Flächenkooperation Thüringen Entwicklung nicht mehr betriebsnotwendiger Bahnimmobilien in Thüringen - 1. Fachtagung Nachhaltige Flächenpolitik -

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1 Flächenkooperation Thüringen Entwicklung nicht mehr betriebsnotwendiger Bahnimmobilien in Thüringen - 1. Fachtagung Nachhaltige Flächenpolitik - Deutsche Bahn AG Volker Hädrich Nicole Ellguth Erfurt,

2 Thema Flächenkooperation zwischen DB und Freistaat TH seit 2010 systematisch auf der Agenda Lenkungskreis TMBLV, ThLG, LEG, DB AG Projekt Flächenkooperation Projektleitung Operationalisierung durch gemeinsames Projekt ThLG, LEG, DB AG A & E - Flächen Freizeit- und Aktivitätsnetz (FAN) Thüringen Innerstädtische Brachflächen mit Baulandpotential 2

3 Fokussierung auf drei Teilprojekte unter der Prämisse: Gemeinsam aufräumen Teilprojekt 1: Ausgleichs- und Ersatzflächen (A&E) Beschreibung: Entwicklung und Praxistest eines Verfahrens zur Aufbereitung bahneigener Nichtbaulandflächen und deren Aktivierung für Kompensations-zwecke sowie für alternative Nachnutzungen, wie z. B. als Standorte für regenerative Energien, Land- und Forstwirtschaft usw. Sukzessive sollen alle Landkreise und kreisfreien Städte entsprechend der zu erwartenden Bedarfe bearbeitet und die Bahnflächen in Flächenpools überführt werden. Teilprojekt 2: Freizeit- und Aktivitätennetz (FAN) Beschreibung: Entwicklung von nachhaltigen und wirtschaftlich tragfähigen Nutzungsszenarien für stillgelegte Bahntrassen. Einbeziehung geeigneter Trassenverläufe in das Radtouristische Landesnetz für den Freistaat. Teilprojekt 3: Innerstädtische Bahnflächen mit Baulandpotenzial Beschreibung: In Bezug auf das Baulandportfolio, das sind im Wesentlichen innerstädtische Flächen mit Baulandpotenzial und nicht mehr benötigte Empfangsgebäude, soll eine abgestimmte Vorgehensweise zur Verwertungsaufbereitung und Verwertung sowie den Einsatz von Fördermitteln für die Umnutzung brachliegender Bahnflächen geschaffen werden. 3

4 Status 2013 : TP 2 mit schönen Erfolgen Teilprojekt 2: Freizeit- und Aktivitätennetz (FAN) Beschreibung: Entwicklung von nachhaltigen und wirtschaftlich tragfähigen Nutzungsszenarien für stillgelegte Bahntrassen. Einbeziehung geeigneter Trassenverläufe in das Radtouristische Landesnetz für den Freistaat. Sachstand Strecke-Nr Silberhausen Treysa (Kanonenbahnradweg) 2012 verkauft an die Eichsfelder Kanonenbahn ggmbh, aktuell laufen die Bemühungen zur Radwegfinanzierung, -planung und realisierung durch den Erwerber Strecke-Nr Bretleben Sondershausen (Kyffhäuserbahn) 2013 verkauft an LK, Radwegebau läuft Strecke-Nr Ebeleben - Mühlhausen (Unstrut- Werra- Radweg) 2012 verkauft an Rb T (bisher gepachteter Streckenabschnitt) Strecke-Nr Rudolstadt-Schwarza Bad Blankenburg Stadt Rudolstadt hat der DB AG ein Kaufangebot vorgelegt Ausschreibung erfolgt, Verhandlungen laufen Strecke-Nr Nobitz Langenleuba-Oberhain (Viaduktradweg) Kein Konsens auf kommunaler Ebene, Fortsetzung Gespräche mit privatem Förderverein Strecke-Nr Buttstädt Rastenberg Verhandlungen mit der Gemeinde Hardisleben stehen vor Abschluss Interne Genehmigungen sind vorbereitet 4

5 Status 2013 : TP 3 mit zahlreichen vorzeigbaren Ergebnissen und hoffnungsvollen Initiativen Teilprojekt 3: Innerstädtische Bahnflächen mit Baulandpotenzial Beschreibung: In Bezug auf das Baulandportfolio, das sind im Wesentlichen innerstädtische Flächen mit Baulandpotenzial und nicht mehr benötigte Empfangsgebäude, soll eine abgestimmte Vorgehensweise zur Verwertungsaufbereitung und Verwertung sowie den Einsatz von Fördermitteln für die Umnutzung brachliegender Bahnflächen geschaffen werden. Sachstand GENIAL zentral Tagung unter dem Motto Bahnbrache hat stattgefunden Darstellung der Handlungsoptionen und Veröffentlichung im Rahmen GENIAL zentral im Internet Kontinuierliche Bearbeitung und Abverkauf von Baulandflächen zur Nachnutzung Bearbeitungsstand Erfurt (ICE-City) Bad Salzungen (Gesamtlösung für 3 Verwertungen - EG, Handel, P&R) Apolda (Bahnhofsverschönerungsprogramm, Nachnutzung EG und ehem. Gbf) Schmalkalden (Landesgartenschau 2013), Neudietendorf, Altenburg, Schmölln (Wachstumsinitiative Altenburger Land) Weimar, Sonneberg, Probstzella 5

6 Status 2013 : TP 1 mit Anfangserfolgen, aber deutliche Potentialreserven in der Zusammenarbeit Teilprojekt 1: Ausgleichs- und Ersatzflächen (A&E) Beschreibung: Entwicklung und Praxistest eines Verfahrens zur Aufbereitung bahneigener Nichtbaulandflächen und deren Aktivierung für Kompensationszwecke sowie für alternative Nachnutzungen, wie z. B. als Standorte für regenerative Energien, Land- und Forstwirtschaft usw. Sukzessive sollen alle Landkreise und kreisfreien Städte entsprechend der zu erwartenden Bedarfe bearbeitet und die Bahnflächen in Flächenpools überführt werden. Sachstand Nächste Schritte Pilotprozess aus der Kooperation Thüringen aktuell in der Prozesslandschaft der DB AG implementiert Aber : die Bedarfsermittlung gestaltet sich weiterhin schwierig, Großflächenindustriestandorte i. d. R. bereits mit Ausgleichsflächen versorgt, neue Bedarfe über die UNBs Die Recherche der Bedarfsträger und die damit verbundene Bestellung von Gebietskulissen bedarf dringend eines übergeordneten Managements Operationalisierung der Brachflächenerfassung im Land Thüringen auf die Flächen der DB AG erweitern Einbeziehung TMLFUN und UNB s zur Verstetigung der Einbringung von Bahnflächen in den Prozess Startprojekt Nachhaltige Flächenpolitik 6

7 TP 1 (A&E Flächen) strukturelles Problem : Identifikation der Bedarfe weitestgehend dezentral verortet Fokus im Pilotprojekt learning im Pilotprojekt Bedarfsanalyse A&E Flächen über TMBLV / LEG Fokus LEG auf Großflächen keine aktuellen Bedarfe entweder wg. fortgeschrittener Planungsphasen oder noch fehlendem Planungsvorlauf keine landeszentrale Übersicht über weitere Bedarfe wg. kommunaler Planungshoheit (auch nicht Aufgabe des TMBLV) Zusammenführung beider Sichten Zuständigkeit für regionale Bedarfe bei den UNB, diese dort auch vorhanden Selektive Einzelerfolge, z.b. Zusammenarbeit mit Trianel bei der Projektierung des Pumpspeicherwerks Schmalwasser zur Bereitstellung von Kompensationsflächen sowie Bereitstellung einer Kompensationsfläche zum Ausgleich für die Errichtung einer Windkraftanlage Bedienung bahninterner Bedarfe vermehrt über die DB Imm, soweit Flächen mit entsprechenden Potentialen zur Verfügung stehen. 7

8 TP 1 (A&E Flächen) Zusammenführung von Bedarf und Angebot ist Mengenproblem Freistaat Thüringen Eigentümer DBAG Reduzierung Flächeninanspruchnahme durch intelligentes Flächenmanagement These Null-Hektar Ziel d.h. Bedarf an Flächen (auch die beliebiger Eigentümer, u.a. DBAG) zur Nachnutzung als Fläche für A&E- Maßnahmen idealtypisch i.s. eines Flächenkreislaufes Bedarfsträger: Kommune Land Thüringen Dritte (Eingreifer) Mengenproblem Angebot an tendenziell nicht bahnbetriebsnotwendigen Flächen relevantes Portfolio der DBAG in Thüringen ca sog. IPE n mit einer Fläche von ca ha (Prüffläche) verschiedene IST-Nutzungen Eisenbahnverkehrsfläche Eisenbahngewerbe Stillgelegtes Streckenband Arrondierung Land- und Forstwirtschaftsflächen Kleingärten etc. Prüfung auf finale Entbehrlichkeit / Verwertungsfähigkeit über sog. 10-SVP 8

9 Exkurs : Verwertungsprozess nicht bahnbetriebsnotwendiger Immobilien - Eigentumsverhältnisse - Immobilienportfolioeinheit (IPE) = Flächenumgriff Prüffläche Visualisierung komplexer Eigentumsverhältnisse als Folge gesetzlicher Vorgaben (Bahnreform) und unternehmerischer Entscheidungen 9

10 Exkurs : Verwertungsprozess nicht bahnbetriebsnotwendiger Immobilien - Freistellung von Bahnbetriebszwecken - Warum kann eine ungenutzte Bahnimmobilie nicht sofort verkauft werden? Eigentümer prüfen, ob die Fläche und mögliche Anlagen für den Bahnbetrieb erforderlich sind prüfen, ob mögliche technische und rechtliche Restriktionen vorhanden sind lassen Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen erstellen und den Wert der Fläche ermitteln müssen sich mit den Flächen- und Anlageneigentümern vor dem Verkauf abstimmen, wenn die Fläche mehreren Eigentümern gehört führen ggf. planungsrechtliche Maßnahmen wie die Freistellung von Bahnbetriebszwecken durch 10-Stufen-Verwertungsprozess durchgeführt durch das Liegenschaftsmanagement der DB Immobilien 10

11 Exkurs : Verwertungsprozess nicht bahnbetriebsnotwendiger Immobilien - 10-Stufen-Verwertungsprozess - 11

12 TP 1 (A&E Flächen) Lösung Mengenproblem durch IT technische Vernetzung Gemeinsame Datenbank für A & E - Potenzialflächen IT gestützte Geoinformationssysteme (GIS) bei Land / DB vorhanden GIS der ThLG Portfoliosystem der DBAG (GIS Daten, Flurstücksbezug, Portfolioinformationen wie Lage, Zuschnitt, IST-Nutzung) Datenzusammenführung nunmehr möglich auf Grund der jetzt zur Verfügung stehenden IT-Lösungen Ziel : Daten visualisieren, möglichst in ein Mehrzweckkataster zu integrieren und damit den Verwertungsprozess der DBAG und gleichzeitig Flächenpools unterstützen Systematische Übergabe von verifizierten digitalen Flächendaten technische Übergabe der digitalen Daten zwischen DB AG, der ThLG und dem TMLFUN wird geregelt 12 Resultierendes Prozessmodell 1. Übergabe des ausgewählten digitalen Datenbestandes der DB an die ThLG 2. Einbettung des Datenbestandes der DB in das GIS der ThLG 3. Bestandsaufnahme durch die ThLG 4. Feststellung der Eignung der Bahnflächen für A&E - Maßnahmen 5. Regionale Priorisierung und ggf. Zuordnung zu einem Flächenpool 6. Visualisierung der Brachflächen 7. Monitoring Brachflächennachnutzung

13 TP 1 (A&E Flächen) und es geht, Beispiel Portfolio Land- und Forstwirtschaftsflächen Anzahl identifizierter Flächen: 142 IPE n Fläche gesamt: ca. 110 Hektar Geschätzte Nutzfläche für: Landwirtschaft: Hektar Forstwirtschaft: Hektar Portfolio-Analyse durch DB Immobilien (alle IPE-mit zugewiesener IST- Nutzung Land- und Forstwirtschaft) Übergabe der GIS-Daten (shape-dateien) durch die DB AG an die ThLG Visuelle Prüfung durch die ThLG - Differenzen in der Lage der Flächen wurden festgestellt Flurstücksbezeichnungen werden digital durch DB AG nachgeliefert 13

14 TP 1 (A&E Flächen) und es geht, dito Portfolio Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Beispiel Gotha Eckdaten des Flächenpools: 16 Flächen wurden aufbereitet Summe aller aufwertbaren Flächen ca. 14 ha durchschnittliche Flächengröße m² Ökologisches Potential Ökopunkte nach Thüringer Bilanzierungsmodell 14

15 TP 1 (A&E Flächen) Summery Botschaften Pilotprozess zur Kooperation bei der Vermarktung nicht bahnbetriebsnotwendiger Immobilien DBAG in TH steht seit längerem Umsetzungshürden bei A&E Flächen wegen weitgehend dezentraler Verortung der Bedarfsträger Bedarf Freistaat und Bestand DBAG lassen sich nunmehr mit beherrschbarem Aufwand digital verknüpfen Mehrzweckkataster entstehendes Mehrzweckkataster stellt Angebot für Bedarfsträger dar, sich vergleichsweise geringem Aufwand einen Überblick über potentielle A&E Flächen zu verschaffen und Bedarfe zu adressieren finale Aufbereitung von potentiellen DBAG Flächen für A&E - Zwecke in Folge dann, wenn regional der Bedarf konkreter abschätzbar ist Prozess nunmehr gemeinsam in Gang setzen 15

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 16