AUSSCHREIBUNG Information für Entsorgungsunternehmen ARA / Erwin Janda

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1 AUSSCHREIBUNG 2018 Information für Entsorgungsunternehmen ARA / Erwin Janda

2 VERLOSUNG DER SAMMELREGIONEN ARA-Zuständigkeit für 75 Regionen = 137 Verträge Kommunales Eintrittsrecht für 31 Verträge anwendbar (im Bezirk Murtal nur Teilbereiche) Ausschreibung Sammlung 2018 für 59 Regionen (im Bezirk Murtal nur Teilbereiche) 108 Verträge 56 Verträge LVP-/MIX-Sammlung 52 Verträge MET-Sammlung

3 EINTRITTSRECHT FÜR GEMEINDEN/VERBÄNDE Klarstellung des BMLFUW vom Mai 2016: Eintrittsrecht nur bei direktem Vertragsverhältnis (keine Subauftragnehmer) Eintrittsrecht bei Arbeitsgemeinschaften für gesamten Leistungsumfang Wirksamkeit des Eintrittsrechts im ARA-Bereich: Burgenland Stadt Klagenfurt Stadt Villach (LVP) Wiener Neustadt Stadt Linz Stadt Wels Stadt Salzburg Bezirk Murtal (Teilbereiche) Stadt Innsbruck

4 AUSSCHREIBUNG 2018 RECHTLICHER RAHMEN Novelle 2013 zum Abfallwirtschaftsgesetz Ausschreibung der Sammlung für die zugelosten Regionen bis 06/2017 geeignete Verfahren gem. BVergabeG mit vorheriger Bekanntmachung Ausschreibung nach den Grundsätzen des Vergaberechts P/S/R gemeinsamer Leitfaden der Sammel- und Verwertungssysteme Interpretation der AWG-Vorgabe Grundsätze des Vergaberechts sind einzuhalten Vorschläge für geeignete Vergabeverfahren Beschreibung und Beispiele für Eignungs-, Auswahl- und Zuschlagskriterien Empfohlene Anwendung von Regelungen aus dem Vergaberecht Jedoch: Sammel- und Verwertungssysteme unterliegen nicht dem BVergabeG Download Leitfaden für die Ausschreibung der Sammlung von Haushaltsverpackungen :

5 AUSSCHREIBUNG 2018 VERFAHREN UND ABWICKLUNG Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung (2-stufig) Präqualifikation (Eignungsprüfung von Bewerbern) Einladung von Bewerbern zur Angebotserstellung und abgabe Verhandlungsgespräche und Bewertung nach Bestbietermodell Ausschreibung ARA und AGR gemeinsam Eine Präqualifikation je Bewerber, unabhängig ob ARA- oder AGR-Leistungen Einheitlicher Ablauf (Zeitplan, Kriterien) Angebote über eine gemeinsame Plattform

6 AUSSCHREIBUNG 2018 PLATTFORM

7 AUSSCHREIBUNG 2018 HSVS ABSTIMMUNG STAND: Abstimmungsgespräche haben stattgefunden Signal von anderen HSVS, einheitlich vorgehen zu wollen (bis inkl. Sammlervereinbarung) Für die Präqualifikation keine Abstimmung im Detail, da unterschiedliche Geschwindigkeiten/Fortschritte in den Vorbereitungsarbeiten und unterschiedliche Zugänge vorhanden sind (zb Zulassung von Bewerbern) ARA-Stichtag für Abschluss der Vorbereitungen zur Präqualifikation : Übereinstimmung konnte in zwei Bereichen erzielt werden Verfahren Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung Zeitplan (Präqualifikation und Start der Angebotsphase)

8 AUSSCHREIBUNG 2018 TERMINPLANUNG Stufe 1 Bewerberauswahl, Präqualifikation (Terminplan) Veröffentlichung der Ausschreibung und Antragstellung über online , 12:00 Uhr Abgabefrist für Teilnahmeanträge Stufe 2 Angebotslegung (voraussichtlicher Terminplan) schriftliche Verständigung der Bewerber Angebotserstellung über online , 12:00 Uhr Ende der Angebotsfrist März/April 2017 Verhandlungsrunden mit Bietern bis Abschluss des Vergabeverfahrens und Beauftragung

9 BEWERBERGEMEINSCHAFTEN Aktuelle Situation Arbeitsgemeinschaften (LVP/MET Sammlung) bei gesamt 68 Partnern Potential zur Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs Überarbeitung in der Zulassung von Bewerbergemeinschaften erforderlich Behandlung von Bewerbergemeinschaften in der Ausschreibung 2018 Die Bildung von Bewerbergemeinschaften ist grundsätzlich zulässig Die Bildung von Bewerbergemeinschaften ist nicht zulässig, wenn sie eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken Bewerbergemeinschaften werden vom Ausschreibungsführer von der weiteren Teilnahme am Vergabeverfahren ausgeschlossen, wenn mindestens 2 Mitglieder vergleichbare Leistungen bereits jeweils alleine erbracht haben bzw. nach objektiven Kriterien als Einzelbewerber geeignet erscheinen

10 Copyright 2016 by Altstoff Recycling Austria AG (ARA) Diese Präsentation einschließlich aller ihrer Teile ist geistiges Eigentum der ARA AG und urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte sind vorbehalten. Durch diese Präsentation wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums der ARA AG oder Dritter erteilt. Jede Verwertung oder Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der ARA AG. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, die Entnahme von Daten oder Abbildungen, die Wiedergabe auf fotomechanischem oder ähnlichem Weg sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Haftungsausschluss Die in dieser Präsentation enthaltenen Informationen und Beurteilungen beruhen auf dem Informationsstand zum Zeitpunkt der Erstellung. Jede Haftung des Verfassers für die Vollständigkeit und Richtigkeit der in dieser Präsentation enthaltenen Angaben und Bewertungen ist ausgeschlossen. Mit Aushändigung dieser Präsentation kommt kein Beratungsvertrag zwischen dem Verfasser und dem Empfänger zustande. Der Verfasser behält sich das Recht vor, diese Präsentation jederzeit zu ändern und/oder zu ergänzen. Der Verfasser übernimmt keine Verpflichtung, dem Empfänger dieser Präsentation auf Verlangen zusätzliche Informationen zur Verfügung zu stellen, diese Präsentation zu ändern oder zu ergänzen.