PFLEGEBUDGET und INTEGRIERTES BUDGET NEWSLETTER vom 11. Mai 2006

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Florian Fleischer
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1 PFLEGEBUDGET und INTEGRIERTES BUDGET NEWSLETTER vom 11. Mai 2006 Einblick in die Modellprojekte PFLEGEBUDGET und INTEGRIERTES BUDGET: Der Newsletter informiert schnell und direkt über Forschungsergebnisse, Angebote und Entwicklungen in den Modellregionen, über Publikationen, Veranstaltungen und Termine monatlich, aus aktuellem Anlass auch häufiger, per verschickt. Für Sie kostenfrei. Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten wollen, können Sie ihn über und abbestellen. PFLEGEBUDGET Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Uschi Grieshaber (0)228/ BKK-Tag Berlin Das Pflegebudget ist nach Auffassung von Albert Hauser, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Soziales, eine Perspektive für die Reform der Pflegeversicherung. Hauser äußerte sich gestern zum Auftakt einer zweitägigen Veranstaltung des Landesverbands BKK-Ost in Berlin. Auch die Case-Management-Strukturen sind aus seiner Sicht erforderlich. Die Entwicklung der Pflege- und Krankenversicherung vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Solidarität diskutieren auf dem BKK-Tag 2006 Wissenschaftler, Ökonomen, Vertreter der Kassen und Politiker.

über Publikationen, Veranstaltungen und Termine monatlich, aus aktuellem Anlass auch häufiger, per email verschickt. Für Sie kostenfrei.

2 Schwarzarbeit im PFLEGEBUDGET ausgeschlossen In Deutschland sind immer mehr osteuropäische Pflegekräfte in Privathaushalten tätig. Das geschieht häufig in einer Grauzone des Rechts. Im Projekt PFLEGEBUDGET wird den Fragen der rechtlichen Zulässigkeit systematisch nachgegangen. Beim Einsatz von osteuropäischen Haushaltshilfen und Pflegekräften lassen wir in jedem Einzelfall überprüfen, wie das Beschäftigungsverhältnis rechtlich zu bewerten ist. Wir arbeiten dazu mit der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Rentenversicherung zusammen. Dieser Filter hat es geschafft, dass bislang kaum osteuropäische Arbeitskräfte im Projekt PFLEGEBUDGET beschäftigt werden. Schwarzarbeitende Pflegekräfte sind im Projekt entgegen den von Pflegeverbänden geäußerten Mutmaßungen gänzlich ausgeschlossen. Versicherung gegen Arbeitslosigkeit Für pflegende Angehörige gibt es seit 1. Februar 2006 eine neue Möglichkeit der finanziellen Absicherung: Wer einen Pflegebedürftigen mindestens 14 Stunden wöchentlich pflegt, kann sich freiwillig bei der Agentur für Arbeit gegen Arbeitslosigkeit versichern. Der monatliche Beitrag liegt zwischen 13 EUR und knapp 16 EUR und muss vom Antragsteller allein getragen werden. Voraussetzung ist, dass der pflegende Angehörige in den vergangenen 24 Monaten vor Aufnahme der Pflegetätigkeit mindestens zwölf Monate beitragspflichtig zur Arbeitslosenversicherung gewesen ist. Der Antrag auf freiwillige Versicherung muss spätestens einen Monat nach Aufnahme der

Beim Einsatz von osteuropäischen Haushaltshilfen und Pflegekräften lassen wir in jedem Einzelfall überprüfen, wie das Beschäftigungsverhältnis rechtlich zu bewerten ist.

3 Pflegetätigkeit gestellt werden. Für Angehörige, die schon länger pflegen, gibt es jedoch eine Übergangsfrist: Sie können ihren Antrag auf Arbeitslosenversicherung noch bis zum 31. Dezember 2006 bei der Agentur für Arbeit an ihrem Wohnort stellen. Sie müssen dazu nachweisen, dass sie als Pflegeperson tätig sind. Als Nachweis dienen beispielsweise Bescheinigungen der Pflegekassen. Info-Abend in München Als einziger Standort im Modellprojekt PFLEGEBUDGET ist es in München für jede/n Bewerber/in seit 1. März 2006 möglich, Budgetnehmer zu werden. Auf die Vergleichsgruppe wird hier verzichtet (siehe auch Newsletter vom 20. Februar 2006). Zusammen mit dem Sozialreferat der Stadt München und dem Münchner Klinikum, als Träger der Case-Management-Stellen, informierte der Projektträger Anfang April über Einzelheiten zu den neuen Bedingungen der Teilnahme am PFLEGEBUDGET. Eingeladen waren Vertreter der regionalen wohlfahrtsverbandlichen und privaten Pflegeverbände sowie Pflegedienste, die bereits Budgetnehmer betreuen. Das Interesse an Informationen zum Pflegebudget ist groß: Stadtrat Klaus-Dieter Rupp vom Klinikum München konnte neben Geschäftsführern und Pflegereferenten auch viele Interessierte aus den ambulanten Diensten begrüßen. Der Sozialdezernent der Stadt Friedrich Graffe und Gertraud von Gaessler, Leiterin des Sozialreferats, betonten das Interesse der Stadt an der Erprobung des Pflegebudgets. München ist auch Standort der Begleitforschung zum Trägerübergreifenden Budget.

Als Nachweis dienen beispielsweise Bescheinigungen der Pflegekassen. Info-Abend in München Als einziger Standort im Modellprojekt PFLEGEBUDGET ist es in München für jede/n Bewerber/in seit 1.

4 Projektleiter Thomas Klie hob in einem Grundsatzbeitrag hervor, dass die Pflegeversicherung ohne Reform nicht zukunftsfähig sein werde. Das Pflegebudget kann einen Beitrag zur Reform leisten, sagte Klie. Eine Fülle ganz praktischer Fragen zur Nutzung des Pflegebudgets konnten die beiden Case Managerinnen Barbara Burger und Andrea Roller, sowie Thomas Pfundstein von der EFH Freiburg an Hand von Beispielen beantworten. Für das PFLEGEBUDGET sind bundesweit derzeit 435 Pflegebedürftige angemeldet (Stand 3. Mai 2006). PFLEGEBUDGET in der Diskussion Der Deutsche Verein (DV) für öffentliche und private Fürsorge e.v. hat sich für eine Vereinheitlichung des Pflegebudgets und des Persönlichen Budgets in der Behindertenhilfe ausgesprochen. Das Gutschein-System im Persönlichen Budget nach SGB IX müsse abgeschafft und durch echte Geldleistung ersetzt werden, so der DV. Die Forderungen sind Teil eines Entwurfs für ein Gesamtkonzept zur Betreuung und Versorgung pflegebedürftiger, behinderter und alter Menschen, den der Verein am 3. Mai vorgelegt hat. Das Pflegebudget war auch Thema eines Workshops beim 77. Deutschen Fürsorgetag in Düsseldorf Anfang Mai, der vom DV ausgerichtet wurde. Der Deutsche Verein mit Sitz in Berlin vereinigt unter seinem Dach öffentliche und freie Träger sozialer Arbeit. Er wird gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Bundesländer. Auf dem Pflegekongress vom 17. bis 19. Mai 2006 in Berlin wird das Pflegebudget ebenfalls in einem eigenen Workshop diskutiert.

Eine Fülle ganz praktischer Fragen zur Nutzung des Pflegebudgets konnten die beiden Case Managerinnen Barbara Burger und Andrea Roller, sowie Thomas Pfundstein von der EFH Freiburg an Hand von

5 * Termin bitte vormerken! Das III. Symposium zum PFLEGEBUDGET findet vom 7. bis 8. Dezember 2006 in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz statt. Bereits zugesagt hat Sozialministerin Malu Dreyer (SPD): Sie wird am Abschlusspodium teilnehmen. Weitere Informationen zum Symposium entnehmen Sie bitte den kommenden -newslettern sowie ab Sommer der Homepage des PFLEGEBUDGETS PFLEGEBUDGET 2006

Bereits zugesagt hat Sozialministerin Malu Dreyer (SPD): Sie wird am Abschlusspodium teilnehmen.

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