Leben kann beeinflusst werden sowohl durch Regionalpolitik (d.h. durch sog. vertikale Lenkung oder verschiedene Branchenministerien) sowie auch Kommunalpolitik (d.h. horizontale Lenkung oder durch kommunale Selbstverwaltungsorgane in Estland durch Gemeinde - Stadtverwaltungen und räte. Nach den Angaben des Statistischen Amtes Estlands lebten, Stand 7. Dezember 2005, von Einwohnern Estlands Einwohner (66,7%) in den Städten (d.h. in den Städten mit Selbstverwaltungsrecht, gemeindeinneren Städten und Flecken) und Personen (33,3%) sozusagen auf dem Lande oder in den Gemeinden (d.h. ländliche Siedlungen sind Ortschaften und Dörfer). (Eesti Statistikaamet. Regionaalarengu andmebaas 2006). Verglichen zur Lage z.b. Stand , dann - in der angegeben Zeitspanne (knapp binnen 3 Jahre) hat sich die Einwohnerzahl Estlands um 8535 Personen reduziert. Der Anteil an Stadtbevölkerung ist in derselben Zeit um 0,1% gestiegen und der Anteil der ländlichen Bevölkerung - um 0,1% gesunken.(eesti piirkondlik statistika 2002:39). Bemerkung: Der Inhalt von Begriffen städtische Siedlungen und ländliche Siedlungen wird in Estland nicht gleicherwese verstanden. Nämlich: a) Das Ministerium für Innere Angelegenheiten (stützt sich auf das Gesetzt über Gebietskörperschaften In Estland) behandelt im Internet auf seiner Heimseite unter Besiedlungsaufteilung Asustusjaotus ( die Begriffe folgendermaßen: Ortschaft, Flecken und Stadt sind städtische Siedlungen; ein Dorf ist eine Steusiedlung oder in der Regel eine ländliche dichbesiedelte Siedlung mit einer Einwohnerzahl unter 300 Einwohnern. b) In der Datenbank für regionale Entwicklung des Statistischen Amtes Estlands (Die Angaben über die Bevölkerung ihre Zusammensetzung) ist unter dem Eintrag Gebietskörperschaft und Art der Gebietskörperschaft aber die folgende Erklärung: städtische Siedlungen sind Städte, gemeindeinnere Städte und Flecken; ländliche Siedlungen sind Ortschaften und Dörfer. ( Damit: laut Gesetz gehören Flecken zu den städtischen Siedlungen, das statistische Amt zählt Flecken aber zu den ländlichen Siedlungen. 352

3 Von 11 Ministerien 1 Estlands üben offensichtlich zwei Ministerien einen bedeutenderen wirtschaftspolitischen Einfluss auf das ländliche Leben (den vor allem durch die Regelung der Bodennutzung, meistens von Forst- und landwirtschaftlicher Nutzfläche, aber auch durch die Unterhaltung von Gewässern). Diese Funktionen und Tätigkeitsbereiche haben: das Umweltministerium (Umweltgestaltung und Naturschutz, Boden und Wasser, darunter Führung des Liegenschafts- und Wasserkatasters, Unterhaltung von Bodenschätzen, Entsorgung der Abfälle, nachhaltige Entwicklung, Umweltaufsicht, Forstwirtschaft, Jagd, Fischerei oder anders gesagt Führung und Koordinierung der Umweltpolitik) und das Ministerium für die Landwirtschaft (Erzeugnisse der Pflanzen- und Viezucht; Fischerei, Handel und Märkte, Nahrungsmittelindustrie, Alkohol, Meliorationswesen, Beschlüsse über Fördermittel). Neben der Verbundenheit der Forst- und landwirtschaftlichen Nutzfläche mit dem ländlichen Leben wird das ländliche Leben durch Tätigkeitsbereiche verschiedener Ministerien mittels der Bodennutzung sachbezogener Gebäude und Einrichtungen ergänzt (am meisten wohl das Wirtschafts- und Kommunikationsministerium). Sicher wird das ländliche Leben noch neben den obengenannten Ministerien durch das Ministerium für Bildung und Wissenschaft beeinflusst (Grund-, allgemeine, Berufs- und Hochschulbildung, Erwachsenenbildung, Lehrkräftebezogenes, Neumigranten, zweisprachige Ausbildung, Darlehen für Lehre und Studium; Finanzierung der Wissenschaft, Forschungsstipendien, Einrichtungen für Forschung und Entwicklung und entsprechende Bibliotheken, internationale Zusammenarbeit, Wettbewerbe); das Ministerium für Wirtschaft und Kommunikation (Förderung von Gewerbe, Innovation, Binnenmarkt, Außenhandel, Bauwesen und Unterhaltung von Wohnflächen, Energetik, Verkehr und Straßennetz, Fernmeldewesen, Infotechnologie-bezogenes); das Ministerium für Inneres hier sind in Estland zwei Minister tätig der Minister für Inneres und der Regionalminister: der Minister für Inneres ist zuständig für Tätigkeitsfelder: Führung des Ministeriums, Gewährleistung der inneren Sicherheit und Schutz der öffentlichen Ordnung, Überwachung und Schutz der Staatsgrenze und Gewährleistung des Grenzregimes, Krisenregelung, Regelung der Staatsreserve sowie der Feuerwehr und Rettungsarbeiten und der Angelegenheiten der Staatsbürgerschaft und Migration; Der Regionalminister ist zuständig für die Tätigkeitsbereiche: Planung und Koordinierung der kommunalen Selbstverwaltung 1 Die Liste der Tätigkeitsbereiche aller Ministerien ist nach den Angaben der ersten Seite der Heimseite des jeweiligen Ministeriums im Internet aufgestellt. 353

4 und der Regionalverwaltung und entwicklung, inclusive Koordinierung der Erstellung und Verwirklichung der regionalen Pläne; Einwohnermeldeamtliche Anliegen und Regelung der Angelegenheiten, die mit Kirchen und Gemeinden im Zusammenhang stehen; das Sozialministerium (Sozialfürsorge, Volksgesundheit, Gesundheitswesen, Arbeitsmarkt, Arbeitsleben, Sozialversicherung, Gleichstellung der Geschlechter). Etwas weniger geht es um das ländiche Leben im: Kultusministerium (Kulturwerte-bezogenes, bildende Künste, Medien, Urheberrecht, Sportfragen); Ministerium für Finanzen (Staatshaushalt, Makroekonomie, Staatshilfe, Staatsvergabe, Steuerwesen, Staatsgebühren, öffentliche Verwaltung, Statistik, Staatskasse, Eurointegration, Außenfinanzierung, Kontrolle). Weniger als andere Ministerien beschäftigt man sich offensichtlich mit Fragen des ländlichen Lebens im Justizministerium (Strafpolitik, Rechtspolitik, internationale Beziehungen, Staatsanwaltschaft, Gerichte, Gefängnisse, gerichtmedizinische Gutachten, Rechtssprache, Grundbuchund Registerfragen, Erbschaftsbuch, Gerichtsvollzieher, Konkursverwalter, Notare, Rechtsanwälte); Verteidigungsministerium (Planung und Verwirklichung der äußeren Sicherheit und Verteidigungspolitik des Staates); Außenministerium (Außenpolitik, Diplomatie, Außenwirtschaft und Zusammenarbeit bei Entwicklung, Angelegenheiten der Europäischen Union, juristische und konsularische Angelegenheiten). Von zwei Ministern ohne Portefeuille hat der Regionalminister bestimmt mehr und direkte Kontakte mit dem ländlichen Leben (tätig im Bestand des Innenministeriums) und etwas weniger - der Bevölkerungsminister (Bevölkerungspolitik). Mit Sicherheit ist die Aufgabengliederung detaillierter und oft zwischen verschiedenen Ministerien auch eng verflochten. Ferner kann man hier noch die Institution des Landkreisrates hinzufügen (Landkreisverwaltungen in den Landkreiszentren) als staatliche Vertretung im Landkreis und manchmal auch in der Rolle des Koordinators der Tätigkeiten im Landkreis. Nach den Kommunalwahlen am 16.Oktober 2005 gibt es in Estland 227 Gebietskörperschaften (Gemeinden, Städte und einen Flecken statt früher Gebietskörperschaften), weil ein Teil der Gebietskörperschaften sich zusammengeschlossen hat. Z.B statt 39 städtischen Kommunen gibt es nun

5 Gebietskörperschaften als Städte, d.h. 6 Städte haben sich mit Gemeinden zusammengeschlosssen und stellen jetzt neue Gemeindezentren dar. Da müssen die Gemeindeverwaltungen und Gemeinderäte, die sich in den Städten befinden, auch sich sowohl mit der Stadtproblematik als auch der des ländlichen Lebens befassen. Sicher können die Stadtverwaltungen und räte die Probleme nicht vermeiden, weil das Hinterland der Städte der ländliche Raum, der sie umgibt, ist. 1.2.Über die Behandlung des ländlichen Lebens in Estland Auf dem Hintergrund der gängigen Praxis kann man behaupten, dass unter ländliches Leben und Landarbeit (d.h. Einwohner und Haushalte und die Tätigkeit außerhalb der Städte) vor allem die landwirtschaftliche Tätigkeit verstanden und behandelt wird. Dazu gehören meistens Ackerbau (darunter sowohl Getreide-, Gemüse-, Kartoffelanbau sowie Anbau technischer und Futterkulturen) und Viehzucht und Obst- und Beerenzucht. Meistens hat man so einen wesentlichen Bereich des ländlichen Lebens wie Forstwirtschaft zur Seite gelassen. Zu gleicher Zeit wissen wir, dass von der Fläche Estlands 47% mit Wald bestanden ist und 17,7% landwirtschaftliche Nutzfläche (11,6% Ackerland) ist. (Eesti Statistika : 23, 313 und die Berechnungen des Autors). Zu gleicher Zeit ist der Anteil der nichtgenutzten Landwirtschaftsfläche gestiegen (z. B. im Jahr 2000 waren 48,4% der Fläche Estlands mit Wald bestanden und 21,2% machte landwirtschaftliche Nutzfläche (18,1% Ackerland) aus. (Ibid) Der Anteil der Waldfläche hat sich im Resultat des Holzschlages verringert, wobei die Aufforstung auch nicht genügend stattgefunden hat, die landwirdschaftliche Nutzfläche wird einfach im großen Umfang nicht bestellt. Der Grund dafür ist die Tatsache, dass viele Leute es mit der landwirtschaftlichen Tätigkeit aufgehört haben, dh. sie sind entweder umgezogen (häufig in die Städte oder städtische Siedlungen), wo sie oft einen neuen Arbeitsplatz und Tätigkeit gefunden haben; leben wohl in einer ländlichen Gegend, aber haben auf die landwirtschafliche Tätigkeit verzichtet und arbeiten anderswo; leben wohl in der ländlichen Gegend, aber waren gezwungen, auf die landwirtschaftliche Tätigkeit zu verzichten (z.b. beim Übergang auf die Marktwirtschaft wurde die Arbeit vieler landwirtschaflichen Betriebe eingestellt) und sind jetzt arbeitslos; manche andere Varianten (z.b. sind sie alt geworden, krank geworden u.s.w.). Bei Verzicht auf die Landarbeit gibt es Fälle, bei denen eigenes Ackerland an andere Leute (oder Unternehmungen juristische Personen) verkauft wurde, aber neue Inhaber mit der Tätigkeit noch nicht begonnen haben. Dabei ist es passend zu merken, dass sowohl bei landwirtschaftlicher Nutzfläche als auch der Forstfläche haben Eigentümer, Landbesitzer, die erst nach der Wende Estlands Eigentümer geworden sind (durch Zurückerstattung der gesetzwidrig enteigneten Landbesitze 355

6 oder im Ergebnis der Privatisierung), in den darauffoldenden Jahren (d.h. in den Jahren der Selbständigkeit) ihre Landbesitze weiterveräußert. Leider dauert dieser Prozess auch gegenwärtig an. Häufig ist der Grund dafür die Tatsache, dass man weit von ihrem Landbesitz wohnt (oft in der Stadt) und man ist in ganz anderen Bereichen tätig als die Beschäftigung mit Boden (Acker, Forst) vorausetzen würde. So wählt man den leichteren Weg (das auch verständlich ist) und zusätzliche Arbeit und Vepflichtungen werden nicht wahrgenommen. Der Verkauf der Landbesitze ermöglicht einem, seine Wohnlage einigermaßen (häufig wesentlich, aber manchmal auch zeitweilig) zu verbessern. Das Ministerium für die Landwirtschaft behandelt das ländliche Leben vor allem als landwirtschaftliche Tätigkeit. Das wird durch die entsprechende Analyse der Aufteilung der Fördermittel bekräftigt, die gezeigt hat, dass verschiedene Fördermittel für die Förderung vor allem für die landwirtschaftlich geprägte Tätigkeit bestimmt sind und alles mit Forst verbundene hat ma als Nebenbeschäfigung betrachtet und wird als die zu der Pflanzen- und Viehzucht beitragende Tätigkeit gesehen. (Raudjärv 1999: ; Raudjärv 2000: ). Auch andere Bereiche des ländlichen Lebens außerhalb der Städte sind oft von geringerer Bedeutung, weil Ministerien keine genügende Aufmerksamkeit auf die Aktivitätenfelder lenken (oft kann man seitens der Politiker und Beamten folgende Standpunkte hören: in Estland ist die liberale Marktwirtschaft und jeder soll selber zurechtkommen!). Dazu trägt offensichtlich auch die Tatsache bei, dass die Regelung der Forstwirtschaft zum Zuständigkeitsbereich des Umweltministeriums gehört. Auch die Fischerei ist so ein Bereich, der zwischen zwei Ministerien aufgeteilt wird: zum Zuständigkeitsbereich des Umweltministeriums gehören Unterhaltung der Fischvorräte, Aufsicht des Fischfanges, Reproduktion der Fischvorräte und entsprechende Forschungsarbeit; zum Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft gehören Austellen der Fischfangquoten/Genehmigungen an Berufsfischer und Datenbank der Fischerei. (Maaelu heaks :1) Der Fischfang als ein wichtiger Bereich des ländlichen Lebens in Estland ist eng mit Häfen verbunden. 2 Viele Häfen sind unter den Bedingungen der Kommandowirtschaft ruiniert und stehen heute im schlechten Zustand, d.h. sie sind rekonstruktionsbedürftig oder sogar müssen neue Hafenanlagen gebaut werden. In Estland gibt es fast 200 Kleinhäfen, von denen die meisten bis zur äußersten Grenze verfallen sind und bräuchten schnell Investitionen (das Anlegen eines neuen Hafens kostet mindestens 3 Millionen estnische Kronen, darunter Umweltforschung für Kronen). Offiziell gibt es gegenwärtig in Estland 61 Häfen. 2 Estland liegt an der Westsee- (auf Deutsch : Ostsee) küste und auf Inseln. Die Länge der Küstenlinie beträgt 3794 km, davon macht 1242 km die Küstenlinie des Festlandes und 2552 km der Inseln und Eilande (ENE 1987: 258); in Estland gibt es ca 1200 seen und Stauseen mit Fläche über 1 ha (Ibid.: 278) sowie 1521 Inseln. Die größten Seen Estlands sind Peipsi (3555 km2), Võrtsjärv (271 km2) und Narva Stausee (191 km2), die größten Inseln sind Saaremaa (2671 km2), Hiiumaa (989 km2) und Muhu (198 km2). (Eesti statistika 2004: 7). Die Fläche Estlands ist km2. (Ibid.: 7) 356

7 Fischempfangspunkte oder potentielle Häfen haben wir 145, davon am Meer 133 und an Binnenseen 12 Häfen. (Niitra 2006: 12-13). Probleme hat man auch mit anderen Bereichen (die wichtigsten Bereiche des ländlichen Lebens werden im nächsten Teil hervorgehoben). Im einzelnen werden diese vom Autor in diesem Artikel nicht analysiert. Hoffnungsvoll kann man dabei merken ( wenn es eingesetzt wird), dass man in Estland dabei ist, die Strategie für ländliches Leben zu erarbeiten. Die Ministerin für Landwirtschaft hat behauptet: Zur Zeit wird der neue Masterplan und die Strategie für die Jahre erarbeitet. Vor der Niederschrift des Masterplans und der endgültigen Verfassung und Billigung der Strategie ist es notwendig, Vereinbarungen zwischen der einzelnen Interessentengruppen von Landbesitzern zu treffen, die den Interessen der Landbevölkerung und der Gesellschaft dienen würden. Beim Aufstellen des neuen Masterplans und der Strategie müssen wir uns vor Einscheibung kurzfristiger politischer Ziele hüten und auf der Statistik und Wirkungsanalysen beruhen. (Tuiksoo 2005:8) Die Strategie des ländlichen Lebens umfasst die Zeitspanne Die nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes berücksichtigend konzentriert sich die Strategie auf die Ziele der in der EU anerkannten Konkurrenzfähigkeit der Landwirtschaft und Forstwirtschaft, Bodenbestellung und Umwelt, Lebensqualität und Variabilität der Aktivitäten, dabei unter Berücksichtigung der Eigenart und Vielfältigkeit des ländlichen Lebens in Estland. Als Mitgliedstaat der Europäischen Union hat Estland die Möglichkeit, sich an der Politik des ländlichen Lebens zu beteiligen und an dem Budget der Europäischen Union für die Förderung der Entwicklung des ländlichen Lebens teilzuhaben. Die Strategie ist als stützender Rahmen bei der Aufstellung des Masterplans für das ländliche Leben in Estland (Eesti maaelu arengu strateegia ) Ländliches Leben charakterisierende Faktoren-Bereiche oder die Möglichkeit der Entwicklung des Lebens im ländlichen Raum Estlands Ländliches Leben ist ganz bestimmt komplex zu betrachten und vor allem im Kontext von Bauernhöfen und privaten Haushalten. Ausgegangen von Bauernhöfen wird ersichtlich, dass man in einem Bauernhof in meisten Fällen mit vielen Tätigkeitsfeldern complex handelt. Man beschäftigt sich (wenn es sich nicht um große spezialisierte Bauernhöfe handelt, die es in der Mehrzahl in Estland nicht gibt) mit folgenden Tätigkeitsbereichen (wobei die Aktivitäten auf den Verkauf der Produktion ausgerichtet sein können, um Einkünfte für eigene Familie zu beschaffen und eigene Familie mit entsprechenden Waren zu versorgen): Pflanzenzucht (Anbau von Getreide, Kartoffeln, Gemüse, technischen und Futtermitteln, Obst und Beeren); Vieh- und Geflügelzucht; Verarbeitung von Tier- Geflügel- und Planzenzuchterzeugnissen und (oder) Verkauf; 357

8 Forstwirtschaft (Holzbeschaffung, Verarbeitung und Verkauf; Aufforstung); Fischerei (Fischfang, Reproduktion der Fischvorräte, denkbar generell bei den Bauerhöfen, die am Wasser oder in dessen Nähe liegen); Tourismus im ländlichen Raum; Andere Aktivitäten (ob unterstützende oder andere Tätigkeit). Wenn man ländliches Leben aus weiterer Perspektive betrachtet als nur Bauernhöfe und private Haushalte, muss man die Mannigfaltikeit dessen berücksichtigen. Ländliches Leben umfasst in Estland folgende Bereiche: Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Fischerei; Jagd; Imkerei; Bildung (Schulen, andere Bildungs- und Kindereinrichtungen); Gewerbe (Verarbeitung der landwirtschaftlichen Produkte sowie von Holz und anderer Walderzeugnisse und auch andere gewerbliche Tätigkeit); Handel; Gesundheitswesen; Sozialfürsorge; Post- und Fernmeldewesen; Bankdienstleistungen; Öffentliche Verwaltung (Kommunen und die mit ihren Funktionen beauftragte Betriebe); Kultureinrichtungen (Kultur- und Vereinshäuser, Bibliotheken usw.); Tourismus auf dem Lande; Manche andere Bereiche (darunter die Dorfbewegung und andere Aktivitäten, die mit Gesellschaftleben auf dem Dorfe verbunden sind). Wenn wir die reale Behandlung des ländlichen Lebens durch staatliche Institutionen (und oft auch durch Organe der kommunalen Selbstverwaltung) betrachten, so muss man mit Bedauern feststellen, dass man sich oft gegenüber dem ländlichen Leben vor allem als der landwirtschaftlichen Produktionsstätte und der Tätigkeit, die verbunden mit der Verarbeitung des entsprechenden Rohstoffes, verhält. Man verhält sich gegenüber anderer Tätigkeiten episodenhaft und sogar oberflächlich und gelegentlich. Zum Beispiel lautet der Titel der vom Landwirtschaftsministerium regelmäßig veröffentlichten Übersicht über die Entwicklung des ländliches Lebens (der letzte: Põllumajandus ja : 1-164) wohl hoffnungsvoll, aber im Überblick selber hat man hauptsächlich über landwirtschaftliche Produktion und Verarbeitung des entsprechenden Rohstoffes geschrieben. Sehr flüchtig (aber deutlich ungenügend) verweilt man im Überblick bei Fischerei, ländlichem Gewerbe, Tourismus, Eigeninitiative der Bevölkerung, Privatforstwirtschaft, landwirtschaftlicher Bildung und Forschung und manchem anderen Bereich. Wesentlich mangelt es an der Komplexität. Das widerspiegelt sich auch in der 358

9 realen Entwicklung des ländlichen Lebens in Estland, die deutlich einseitig ist d.h. vor allem auf die landwirtschaftliche Produktion fokussiert. Dabei ist zu betonen, dass die Verarbeitung der landwirtschaftlichen Produkte in meisten Fällen in Städten - in Landkreiszentren oder in kleineren Städten -Siedlungen konzentriert ist, d.h. in Orten, wo die Verarbeitung nicht durch ländliches sondern durch städtisches Leben umgeben ist. 1.4 Forstwirtschaft als ein wesentlicher Bereich des ländlichen Lebens Seit der Wiedererlangung der Selbständigkeit im Jahre 1991 und dem Beginn der Bodenreform bis heute sind 60% von Forstfläche im Privatbesitz. Nach Einschätzung gibt es in Estland ca Privatforsteigentümer, von denen ein großer Anteil (60-70%) von seinem Eigentum weit entfernt wohnt oder die über keine Kenntnisse und Erfahrungen in der Unterhaltung des Forstes verfügen. Obwohl ein durchschnittlicher Privatforstbesitz 12 ha beträgt, muss betont werden, dass in der Mehrzahl es Katastereinheiten sind, wo die Forsstfläche 1 bis 4,9 ha ist und 80% der Katastereinheiten haben Forst weniger als 10 ha. Große Privatforstbesitzer, die 100 ha und mehr Forst innehaben, gibt es in Estland wenig unter 1%. (Lublo 2005:108) Unter Berücksichtigung des obengenannten ist es unter estnischen Bedingungen wichtig, dass Forstinhaber gemeinschaftlich handeln würden. Im entgegengesetzten Fall ist es nicht möglich, Privatforst rationell und effektiv zu bewirtschaften und Erträge zu erhalten. Offensichtlich kann man Prognose machen, dass Eigentümer sehr kleiner Forstflächen ihren Forst an andere Eigentümer (teils an Nachbarn, größere Fortstinhaber und Landwirte) binnen 8-10 Jahren verkaufen werden (aber verkauft wird an Unternehmungen, die gegenwärtig relativ aktiv in Estland Forstflächen mit wachsendem Wald aufkaufen). Aus der Analyse der Forsteinrichtungszentrale Estlands wird ersichtlich, dass in 8 Jahren 60 % des Privatforstes den Eigentümer gewechselt haben. Im Mittel wechselt im Jahr 6% des im Grundbuch eingetragenen Forstes den Inhaber, in einigen Landkreisen sogar 10%.(Lemming 2005:23) Konkrete Angaben über die Bewirtschaftung des Privatforstes kann man schwer anschaffen, weil in Estland die offizielle Statistik über Privatforst nicht vorhanden ist. In der staatlichen Statistik werden beide Formen gemeinsam behandelt. Zu gleicher Zeit ist es möglich einige Angaben über Privatforst zu besorgen, wenn man als Basis die Bescheide über Forst von Einwohnern oder offiziell durgeführte Inventuren (zugleich verfügt man diese Angaben nicht über die letzten Jahre) nimmt. Hierbei kann man folgende den Privatforst charakterisierende Kennziffern hervorheben ( Lublo 2005: ): Im Privatforst wird intensiver Holz gefällt als im Staatsforst: im Jahre 2000 wurden im Staatsforst 3,52 und im Privatforst 6,09 Millionen Festmeter Holz gefällt; Aufforstung wird durch juristische Personen mehr gemacht als durch natürliche Personen; dabei fallen juristische Personen mehr (auch 359

10 Abtransporte gibt es pro ha mehr mächtigere Technik, bessere Fähigkeiten und Erfahrungen), deshalb machen pro 1000 Festmeter Holzschlag sowohl natürliche als auch juristische Personen als Forsteigentümer ebensoviel Aufforstungsarbeiten; Probleme der Aufforstung sind bezogen auf die Aufforstung in den fruchtbareren Bodentypen, weil ein großer Anteil des Forstes nur der natürlichen Erneuerung ausgesetzt wird. Diese Kahlschlagfächen haben sich nicht erneuert oder sind durch minderwertige Baumarten verwachsen; Von Jahr zu Jahr verringert sich der Anteil an Nadelbäumen: ihre Fläche hat sich um 39% reduziert und in erster Linie gibt es Probleme mit der Verringerung der Fichtenhaine; Aus Privatforst erhaltenes Holz stammt zu 70% aus Privatforst natürlicher Personen und 30% juristischer Personen; Das meiste Holz, 73%, erhält man durch Erneuerungsholzschläge, den Rest - hauptsächlich durch Ausholzung und Pflegehiebe; Waldwege hat man gebaut und Entwässerungsarbeiten gemacht in sehr wenigen privaten Haushalten, was wegen der hohen Kosten für die Arbeiten und der relativ niedrigen Wirtschaftslage der Privatforsteigentümer verständlich ist und die staatliche Hilfe für die Investitionen wäre notwendig; Die hauptsächlichen Forstbeschädigungen sind durch die Tätigkeit oder durch Fahrlässigkeit der Menschen und durch geringe Bewusstheit der Fortstinhaber bedingt. Notwendig ist die effizientere Schulung der Forstinhaber; Forst und Forstprodukte sind vor allem für den Forstinhaber von wirtschaftlicher Bedeutung (Brennholz für eigenen Bedarf, für den Verkauf, als Sicherheiten). Weniger Aufmerksamkeit wird leider auf Jagd und Rekreation gelenkt. Privatforstinhaber haben viele Probleme, von denen die folgenden am wichtigsten wären (Ibid.:113): Ein ungerechtes Besteuerungssystem, das aus der hohen Besteuerung der Forstfläche besteht (verglichen zum Ackerland, um das Doppelte) und bei der Besteuerung wird die Forstspezifik nicht beachtet. Einem Forstinhaber ist es nicht möglich, alle Kosten, die mit der Erneuerung des Forstes verbunden sind, von seinem für die Besteuerung vorgelegten Ertrag abzuziehen, ungeachtet der Zeit, wann die Arbeiten gemacht worden sind; Die große Anzahl von naturschutzbezogenen Einschränkungen und Abwesenheit derer Vergütungsmöglichkeit, die einen Forstinhaber motivieren würde, freiwillig seine Wälder nach Bestimmungen des Umweltschutzes zu erhalten und zu unterhalten; Geringe Informationen über die Möglichkeiten der Erhaltung von Fördermitteln und Vergütungen; Schwierigkeiten bei Unterhaltung und Bewirtschaftung des Privatforstes, die sich aus dem Mangel an staatlichen Mitteln resultieren (z.b. 360

11 Aufstellung der Bewirtschaftungspläne, verschiedene mit Forstwirtschaft verbundene Fördermittel ); Schwierigkeiten gibt es auch bei Vermarktung der Holzerzeugnisse und Verkauf von Schlagrechten, dessen Ursache sich in kleinen Mengen Holz steckt und mangelnde juristische und forstwirtschaftliche Sachkenntnisse der Verkäufer, sowie unehrliche Aufkäufer. Alles obengenannte ist direkt auch auf Regelung des ländlichen Lebens und Zurechtfinden der Leute auf dem Lande bezogen. Oft ist das obengenannte durch bisherig einseitiges Verhalten, Regelung und Unkenntnis seitens des Staates (teils auch seitens der kommunalen Selbstverwaltung) bedingt. Da der Verfasser des Beitrags auch selbst ein in der Stadt wohnender mittlerer Forstinhaber ist, so sind diese Probleme (besonders forstwirtschaftsbezogene aber auch allgemein ländliches Leben bezogene Probleme) ihm sehr bekannt, weil er seinen Forst zu bewirtschaften und dabei auch enge Kontakte zur Bevölkerung auf dem Lande hat. Man kann doch auf die Änderungen in der Lage der Forstwirtschaft hoffen, da der Masterplan für Privatforst für die Jahre aufgestellt worden ist. Der Masterplan umfasst vier Hauptbereiche (Eesti erametsanduse arengukava ): Wirtschaft, in dem Ziele und Mittel für die Steigerung der Produktivität und Erträge behandelt werden; Umwelt, wo Ziele und Mittel mit Erhaltung der Umwelt des Forstes und Verminderung der schadenden Tätigkeit verbunden sind; Kultur, hier konzentriert man auf die Erhaltung von Kulturerbe und die Erhöhung der Bewusstheit; Sozialbereich, in dem Ziele und Mittel der Beschäftigung und Gestaltung von Image der Privatforstwirtschaft behandelt werden. Mit Sicherheit braucht man den Masterplan, aber wichtig ist, dass der Plan realistisch wäre und Estland in der Forstwirtschaft auch Anwendung findet. 2.Die möglichen Lösungen der Probleme: Regionalpolitik und Gewerbe 2.1. Einige Probleme des regionalen Gewerbe Wenn man die Relation Stadt und Land betrachtet (im Sinne des städtischen Lebens und des ländlichen Lebens), wissen wir, dass es in Estland 47 Städte- 3 und 194 ländliche Regionen gibt (auf den Territorien der letztgenannten, hauptsächlich auf dem Territorium der Gemeinden befinden sich 14 gemeindeinnere Städte und Flecken, Ortschaften und Dörfer). Wenn man daneben die Begriffe behandelt wie Gewerbe und Handelsgesellschaften, so kann man behaupten, dass Handelsgesellschaften (weiterhin auch Unternehmen, Firmen ) summarisch mehr in den Städten als in den Gemeinden sind (in diesem Fall behandeln wir die Gemeinden bedingt als ländliche Regionen, incl auch schon erwähnte 14 3 Hier meint man alle Städte Estlands. 361

12 gemeindeinnere Städte). Im absoluten Sinne wird es auch durch die Tatsache bestätigt, dass von der Bevölkerung Estlands ca 2/3 in den Städten wohnt (66,7%) und 1/3 auf dem Lande (33,3%). (Siehe auch oben 1.1). Leider stellt unsere Statistik keine getrennte Angaben über Handelsgesellschaften (Unternehmen, Firmen) in der Stadt und in den Gemeinden (darunter in ländlichen Siedlungen). Ungeachtet dessen kann man aber behaupten, dass es in Städten (besonders in den größeren Städten Estlands und vor allem in Tallinn, aber auch in Tartu und Pärnu) es Unternehmen wesentlich mehr gibt als auf dem Lande (im ländlichen Raum). Z.B. gab es nach Angaben des Handelsregisters im Jahre 2006 ( ) in Estland insgesamt Handelsgesellschaften, Einzelunternehmer und Filialen ausländischer Handelsgesellschaften. Davon od. 45,4% befanden sich in Tallinn. Von Handelsgesellschaften desselben Registers befanden sich od. 54,3% in Tallinn (Äriregister 2006) (Dazu muss man rechnen, dass ein Teil der Handelsgesellschaften anderswo, als im eingetragenen Ort, operiert. Leider ist ihre Anzahl nicht bekannt). Damit kann man die nächste allgemein bekannte Behauptung machen: In den ländlichen Siedlungen Estlands ist eingetragenes Gewerbe wesentlich bescheidener entwickelt als in Städten. Welche ist die Ursache dafür? Die Forschungen sowohl der Unterzeichneten als auch Forschungen und Umfragen vieler anderer Autoren (darunter viele systematische und langjährige Beobachtungen) gestatten zu schließen: ländliches Gewerbe ist im Vergleich zur Städtischem Gewerbe wesentlich bescheidener entwickelt aus dem Grunde, dass auf dem Lande für Gewerbetreibende viel schlechtere Bedingungen herrschen. Diese sind hauptsächlich: Lage der Infrastruktur; Vorhandensein (weniger) aktiver Arbeitskräfte und mit entsprechenden Fähigkeiten (Qualifikation). Dazu wird der Mangel an Geldmitteln gezählt. Auf dem Hintergrund kann man auch die Unterbrechung einer normalen sozialwirtschaftlichen Entwicklung durch Okkupationsmächte in den früheren Jahrzehnten und durch Entwicklungsfehlrichtungen entstandene Folgen nennen. Ebenso im Resultat des Umbruchs der Wirtschaftsordnung in Estland fand die Einstellung von Betrieben oder Abbau der Produktion statt und viele Arbeitsplätze wurden abgebaut. Bei der Infrastruktur sollte man folgende Mängel (Probleme) im ländlichen Raum nennen: Bemerkung: hier muss berücksichtigt werden, dass die Dörfer Estlands vorwiegend Streusiedlungen sind, d.h. Bauernhöfe befinden sich von einander relativ weit entfernt, zwischen den Bauernhöfen gibt es oft mehrere hundert Meter Land, oft 1-2 oder mehr Kilometer. Sehr selten befinden sich Bauernhöfe auf den estnischen Dörfern nebeneinander. Nur in Flecken und Ortschaften, wo Gebäude städtischen Typs stehen, handelt sich um dichtbesiedelte Gebiete (Gebäude stehen nebeneinander an den Straßen). 362

13 In vielen Dörfern fehlen Kommunikationen und Internet (obwohl der estnische Staat sich als e-staat nennt); Die Straßen sind schlecht (oft löcherlich und stäubig); Schlechte, oft fehlender Bus- und Bahnverkehr (zum Beispiel ist es möglich in manchen Orten an einem Tag zum Zentrum zu fahren und erst in einigen Tagen von dort zum Wohnort zurückzufahren); Abwesenheit der Schulen oder ihre Schließungsgefahr (Auflösung der Schule führt im Laufe der Zeit zum Aussterben von Dörfern und verwandelt unternehmerische Aktivitäten in konkreter Siedlung sinnlos); Oft ist auch die Ausstattung mit Energie und Kommunikationen mangelhaft (vor allem mit Wasserleitung, Kanalisation und Klärung der Abwässer); Schwache Gesundheitsversicherung und wenige Kultureinrichtungen (- möglichkeiten). Als ein wenig bedeutungsloseres Beispiel wäre hierbei angegeben, das zur Entwicklung von Gewerbe und des ländlichen Lebens die Tatsache bestimmt nicht beiträgt, dass von 202 Gemeinden Estlands (die Umfrage wurde vor den Kommunalwahlen 2005 durchgeführt) sogar in 124 Gemeinden (dh 61,4%) es keine Bargeldautomaten gab (da wohnten aber fast Personen, die auch sich gewünscht hätten, mit Geld zu operieren). 4 Offensichtlich bietet hier als Situationslösung das weitgehende Entstehen der Spar- und Kreditgenossenschaften, die Konkurrenz den Banken anbieten können. Man benötigt aber Gesetzesänderungen, damit die Spar- und Kreditgenossenschaften Bankdienstleistungen in vollem Umfang anbieten können. Dabei ist es angemessen zu merken, dass in den Staaten der Europäischen Union Spar- und Kreditgenossenschaften eine Alternative für Banken im ländlichen Raum darstellen. Im Dezember 2005 wurde eine gewisse Milderung auf dem Gebiet erreicht, weil die Hansapank (die größte Geschäftsbank Estlands) den beweglichen Bank-Omnibus (Bank-Bus) einsetzte. Der Bank-Bus fährt nach dem bestimmten Fahrplan (zweimal im Monat) bestimmte Routen (9 Routen, 36 Haltestellen) durch die Regionen, in denen die Hansapank keine Bankfiliale hat. Er ermöglicht, alle meistverbreiteten Bankgeschäfte zu erledigen: Bankberatung, man kann sich eine Kreditkarte ausgeben lassen, einen Kleinkredit nehmen und einen Buchkredit (Giralkredit) einräumen lassen, Bargeld abheben und einzahlen (im Bank-Bus gibt es zwei Geldautomaten), es ist möglich in der Internetbank die Rechnungen zu begleichen, dabei gilt die übliche Preisliste der Hansabank. Im Bank-Bus sind zwei Kundendienstmitarbeiter und Fahrer-Sicherheitsbeamter tätig, Satellitenverbindung, die Möglichkeit GPRS, den Computer und andere Technik zu benutzen. Das ist wohl eine Erleichterung für Landbevölkerung, befriedigt aber bei weitem nicht alle Bedürfnisse (ist aber sicher der Fortschritt). Da die Besuchspausen wohl lange 4 Angaben der Landwirtschaftskammer-Handelskammer (vor Kommunalwahlen am ). 363

14 dauern, ist es den Leuten nicht immer möglich, auf den Bank-Bus so lange zu warten (Bedarf an Bargeld, Zahlungstermine u.a.m.). (Hansapank 2005: uudised) Bezogen auf die Arbeitskräfte, die das Gewerbe benötigt, kann man als wesentliche Probleme folgendes hervorheben: Bei einem Teil der Dörfer handelt es sich um ihre einseitige demografische Struktur (Abwesenheit der Jugend, dominieren Senioren und Auswurf der Gesellschaft); Oft finden auf dem Lande wirkende Gewerbetreibende für die Arbeiten in ihren Betrieben (darunter auf ihren Bauernhöfen) keine disziplinierten vertrauenswerten Abeitskräfte mit entsprechender Qualifikation, Fertigkeiten und Verantwortungsfefühl (und das sowohl für den Bedarf an fester als auch freier Beschäftigung). Darüber hinaus müsste man das ungenügenden Niveau der Kenntnisse von Gewerbetreibenden hinzufügen, Mangel an Innovation, weniges Marktwissen und sich daraus resultirende niedrige Konkurrenzfähigkeit. Erbärmliches Gewerbe im ländlichen Raum ist mit Sicherheit einer der Hauptgründe für regionale Unterschiede und Unausgeglichenheit Über Wirtschaftspolitik beim Ausgleich von regionalem Gewerbe Wenn man die Situation aus der Sicht der wirtschaftspolitischen Institutionen betrachtet, dann solche Einwirkungsinstitutionen wie politische Parteien (die relativ deutlicher auch über Regionalpolitik geäußert haben), vertreten im Riigikogu Estlands (im Parlament) laut ihren Programmen folgende Standpunkte 5 : 1) Volksbund Estlands: Die Sicherung des Lebens und der Konkurrenzfähigkeit der ländlichen Regionen halten wir für Priorität des estnischen Staates./.../ Im ländlichen Raum muss mit staatlichen Mitteln das Netz von Straßen und Kommunikationen angelegt werden und Energieversorgung, für Kinder die Schulungsmöglichkeit und allen Erreichbarkeit medizinischer Hilfe gesichert werden. 2) Reformpartei:... halten für notwendig: /.../ die Entwicklung der Infrastrukturen (Straßen, Telekommunikationen, Energieversorgung u.s.w.) in ganz Estland. 3) Res Publica: Für Gewerbe schafft man in allen Landkreisen ein positives Unternehmensklima. Für Gewerbe notwendige Staatsämter, Kommunikationen und Verkehrsmöglichkeiten sind von hoher Qualität in allen Landkreiszentren. 5 Programme der politischen Parteien: Eestimaa Rahvaliidu programm: Maapiirkondade areng; Reformierakonna programm: Regionaalpoliitika ja maaelu; Res Publica programm: IV osa. Majandus, p

15 Auf das obengenannte Rücksicht nehmend soll es sich um das Gewerbe und regionale Ausgeglichenheit allseitig unterstützende Standpunkte handeln. Sicher vertreten auch andere politische Parteien ähnliche Positionen hinsichtlich der ländlichen Regionen. In unserer Wirtschaftspraxis hat die Innehaltung dieser Positionen weder die Lage verbessert noch die regionale Entwicklungsstabilität gesichert. Rücksicht genommen auf wirtschaftspolitische Ziele Estlands, müsste man ein möglichst hohes Wohlstandsniveau anstreben. Es müsste neben allem anderem die Erlangung einer hohen Beschäftigung bedeuten, die die relative Senkung der Aufwendungen für Sozialversicherung im Staatshaushalt mit sich bringen würde. Die Sicherung von Arbeitsplätzen für möglichst viele Leute würde auch einen Beitrag zur regionalen Ausgeglichenheit ( d.h. die aktivere als bisher Beschaffung der Arbeitsplätze im ländlichen Raum ) bedeuten. Die letztgenannte würde auch bedeuten, dass der ländliche Raum nicht menschenleer würde und die Leute nicht aus Arbeitsmangel den Wohnort wechseln würden. Das ist in großem Teil auch das Problem von Fortbestehen und Entwicklung estnischer Dörfer. Als Hintergrund und Voraussetzung dessen kann doch nur die allseitige Entfaltung von Gewerbe im ländlichen Raum sein. Man möchte hoffen, das die Mitgliedschaft der Europäischen Union, die wirtschaftspolitischen Entscheidungs- und Einflussgremien der Republik Estlands in der wirtschaftspolitischen Praxis wesentlich effizienter und klarer als bisher ihre gewerbebezogenen Entscheidungen, die die regionale Ausgeglichenheit sichern werden, zu treffen zwingt. Durch Aufhebung der obengenannten Mängel sowie mit zielgerichteter und zweckmäßiger Auseinandersetzung mit anstehenden Anliegen würde man in dem Punkt bestimmt einen Erfolg erzielen Kommunale Selbstverwaltung und ihre mögliche regionale Entwicklung Nach den Kommunalwahlen am 16.Oktober 2005 gibt es in Estland 15 Landkreise, 33 Städte mit Selbstverwaltungsrecht, 14 gemeindeinnere Städte und 193 Gemeinden und ein Flecken mit Recht für kommunalen Selbstverwaltung /Flecken Vändra/ (damit wurden 6 Städte, die bisdahin den Status der kommunalen Selbsverwaltung hatten, aufgelöst und wurden gemeindeinnere Städte und 9 Gemeinden, d.h. es fanden viele Zusammenschlüsse der Kommunen statt). Dabei muss man auch die Verwaltungsgliederung in Estland berücksichtigen, das bedeutet die Aufteilung des Territoriums einer Gemeinde oder Stadt auf Besiedlungsgebiete: 6 Gemeinde gliedert sich in Siedlungen, die sind Dörfer, Ortschaften, Flecken, gemeindeinnere Städte 7 6 Besiedlungseinheiten sind Siedlungen/Ortschaften und Stadt- oder Ortsteile 7 Nach dem Gesetz über die territoriale Verwaltungsgliederung Estlands (RT I 1996, 42, 808, 6) : Dorf ist ein Ort mit Steusiedlung oder in der Regel eine ländliche dichtbesiedelte Siedlung, wo es unter 300 Einwohner gibt; Ortschaft, Flecken und Stadt sind städtische 365

16 Stadt kann sich in Stadtteile 7a gliedern (Ausnahme: z.b., Tallinn gliedert sich in Stadtbezirke /8 Stadtbezirke/ und die ihrerrseits in Stadtbezirksteile/z.B. im Stadtbezirk Pirita gibt es Kose, Kloostrimetsa, Maarjamäe, Merivälja, Mähe, Pirita, Varsaallika u.a.). Rücksicht nehmend auf die vollzogenen Zusammenschlüsse kann man der Meinung sein, dass gegenwärtig dieser Prozess fortgesetzt wird, damit sich die entwicklungsfähigeren und fortbestehenden Kommunen herausbilden würden (Darauf geben Hoffnung schon stattgefundene und stattfindende Volksdiskussionen und in vielen Kommunen durgeführte Umfragen). Zugleich gibt es offenssichtlich auch solche Kommunen, die am Zusammenschluss mit anderen kein Interesse auf keiner Weise zeigen. Z.B., als im Jahre 2001 vom Innenministerium der Vorschlag für die Änderung der territorialen Verwaltung an 232 Kommunen unterbreitet wurde, so lauteten die Antworten der Kommunen, die über Landkreisräte eingereicht wurden, folgendermaßen: einverstanden/zugestimmt haben 30 oder 13% der Kommunen, dagegen waren 117 oder 52%; unter ergänzenden Bedingungen zugestimmt haben 70 oder 31%; keine Meinung hatten 8 Kommunen oder 4% der Antwortgeber.(Siseministerium 2004) Immer aktueller werden in Estland die Fragen der Effizienz der Kommunen. Das seinerseits ist mit Verwaltungsfähigkeit und der öffentlichen Verwaltung verbunden. 8 Für die Steigerung der Effektivität im öffentlichen Sektor braucht man die Beschlussfassung und Verantwortung zu dezentralisieren und zugleich die Effizienz der Verwaltung zu erhöhen und Unterhaltskosten auf der lokalen Ebene zu reduzieren. Ein Merkmal, das die Lebensfähigkeit einer Kommune zeigt, ist der Verkaufs-Einkaufssaldo von Dienstleistungen. Wenn er negativ ist, muss die Kommune gestehen, dass sie in der heutigen Marktsituation nicht konkurrenzfähig Siedlungen; gemeindeeigene Stadt ist die Stadt, die sich mit der Gemeinde auf dem amtlich zusammengeschlossen hat und ist dadurch in eine gemeindeangehörige Siedlung geworden, die auf Wunsch ihrer Einwohner die bisherige Bezeichnung der Stadt aufbewahrt ist. /siehe auch: Siseministeerium: Asustusjaotus. 2004/ 7a Ibid. 8 Öffentliche Verwaltung auf der kommunalen Ebene bedeutet immer mehr die Fähigkeit, effektiv Einwohner ihrer Kommune bei Bestellung und Mittlung verschiedener öffentlicher Leistungen und bei Förderung und Regelung wirtschaftlicher Tätigkeit. Damit der Auftraggeber seine Rolle als örtlicher Entwicklungsträger effektiv erfüllen kann, braucht man gewisses Verwaltungsfähigkeitsniveau, das seinerseits Vorhandensein genügender finanzieller und menschlicher Ressourcen. (Untersteichung vom Verfasser); Siseministeerium: Haldusterritoriaalne reform

17 ist und nach Möglichkeiten für einen Zusammenschluss suchen muss. (Siseministeerium 2004). Aus der Analyse der Einkäufe und Verkäufe der Dienstleistungen zwischen den Kommunen wird ersichtlich, dass kleine Kommunen (mit der Einwohnerzahl bis 3000 ) zusätzliche Transaktionskosten verursachen, weil sie selber nicht im Stande sind, genügend die Bildungsleistung zu erstellen und gezwungen sind, sie einzukaufen. Darauf beruhend müsste man im Resultat der Verwaltungsreform die Kommunen zu gestalten, in denen die Einwohnerzahl mindestens 3500 beträgt. In Estland hat man als Leitbild die Kommune, in der es mindestens 3500 Einwohner gibt. Damit könnten viele zusätzliche Kosten, die mit der Kostenumlage entstehen, vermieden werden. Im Ergebnis der Reform müsste die Rolle der Kommunen als Auswerter, örtlicher Entwicklungsplaner, Initiator der Ressourcsenanwendung, Berater, Initiator, Vorreiter und Auskunftserteiler wachsen. Diese Anforderungen kann man an größere Kommunen stellen. Heute entsprechen kaum alle Städte dieser Anforderung, geschweige denn - Gemeinden. Dienstleistungen in vollem Umfang kann in Estland eine Kommune erstellen, die 6000 und mehr Einwohner hat.(ibid.) Die Entstehung größerer Kommunen setzt bestimmt voraus, dass Verkehrsdienstleistungen besser und zuzulänglicher werden, weil viele Institutionen der Infrastruktur im Vergleich zur früheren Lage viel weiter von Einwohnern sich befinden werden. Als Grundlage für die Erarbeitung der Vorschläge für Änderung der Verwaltungsgliederung von Kommunen hat die Regierung der Republik Estland eine Reihe Kriterien festgestellt: (Ibid.) Die Mindesteinwohnerzahl einer Verwaltungseinheit beträgt in der Regel 3500 Einwohner; Im städtischen Umland, wo die Bewölkerung sich in Satellitensiedlungen der Stadt zusammengezogen hat, beträgt die untere Grenze der Einwohnerzahl einer Verwaltungseinheit in der Regel 4500 Einwohner; Die städtische Siedlung mit einer Größe von bis Einwohnern bildet mit ihrem nächstliegenden Umland eine Verwaltungseinheit; Die Verwaltungseinheit bildet auf der Basis eines Zentrums oder mehrerer Zentren, die miteinander eng verbunden sind, eine möglichst einheitliche Region; Die Verwaltungseinheit (unabhängig von ihrer Einwohnerzahl), derer Beziehungen einzelner Gebiete zu der benachbarten Einheiten enger gestaltet sind als innerhalb der Einheit, werden teilweise oder als ein Ganzes an entsprechenden Nachbarverwaltungseinheiten angeschlossen. Die Nichtbeachtung der obengenannten Kriterien kann in den Fällen begründet sein, wenn es sich um eine Zusammenwirkung von mehreren untengenannten Faktoren handelt: (Ibid.) 367

18 Die vorhandene oder zu bildende Verwaltungseinheit stellt ein Ganzes dar, dessen innere Verbundenheit stärker ist als Beziehungen zu Nachbarnzentren; Die vorhandene oder zu bildende Verwaltungseinheit stellt ein Ganzes dar in verschiedenen historischen Gebietsgrenzen (Grenzen des ehemaligen Kirchspiels u.a.m); Die meisten Dienstleistungen werden in der Verwaltungseinheit vor Ort oder außerhalb des Territoriums (weiter als in der benachbarten Verwaltungseinheit) erstellt und angeboten; Über 50% der Einwohner einer Verwaltungseinheit wohnen von Zentren der benachbarten Verwaltungseinheiten mehr als 15 km (in Verwaltungseinheiten mit Einwohnern) oder 20 km (in Verwaltungseinheiten mit Einwohnern unter 2000 Einwohnern) entfernt; Die Verwaltungseinheit hat ein umfangreiches Territorium und ist dünn besiedelt; Einzelne Gebiete der Verwaltungseinheit sind verbunden mit verschieden Zentren außerhalb der Gemeinde, aber diese gegenseitigen Beziehungen zwischen den Gebieten erschweren die Aufteilung der Gemeinde auf mehrere neue Verwaltungseinheiten. Wie es daraus ersichtlich wird, ist der Zusammenschluss der Kommunen in großen Zügen offensichtlich unvermeidbar. Der Staat vertritt den Standpunkt, dass der Zusammenschluss der Kommunen freiwillig sein sollte und ist bereit, dazu beizutragen, und verschiedene Anreize zu benutzen. Die gegenwärtige Lage zeugt aber davon, dass ein Teil der Kommunen (und die auf ihren Territorien lebenden Menschen) keine Änderungen wünschen, obwohl diese Kommunen nicht heute und offensichtlich auch in Zukunft entwicklungsfähig sind. Diese Lage stellt aber sicher ein Hindernis für die Entwicklung des Staates als ein Ganzes dar und belastet häufig unbegründet den Staatshaushalt. Deshalb müsste man ernsthaft die staatliche Einmischung (stützend auf gründliche Analysen in jeder Kommune, um ihre Besonderheiten zu berücksichtigen) in Erwägung ziehen. Bei Bedarf sollte man auch Reformen durch Zwangszusammenschlüsse in den Kommunen, in denen objektive Möglichkeiten fehlen oder man kann (will) nicht vor Ort ihre Verwaltungsfähigkeit und Fortlebigkeit sichern, durchführen. Das Ziel wäre - möglichst jede Kommune konkurrenzfähig zu machen und dabei das lebensfähige Gewerbe zu entwickeln. Leider bleiben einige Sondersituationen bestehen, wie z.b. Kleininseln u.a.m. Zugleich muss man erwähnen, dass wir heute fast in jeder Gemeinde über Peripherie oder Grenzgebiete sprechen können. Offensichtlich verschärft sich dieses Problem durch Zusammenschlüsse der Gemeinden oft noch mehr. Mit Sicherheit können wir feststellen, dass der Zusammenschluss der Kommunen einen wesentlichen Einfluß auch auf das ländliche Leben in Estland ausübt. 368

19 2.4. Über manche mögliche Änderungen für Entwicklung von Gewerbe im ländlichen Raum Da in der gegenwärtigen Situation viele Kommunen nicht fähig sind für Gewerbe genügend attraktiv zu sein und Unterstützung anzubieten, erweist sich als notwendig mit einheitlicher Methodik alle auszuwerten, alle Kommunen aus der Sicht der Entwicklungsmöglichkeiten für Gewerbe zu forschen. Offensichtlich würden die Kommunen im Ergebnis einer solcher Studie in 4 Gruppen aufgeteilt werden: Kommunen, die auch heute fähig sind, für Gewerbe attraktiv zu sein; Kommunen, die mit der gewissen staatlichen Unterstützung für Gewerbe attraktiv sein werden; Kommunen, für die sich die Attraktivität durch Vereinigung mit einer anderen benachbarten Kommune gestaltet; Kommunen, deren Lage, Bedingungen und Besonderheiten soweit im Grenzbereich liegen, dass sie eine umfangreiche staatiliche Unterstützung benötigen, damit ihre Einwohner zurechtkommen werden, und die Entwicklung von Gewerbe ist dort relativ zurückhaltend (oder erreichbar durch eine lange Entwicklungsperiode oder sogar hoffnungslos). Daraus entsteht auch die Frage: ist es sinnvoll, jede Kommune um jeden Preis zu fördern? Die Antwort darauf kann allerdings nach allseitigen und ausführlichen Untersuchungen gegeben werden. Hat man in Estland auch Interesse und Kräfte dafür (sowohl im Sinne der Finanzen als auch dem der Forscher)? Unvermeidlich entsteht bei Kommunen (vor allem in Gemeinden) die Frage auch über die sog. Grenzgebieten auf ihrem Territorium. Wahrscheinlich kann unvermeidlich (bis jetzt ist keine vernünftigere Lösung angeboten worden!) hier die folgende Position eingenommen werden: Langfristig aus eigener Kraft fortbestehende Gebiete werden für ihre Entwicklung auch vom Staat gefördert und bei langfristig aus eigener Kraft nichtfortbestehenden Betrieben müsste man erwägen, ob man zum Teil dazu beiträgt und sie aussterben (der gegebene Ausdruck ist wahrscheinlich nicht am besten gelungen!) lässt (darunter sollte man mit Unterstützung des Staates und der Kommune zur Umsiedlung der Einwohner in die nähere Siedlungen Ortschaften, Flecken, Kleinstädte helfen). 9 Die letztgenannte Methode würde die Menschen zusammenführen und manche Voraussetzungen für Gewerbeentwicklung in Siedlungen schaffen (in ländlichen Regionen gibt es Leute, die keine Perspektive auf der Basis ihrer Hauswirtschaft sehen, eingeschränkt oder im kleinen Maßtab sich mit landwirtschaftlicher 9 NB! Hier vertritt der Verfasser den Standpunkt nicht wie einige Akteure des öffentlichen Lebens Estlands behauptet haben, dass alle nach Tallinn oder ins Landkreiszentum umziehen müssten. 369

20 Produktion zu befassen, man muss aber irgendwo leben!). 10 Gewerbe braucht wohl die Infrastruktur, die die Streusiedlung auf den Dörfern in Estland heute und auch in Zukunft anzubieten nicht ermöglicht. Nur bei größeren und stärkeren Haushalten- Bauernhöfen ist es real. Natürlich kann man diesen Prozess nicht aufzwingen sondern er muss auf freiwilliger Basis erfolgen. Darauf haben auch manche ausländische Wissenschaftler hingewiesen (z.b., Professor R. Hasse aus der Universität Leipzig/Hasse 2004/), die sich auf Erfahrungen der anderer Staaten stützen. Bestimmt ist es kein schneller Prozess. Möglich, dass ein solches Vorhaben misslingt (zum Teil ist es auch ein unpopulärer Prozess!), aber Aktivitäten in dieser Richtung könnten ausprobiert werden. Als Grundlage ist ja die Freiwilligkeit, und keine zwangsweise stattfindende Umsiedlung. Dabei ist es vielleicht auch möglich, einigermaßen auch die Lage des sog. Auswurfes, die heute in Dörfern lebt, zu verbessern (sogar in zu ihnen gehörenden Wohnhäusern) 11, aber nicht im Stande ist, ihren Haushalt in Ordnung zu halten und ihn vernünftig zu pflegen. Solche Menschen haben Probleme mit Arbeit, Einkommen, Heizung, Nahrung, Verkehr u.a.m. Aus der Sicht der Sozialfürsorge wäre es für die Gesellschaft offensichtlich nötwendig, solche Menschen zu sammeln und für sie zu sorgen und einigermaßen sie zu kontrollieren (freie Wohnfläche ist in der Mehrzahl der Siedlungen vorhanden). Durch zweckmäßige Tätigkeit seitens der Kommune würde es gelingen, so mancher vom Auswurf ins Gewerbe mitzuziehen und zum alltäglichen normalen Leben zurückzuführen. Heute ist das Leben solcher Menschen leider fast vollkommen dem Zufall ausgesetzt. Wir wissen von ihnen eigentlich nicht viel, aber durch Sozialhilfe und Kriminalität werden wir über sie von Zeit zu Zeit informiert. Auch dieses Thema ist für den Staat und Kommunen ein Anliegen, daran kann man einfach nicht vorbeischauen. Von Zeit zu Zeit bietet man als Lösungsmittel zur Linderung des Arbeitskräftemangels, Arbeiter aus sog. billigem Ausland einzuführen. Dazu möchte der Verfasser des Artikels nicht ganz zustimmen, sondern ist der Ansicht 10 Heute sind wir in der Situation, wo fast in jeder Siedlung es freie Wohnflächen gibt. 11 Es gibt auch Fälle, wo diese Leute gemäss Bauernhofgesetz (Taluseadus) Recht auf unbegrenzte Zeit Landwirtschaftsfläche (darunter Acker- und Waldfläche) zur Nutzung haben, aber bechäftigen sich oft mit Raubholzschlag und haben Ackerland in Brachland gelassen (verallgemeinerte Beobachtungen der Verfassers des Artikels u.a. Landbesitzer; der Verfasser ist Inhaber des Landbesitzes, Mitglied der Gesellschaft der Tallinner Forstbesitzer und Gründungsmitglied von Forstgenossenschaft Ambla). Es wäre zweckmäßig, solches Land unter pflegliche Nutzung zu ziehen. Hier handelt es sich offensichtlich seitens des Staates und der Kommune um Nichtkenntnis der Lage oder Gleichgültigkeit (zusammengefasst Verantwortungslosigkeit), bestimmt auch um Lücken in der Gesetzgebung, um Mangehaftigkeit. Bei solchen Fällen wäre es zweckmäßig, Taluseadus außer Kraft zu setzen und z.b.den Nachbarnbauern das Vorkaufsrecht beim Erwerb dieser ( d.h. zur Zeit zweckmäßig nichtbenutzter) Länder zu gewähren. Dies würde den sachkundigen und verantwortungsvollen und ehrlichen Bauern helfen, die Effektivität der landwirtschaftlichen und fortswirtschaftlichen Tätigkeit zu erhöhen. 370