HEIMA. Heimatfest in Königshain. vom 10. bis 14. Juni 2009 DER GEMEINDEN KÖNIGSHAIN, SOHLAND A. R., VIERKIRCHEN UND DER STADT REICHENBACH

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1 Ausgabe 7 /2009 0, HEIMA AT RUNDSCHAU AMTSBLA ATT DER GEMEINDEN KÖNIGSHAIN, SOHLAND A. R., VIERKIRCHEN UND DER STADT REICHENBACH Heimatfest in Königshain vom 10. bis 14. Juni 2009

2 Seite 2 Heimatrundschau 7 /2009 Wichtige Anschriften, Telefonnummern und Sprechzeiten Gemeindeverwaltung Königshain Dorfstraße 82, Königshain, Telefon ( ) , Fax Homepage: Sprechzeiten der Verwaltung Dienstag Uhr, Uhr Donnerstag Uhr, Uhr Sprechzeiten des Bürgermeisters Donnerstag Uhr, Uhr Gemeindeverwaltung Sohland a. R. Mittelhof 182, Sohland a. R., Telefon ( ) , Fax ( ) Homepage: Sprechzeiten der Verwaltung Montag, Mittwoch und Freitag Uhr Dienstag Uhr Donnerstag Uhr Sprechzeiten des Bürgermeisters Dienstag Uhr Donnerstag Uhr Stadtverwaltung Reichenbach Görlitzer Straße 4, Reichenbach, Postfach 11 28, Reichenbach Sekretariat Bürgermeister: ( ) Stadtinformation: ( ) Sekretariat Hauptamt /Bauamt und Standesamt: ( ) Einwohnermeldeamt: ( ) Sekretariat Rechnungsamt: ( ) Fax: ( ) rathaus@reichenbach-ol.de Homepage: Verwaltung / Standesamt / Einwohnermeldeamt Montag Uhr, Uhr Dienstag Uhr, Uhr Mittwoch Uhr Donnerstag Uhr, Uhr Freitag Uhr Schiedsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach / O. L. Friedensrichterin Frau Carina Dittrich, Telefon (035828) Sprechzeit der Schiedsstelle ist jeden 1. Dienstag im Monat von bis Uhr im Rathaus Reichenbach. Polizeiposten Reichenbach Löbauer Straße 24, Eingang Hinterhof Reichenbach, Telefon ( ) 77 10, Fax ( ) Gemeindeverwaltung Vierkirchen Melaune Nr. 54, Vierkirchen, Telefon ( ) , Fax ( ) Homepage: Sprechzeiten der Verwaltung Montag Uhr Dienstag Uhr Mittwoch Uhr Weitere wichtige Rufnummern Feuerwehr 112 Mittelschule Reichenbach ( ) Mittelschule Reichenbach Fax ( ) Grundschule Buchholz ( ) Grundschule Reichenbach ( ) Grundschule Reichenbach Fax ( ) Landratsamt Görlitz ( ) Erlebnisbad (035828) ASB-Rettungswache ( ) Bauen und Wohnen GmbH Reichenbach ( ) Bibliothek ( ) Öffnungszeiten der Stadt- und Kreisbibliothek Reichenbach, Nieskyer Str. 4, Fax ( ) Montag + Freitag Uhr und Uhr Dienstag + Donnerstag Uhr Mittwoch geschlossen Bereitschaftsdienst der Stadtwerke Görlitz AG, Außenstelle Reichenbach Bei Störungen im Wasser- und Abwasserbereich erreichen Sie uns unter der zentralen Hotline-Nr. (0800) Ihr Versorgungsunternehmen Stadtwerke Görlitz AG, Außenstelle Reichenbach Havariedienst für Trinkwasserversorgung in Vierkirchen Stadtwerke Niesky ( ) ENSO-Störungsrufnummern für Erdgas, Strom und Wasser ENSO-Service-Nummer / ENSO-Störungsrufnr. Erdgas / ENSO-Störungsrufnr. Strom / ENSO-Störungsrufnr. Wasser / Bereitschaftsdienst der Zahnärzte Görlitz-Umland im Juli 2009 (jew. samstags, sonn- und feiertags 9 11 Uhr) 4.7. /5.7. Herr Dr. Rupprich, Am Schöps 13, Markersdorf, Tel / u / Herr Dr. Neumann, Mittelstr. 7a, Reichenbach, Tel / /19.7. Herr Landsiedel, Markt 26, Ostritz, Tel / /26.7. Herr Dr. Sacher, Am Schloß 11, Schöpstal (OT Ebersbach), Tel / Bereitschaftsdienst der Ärzte im Juli 2009 (Reichenbach, Sohland, Gersdorf, Melaune, Deutsch-Paulsdorf, Königshain, Arnsdorf- Hilbersdorf) Mo., Di., Do. ab Uhr Mi., Fr. ab Uhr Sa., So. Den diensthabenden Arzt erfragen Sie bitte bei der Rettungsleitstelle in Görlitz unter Tel / oder 03581/ Tierärztlicher Bereitschaftsdienst jeweils von 18 Uhr bis 8 Uhr und Konsultationen nur nach telef. Anmeldung! Dr. I. Papadopulos DVM R.Wießner und DVM F. Ender* TA H. Thomas TA M. Barth Dr. I. Papadopulos *zusätzlich für Reichenbach und Umgebung Telefon-Nr. dienstl./funk privat TA Barth (0172) (03588) Dr. Papadopulos (0171) (03581) TA Thomas (0160) (03581) DVM Wießner (03581) (03581) DVM Ender (0171) (035876) Heimatrundschau Amtsblatt der Gemeinden Königshain, Sohland a.r., Vierkirchen mit Ortsteilen Arnsdorf-Hilbersdorf, Bucholz und Melaune und der Stadt Reichenbach mit den Ortsteilen Dittmannsdorf, Mengelsdorf, Meuselwitz und Zoblitz Herausgeber: Gemeinde Königshain, Sohland a. R., Vierkirchen und Stadt Reichenbach Verantwortlichkeiten für den amtlichen Teil: a) Stadt Reichenbach /O. L., Bürgermeister Andreas Böer Stadtverwaltung Reichenbach, Görlitzer Straße 4, Reichenbach b) Gemeinde Königshain, Bürgermeister Siegfried Lange, Gemeindeverwaltung Königshain, Dorfstraße 82, Königshain c) Gemeinde Sohland a. R., Bürgermeister Wilfried Zinke, Gemeindeverwaltung Sohland a. R., Mittelhof 182, Sohland a. R. d) Gemeinde Vierkirchen, Bürgermeister Horst Brückner, Melaune Nr. 54, Vierkirchen Anzeigenredaktion: Lausitzer Heimatverlag, Ortsstraße 91, Friedersdorf, Tel. /Fax ( ) Satz und Druck: Gustav Winter Druckerei und Verlagsgesellschaft mbh, Gewerbestraße 2, Herrnhut Tel. ( ) , Fax ( )

3 Heimatrundschau 7 /2009 Seite 3 Informationen der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach Das Steueramt der Stadt Reichenbach als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft informiert: Bitte denken Sie daran, dass die Grundsteuern am für die Jahreszahler 2009 zur Zahlung fällig sind. Kommt es zum Zahlungsverzug, wird bei Mahnung eine Verwaltungsgebühr von 5,00 zu den offen stehenden Forderungen erhoben (Grundlage: Sächsisches Kostenverzeichnis). Bitte machen Sie von der Möglichkeit des Bankeinzugsverfahrens Gebrauch. Das erspart uns unnötigen Verwaltungsaufwand und Ihnen als Grundsteuerpflichtigen unerfreuliche Mahnungen mit Mahngebühren und Säumniszuschlägen. Sollten Sie sich für den Bankeinzug entscheiden, rufen Sie einfach an (Telefon / 74324) oder sprechen Sie persönlich vor. Ihr Steueramt DRK- Blutspendetermine Reichenbach, Königshain, Markersdorf Im Spendegebiet Reichenbach / Markersdorf finden diese DRK-Blutspendeaktionen statt: Sonnabend, 4. Juli 2009, Uhr Markersdorf, Arztpraxis Frau Dr. Großmann Freitag, 17. Juli 2009, Uhr Königshain, Arztpraxis Frau Dr. Zillinger, Dorfstraße Dienstag, 28. Juli 2009, Uhr Reichenbach, Grundschule, Gersdorfer-Straße 9 Bis 2. Oktober 2009 erhält jeder Vollblutspender beim DRK-Blutspendedienst ein Badetuch mit Spielset. Die nächste Ausgabe der»heimatrundschau«erscheint voraussichtlich am Freitag, 31. Juli Redaktionsschluss ist am Freitag, 17. Juli Später eingehende Beiträge können nicht berücksichtigt werden! Verkaufsstellen der Heimatrundschau Reichenbach: Bäckerei Jesche (Löbauer Straße), Netto-Bäckerei Schwerdtner, Plus-Bäckerei Schwerdtner, Fleischerei Hasler (Poststraße), Bäckerei Schulze (Markt), Lotto Lehmann (Markt), Kluttig-Drogerie (Markt), Blumengeschäft Schwank (Markt), Friseur Liebelt (Nieskyer Straße) Königshain: Fleischerei Schramm, Einkaufsmarkt Noack, Bäckerei Melzer Melaune: Einkaufsmarkt Meuselwitz: Bäckerei Mühle (Hauptstraße) Sohland: Quelle-Shop, Bäckerei Strempski Pressemitteilung Die Abfallwirtschaft informiert: Illegale Sperrmüllsammlungen Regelmäßig finden Bürger in Ihrem Postkasten Wurfzettel vor, die zum Herausstellen von Abfällen auffordern. Die Abfallwirtschaft Eigenbetrieb des Landkreises Görlitz weist darauf hin, dass diese Sammlungen illegal und nicht genehmigt sind. Der Wert von Elektroaltgeräten nimmt mit steigenden Rohstoffpreisen kontinuierlich zu. Allerdings locken diese Gewinne auch fragwürdige Firmen an, die unter anderem im Rahmen von Straßensammlungen die Abholung von Elektroaltgeräten zusammen mit Alteisen anbieten. Verlockende Angebote von Schrottsammlern, die im Rahmen von Alteisensammlungen auch die Abholung von Elektroaltgeräten direkt vor der Haustür offerieren sind dagegen mit großer Vorsicht zu betrachten. Bei diesen Alteisenhändlern handelt es sich in der Regel nicht um zugelassene Erstbehandler, wie sie das Elektroaltgerätegesetz fordert. Solche Firmen sind nicht berechtigt Elektroschrott einzusammeln, da sie die notwendige Qualität der Verwertung und Schadstoffentfrachtung weder leisten können noch wollen. Hier ist der finanzielle Gewinn das ausschließliche Ziel. Steht die Entsorgung eines alten Elektrogerätes an, so muss man dies, im Sinne des Elektroaltgerätegesetzes, getrennt vom übrigen Siedlungsabfall einer speziellen Erfassung zuführen, die sowohl eine ordnungsgemäße Verwertung als auch, wenn notwendig, eine professionelle Entgiftung garantiert. Elektro- / Elektronikschrott gehört zur Sperrmüllsammlung, bitte dabei getrennt lagern, zur Sammelstelle der Niederschlesische Entsorgungsgesellschaft mbh Abfallhof Niesky und Kompostierungsanlage Weißwasser oder zum Fachgeschäft. Die Übergabe von Elektroaltgeräten an Straßensammler kann für den Letztbesitzer unangenehme Begleiterscheinungen haben. Beinhalten Elektrogeräte zusätzlich gefährliche Inhaltsstoffe wie alte Kondensatoren gelten diese als besonders überwachungsbedürftig für die Entsorgung finden hier noch strengere Regeln Anwendung. Empfindliche Bußgelder für illegale Abfallentsorgung können die Folge sein. Auskunft auf unserer Internetseite erhalten Sie von unserem Abfallberater. Kontakt: Abfallwirtschaft Eigenbetrieb des Landkreises Görlitz Muskauer Straße 51, Niesky Tel.: / oder info@aw-goerlitz.de Verbraucherzentrale Sachsen informiert: Energieberatung jetzt auch von der Couch aus Sachsenweit kostenlose telefonische Beratung für Mieter wie Häuslebauer Seit Dienstag, den 28. April 2009, ist die kostenlose telefonische Energieberatung der Verbraucherzentrale Sachsen am Start. Jeweils von Dienstag bis Donnerstag werden Verbraucher in der Zeit von 9.00 bis und bis Uhr unter der Rufnummer / von qualifizierten Energie-Experten beraten. Die sachsenweit kostenlose Nummer ist derzeit ausschließlich aus dem deutschen Festnetz erreichbar.»ein Drittel der gesamten verbrauchten Energie in Deutschland entfällt auf die privaten Haushalte«, so die Einschätzung von Juliane Dorn, Koordinatorin des Energieprojektes der Verbraucherzentrale Sachsen.»Was das Einsparen von Energie und damit auch von Kosten angeht, gibt es noch erhebliche Potenziale«. So ließen sich in den meisten Haushalten problemlos 20 Prozent Strom sparen.»der effiziente Umgang mit Energie im Haushalt muss keinesfalls einhergehen mit einem Verlust an Komfort«, ist sich Dorn sicher. Oftmals sind es einfache Handgriffe, die aber eine spürbare Verringerung der Strom- und Heizkosten mit sich bringen. Im Hinblick auf den Klimawandel ist durch einen effizienteren Umgang mit Energie gleichzeitig etwas getan, Ressourcen zu schonen und die Umwelt zu entlasten. Mit der Gelegenheit der kostenlosen telefonischen Beratung und einer großen Bandbreite an Themen will die Verbraucherzentrale Sachsen alle sächsischen Haushalte erreichen.»ziel ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher für Fragen des Energiesparens zu sensibilisieren und ihnen zu helfen, bares Geld zu sparen«, so Juliane Dorn. Mietern bietet die unabhängige Beratung der Verbraucherzentrale Tipps zum richtigen Heiz-und Lüftverhalten sowie zum Erkennen von Schwachstellen im Energieverbrauch. Darüber hinaus bietet die Energieberatung jenen Rat, die sich als Eigenheimbesitzer oder Häuslebauer in spe mit Fragen zu Heizungstechnik, baulichem Wärmeschutz und regenerativen Energien befassen. Im Sommer zu warm, im Winter zu kalt Wie man das Aufheizen der Wohnung im Sommer verhindert Wenn es in den Sommermonaten zu heiß wird unter dem Dach, gibt es zwei Möglichkeiten, um Abhilfe zu schaffen: Entweder, man befördert die bereits eingedrungene Wärme mit Hilfe eines Raumklimagerätes wieder nach draußen. Das aber braucht selbst mit einem Gerät der Effizienzklasse A viel Strom. Demgegenüber besteht die Möglichkeit, zu verhindern, dass die Wärme überhaupt erst in die Wohnräume eindringt.»kleine bauliche Maßnahmen und kluge Vorsorge verbannen die Sommerhitze nach draußen«, empfiehlt Juliane Dorn, Koordinatorin des Energieprojektes der Verbraucherzentrale Sachsen. So braucht man sie nicht mit jeder Hitzewelle kostspielig und umweltbelastend aus dem Haus zu entfernen.»eine überhitzte Wohnung im Sommer ist ein Zeichen für eine nicht ausreichende Dämmung sowie dafür, dass das Haus auch im Winter einen erhöhten Energieverbrauch hat«, sagt Dorn. Wenn ein Eigenheimbesitzer etwas dagegen tun will, kann ihm schon am Telefon unkompliziert und kostenfrei geholfen werden. Seit Ende April 2009 bietet die Verbraucherzentrale Sachsen unter der Rufnummer / jeweils von Dienstag bis Donnerstag von 9.00 bis und bis Uhr eine sachsenweit kostenlose Energieberatung an. Ob einfache oder aufwändigere Maßnahmen, vom Wärmeschutzglas über Jalousien, Verschattungen, Wahl der Fassaden-

4 Seite 4 Heimatrundschau 7 /2009 farbe, Reflexionsmöglichkeit des Außenputzes oder Wärmedämmung das alles sind Fragen, die jeder Ratsuchende telefonisch mit einem erfahrenen Energieberater der Verbraucherzentrale klären kann. Bei Fragen, die am Telefon nicht ausreichend besprochen werden können, weil z. B. entsprechende Unterlagen eingesehen werden müssen, besteht für eine geringes Entgelt von 5,00 die Möglichkeit einer persönlichen Beratung an einem von 43 sächsischen Standorten. Die jeweiligen Energieberatungsstützpunkte sind zu finden unter (Beratungsangebote). Termine für eine persönliche Energieberatung können auch über deren kostenlose Rufnummer vereinbart werden. Zweckverband Abwasserbeseitigung»Oberer Schwarzer Schöps«Bekanntmachung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplanes 2009 des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung»Oberer Schwarzer Schöps«Der Zweckverband Abwasserbeseitigung»Oberer Schwarzer Schöps«gibt bekannt, dass der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Wirtschaftsplan 2009 in der Zeit von Mittwoch, bis Donnerstag, , entsprechend 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen in der zur Zeit gültigen Fassung im Rathaus der Stadtverwaltung Reichenbach, Görlitzer Straße 4, Reichenbach, Büro des Bürgermeisters, zu den Öffnungszeiten Mo Fr Uhr Mo Uhr Di, Do Uhr öffentlich ausliegt. Einwohner und Abgabepflichtige können in der Zeit von Freitag, , bis Montag, , Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Die Einwendungen können schriftlich oder zur Niederschrift im Rathaus der Stadtverwaltung Reichenbach, Görlitzer Straße 4, Reichenbach, Büro des Bürgermeisters, abgegeben werden. gez. Böer, Verbandsvorsitzender Fördermittel der SAB für private Kleinkläranlagen Die Bearbeitung der Fördermittelanträge für private Kleinkläranlagen im Verbandsgebiet des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung»Oberer Schwarzer Schöps«erfolgt ab jede gerade Woche am Dienstag in der Zeit von 9.00 Uhr bis Uhr in der Gemeindeverwaltung Sohland a. R. Telefonisch ist die Mitarbeiterin der Stadtwerke Görlitz AG unter der Rufnummer / oder 0151/ für Sie erreichbar. gez. Böer, Verbandsvorsitzender Einladung zur öffentlichen Sitzung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung»Oberer Schwarzer Schöps«Datum: Mittwoch, Ort: Gemeindeverwaltung Sohland a. R. Zeit: Mittelhof 182, Sohland a. R Uhr Tagesordnung öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Gäste Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Tagesordnung Festlegung der zwei Unterzeichner der Sitzungsniederschrift 2. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom Beschluss des 5. Nachtrages zum Betriebsführungsvertrag zwischen der WOSS und der OEWA 4. Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan ZVOSS Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2009 der WOSS GmbH 6. Beschluss der Klarstellung zum Abwasserentsorgungsvertrag zwischen der WOSS und dem ZV OSS 7. Beschluss des Darlehensvertrages zwischen der WOSS und dem ZVOSS 8. Beschluss kostendeckender Gebühren für abflusslose Gruben ab Beschluss zur Übertragung der Kassengeschäfte an die OEWA Wasser und Abwasser GmbH 10. Beschluss der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 11. Informationen der Verwaltung und des Betriebsführers gez. Böer, Verbandsvorsitzender Amtliche Bekanntmachungen Nachfolgend wird der Beschluss der Gemeinderatssitzung vom bekannt gegeben: Beschluss Nr. 15 /09 Der Gemeinderat der Gemeinde Königshain beschließt die Widmung des Kreisbahnradweges Görlitz Königshain als beschränkt-öffentlichen Weg auf den nachfolgend aufgeführten Grundstücken der Gemarkung Königshain, Flur 4, Flurstück 15/3, 57, 90 Flur 5, Flurstück 133/3 Flur 6, Flurstück 37, 57, 70/1, 70/2, 70/3, 86, 89, 93 Einladung Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, dem um Uhr im Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte dem amtlichen Aushang entsprechend Bekanntmachungssatzung, der sich an folgendem Standort befindet: Gemeindeamt, Dorfstraße 82 gez. Lange, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Königshain über das Wahlergebnis der Gemeinderatswahl in der Gemeinde Königshain am 7. Juni 2009 Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am das Wahlergebnis in der Gemeinde Königshain ermittelt. Ergebnis der Gemeinderatswahl Königshain 1. Zahl der Wahlberechtigten Zahl der Wähler Zahl der ungültigen Stimmzettel Zahl der gültigen Stimmzettel Zahl der insgesamt abgegebenen Gesamtstimmenzahlen und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge sowie die Zahlen der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen :

5 Heimatrundschau 7 /2009 Seite 5 lfd. Nr. Wahlvorschlag Partei / Wählervereinigung 1. Wählervereinigung Vereinsring Königshain 10 Sitze Gesamtstimmen Gewählte Herrmann, Uwe 140 Landmaschinenschlosser Dorfstr. 102, Königshain Lindner, Karl 121 Elektromeister Dorfstr. 6, Königshain Schubert, Gudrun 120 Gastronomin Dorfstr. 279 A, Königshain Hamann, Volker 118 Landwirt Dorfstr. 128 B, Königshain Seidel, Andreas 117 Raumausstattermeister Dorfstr. 243, Königshain Bräuer, Dietmar 110 Malermeister Dorfstr. 258, Königshain Ludwig, Eckhard 97 Gastronom Dorfstr. 276 C, Königshain Mühle, Joachim 94 Angestellter Dorfstr. 292, Königshain Kitte, Siegfried 92 Kfz.-Meister Dorfstr. 141 E, Königshain Pietschmann, Armin 67 Polizeibeamter Dorfstr. 276 A, Königshain Ersatzpersonen Hamann, Daniel 66 Maurer Dorfstr. 91 A, Königshain Schmidt, Petra 63 Sekretärin Dorfstr. 73 B, Königshain Wobst, Maik 51 Straßenbautechniker Dorfstr. 126 A, Königshain Fest, Hartmut 49 Landwirt Dorfstr. 100 B, Königshain Seifert, Bernd 48 Schlosser Dorfstr. 303, Königshain Kula, Ramona 33 Grafikerin Dorfstr. 211, Königshain Marks, Ralf 25 Kfz.-Schlosser Dorfstr. 117, Königshain lfd. Nr. Wahlvorschlag Partei / Wählervereinigung 3. Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 2 Sitze Gesamtstimmen 310 Gewählte Püschel, Günter 143 Rentner Dorfstr. 48, Königshain Hauffe, Norbert 90 Serviermeister Dorfstr. 222, Königshain Ersatzperson Kunitzki, Reinhard 77 Metallbauermeister Dorfstr. 45, Königshain Die Liste der Freien Demokratischen Partei FDP hat keinen Sitz im Gemeinderat belegt. Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl entfallen sind, kann gemäß 25 Sächsisches Wahlgesetz innerhalb einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter der Angabe des Grundes Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde, Landratsamt des Landkreises Görlitz, Kommunalamt, Postfach , Görlitz, erheben. Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seines Rechtes geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm eins von Hundert der Wahlberechtigten, bei mehr als Wahlberechtigten mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten. Königshain, gez. Siegfried Lange, Bürgermeister Ich bedanke mich ganz herzlich bei dem Gemeindewahlausschuss und dem Gemeindewahlvorstand für die während der Europa- und Kommunalwahl am 7. Juni 2009 geleistete ehrenamtliche Arbeit. gez. Siegfried Lange, Bürgermeister Bekanntmachung des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Bekanntmachung über die Erstellung eines Managementplanes für das FFH-Gebiet»Fließgewässer bei Schöpstal und Kodersdorf«Einladung zur öffentlichen Informationsveranstaltung Für die sächsischen FFH-Gebiete als Bestandteile des europäischen Schutzgebietssystems»NA- TURA 2000«ist entsprechend Artikel 6 (1) und (2) der Richtlinie 92/43/EWG (FFH-Richtlinie) die Erarbeitung von Managementplänen vorgesehen. Zur Erarbeitung des Managementplanes für das FFH-Gebiet»Fließgewässer bei Schöpstal und Kodersdorf«hat das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie ein Planungsbüro mit Untersuchungen beauftragt. Mitarbeiter des betreffenden Büros werden dafür die entsprechenden Flächen im Sinne des 54 (2) SächsNatSchG bis voraussichtlich Dezember 2010 begehen. Im Rahmen dieser Erfassungen werden auch auf Einzelflächen bezogene Daten erhoben. Hierfür bitten wir die betroffenen Eigentümer und Nutzer um Verständnis. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich in der Auftaktveranstaltung über das Vorgehen bei der Erstellung des Managementplanes, mögliche Auswirkungen auf die Landnutzung sowie über die Mitwirkung von Nutzern und Eigentümern bei der Planung zu informieren. Die Veranstaltung findet am Montag, 13. Juli im Rittersaal des Schlosses Ebersbach, Am Schloss 11, Schöpstal statt. Beginn ist Uhr. Nähere Auskünfte erteilt das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, Ref. Flächennaturschutz, Frau Jahn, (Tel / ). Informationen sind auch im Internet verfügbar: Informationen Rückblick Heimatfest 2009 Das Königshainer Heimatfest ist schon wieder Geschichte. Los ging es am mit der Festveranstaltung anlässlich des 60-jährigen Bestehens unseres Sportvereins. Der Präsident eröffnete die Feierstunde und informierte über die Geschichte des Sportvereins. Anschließend wurden verdienstvolle Sportler und Übungsleiter ausgezeichnet. Zahlreiche Gratulanten waren erschienen um den Verein zu beglückwünschen. Am Donnerstag waren die Senioren in das Hotel»Zum Firstenstein«zu einem gemütlichen Nachmittag eingeladen. Sie wurden ganz herzlich von Sportfreund Hagen Schubert begrüßt. Die Hortkinder erfreuten unsere Senioren mit einem kleinen aber feinen Programm, welches sehr gut gefallen hat. Für die musikalische Umrahmung sorgte Alleinunterhalter, Herr Teuber. Bevor es am Freitag mit den Feierlichkeiten im Schlossgelände losgehen konnte, wurde hier erst mal richtig rangeklotzt. Das große Zelt wurde aufgebaut und mit Sitzgarnituren bestückt, die Vereine richteten ihre Stände ein, das Karussell wurde aufgebaut, der Toilettenwagen musste an Ort und Stelle gebracht und angeschlossen werden usw. In der ehemaligen Kutschenscheune hat der Hegering seine Ausstellung vorbereitet, Herr Großmann stellt im Steinstock oben alte Kinderwagen und was so dazugehört aus und der Sportverein hat im Steinstock unten mit zahlreichen Bildern, Pokalen und Ordnern Einblick in die Geschichte gewährt. Dann ging es Freitag um Uhr mit dem Bieranstich los. Der Freitagabend war der Jugend vorbehalten und so füllte sich das Zelt ab Uhr langsam. Am Samstag um Uhr wurde die Hegeringausstellung und die Ausstellung zur Geschichte des Sportvereins eröffnet. Für die Kinder fand

6 Seite 6 Heimatrundschau 7 /2009 Die Gemeinde gratuliert: 6.7. Herrn Karl-Ernst Zimmermann zum 74. Geburtstag 7.7. Frau Lieselotte Rieger zum 81. Geburtstag 7.7. Frau Erika Kern zum 80. Geburtstag Frau Brigitte Wozny zum 75. Geburtstag Herrn Werner Michler zum 72. Geburtstag Frau Irmgard Pinkert zum 71. Geburtstag Frau Teresa Birke zum 77. Geburtstag Frau Reinhilde Schmidt zum 77. Geburtstag Frau Edith Junge zum 72. Geburtstag Herrn Günter Straube zum 73. Geburtstag Herrn Herbert Scholze zum 89. Geburtstag Frau Renate Mühle zum 85. Geburtstag Frau Rita Scholze zum 71. Geburtstag Kräutertag im Schlosskomplex Königshain Am Sonntag, dem 26. Juli 2009, ab Uhr wird auf dem Gelände des Schlosskomplexes in Königshain der 3. Königshainer Kräutertag stattfinden. Neben der Präsentation unseres Kräuter-Schaugartens werden weitere Gäste mit Ihren Ständen anwesend sein. Für das leibliche Wohl der Besucher ist ebenfalls gesorgt. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! ein Kinderfest mit Hüpfburg, Schminken, Basteln, E-Autos, Schlauchbootfahrten und auch Fahrten mit dem großen Feuerwehrauto statt. Abends wurde zum Tanz für Alt und Jung ins Festzelt eingeladen. Der Sonntag begann wieder mit dem traditionellen Wecken durch unsere Feuerwehr (Pferdegespann und alte Feuerwehrspritze). Dann begann um Uhr im Schlossbereich das fröhliche Treiben. Los ging s mit dem SR-2-Rennen. Anschließend sorgte die Melauner Blaskapelle für die richtige Musik zum Frühschoppen. Die Kinder vergnügten sich am Karussell der Familie Kaßner und wie auch schon Samstag beim Kinderfahrspaß Huckauf. Die Familie Großmann eröffnete die Kinderwagenausstellung mit einer Vorführung ihrer Modelle im Festzelt, die Schützen ermittelten ihre Besten im Königsschießen, das Jugendorchester und die line dance-gruppe aus Görlitz unterhielten die Gäste. Für das leibliche Wohl sorgten in bewährter Weise wieder unsere Vereine, die Gaststätten»Zum Firstenstein«und»Zum Hochstein«, die»kleine Schlosswirtschaft«und die»fisch-kelle«. Zum Schluss gebührt allen Organisatoren, Mitstreitern und den vielen fleißigen Helfern ein herzliches DANKESCHÖN. Hinweis! Der nächste Trödelmarkt im Schlosskomplex Königshain findet am Sonntag, dem 16. August 2009 ab 9.00 Uhr statt. DEUTSCHES ROTES KREUZ Das Familienund Seniorenbüro Königshain informiert über Veranstaltungen im Monat Juli Donnerstag, 2.7., Uhr Kaffeekränzchen Montag, 6.7., Uhr Handarbeitstreff Dienstag, 7.7., Uhr Skatnachmittag Dienstag, 14.7., Uhr Skatnachmittag Donnerstag, 16.7., Uhr Kaffeekränzchen Montag, 20.7., Uhr Handarbeitstreff Dienstag, 21.7., Uhr Skatnachmittag Dienstag, 28.7., Uhr Skatnachmittag Donnerstag, 30.7., Uhr Kaffeekränzchen Alle Veranstaltungen finden im Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung statt.

7 Heimatrundschau 7 /2009 Seite 7 Amtliche Bekanntmachung Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a. R. hat in seiner Sitzung am folgende Beschlüsse gefasst: Drucksache-Nr.: 31 / 2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a. R. beauftragt den Bürgermeister, einen Vertrag für die Planung und Ausführung der energetischen Sanierung der Turnhalle in Sohland a. R. mit dem Planungsbüro AIP Architektur Ingenieur Partnerschaft (Fritz Herold Rahnert Schubert) aus Görlitz, Schwarze Straße 5, abzuschließen. Drucksache-Nr.: 32 / 2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a. R. beauftragt den Bürgermeister, einen Ingenieurvertrag, die Planungsleistungen 1 5, für die Straßenbauarbeiten mit Förderung des ILE- Schwarzdeckenprogramms an der Alten Straße in Sohland a. R. mit dem Planungsbüro IBOS, Ingenieurbüro für Tiefbau, Wasserwirtschaft und Umweltfragen in Görlitz, Kleine Konsulstraße 3 5, abzuschließen. Einladung Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Sohland a.r. findet am Donnerstag, dem , um Uhr im Schloss Mittelhof 182 statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte dem amtlichen Aushang entsprechend der Bekanntmachungssatzung, der sich an folgendem Standort befindet: Schlossmauer Mittelhof 182 Im Juli 2009 findet k e i n e Gemeinderatssitzung statt. gez. Zinke, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Sohland a.r. über die Wahlergebnisse der Gemeinderatswahl in der Gemeinde Sohland a.r. am 7. Juni 2009 Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Gemeinde Sohland a. R. ermittelt. Ergebnis der Gemeinderatswahl Sohland a. R. Zahl der Wahlberechtigten 1134 Zahl der Wähler 495 Zahl der ungültigen Stimmzettel 16 Zahl der gültigen Stimmzettel 479 Zahl der gültigen 1391 Übersicht über die Gesamtstimmenzahl und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen. 1.»Freie Wähler«10 Sitze Gesamtstimmen Stübner, Uwe 199 Installateur Oberer Viebig 224, Sohland a.r. 2. Kubenz, Kathrin 166 Lehrerin Dorfstr. 204 a, Sohland a.r. 3. Hanschmann, Gottfried 153 Rentner Dorfstr. 186, Sohland a.r. 4. Kloß, Thomas 147 Zimmerermeister Dorfstr. 75 d, Sohland a.r. 5. Röke, Katrin 118 Erzieherin Tagesmutti Paulsdorfer Str. 173, Sohland a.r. 6. Fiedler, Margit 115 Lehrerin Dorfstr. 96 a, Sohland a.r. 7. Seifert, Wilfried 94 Kfz-Schlosser Dorfstr. 207, Sohland a.r. 8. Trautmann, Helfried 88 Agraringenieur Dorfstr. 86, Sohland a.r. 9. Haubner, Birgit 81 Selbstständige Dorfstraße 280 b, Sohland a.r. 10. Poost, Carsten 78 Selbstständiger Niederer Viebig 143, Sohland a.r. Ersatzpersonen 1. Stübner, Heinfried 64 Dipl.- Ing. Bau Teichweg 63, Sohland a.r. 2. Tartz, Steffen 50 Lokführer Dorfstr. 241, Sohland a.r. 3. Preuß, Heike 38 Selbstständige Dorfstr. 238 c, Sohland a.r. Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl entfallen sind, kann gemäß 25. Sächsischen Kommunalwahlgesetzes innerhalb einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter der Angabe des Grundes Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde, Landratsamt des Landkreises Görlitz, Kommunalamt, Postfach 3001, 2806 Görlitz, erheben. Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seines Rechtes geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm eins vom Hundert der Wahlberechtigten, bei mehr als Wahlberechtigte mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten. Sohland a.r., gez. Wilfried Zinke, Bürgermeister Ich bedanke mich ganz herzlich bei dem Gemeindewahlausschuss und dem Gemeindewahlvorstand für die während der Europa- und Kommunalwahl am 7. Juni 2009 geleistete ehrenamtliche Arbeit. gez. Wilfried Zinke, Bürgermeister

8 Seite 8 Heimatrundschau 7 /2009 Amtliche Bekanntmachungen Der Gemeinderat der Gemeinde Vierkirchen hat in seiner Sitzung am folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 16 / 2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Vierkirchen stimmt dem Antrag von Frau Annett Queißer vom über die Aufnahme als Kindertagespflegeperson mit fünf Betreuungsplätzen im Kinderkrippenbereich ab dem in den Bedarfsplan des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe (Landkreis Görlitz) zu. Beschluss-Nr. 17 / 2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Vierkirchen beschließt für das Jahr 2009 folgende Änderungen der in der Anlage befindlichen Vereinsliste der Gemeinde Vierkirchen: Aufnahme: lfd. Nr. 14»Ev. Jugendscheune Melaune e.v.«beschluss-nr. 18 / 2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Vierkirchen beschließt für das Jahr 2009 folgende Vereinsförderung: 1. Sockelförderung 180,00 /eingetragener Verein in Vereinsliste 2. Mitgliederförderung für in der Gemeinde Vierkirchen wohnende Vereinsmitglieder ,10 /Mitglied über 18 Jahre ,30 /Mitglied unter 18 Jahre. Beschluss-Nr. 19 / 2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Vierkirchen stimmt dem Bauantrag auf Dacherneuerung am Gebäude Arnsdorf 27 a, OT Arnsdorf-Hilbersdorf auf dem Flurstück 249/3, Flur 1 der Gemarkung Arnsdorf-Hilbersdorf zu. Die Verwaltung wird beauftragt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Beschluss-Nr. 20 / 2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Vierkirchen stimmt der Voranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück Nr. 162, Flur 5 der Gemarkung Arnsdorf-Hilbersdorf zu. Die Verwaltung wird beauftragt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Beschluss-Nr. 21 / 2009 Der Gemeinderat beschließt den Verkauf der Grundstücke Gemarkung Arnsdorf-Hilbersdorf, Flur 6, Flurstück 65/4; 74; 95 sowie Gemarkung Arnsdorf-Hilbersdorf, Flur 7, Flurstück 15/1 zu einem Preis in Höhe von 0,32 Euro/m 2. Einladung Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, den um Uhr in der Alten Wassermühle Melaune, Melaune 47 a statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den amtlichen Aushängen entsprechend Bekanntmachungssatzung, die sich an folgenden Standorten befinden: Standort V 1 Arnsdorf, Dorfplatz, gegenüber Nr. 38 Standort V 2 Buchholz, Grundstück Buchholz 48 a Standort V 3 Melaune, Einkaufspunkt»Landshop«gez. Brückner, Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Vierkirchen über die Wahlergebnisse der Gemeinderatswahl und den Ortschaftsratswahlen in der Gemeinde Vierkirchen am 7. Juni 2009 Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Gemeinde Vierkirchen ermittelt. Ergebnis der Gemeinderatswahl Vierkirchen Zahl der Wahlberechtigten 1512 Zahl der Wähler 747 Zahl der ungültigen Stimmzettel 44 Zahl der gültigen Stimmzettel 703 Zahl der gültigen 2050 Übersicht über die Gesamtstimmenzahl und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen. 1. Freie Wählervereinigung Arnsdorf-Hilbersdorf 5 Sitze Gesamtstimmen Scholz, Thomas 237 Schlosser Hilbersdorf 80 A, Vierkirchen 2. Nicht, Christine 133 Kaufm. Angestellte Arnsdorf 202, Vierkirchen 3. Strauß, Michael 130 Konstruktionsmechaniker Arnsdorf 27, Vierkirchen 4. Gloger, Peter 129 Baubetreuer Arnsdorf 23 B, Vierkirchen 5. Fuhrmann, Wilfried 119 Gemeindeangestellter Arnsdorf 68 A, Vierkirchen 2. Aktive Wählervereinigung Döbschütz / Melaune /Prachenau 3 Sitze Gesamtstimmen Koch, Sven 197 Rentner Melaune 54 a, Vierkirchen 2. Strehle, Marc 182 selbständig Melaune 5, Vierkirchen 3. Scholz, Carsten 75 Theatermaler Melaune 67, Vierkirchen Ersatzperson 1. Gaida, Elke 22 selbständig Melaune 56 b, Vierkirchen 3. Wählervereinigung Buchholz/Tetta 3 Sitze Gesamtstimmen Gleisenberg, Udo 216 Leiter Straßenmeisterei Buchholz 21, Vierkirchen 2. Windler, Bernd 157 Agrar-Ing. Tetta 5, Vierkirchen 3. Hommel, Andrea 153 Jurist Buchholz 60, Vierkirchen Ersatzperson 1. Weber, Marko 52 Geschäftsführer Buchholz 92, Vierkirchen 4. Freie Wählervereinigung Vierkirchen 1 Sitz Gesamtstimmen Richter, Ilona 107 selbständig Melaune 4, Vierkirchen

9 Heimatrundschau 7 /2009 Seite 9 Ersatzperson 1. Kretschmer, Carsten 63 Landwirt Melaune 31, Vierkirchen 2. Miethe, Hagen 42 Landmaschinenmeister Prachenau 51 a, Vierkirchen 3. Kosan, Reinhold 36 Rentner Arnsdorf 73, Vierkirchen Ergebnis der Ortschaftsratswahl Arnsdorf-Hilbersdorf Zahl der Wahlberechtigten 554 Zahl der Wähler 277 Zahl der ungültigen Stimmzettel 10 Zahl der gültigen Stimmzettel 267 Zahl der gültigen 784 Übersicht über die Gesamtstimmenzahl und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen. 1. Freie Wählervereinigung Arnsdorf-Hilbersdorf 5 Sitze Gesamtstimmen Scholz, Thomas 236 Schlosser Hilbersdorf 80 A, Vierkirchen 2. Nicht, Christine 135 Kaufm. Angestellte Arnsdorf 202, Vierkirchen 3. Strauß, Michael 134 Konstruktionsmechaniker Arnsdorf 27 A, Vierkirchen 4. Gloger, Peter 118 Baubetreuer Arnsdorf 23 B, Vierkirchen 5. Fuhrmann, Wilfried 106 Gemeindeangestellter Arnsdorf 68 A, Vierkirchen 2. Freie Wählervereinigung Vierkirchen 0 Sitze Gesamtstimmen Kosan, Reinhold 55 Rentner Arnsdorf 73, Vierkirchen Ergebnis der Ortschaftsratswahl Buchholz Zahl der Wahlberechtigten 406 Zahl der Wähler 209 Zahl der ungültigen Stimmzettel 5 Zahl der gültigen Stimmzettel 204 Zahl der gültigen 534 Übersicht über die Gesamtstimmenzahl und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen. 1. Wählervereinigung Buchholz/Tetta 5 Sitze Gesamtstimmen Gleisenberg, Udo 135 Leiter Straßenmeister Buchholz 21, Vierkirchen 2. Richter, Günter 105 selbständig Tetta 25, Vierkirchen 3. Groß, Uwe 80 Vulkaniseur Buchholz 60 b, Vierkirchen 4. Bethig, André 66 Techniker Buchholz 81, Vierkirchen 5. Schönherr, Mike 52 Technologe Buchholz 88, Vierkirchen Ersatzpersonen 1. Fleischer, Andrea 45 Lehrerin Buchholz 59 b, Vierkirchen 2. Leubner, Martin 38 Gärtnermeister Buchholz 90, Vierkirchen 3. Altmann, Oliver 13 Dipl.-Ing. Buchholz 59 c, Vierkirchen Ergebnis der Ortschaftsratswahl Melaune Zahl der Wahlberechtigten 551 Zahl der Wähler 261 Zahl der ungültigen Stimmzettel 20 Zahl der gültigen Stimmzettel 241 Zahl der gültigen 699 Übersicht über die Gesamtstimmenzahl und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen. 1. Freie Wählervereinigung Vierkirchen 3 Sitze Gesamtstimmen Altmann, Hannelore 197 Ärztin i.r. Melaune 56, Vierkirchen 2. Richter, Ilona 116 selbständig Melaune 4, Vierkirchen 3. Kretschmer, Carsten 67 Landwirt Melaune 31, Vierkirchen Ersatzpersonen 1. Miethe, Hagen 44 Landmaschinenmeister Prachenau 51 a, Vierkirchen 2. Aktive Wählervereinigung Döbschütz / Melaune / Prachenau 2 Sitze Gesamtstimmen Pohl, Margit 195 Gärtnerin Döbschütz 1, Vierkirchen 2. Scholz, Carsten 62 Theatermaler Melaune 67, Vierkirchen Ersatzpersonen 1. Gaida, Elke 18 selbständig Melaune 56 B, Vierkirchen Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl entfallen sind, kann gemäß 25. Sächsischen Kommunalwahlgesetzes innerhalb einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter der Angabe des Grundes Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde, Landratsamt des Landkreises Görlitz, Kommunalamt, Postfach 3001, 2806 Görlitz, erheben. Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seines Rechtes geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm eins vom Hundert der Wahlberechtigten, bei mehr als Wahlberechtigte mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten. Vierkirchen, gez. Horst Brückner, Bürgermeister

10 Seite 10 Heimatrundschau 7 /2009 Amtliche Bekanntmachungen Bekanntgabe der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom Drucksache-Nr. 39/2009 Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, Verhandlungen mit der ENSO Strom Netz GmbH zur Umsetzung des Contracting-Konzeptes zur Energieeinsparung an der Straßenbeleuchtung unter Einbeziehung der Variante II (Förderung 75 %) zu führen und den Contracting-Vertrag mit der ENSO abzuschließen. Drucksache-Nr. 42/ Im Rahmen des Verfahrens zur Feststellung der Abgrenzung laut Flächennutzungsplan im Ortsteil Mengelsdorf-Nord wurde das Landratsamt Görlitz beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Der Stadtrat folgt den aufgeführten Beschlussempfehlungen zur Abwägung der Stellungnahme des Landratsamtes Görlitz. Die Abwägung wird hiermit beschlossen. Die erforderlichen Änderungen sind durch die Verwaltung entsprechend einzuarbeiten. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Landratsamt Görlitz vom Ergebnis der Abwägung zu informieren. Drucksache-Nr. 43/ Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die Feststellung der Abgrenzung gemäß Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach vom 11./ im Ortsteil Mengelsdorf-Nord. 2. Die Planzeichnung im Maßstab 1:1.000, Stand und die Erläuterung in der Fassung vom sind Grundlage des Beschlusses zur Feststellung der Abgrenzung. 3. Auf den ausgewiesenen Baufeldern sind nur Maßnahmen zum Zwecke der Wohnbebauung bzw. zur Ansiedlung von nicht störendem Gewerbe zulässig. Die Maßnahmen haben sich dabei nach Art und Maß der baulichen Nutzung und der Bauweise in die Eigenart der näheren Umgebung einzufügen. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse sind zu wahren. 4. Der Beschluss zur Feststellung ist bekannt zu machen, das Landratsamt Görlitz ist von der Vornahme des Beschlusses zu informieren. Drucksache-Nr. 44/2009 Der Stadtrat der Stadt Reichenbach ermächtigt den Bürgermeister, im Zusammenhang mit dem operationellen Programm der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Sachsen Polen mit der Partnerstadt Karpacz zu den folgenden Projekten Kooperationsverträge abzuschließen: a)»transregio«verbesserung der Erschließung von touristischen Zielen b)»bildung und Sport«ein Weg zu einem Europa der Bürger / 1. Etappe c)»zwerge in Europa«Drucksache-Nr. 45/2009 Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt, die Verwaltungsvorschrift (VwV) Beschleunigung von Vergabeverfahren vom anzuwenden. Drucksache-Nr. 46/ Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt, im Zusammenhang mit der Ausschreibung der Straßenbaumaßnahme»verkehrliche Erschließung OT Krobnitz BA 1 und 2«die Anwendung der VwV Beschleunigung von Vergabeverfahren entsprechend dem Grundsatzbeschluss vom Der Stadtrat der Stadt Reichenbach ermächtigt den Bürgermeister, nach erfolgter Ausschreibung und Auswertung der eingegangenen Angebote die Arbeiten im Zusammenhang mit der verkehrlichen Erschließung des OT Krobnitz an der Friedenstalstraße (1. und 2. BA) an die Firma mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot zu vergeben. Der Stadtrat ist hiervon entsprechend zu unterrichten. 3. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach ermächtigt den Bürgermeister, Nachträge zu dieser Maßnahme bis zu einer Gesamthöhe von brutto zu erteilen. Drucksache-Nr. 47/ Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer Teilfläche von ca. 800 m 2 des Flurstücks 135, Flur 3 Mengelsdorf an Herrn Tino Gerlach, Löbensmüh 11, Reichenbach zum Preis von 10 /m 2 für die Gebäudefläche (ca. 400 m 2 ) und 2 /m 2 für die Hoffläche (ca. 400 m 2 ). Alle mit dem Kauf in Verbindung stehenden Kosten sowie die Vermessung und deren Nebenkosten werden durch den Käufer getragen. 2. Der Stadtrat beschließt den Verzicht der Stadt Reichenbach auf sämtliche Rechte an dem Flurstück 134, Flur 3 Mengelsdorf. Drucksache-Nr. 49/2009 Der Stadtrat der Stadt Reichenbach ermächtigt den Bürgermeister, im Zusammenhang mit dem operationellen Programm der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Sachsen Tschechien mit der Partnergemeinde Okrouhlà zu dem Projekt»Grüne Brücke Okrouhlà Reichenbach einen Kooperationsvertrag abzuschließen. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Reichenbach OL über die Wahlergebnisse der Stadtratswahl und den Ortschaftsratswahlen in der Stadt Reichenbach OL am 7. Juni 2009 Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am das Wahlergebnis in der Stadt Reichenbach OL ermittelt. Ergebnis der Stadtratswahl Reichenbach OL Zahl der Wahlberechtigten 3515 Zahl der Wähler 1796 Zahl der ungültigen Stimmzettel 69 Zahl der gültigen Stimmzettel 1727 Zahl der gültigen 5082 Übersicht über die Gesamtstimmenzahl und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen. 1. Unabhängige Reichenbacher Bürgerinitiative URBI e.v. 8 Sitze Gesamtstimmen Zeipert, Gerd 743 Lehrer Oberer Weg 5, Reichenbach 2. Rich, Dietmar 348 Küchenmeister Markt 24, Reichenbach 3. Schönfelder, Klaus 191 Angestellter Schöpser Straße 8 OT Meuselwitz, Reichenbach 4. Hamann, Christa 161 Erzieherin Seckacher Straße 10, Reichenbach 5. Bauz, Petra 158 Erzieherin Zu den Feldhäusern OT Dittmannsdorf, Reichenbach 6. Steglich, Lutz-Volker 141 Druckermeister Oberer Weg 29, Reichenbach 7. Scheibe, Andreas 136 Angestellter/Kraftfahrer Oberer Weg 43, Reichenbach 6. Pötschke, Diethard 131 Schulleiter Niederreichenbach 71, Reichenbach

11 Heimatrundschau 7 /2009 Seite 11 Ersatzpersonen 1. Fülöp, Kurt-Rainer 112 Landwirt An den Feldhäusern 2 OT Meuselwitz, Reichenbach 2. Träger, Jens 109 Dipl.-Ing. Bauwesen Markt 24, Reichenbach 3. Heydrich, Klaus Willy 43 Rentner An der Schanze 2 OT Schöps, Reichenbach 4. Scholz, Thomas 40 Diplomingenieur Von-Seydewitz-Str. 5, Reichenbach OL 5. Brandt, Stephan 33 Veterinäringenieur Am Friedenstal 3 OT Krobnitz, Reichenbach 6. Koch, Klaus-Dietmar 21 Arbeiter Oberer Weg 21, Reichenbach 7. Döring, Norbert 20 Projektmanager An der Dorfstraße 3 OT Mengelsdorf, Reichenbach 8. Scholte, Mike 15 Sparkassenbetriebswirt Löbauer Straße 52, Reichenbach 2. Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 5 Sitze Gesamtstimmen Schneider, Andreas 338 Ingenieur für Haustechnik Löbauer Str. 43, Reichenbach 2. Müller, Helmut 272 Diplom-Landwirt Hauptstraße 5 OT Meuselwitz, Reichenbach 3. Schmolke, Andreas 263 EU Rentner Robert-Koch-Str. 2, Reichenbach 4. Neugebauer, Margit 106 Verwaltungsfachangestellte Görlitzer Straße 31, Reichenbach 5. Maywald, André 101 Geschäftsführer Dorfstraße 61 OT Zoblitz, Reichenbach Ersatzpersonen 1. Prüß, Ronald 86 Angestellter Markt Reichenbach 2. Aey, Stefan 85 Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Mittelstraße 6, Reichenbach 3. Adam, Jörg 81 Installateur An der Dorfstr. 23 OT Mengelsdorf, Reichenbach 4. Brendler, Georg 60 Diplomingenieur Von-Seydewitz-Str. 9, Reichenbach 5. Muhlack, Maik 54 Verkaufleiter/Betriebswirt Oberreichenbach 34, Reichenbach 6. Joachim, Holger 28 Versicherungskaufmann Löbauer Str. 48, Reichenbach 3. DIE LINKE. 2 Sitze Gesamtstimmen Müller, Wolfgang 314 Arbeitslos Oberreichenbach 20 a, Reichenbach 2. Pohl, Daniela 188 Bürokauffrau Niederhof 2, Reichenbach Ersatzperson 1. Recklies, Olaf 87 Arbeitslos Gersdorfer Str. 9 b, Reichenbach 4. Wählervereinigung Reichenbach Umland 1 Sitz Gesamtstimmen Gondeck, Siegfried 256 Landwirtschaftsmeister An der Dorfstraße 95 OT Mengelsdorf, Reichenbach Ersatzperson 1. Franz, Klaus 55 Schweißer An der Dorfstr. 81 OT Mengelsdorf, Reichenbach 2. Kubitz, Sven 52 Zeitsoldat An der Dorfstr. 123 OT Mengelsdorf, Reichenbach 5. FDP 0 Sitze Gesamtstimmen Feister, Andreas 254 Raumausstattermeister/selbständig Oberlausitzer Weg 22, Reichenbach OL Ergebnis der Ortschaftsratswahl Zoblitz Zahl der Wahlberechtigten 183 Zahl der Wähler 107 Zahl der ungültigen Stimmzettel 7 Zahl der gültigen Stimmzettel 100 Zahl der gültigen 228 Übersicht über die Gesamtstimmenzahl und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen. Christliche Demokratische Union Deutschlands CDU 3 Sitze Gesamtstimmen Keller, Uwe 85 Angestellter Dorfstr. 48 OT Zoblitz, Reichenbach 2. Anders, René 76 Zusteller Dorfstr. 44 OT Zoblitz, Reichenbach 3. Flagmeier, Bernd 67 Zusteller Dorfstr. 5 OT Zoblitz, Reichenbach Ersatzpersonen Es gibt keine Ersatzpersonen. Ergebnis der Ortschaftsratswahl Meuselwitz Zahl der Wahlberechtigten 451 Zahl der Wähler 221 Zahl der ungültigen Stimmzettel 16 Zahl der gültigen Stimmzettel 205 Zahl der gültigen 594 Übersicht über die Gesamtstimmenzahl und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen. 1. Unabhängige Reichenbacher Bürgerinitiative URBI e.v. 4 Sitze Gesamtstimmen 372

12 Seite 12 Heimatrundschau 7 / Schönfelder, Klaus 138 Angestellter Schöpser Straße 8 OT Meuselwitz, Reichenbach 2. Fülöp, Kurt-Rainer 80 Landwirt An den Feldhäusern 2 OT Meuselwitz, Reichenbach 3. Hannas, Frank 73 selbständig Berghäuser 3 OT Meuselwitz, Reichenbach 4. Brandt, Stephan 46 Veterinäringenieur Am Friedenstal 3 OT Krobnitz, Reichenbach Ersatzperson 1. Heydrich, Klaus Willy 24 Rentner An der Schanze 2 OT Schöps, Reichenbach 2. Adam, Christian 11 Rentner An der Schanze 12 OT Schöps, Reichenbach OL 2. Christliche Demokratische Union Deutschlands CDU 2 Sitze Gesamtstimmen Müller, Mario 121 Straßenwärter Am Sportplatz 4 a OT Meuselwitz, Reichenbach 2. Thiele, Paul-Gerhard 73 Kfz-Meister Schöpser Str. 16 OT Meuselwitz, Reichenbach Ersatzperson 1. Richter, Siegmar 28 Steinmetzmeister Meuselwitzer Str. 3 OT Borda, Reichenbach OL Ergebnis der Ortschaftsratswahl Dittmannsdorf / Mengelsdorf Zahl der Wahlberechtigten 528 Zahl der Wähler 282 Zahl der ungültigen Stimmzettel 14 Zahl der gültigen Stimmzettel 268 Zahl der gültigen 784 Übersicht über die Gesamtstimmenzahl und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge der für die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen. 1. Christliche Demokratische Union Deutschlands CDU 2 Sitze Gesamtstimmen Eichler, Gerd 86 Landwirt Löbensmüh Nr. 7 OT Mengelsdorf, Reichenbach OL 2. Adam, Jörg 81 Installateur An der Dorfstraße 23 OT Mengelsdorf, Reichenbach Ersatzperson 1. Sauer, Benno 76 Betriebsschlosser/Rentner An der Dorfstraße 89 OT Mengelsdorf, Reichenbach 2. Unabhängige Reichenbacher Bürgerinitiative URBI e.v. 0 Sitze Gesamtstimmen Bauz Petra 73 Erzieherin Zu den Feldhäusern 1 OT Dittmannsdorf, Reichenbach 2. Michael, Hartmut 33 Diplomingenieur An der Nieskyer Str. 13A OT Dittmannsdorf, Reichenbach 3. Wählervereinigung Reichenbach Umland WRU 3 Sitze Gesamtstimmen Gondeck, Siegfried 175 Landwirtschaftsmeister An der Dorfstraße 95 OT Mengelsdorf, Reichenbach 2. Zölfel, Detlef 52 Hausmeister Reichenbacher Str. 3 b OT Biesig, Reichenbach 3. Franz, Klaus 51 Schweißer An der Dorfstr. 81 OT Mengelsldorf, Reichenbach Ersatzpersonen 1. Kubitz, Sven 44 Zeitsoldat An der Dorfstraße 123 OT Mengelsdorf, Reichenbach 2. Zölfel, Bianca 43 Sachbearb. Feuerwehren, Brand- Katastrophenschutz, EMA u. Wahlen Dorfweg 5, OT Biesig, Reichenbach OL 3. Neumann, Helga 28 Hausfrau An der Dorfstr. 78 a, OT Mengelsdorf, Reichenbach 4. Bürger, Sandro 26 Angestellter Außendienst An der Dorfstr. 93 OT Mengelsdorf, Reichenbach 5. Jeutner, Burkhardt 16 Rentner Zu den Feldhäusern Nr. 6 OT Dittmannsdorf, Reichenbach Gegen die Wahl kann gemäß 24 Abs. 2 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl entfallen sind, kann gemäß 25. Sächsischen Kommunalwahlgesetzes innerhalb einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter der Angabe des Grundes Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde, Landratsamt des Landkreises Görlitz, Kommunalamt, Postfach 3001, 2806 Görlitz, erheben. Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seines Rechtes geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm eins vom Hundert der Wahlberechtigten, bei mehr als Wahlberechtigten mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten. Reichenbach, gez. Andreas Böer, Bürgermeister Ich bedanke mich ganz herzlich bei dem Gemeindewahlausschuss, den Gemeindewahlvorständen und dem Briefwahlvorstand für die während der Europa- und Kommunalwahl am 7. Juni 2009 geleistete ehrenamtliche Arbeit. gez. Andreas Böer, Bürgermeister Bekanntmachung über den Beschluss zur Feststellung der Abgrenzung gemäß Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach, Stand 11./ im Ortsteil Mengelsdorf-Nord der Stadt Reichenbach 1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach hat in seiner Sitzung am die Feststellung der Abgrenzung gemäß Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach vom 11./ im Ortsteil Mengelsdorf-Nord der Stadt Reichenbach beschlossen. 2. Die Planzeichnung im Maßstab 1:1.000, Stand und die Erläuterung in der Fassung vom sind Grundlage des Beschlusses zur Feststellung der Abgrenzung gemäß Flächennutzungsplan. 3. Auf den in der Planzeichnung ausgewiesenen Baufeldern sind nur Maßnahmen zum Zwecke der Wohnbebauung bzw. zur Ansiedlung von nicht störendem Gewerbe zu-