Soziale Gerechtigkeit

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1 Thomas Ebert Soziale Gerechtigkeit Ideen Geschichte Kontroversen

2 Thomas Ebert Soziale Gerechtigkeit

3 Schriftenreihe Band 1571

4 Thomas Ebert Soziale Gerechtigkeit Ideen Geschichte Kontroversen

5 Dr. phil. Dipl.-Volkswirt Thomas Ebert, geb. 1941; Studium der Philosophie und der Wirtschaftswissenschaften; Fraktionsmitarbeiter im Deutschen Bundestag; Abteilungsleiter im Bundesministerium für Arbeit; heute freier Publizist in Bonn. Diese Veröffentlichung stellt keine Meinungsäußerung der Bundeszentrale für politische Bildung dar. Für die inhaltlichen Aussagen trägt der Autor die Verantwortung. 2. erweiterte und überarbeitete Auflage, Bonn 2015 Bundeszentrale für politische Bildung Adenauerallee 86, Bonn Lektorat und Redaktion: Verena Artz Koordination: Hildegard Bremer Umschlaggestaltung und Satzherstellung: Naumilkat Agentur für Kommunikation und Design, Düsseldorf Umschlagfoto: Bob Hennig / bobsairport.com Druck: Druck- und Verlagshaus Zarbock GmbH & Co. KG, Frankfurt a. M. ISBN

6 I Einleitung: Was ist soziale Gerechtigkeit? 15 1 Soziale Gerechtigkeit auch eine Frage politischethischer Normen 16 2 Soziale Gerechtigkeit im Zentrum der politischen Grundsatzdiskussion 16 3 Zwei Perspektiven auf soziale Gerechtigkeit 17 4 Zu Konzept und Inhalt des Buches 20 II Der Pluralismus der Gerechtigkeiten Versuch einer systematischen Klärung 25 1 Fakten und Normen eine grundlegende Unterscheidung 26 2 Soziale Gerechtigkeit: ein mehrdimensionales Ziel in einer komplexen Realität Ein Beispiel: Sind Hochschulstudiengebühren sozial gerecht? Betroffene Personengruppen und Institutionen Verhaltensänderungen durch Studiengebühren Gerechtigkeitsziele im Konf likt Gegenstände, Adressaten, Maßstäbe und Akteure 34 3 Gerechtigkeitsnormen Die Basisbedeutung des Begriffs»soziale Gerechtigkeit« Allgemeine Gerechtigkeitsprinzipien Gerechtigkeit als Gegenseitigkeit Gerechtigkeit nach dem Grundsatz»Jedem das Seine«(Suum-cuique-Prinzip) Gerechtigkeit als Gleichbehandlung »Jedem das Seine«und Gleichbehandlung: ein Gegensatz? 45

7 3.3 Politische Gerechtigkeitsregeln Leistungsgerechtigkeit Tauschgerechtigkeit Bedarfsgerechtigkeit und Bedürfnisgerechtigkeit Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit Belastungs- oder Finanzierungsgerechtigkeit Verteilungsgerechtigkeit Soziale Gleichheit Ergebnisgleichheit Die Grenzen politischer Gerechtigkeitsregeln Konzeptionen einer gerechten Gesellschaft Beispiel I: libertäre Konzeption einer gerechten Gesellschaft Beispiel II: egalitäre Konzeption einer gerechten Gesellschaft Beispiel III: traditionell-sozialstaatliche Konzeption einer gerechten Gesellschaft Der Anwendungsbereich von Konzeptionen einer gerechten Gesellschaft Entwürfe eines erstrebenswerten Lebens und eines angemessenen Freiheitsgebrauchs Normative Begründungen von Gerechtigkeitskonzeptionen 61 4 Rationale Diskussion von Gerechtigkeitskonzeptionen 62 III Soziale Gerechtigkeit in der Geschichte der politischen Ideen 69 1 Der historische Hintergrund der antiken politischen Philosophie: die athenische Demokratie Platon und Aristoteles als Gegner der zeitgenössischen Demokratie Zusammenbruch der alten aristokratischen Ordnung Athenische und moderne Demokratie verschiedene Welten Der Populismus in der athenischen Demokratie 76

8 2 Gerechtigkeit bei den Sophisten Radikale Auf klärung Ideologiekritik und früher Sozialdarwinismus: Thrasymachos und Kallikles Die Sophisten die ersten Theoretiker des Gesellschaftsvertrags 81 3 Platon und das Gerechtigkeitsparadigma des Konservativismus Platons Idealismus Platons Staatsutopie Die Legitimation des idealen Staates durch Psychologie und Tugendlehre Das platonische Gerechtigkeitsparadigma Gerechtigkeit im Staat und Gerechtigkeit als individuelle Tugend Der Staat als kollektive Person und der Vorrang des Ganzen vor den Individuen Die private Tugend als öffentliche Angelegenheit und der Staat als Erzieher Die prinzipielle rechtliche Ungleichheit der Menschen Das Prinzip»Jedem das Seine« Gerechtigkeit als gute und stabile Ordnung Platons Lehre vom Niedergang der Verfassungen Platon Utopist oder Konservativer? 97 4 Das aristotelische Gerechtigkeitsparadigma oder die Mitte zwischen den Extremen Gerechtigkeit als individuelle Tugend Gerechtigkeit im Staat Die Sozialnatur des Menschen und die politische Gemeinschaft als Teil eines erfüllten Lebens Anti-Egalitarismus Die Typologie der Verfassungen Die Frage nach der gerechten Zuteilung der politischen Macht Die Mitte zwischen den Extremen Das aristotelische Gerechtigkeitsparadigma 111

9 5 Thomas von Aquin und das mittelalterlich-katholische Gerechtigkeitsparadigma Thomas Morus und die Gerechtigkeit als radikale Gleichheit Die kommunistische Gesellschaft im Lande Utopia Das Interpretationsproblem: Was sollte die Utopia- Erzählung bedeuten? Thomas Morus ein pragmatischer Reformer? Der Paradigmenwechsel in der Frühen Neuzeit: die Theorie des Gesellschaftsvertrags und der normative Individualismus Die Idee des Gesellschaftsvertrags Die Theorie des Gesellschaftsvertrags und der normative Individualismus Varianten der Vertragstheorie Die Grenzen der Theorie des Gesellschaftsvertrags Thomas Hobbes: die Macht schafft die Gerechtigkeit Die Begründung des liberalen Gerechtigkeitsparadigmas durch John Locke Naturrecht und optimistisches Menschenbild Der Gesellschaftsvertrag bei Locke Ein kurzer Ausblick: Adam Smith und die»unsichtbare Hand« Lockes Eigentumstheorie und ihre Schwachstellen Das liberale Gerechtigkeitsparadigma Gerechtigkeit bei David Hume: moralisches Gefühl oder Sicherung des Eigentums? Der Ursprung der Moral aus angeborenen Gefühlen Die Rechtsordnung als künstliche Erfindung zur Sicherung des Eigentums Die drei»natürlichen«fundamentalgesetze der Gerechtigkeit und die Theorie des Eigentums Die Grundlagen des Staates und der Regierung Die Tugend der Gerechtigkeit und der Widerspruch von Recht und Moral Vom Freiheits- zum Besitzliberalismus 156

10 11 Jean-Jacques Rousseau und das radikal-egalitäre Gerechtigkeitsparadigma Die Doppelgesichtigkeit von Rousseaus politischer Philosophie Die Zivilisations-, Gesellschafts- und Eigentumskritik Rousseaus im Diskurs über die Ungleichheit Die politische Philosophie Rousseaus im Contrat social Theoretische Grundlegung der direkten Demokratie Rousseau ein Konservativer? Rousseau ein intellektueller Wegbereiter des»totalitarismus«? Das radikal-egalitäre Gerechtigkeitsparadigma Immanuel Kant Gerechtigkeit als Vereinbarkeit der Freiheit aller Die Trennung von Recht und Moral Kants Definition von Recht und Gerechtigkeit Kants Theorie des Gesellschaftsvertrags Kants Eigentumstheorie Gewaltenteilung und Regierungsformen Kant und das Widerstandsrecht Kants gerechtigkeitstheoretische Begründung des Minimal-Sozialstaats Die Idee des ewigen Friedens Hegel oder soziale Gerechtigkeit als historische Notwendigkeit Die metaphysischen Grundlagen von Hegels politischer Philosophie Idealistischer Pantheismus Die Entdeckung der Geschichte und der»historizismus« Das philosophische»system«hegels »Objektiver Geist«und»Sittlichkeit« Vernunft und Wirklichkeit in Hegels politischer Philosophie Hegels vernünftiger Staat Der Staat als Organismus Hegels Verfassungsideal: konstitutionelle Monarchie und bürokratischer Obrigkeitsstaat Die Weltgeschichte Hegels Theorie der sozialen Gerechtigkeit:»Organizismus«und»Historizismus« Exkurs: Hegel ein Reaktionär? 222

11 14 Karl Marx und das Gerechtigkeitsparadigma der Arbeiterbewegung Marx»Historizismus« Der»gerechte Arbeitsertrag« Die Arbeitswerttheorie Die Theorie des Mehrwerts Die Schwachstellen der Arbeitswerttheorie Die Marx sche Arbeitswerttheorie als Gerechtigkeitstheorie Das Gerechtigkeitsparadigma der Arbeiterbewegung Die Utopie der klassenlosen Gesellschaft John Stuart Mill und der Utilitarismus oder soziale Gerechtigkeit als allgemeines Glück Der Utilitarismus und die Tradition der naturalistischen Moralphilosophie Erweiterung des Glücksbegriffs Überwindung des Egoismus Das utilitaristische Gerechtigkeitsparadigma Das allgemeine Glück als Summe individueller Glückszustände Die utilitaristische Ethik und das Problem der Verteilungsgerechtigkeit Friedrich Nietzsches radikaler Angriff auf die Gleichheit Die Moral der»vornehmheit und Distanz« Der Niedergang der»herrenmoral« Die Genealogie der Gerechtigkeit Anti-Gerechtigkeit Nietzsche und der»sozialdarwinismus« Das Gerechtigkeitsparadigma der katholischen Soziallehre Die Idee einer naturrechtlichen Ordnung Die Eigentumstheorie der klassischen katholischen Soziallehre System wechselseitiger Rechte und Pf lichten Der»gerechte Lohn« Die katholische Soziallehre und der Staat Die Modernisierung und Demokratisierung der katholischen Soziallehre Der Beitrag der katholischen Soziallehre zur Sozialstaatsidee 283

12 Sozialpartnerschaft Sozialpf lichtigkeit des Eigentums Das Subsidiaritätsprinzip Die normative Sicht auf die politische und soziale Realität John Rawls oder soziale Gerechtigkeit als faire Kooperation zwischen Freien und Gleichen Kurze methodische Vorbemerkung Die Idee der fairen Kooperation und die beiden Grundsätze der Gerechtigkeit Das Differenzprinzip Die Regel der Verteilungsgerechtigkeit nach Rawls Die spezifischen Charakteristika von Rawls Egalitarismus Die Grenzen der philosophischen Theorie der Verteilungsgerechtigkeit Exkurs: Rawls Vertragstheorie und ihre Fallstricke Ronald Dworkin: soziale Gerechtigkeit als Ressourcengleichheit »Gleichheit des Wohlergehens«oder»Gleichheit der Ressourcen?« Die Idee der Ressourcengleichheit Dworkins Insel-Modell und die Gleichverteilung der Ressourcen Die»Auktion«zur anfänglichen Gleichverteilung Der Ausgleich nicht gerechtfertigter Ungleichheiten Die Idee des hypothetischen Versicherungsmarktes Ressourcengleichheit als radikale Chancengleichheit Die libertäre Gerechtigkeitsphilosophie der Gegenwart Friedrich August von Hayek: soziale Gerechtigkeit als Illusion Soziale Gerechtigkeit ist kein legitimes politisches Ziel Soziale Gerechtigkeit ist eine Illusion Robert Nozick und die Gerechtigkeit des Eigentums Die»historische Anspruchstheorie der Verteilungsgerechtigkeit«335

13 Der rechtmäßige Eigentumserwerb Die historische Anspruchstheorie ein Zirkelschluss Wolfgang Kersting: politische Solidarität statt Verteilungsgerechtigkeit Die Kritik am»egalitären Liberalismus« Der Sozialstaat ist kein Gerechtigkeitsgebot Die»neue Egalitarismuskritik«: Gerechtigkeit kontra Gleichheit Die Grenzen der libertären Gerechtigkeitsphilosophie Das sozialliberale Gerechtigkeitskonzept von Ralf Dahrendorf Gerechtigkeit als Gemeinschaft das neo-aristote lische Gerechtigkeitsparadigma des modernen Kommunitarismus Kommunitarismus und Liberalismus Beispiel I: konservativer Kommunitarismus (Alasdair MacIntyre) Beispiel II: liberaler Kommunitarismus (Michael Walzer) Gleichheit als Vermeidung von Herrschaft Walzers Theorie der sozialen Güter Komplexe und einfache Gleichheit Der»Kommunitarismus«bei Walzer Die Grenzen des kommunitaristischen Neo-Aristotelismus 381 IV Typologie der Konzeptionen sozialer Gerechtigkeit Kriterien für die gerechte Verteilung von Gütern und Lasten Gemeinwohlethische Konzeptionen Individualistisch-verdienstethische Konzeptionen Kooperationsethische Konzeptionen Egalitäre und anti-egalitäre Gerechtigkeitskonzeptionen Anti-egalitäre und egalitäre Varianten des gemeinwohlethischen Ansatzes Anti-egalitäre und egalitäre Varianten des individualistischen Ansatzes Der Egalitarismus im kooperationsethischen Ansatz 398

14 3 Zwei Sonderfälle: Rousseau und Marx Tabellarische Zusammenfassung 401 V Zwei Grundsatzfragen der sozialen Gerechtigkeit Gerechtigkeit des Wirtschaftssystems und Gleichheit oder Ungleichheit Ist der Kapitalismus gerecht? Das zentrale Gerechtigkeitsproblem des Kapitalismus Karl Marx: Lohnarbeit ist Ausbeutung Liberale Wirtschaftstheorie: auf freien Märkten werden Arbeit und Kapital leistungsgerecht entlohnt Robert Nozick: das kapitalistische Lohnarbeitsverhältnis als gerechter Tausch Katholische Soziallehre: das kapitalistische Lohnarbeits - verhältnis ist gerecht, wenn es gemeinwohldienlich ist John Rawls: der Kapitalismus kann gerecht sein, wenn er für die Benachteiligten vorteilhaft ist Nochmals zurück: Nozick kontra Marx Gerechtigkeit nicht des Kapitalismus, sondern im Kapitalismus Ausblick: Das neue Gerechtigkeitsproblem des Spekulationskapitalismus Gleichheit und Ungleichheit Gleichheit und Ungleichheit in der Ideengeschichte der sozialen Gerechtigkeit Zwei wichtige Vorklärungen zum Verhältnis von Gleichheit und Ungleichheit Gleichheit und Gleichartigkeit Gleichheit als ethische Norm und Gleichheit als Tatsache Die drei Wurzeln der Ungleichheit Drei Hauptfragen zur Gleichheit und Ungleichheit Recht auf natürliche Ungleichheit? Gesellschaftlich bedingte Ungleichheit und individuelle Freiheitsrechte Recht auf freiheitsbedingte Ungleichheit? 436

15 2.5 Eine Generalformel für soziale Gerechtigkeit: Chancengleichheit plus Leistungsgerechtigkeit? Das Problem der Zurechnung Ist»Chancengleichheit«wirklich möglich? Die Dialektik von Chancengleichheit und Leistungsgerechtigkeit Leistungsgerechtigkeit ein fragwürdiges Konzept Das Gerechtigkeitsproblem der natürlichen Ungleichheit Gleichheit und Ungleichheit ein nach wie vor ungelöstes Gerechtigkeitsproblem Das philosophische Grundsatzproblem der Verteilungs gerechtigkeit Zwei Grundsatzpositionen zur Verteilungsgerechtigkeit Ein kurzer Seitenblick: soziale Gerechtigkeit als Sozialneid? Eine philosophische Endlosschleife? 454 Fazit: Die Idee der sozialen Gerechtigkeit heute 461 Anmerkungen 469 Kleines Lexikon 478 Literaturverzeichnis 500

16 Soziale Gerechtigkeit Soziale Gerechtigkeit ist ein Schlüsselbegriff moderner Demokratien. Es herrscht aber keinesfalls Konsens darüber, welche Zustände damit umrissen werden sollen und was Gerechtigkeit eigentlich genau bedeutet. Welchem Personenkreis billigt unsere Gesellschaft einen Anspruch auf Schutz und auf den Ausgleich sozialer Disparitäten zu? Welche politisch-ethischen Normen, auch aus der politischen Geschichte, bestimmen die Diskussion über soziale Gerechtigkeit? Welche widerstreitenden Interessen fließen in die konkreten Ansätze zur Gestaltung sozial gerechter Lebensbedingungen ein? Ist der Sozialstaat per se sozial gerecht? Wie steht es um die viel zitierte Chancengleichheit? Das Buch geht der Frage nach sozialer Gerechtigkeit unter gesellschaftsanalytischer und normativer Perspektive nach. Es wurde für die zweite Auflage überarbeitet und aktualisiert.