Disposition zur Vorlesung: Juristische Methodenlehre

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Franz Fuchs
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1 Disposition zur Vorlesung: I. "Was heisst und zu welchem Ende studiert man" Juristische Methodenlehre? II. Die klassischen Interpretationselemente und ihre Rangfolge im Rahmen der eigentlichen Gesetzesauslegung 1. Konzeptionelle Klarstellung 2. Die einzelnen Auslegungselemente a) Einleitung b) Die sprachlich-grammatikalische Interpretation ("Literalinterpretation") aa) Einleitung bb) Deskriptive Tatbestandselemente und das semantische "Drei-Bereiche- Modell" cc) Die normativen Tatbestandselemente dd) Generalklauseln ee) Dreisprachigkeit der Bundesgesetze ff) Grundsätzliche Schlussbetrachtung zum Wortlautargument - 1 -

2 c) Systematische Interpretation aa) Grundsätzliches bb) "Äusseres" und "inneres" System des Rechts cc) Das äussere System des schweizerischen Privatrechts dd) Das innere System des schweizerischen Privatrechts ee) Einzelfragen zur systematischen Interpretation (1) Verfassungskonforme Interpretation und "mittelbare Drittwirkung" ("Horizontalwirkung") von Grundrechten (2) Rekurs auf Normen, die ein gleiches (analoges) Problem deutlicher bzw. grundsätzlicher regeln als die zu interpretierende Vorschrift (3) Im Zweifel so interpretieren, dass andere Normen nicht obsolet werden (4) "Lex specialis derogat legi generali " und weitere Probleme der Anspruchskonkurrenz (5) "Lex posterior derogat legi priori " d) Das historische Auslegungselement aa) Die grundsätzliche Fragestellung bb) Dogmengeschichtlicher Rückblick und terminologische Klarstellung cc) Die Haltung des Bundesgerichts dd) Die Argumente für eine eher "objektive" bzw. "subjektive" Auslegungsmethode ee) Eigene Stellungnahme ff) Einzelfragen (1) Welche Materialien sind relevant? - 2 -

3 (2) Redaktionsversehen gg) Exkurs: Grundsätzlicher Vergleich zwischen der Methode der Gesetzesinterpretation und der Methode der Interpretation von Verträgen und einseitigen Rechtsgeschäften e) Teleologische Interpretation aa) Grundsätzliches (1) Vorläufige Begriffsbestimmung (2) Zwei Varianten der teleologischen Interpretation (3) Das Verhältnis des teleologischen Auslegungselements zu den bisher besprochenen Auslegungskriterien (4) Ausblick auf das "gebundene Richterrecht" bb) Dogmengeschichtlicher Rückblick ("von der Begriffsjurisprudenz zur Interessenjurisprudenz") und Ausblick auf die Aktualität der Problemstellung (1) Von Puchta zu Jhering und Heck (2) Was ist falsch an der Begriffsjurisprudenz? (3) Beispiele für verfehlte begriffsjuristische Argumentationen; die "begriffsjuristische Verführung" auch des modernen Juristen und das Problem "dogmatischer" Theoriebildung cc) Spezielle teleologische Argumente; Rekurs auf die Teleologie des Gesetzes in speziellen Zusammenhängen f) Das Problem der Rangfolge der Auslegungselemente III. Gebundenes Richterrecht 1. Konzeptionelle Grundlegung - 3 -

4 2. Realität und rechtstheoretisches Gegenargument 3. Der Lückenbegriff im allgemeinen; Unterscheidung zwischen Feststellung und Schliessung von Lücken 4. Die einzelnen Lückenarten a) Überblick b) Die Unterscheidung zwischen Lücken de lege lata und de lege ferenda c) Lücken intra legem d) Offene Gesetzeslücken e) Ausnahmelücken f) Andere Lückenkategorien 5. Lückenfüllung bei offenen Gesetzeslücken a) Der Analogieschluss b) Lückenfüllung durch Berufung auf "vorwirkende" Gesetzgebung c) Lückenfüllung durch Berufung auf Gewohnheitsrecht 6. Das Verfahren bei Vorliegen von Ausnahmelücken a) Teleologische Reduktion b) Teleologische Reduktion gekoppelt mit Analogie c) Die teleologische Reduktion in der schweizerischen Doktrin d) Abgrenzungen aa) Gesetzeskorrekturen de lege ferenda bb) Totalkorrektur nach der Maxime "cessante legis ratione cessat lex ipsa" cc) Einzelfallbezogene Billigkeitskorrektur mit Hilfe des Rechtsmissbrauchsverbots - 4 -

5 dd) Illegitimes, generalisierendes Judizieren "contra rationem legis" ee) Die Extremsituation des Widerstandsrechts gegen "gesetzliches Unrecht" IV. Gesetzesübersteigendes Recht 1. Begriff, faktische Bedeutung 2. Rechtsquellencharakter des gesetzesübersteigenden Richterrechts? 3. Verobjektivierungsfaktoren a) Einleitung b) Formale Rechtsstaatsprinzipien c) Inhaltliche Orientierungsgesichtspunkte für Richterrecht aa) Präjudizien bb) Lehre cc) "Allgemeine Rechtsgrundsätze" dd) Rechtsvergleichung ee) Ausserrechtliche Argumente 4. Die Konkretisierung von Generalklauseln und gesetzlichen Verweisungen auf richterliches Ermessen a) Einleitung b) Zum methodischen Vorgehen im allgemeinen c) Spezielle Überlegungen 5. Topik und Richterrecht 6. Das Problem der Praxisänderungen - 5 -

6 a) Das Phänomen b) Präjudizienbindung? c) Das Problem der Vertrauensenttäuschung bei Praxisänderungen 7. Legitimität und Grenzen des Richterrechts VI. Grundsätzliche Schlussbetrachtung: Vorverständnis und Objektivität der Rechtsfindung 1. Einleitung 2. Die hermeneutische Kategorie des Vorverständnisses und ihre Rezeption in der rechtsmethodologischen Diskussion 3. "Schichten" des Vorverständnisses 4. Stellungnahme zur Bedeutung des Vorverständnisses VII. Fallbesprechung nach gesondertem Programm! - 6 -

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