Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtsphilosophie

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1 Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtsphilosophie von Dr. Norbert Hörn em. o. Professor an der Universität zu Köln 4., neu bearbeitete Auflage C. F. Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Vorwort zur 3. Auflage Vorwort zur 2. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Lern- und Literaturhinweise Abkürzungsverzeichnis Rn Seite V V VI VI XXI XXV Teil I Rechtswissenschaft und Rechtstheorie Kapitel 1 Grundbegriffe, Recht und Rechtswissenschaft 1 Recht 1 1 I. Erwartungen und eine Definition Hohe Erwartungen an das Recht Zustände der Rechtlosigkeit Der demokratische Rechtsstaat Allgemeine Definition des Rechts 4 4 II. Rechtsnormen und andere Normen Sollenssätze und ihre Klassifizierung: Recht, Moral, Sitte Sittliche Nonnen (Moral) Das Verhältnis von Rechtsnormen und sittlichen Normen Gesellschaftliche Normen (Sitte) Nicht normative Verhaltensgesetze III. Quellen und Erscheinungsformen des Rechts Staat und Recht Staatliche Rechtsetzung: Gesetz und Verordnung Gerichtsentscheidungen Gewohnheitsrecht und opinio iuris; Richterrecht Subjektives Recht und Privatautonomie IV. Funktionen des Rechts Friedensordnung Freiheitsordnung Soziale Sicherung XI

3 4. Kooperation Integration Rechtswissenschaft I. Gegenstand und Methoden Definition Rechtsgebiete und Fächer der Rechtswissenschaft Rechtswissenschaftliche Methoden II. Stellung im System der Wissenschaften Kultur-oder Geisteswissenschaft Wissenschaftlichkeit der Jurisprudenz III. Ergebnisse der Rechtswissenschaft Argumente, Dogmatik, System Juristische Ausbildung i 3 Rechtsphilosophie und andere Grundlagenfächer I. Rechtsphilosophie Philosophie Staats- und Rechtsphilosophie II. Rechtstheorie III. Rechtssoziologie IV. Rechtsgeschichte i 4 Religion, Wissenschaft und Recht I. Bedeutung der Fragestellung Gesellschaftliche Bedeutung Philosophische Bedeutung II. Begriff der Religion Funktionale Definition; Grundfragen der Existenz Die Art der Antwort Religiöse Ethik Erkenntnis und Vermittlung religiöser Inhalte Einwände gegen die Religion? III. Religion und Wissenschaft Wissenschaftliches und religiöses Weltbild Konstruktives und kritisches Verhältnis Drei Orientierungen IV. Religion und Recht Bedeutung der Religion für Kultur und Staat Historischer Einfluss der Religion auf das Recht Religion und modernes Recht XII

4 Kapitel 2 Rechtstheorie und juristische Methodenlehre 5 Geltung und Wirkungsweisen des Rechts I. Theorien der Rechtsgeltung Der Geltungsanspruch des Rechts Die Anerkennung des Rechts Zusammenfassung II. Wechselwirkungen zwischen Recht und Gesellschaft Das Recht als Teil der Gesamtkultur Gesetzgebung und Rechtspolitik Wirkungen des Rechts. Steuerung durch Recht? Insbesondere: Strafrecht und Strafzwecke III. Recht und Wirtschaft Recht und ökonomisches Prinzip Das Verhältnis von Wirtschaft und Ethik Marktwirtschaft und Recht Ökonomische Analyse des Rechts Sozialistische Planwirtschaft Neue Entwicklungen: Globalisierung, Neue Ökonomie des Internet Theorien des Rechts und der Rechtswissenschaft I. Theorienbildung und Theorienvielfalt II. Römisches Recht: Begriffe und Regeln III. Vernunftrecht: Rechtssysteme und allgemeine Rechtsbegriffe IV. Die historische Rechtsschule: DerAuftragderRechtswissenschaft Friedrich Carl v. Savigny: Recht und Gesamtkultur Die Kodifikationsfrage (Thibaut und Savigny) Die historische und systematische Aufgabe der Rechtswissenschaft V. Pandektistik und Begriffsjurisprudenz Bernhard Windscheid Die Kritik der Begriffsjurisprudenz durch Rudolf von Jhering VI. Interessenjurisprudenz (Jhering, Heck) Zweck und Interesse im Recht Philipp Heck ( ) VII. Kodifikation und das Problem der Bindung an das Gesetz; Freirechtsschule XIII

5 VIII. Formale Strukturen des Rechts: Reine Rechtslehre; Rechtslogik Allgemeine und reine" Rechtslehre (Kelsen) Juristische Logik IX. Teleologische Wertungsjurisprudenz Juristische Methodenlehre I. Methodenlehre als Rechtsanwendungslehre II. Juristische Entscheidung und Subsumption Die Entscheidung als Rechtsfolge Das Denkschema der Subsumption Die Annäherung von Sachverhalt und Norm III. Ermittlung der Rechtssätze (Normensuche) Normkomplexe als Obersätze (Prämissen) Fragenstruktur und Normensuche Nicht gesetzlich normierter Rechtssatz IV. Auslegung Begriff und Zweck Sprachlich-grammatische Auslegung Historische Auslegung Systematische Auslegung Teleologische Auslegung V. Analogie VI. Richterliche Rechtsfortbildung; Gesetz und Recht VII. Zusammenfassung Die juristische Argumentation I. Der argumentative Stil des juristischen Denkens II. Die Stabilisierung der juristischen Argumentation III. Konsens und Entscheidung IV. Die inhaltliche Begründung V. Urteilsstil und Gutachtenstil Teil II Rechtsphilosophie Kapitel 3 Grundlegung der Rechtsphilosophie 9 Rechtsphilosophie und Philosophiegeschichte I. Die geschichtliche Dimension XIV

6 II. Personifizierung der Philosophiegeschichte III. Rechtsphilosophie und allgemeine Philosophie Piaton ( v. Chr.): Der ideale Staat I. Leben und Werk II. Wichtige philosophische Lehren Erkenntnistheorie: die Ideenlehre Psychologie und Tugendlehre Das Wertproblem Die Wirklichkeit und die Idee des Guten III. Die platonische Staats- und Rechtslehre Das Modell des Ständestaates Politische Psychologie IV. Auswirkungen und Bedeutung Das Weltbild der Ideenlehre Sittlichkeit und Staat Aristoteles ( v. Chr.): Ethik, Staat und Gerechtigkeit I. Leben und Werk II. Wichtige philosophische Lehren Logik Metaphysik Topik III. Ethik und Staatsphilosophie Ethik Staatslehre Gerechtigkeit und Recht IV. Allgemeine Bedeutung Cicero ( v. Chr.): Naturrecht und römisches Recht I. Leben und Werke II. Ewiges Weltgesetz und Naturrecht Die stoische Lehre von der Weltvernunft (logos) Ewiges Gesetz und Naturrecht III. Römisches Recht, Rechtswissenschaft und Naturrecht Römisches Recht Rechtswissenschaft Naturrecht und römisches Recht IV. Bedeutung Ciceros XV

7 13 Augustinus ( ): Staat und Sittengesetz I. Leben und Werk II. Philosophische Lehren Wahrheit und Erkennen Die Welt als Schöpfung Die geistige Natur des Menschen Sittliches Handeln III. Rechts-und Staatsphilosophie Das ewige Sittengesetz (lex aeterna) Der Staat im Kampf zwischen Gut und Böse IV. Allgemeine Bedeutung Patristik: Glaube und Wissen Das christliche Menschenbild Thomas von Aquin ( ): Christliches Naturrecht I. Leben und Werke II. Die scholastische Wissenschaft Glaube und Wissen Lehrgegenstände, Methoden und Literatur der Scholastik Exkurs: Die Entstehung der Rechtswissenschaft III. Philosophische Lehren des Thomas IV. Rechts- und Staatsphilosophie Naturrecht Naturrecht und positives Recht Die Tugend der Gerechtigkeit (iustitia) Die drei Formen der Gerechtigkeit Gemeinwohl, Staat und Recht V. Allgemeine Bedeutung Kapitel 4 Rechtsphilosophie der Neuzeit und Gegenwart 15 Thomas Hobbes ( ): Der souveräne Staat als Rechtsquelle I. Leben und Werke (Leviathan; de cive) II. Allgemeine philosophische Lehren: Materialismus und Empirismus III. Gesellschaft, Staat und Recht Naturzustand Staatsvertrag XVI

8 3. Staatssouveränität Natürliche und bürgerliche Gesetze IV. Bedeutung und Nachwirkungen Immanuel Kant ( ): Freiheit und Sittengesetz I. Leben und Werke II. Philosophie der menschlichen Erkenntnis Das Metaphysikproblem Vernunft und Idee Die Lehre von den Antinomien III. Die Grundlagen der Sittlichkeit Das sittliche Bewusstsein Der kategorische Imperativ Pflichtenethik; Autonomie der Sittlichkeit IV. Rechts- und Staatsphilosophie V. Bedeutung und Wirkungen Erkenntniskritik und Metaphysikproblem Sein und Sollen; Pflichtenethik Freiheit und bürgerlicher Rechtsstaat Karl Marx ( ): Staat, Klassenkampf und Utopie I. Leben und Werke II. Philosophische Position im historischen Zusammenhang Friedrich Hegel ( ): Die Dialektik der Idee Ludwig von Feuerbach ( ): Atheistischer Materialismus III. Der historische und dialektische Materialismus von Marx und Engels Grundpositionen des historischen Materialismus Der Kapitalismus und seine Überwindung Dialektischer Materialismus IV. Folgerungen für die Rechtsauffassung V. Nachwirkungen und Bedeutung Politische Resonanz Die Bewertung der philosophischen Grundpositionen des Marxismus Das 20. und 21. Jahrhundert: Ethik und Recht als Erfahrung und Verständigung I. Überblick. Philosophie und Rechtsphilosophie Getrennte Wege Positivismus und Voluntarismus XVII

9 3. Der Streit um die sozialen Zwecke des Rechts Neukantianismus und richtiges Recht Neue Wege II. Hermeneutik als geisteswissenschaftliche Methode (Wilhelm Dilthey) III. Materiale Wertethik (Scheler, Hartmann) Materiale Wertethik als philosophische Fragestellung Max Scheler ( ): Phänomenologie und materiale Wertethik Paul Nicolai Hartmann ( ): Realismus und materiale Wertethik Auswirkungen und Bedeutung IV. Naturrechtsdenken und die Theorien unverfügbarer Rechtsgrundsätze Totalitärer Rechtsmissbrauch und die Kritik des Rechtspositivismus Naturrechtsrenaissance: Die obersten Grundsätze des Rechts (H. Coing) Kritik und Nachwirkungen Unverfügbare Rechtsgrundsätze in neueren Theorien V. Argumentations- und Diskurstheorien Theodor Viehweg ( ): Topik und Jurisprudenz Ethik und Rhetorik (Chaim Perelman) Diskursive Ethik (Habermas, Apel) Juristische Diskurstheorie (Robert Alexy) Diskurs, Konsens und Richtigkeit Kapitel 5 Recht und Gerechtigkeit heute 19 Unverfügbare, vorpositive Gerechtigkeitsgebote I. Die Konstanz der Gerechtigkeitsfrage II. Die wissenschaftliche Zulässigkeit der Gerechtigkeitsfrage Denkverbote in der Metaphysikkritik Ethische Werte als Phänomen und Realität Induktive Erkenntnis des Vorrangs ethischer Werte (epagoge) Empirische Aspekte der Ethik; die Psychologie der Moralentwicklung Der Wertrelativismus und seine Missverständnisse XVIII

10 III. Die wissenschaftliche Notwendigkeit der Gerechtigkeitsfrage Als heuristisches Prinzip Als Diskursbedingung IV. Unverfügbare Gerechtigkeitsgebote Die inhaltliche Argumentation Der unendliche Erkenntnisprozess: Naturrecht und Geschichtlichkeit Absolute Gerechtigkeitsgebote und Güterabwägung V. Geltungsbedingungen vorpositiver Gerechtigkeitsgebote Erkenntnismöglichkeiten. Fortschritt und Rückschritt Die verpflichtende Kraft von Gerechtigkeitsgeboten i 20 Gesetzesgerechtigkeit und ungerechte Gesetze I. Gerechtigkeit im Gesetz Gerechtigkeitsgebote an den Gesetzgeber Gerechtigkeit und Zweckmäßigkeit. Natur der Sache Konflikte zwischen Gerechtigkeitsgeboten II. Die Geltung ungerechter Gesetze Gesetzesgehorsam und Rechtssicherheit Widerstandsrecht III. Schuldhafte Anwendung ungerechter Gesetze und Rechtsbeugung Die Suche nach der Gerechtigkeit in Gesetzgebung und Rechtsanwendung I. Aufgaben des Gesetzgebers an Beispielen Der Schutz ungeborener Menschen Genforschung und Genmanipulation Anonyme Elternschaft ( Babyklappe") Sterbehilfe Gleichgeschlechtliche Paare und Familienrecht Steuergerechtigkeit Sozialstaat und die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme II. Gerechtigkeit in der Rechtsanwendung Die richterliche Aufgabe; Gesetzesgehorsam und Gerechtigkeit Die Trennung von positivem Recht und Gerechtigkeitsfrage Die Öffnung des positiven Rechts für Gerechtigkeitsgebote XIX

11 4. Die Öffnung der Rechtsmethodik für Gerechtigkeitsgebote III. Probleme der Rechtssicherheit; die Bindung an das Gesetz IV. Universalität und Internationalität des Rechts Das Vordringen der Rechtsidee Die Universalität des Rechts Die Internationalität des Rechts Namensregister 287 Sachregister 292 Glossar griechischer Fachausdrücke 300 XX