Wie beurteilt die Kommunalaufsicht einen NKF-Haushalt?

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1 Wie beurteilt die Kommunalaufsicht einen NKF-Haushalt? Netzwerk-Themenworkshop am 8. Mai 2006 in der Bezirksregierung Arnsberg Dr. Claudia Burger Dezernat Kommunalaufsicht Bezirksregierung Münster

2 Die Kommunalaufsicht ist unterwegs

3 Die Kommunalaufsicht ist unterwegs in unwegsamem Gelände

4 Ziele der kommunalaufsichtlichen Haushaltsprüfung 1. Sicherung der Einhaltung des haushaltsrechtlichen Rahmens durch die Kommune (Rechtmäßigkeit und Plausibilität) 2. Erkennen aktueller Krisen und Risiken für die Zukunft zur Abschätzung kommunalaufsichtlichen Handlungsbedarfs Nachhaltige Haushaltswirtschaft

5 Wann prüft die Kommunalaufsicht? Anzeigepflicht für kommunale Haushaltssatzung ( 80 Abs. 5 GO) Jahresabschluss ( 96 Abs. 2 GO, 75 Abs. 5 GO) Gesamtabschluss ( 116 i.v.m. 96 Abs. 2 GO) Eröffnungsbilanz ( 92 i.v.m. 96 Abs. 2 GO) Genehmigungstatbestände für Verringerung der allgemeinen Rücklage ( 75 Abs. 4 GO) Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts ( 76 Abs. 1 GO)

6 Perspektiven der Haushaltsprüfung Rechtmäßigkeit Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben Inhaltliche Prüfung Gesamtbild der wirtschaftlichen Lage der Kommune Risiken für die Zukunft erkennen!

7 Aufbau der (ersten) NKF-Haushaltsprüfung 1. Ergebnisanalyse Erfolgsfaktoren a. Ertragsanalyse b. Aufwandsanalyse c. Erfolgsquellenanalyse 2. Finanzanalyse Liquiditätssituation 3. Bilanzanalyse (Eröffnungsbilanz) Vermögens-/ a. Vermögensanalyse Kapitalstruktur b. Kapitalanalyse

8 Analyse mit Kennzahlen Warum? Ziel: Übersicht über die Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage sowie bestehende Risiken (Handlungsbedarf aufdecken) Kennzahlen = Instrument der Bewertung, um bedarfsgerecht und entscheidungsrelevant haushaltsmäßige Informationen der Kommune zu betrachten und zu bewerten Quantitative und qualitative Informationen!

9 Kennzahlen zur Ertragsanalyse - Definitionen Steuerquote = Steuererträge x 100 Ordentliche Erträge Zuwendungsquote = Erträge aus Zuwendungen x 100 Ordentliche Erträge Ertragsquote Produktbereich x = Erträge Produktbereich x 100 Ordentliche Erträge

10 Kennzahlen zur Ertragsanalyse - Beispiel Kreisangehörige Kommunen mit ca. 20 Tsd. Einwohnern (2005) 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% A B C D Steuerquote Zuwendungsquote

11 Kennzahlen zur Aufwandsanalyse - Definitionen Personalintensität = Personalaufwendungen x 100 Ordentliche Aufwendungen Abschreibungsintensität = Abschreibungen auf SachAV x 100 Ordentliche Aufwendungen Zinslastquote = Zinsaufwendungen x 100 Ordentliche Aufwendungen

12 Kennzahlen zur Aufwandsanalyse - Beispiel Kreisangehörige Kommunen mit ca. 20 Tsd. Einwohnern (2005) 30% 20% 10% 0% A B C D Personalintensität Abschreibungsintensität

13 Die Zinslast im Vergleich Kreisangehörige Kommunen mit ca. 20 Tsd. Einwohnern: Zinslastquote 2,1 2,9 % Zum Vergleich - Beispiel kreisfreie Stadt: Zinslastquote 4,9 % Aussage: Verschuldung!

14 Kennzahlen zur Erfolgsquellenanalyse - Definitionen Ergebnisquote der laufenden Verwaltungstätigkeit = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit x 100 Jahresergebnis Finanzergebnisquote = Finanzergebnis x 100 Jahresergebnis

15 Kennzahl zur Erfolgsquellenanalyse: Beispiel Finanzergebnisquote Kreisangehörige Kommunen A, B, C, D mit ca. 20 Tsd. Einwohnern (2005), alle defizitär 30% 20% 10% 0% A B C D Aussage: Finanzdefizite = nicht unerheblicher Anteil am Jahresdefizit Verschuldung!

16 Die Finanzergebnisquote in der zeitlichen Entwicklung (Planung) 2 kreisangehörige Kommunen Grün und Blau mit ca. 20 Tsd. Einwohnern (2005) 40% 30% Ursache: Steigendes Jahresdefizit! 20% 10% Ursache: Sinkendes Jahresdefizit! 0%

17 Kennzahlen zur Bilanzanalyse - Definitionen Eigenkapitalquote = Eigenkapital x 100 Gesamtkapital Wirtschaftliche Eigenkapitalquote = (Eigenkapital + Sonderposten) x 100 Gesamtkapital Anlagenintensität = Anlagevermögen x 100 Gesamtvermögen

18 Die Eigenkapitalquote im Vergleich 4 kreisangehörige Kommunen (11 25 Tsd. Einwohner, 2005) 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% A B C D EK-Quote Wirtschaftl. EK-Quote

19 Die Anlagenintensität im Vergleich 4 kreisangehörige Kommunen (11 25 Tsd. Einwohner, 2005) 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% A B C D

20 Die Jahresergebnisquote Jahresergebnisquote = Jahresergebnis x 100 Eigenkapital 0% -1% -2% -3% -4% -5% -6% -7% -8% -9% -10% A B C D 4 kreisangehörige Kommunen (11 25 Tsd. Einwohner, 2005)

21 Der Haushaltsausgleich Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. ( 75 Abs. 2 S. 1 GO) Ressourcenverbrauch Ressourcenaufkommen Fiktiver Haushaltsausgleich: Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage (Fiktiver) Haushaltsausgleich Anzeigepflicht

22 Prüfung der Reduktion der allgemeinen Rücklage Gewährleistung der stetigen Aufgabenerfüllung gefährdet? 1. Einfache Genehmigung (unterhalb der Schwellenwerte des 76 Abs. 1 GO) 2. zusätzlich Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts (oberhalb der Schwellenwerte des 76 Abs. 1 GO) Ggf. Bedingungen/Auflagen der Kommunalaufsicht

23 Haushaltssicherungskonzept und Nothaushaltsrecht Haushaltssicherungskonzept 76 GO Im NKF um ein Jahr verkürzte Frist für den Haushaltsausgleich Handlungsrahmen wie bisher Nothaushaltsrecht 82 GO zur Zeit: kommunalaufsichtliche Duldungspraxis wie bisher (Investitionsprioritätenlisten etc.) In der zweiten Jahreshälfte 2006: Überprüfung und Anpassung an das NKF

24 Zusammenarbeit mit der Kommunalaufsicht Frühzeitige Einbindung der Kommunalaufsicht Probleme auf den Tisch Gemeinsames Lernen Informationsbedarf abstimmen Chance für ein neues Miteinander

25 Perspektiven für die Zukunft Aufsicht Interkommunale Vergleichbarkeit Entwickeln von Zielkorridoren für die Kennzahlen Signifikanz von Kennzahlensets zur Erkennung kommunalaufsichtlichen Handlungsbedarfs Fortentwicklung des NKF Kommunen Nutzung der Potentiale des NKF zur aktiven Steuerung

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!