ZEIT FÜR ALLE MENSCHEN EGAL WIE HOCH IHR EINKOMMEN IST

Transkript

1 ZEIT FÜR ALLE MENSCHEN EGAL WIE HOCH IHR EINKOMMEN IST

2 FRAGESTELLUNGEN WORKSHOP Zeit für alle Menschen, egal wie hoch ihr Einkommen ist Alle Menschen brauchen mehr Zeit für sich und andere, unabhängig von ihrem Einkommen, und egal ob angestellt oder selbstständig. Wie kann eine soziale Absicherung für sie aussehen? Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 2

3 SELBSTÄNDIGE UND ZEITPOLITIK AUSGANGSPUNKT: aus dem Zeitpolitik-Beschluss Länderrat: Ihr selbstbestimmtes Arbeiten wollen wir unterstützen und sie besser absichern, damit auch sie mal ein Projekt ablehnen oder den Laden schließen können. Natürlich brauchen Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen in erster Linie eine bessere Bezahlung und soziale Absicherung Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 3

4 TREND ZUR SELBSTÄNDIGKEIT 2010 waren 11 Prozent der erwerbsfähigen Personen im Vollerwerb selbstständig tätig. zwischen 1991 und 2010 um 40 Prozent, von 3 Millionen auf 4,3 Millionen, gestiegen. "neue" Selbständigen sind zumeist alleine tätig ( Soloselbständige ) Ein Drittel der Soloselbständigen verdiente 2012 weniger als 8,50 /h (DIW-Studie) Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 4

5 SELBSTÄNDIGE UND ZEITPOLITIK LÖSUNGSSTRATEGIEN Soziale Sicherung ausbauen: Integration Selbständiger in gesetzliche Sozialversicherungen, Zeitpolitikkonzepte von ArbeitnehmerInnen können übernommen werden Ansatz 1 Grüne Bürgerversicherung Ansatz 2 Modell Künstlersozialkasse Prekäre Selbstständigkeit vermeiden Mindesthonorare für kleine Selbständige Selbständigkeit als Zeitsouveränität Gründungsförderung stärken, auch für Teilzeitgründung Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 5

6 SELBSTÄNDIGE IN SOZIALVERSICHERUNGEN SITUATION HEUTE Bei freiwilliger Versicherung von Selbständigen in Sozialversicherungen komplizierte Einkommensermittlung Für wenig verdienende Selbständige sehr hohe Beiträge, weil AN- und AG-Beiträge zusammen gezahlt werden müssen. Beispiel Arbeitslosenversicherung: Beitragssätze für Selbständige verfünffacht, Zahl der Versicherten halbiert 3-Monats-Anmeldefrist nach Gründung zu kurz Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 6

7 KURZFRISTIGE LÖSUNGEN FRAKTIONSANTRAG ARBEITSLOSENVERSICHERUNG 18/5386 Anspruch auf ALG-I bereits nach 4 Monaten Beitragszeit Möglichkeit der halbierten Beitragszahlung und entsprechender halbierter Leistung Öffnung der freiwillen Versicherung für alle Selbständigen, z. B. auch Hochschulabsolventen Frist zur Beantragung auf 6 Monate verlängern Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 7

8 SELBSTÄNDIGE IN BÜRGERVERSICHERUNG BEISPIEL RENTENVERSICHERUNG (FRAKTION 3/2013) Zugang zu Erwerbsminderungsrente und Rehabilitationsleistungen Einführung einer Garantierente: Auch Selbständige, die nur geringe Beträge einzahlen, erhalten Rente über Grundsicherungsniveau Strikte Einkommensbezogenheit der Beiträge, um Angestellte und Selbständige mit geringen Einkommen zu entlasten Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 8

9 MODELL KÜNSTERSOZIALVERSICHERUNG Künstlersozialversicherung bietet selbständigen KünstlerInnen Zugang zu gesetzlichen Sozialversicherungen Finanzierung der Sozialversicherungsleistungen: 50 % Beiträge der KünstlerInnen, 30 % Sozialabgaben von Unternehmen, 20 % Bundeszuschuss Abgabesatz der Auftraggeber in der KSK 2015: 5,2 Prozent des Auftragswertes Beitragssätze KünstlerInnen: ca. Arbeitnehmeranteil an KV, RV, PV Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 9

10 ZEITPOLITIKINSTRUMENTE FÜR SELBSTÄNDIGE BEI INTEGRATION SELBSTÄND. IN SOZIALVERSICHERUNG Elterngeld / FamilienZeit Plus deutlich unbürokratischere Beantragung auf Bemessungsgrundlage für Sozialversicherungsbeiträge möglich Grüne Pflegezeit Konzept bereits für Selbständige mitgedacht, höhere Rentenansprüche durch Bürgerversicherung leicht realisierbar ZeitHaben Konzept bereits für Selbständige mitgedacht, Fortzahlung Mindestbeiträge für Sozialversicherung deutlich einfacher Weiterbildungsförderung Darlehen und Zuschüsse auch ohne Anbindung an Sozialversicherung gut für Selbständige nutzbar Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 10

11 MINDESTHONORARE FÜR SOLOSELBSTÄNDIGE PREKÄRE ARBEITSBEDINGUNGEN VERMEIDEN Beispiel Übersetzerhonorare: Nach Urteil des Verfassungsgerichts haben ÜbersetzerInnen Anspruch auf angemessene Vergütung. Sie sind typischerweise in einer schlechten Verhandlungssituation und können sich nicht gegen ungünstige Vertragsklauseln wehren. Ansatz Kipping (2015): Preisempfehlungen für alle Gewerke werden in Absprache von Berufsfachverbänden, Bundesregierung und Zustimmung der Parlamente festgelegt und sind im Falle von Rechtsstreits ein Orientierungswert für Gerichte Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 11

12 GRÜNDUNGSFÖRDERUNG VERSCHLECHTERT ALG I Überbrückungsgeld 6 Monate Zuschuss wie ALG I + Sozialversicherungspauschale Existenzgründerzuschuss (Ich-AG), seit 2004 Kopplung an ALG I 1. Jahr: 600 /Monat, 2. Jahr 360, 3. Jahr Gründungszuschuss Phase I Pflichtleistung (Rechtsanspruch auf Förderung), Kopplung an ALG I 9 Monate Zuschuss wie ALG I ; dann 6 Monate heute Gründungszuschuss Phase II Ermessensleistung (restriktive Handhabung), Kopplung an ALG I 6 Monate Zuschuss wie ALG I ; dann 9 Monate 300 Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 12

13 NACHTEILE FÜR TEILZEITGRÜNDUNGEN Ich-AG und Gründungszuschuss an ALG-I gekoppelt: Wer vor Gründung weniger verdiente, ist auch bei Gründung schlechter gestellt. Nachteil für Gründungen aus Teilzeitbeschäftigungen, Gründungszuschuss ist vor allem für Personen mit hohem (Vollzeit-)ALG-I interessant. Teilzeitgründungen hängen von Haushaltskontext ab (IAB-Studie) -> Frauen gründen Teilzeit, wenn Mann genug verdient. Gründungen aus Hartz-IV: Einstiegsgeld immer unattraktiver geworden Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 13

14 MAßNAHMEN FÜR GRÜNDERINNEN FRAKTIONSBESCHLUSS GRÜNDER_INNEN 6/2008 Neuauflage Ich-AG, insbesondere für Kleinund Teilzeitgründungen Einführung einer Brücken-Existenzsicherung, die Einkommensergänzung und Vermittlungspausen unbürokratisch koppelt Gründungen aus ALG II stärken: Verschlechterungen beim Einstiegsgeld verbessern Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 14

15 TEILZEITSELBSTÄNDIGKEIT Lisa Paus MdB Zeitpolitikkongress Zeit für alle Menschen Seite 15 Quelle: IAB- Kurzbericht 2/2012

16 ZEIT FÜR ALLE MENSCHEN EGAL WIE HOCH IHR EINKOMMEN IST