Worte, nicht Taten zur Begrifflichkeit Spurensuche I Phänomene: Struktur & Entwicklung

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Irmgard Simen
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1 Michael Edinger

2 Struktur Worte, nicht Taten zur Begrifflichkeit Spurensuche I Phänomene: Struktur & Entwicklung Parteien Bewegung( en) Einstellungen Spurensuche II Ursachen: Soziale Deprivation, Persönlichkeit oder normale Pathologie Spurensuche III Vergleich: Verbreitung und Chancenstrukturen 2

3 Leitfragen (1) Kontinuität und Wandel: Hat der Rechtsextremismus in Thüringen einen Strukturwandel erlebt? (2) Wie stark ist der Rechtsextremismus gesellschaftlich verankert? (3) Ist Thüringen das braune Herz Deutschlands? (4) Ost und West: Neuauflage einer Debatte? (5) NSU: Gibt es eine neue Qualität im Rechtsextremismus? 3

4 Begrifflichkeit: Von Anfang an Polyphonie Probleme mangelnde begriffliche Schärfe Assoziation mit der Links Rechts Skala theoretisch konzeptionelle Vorentscheidung politische Instrumentalisierung Verständnis Kern: Ideologie der Ungleichwertigkeit und entsprechende politische Ordnungsvorstellungen damit verknüpfte und Handlungen Integrationskonzept nicht mit Gewalt( bereitschaft) assoziiert 4

5 Spurensuche I: Phänomene Parteien als klassische, institutionalisierte, verrechtlichte Organisationsform der extremen Rechten Bewegung( en) als moderne, dynamische, wenig institutionalisierte Erscheinungsform Einstellungen als dem Verhalten voraus liegende, nicht notwendig verhaltenssteuernde, aber relevante Orientierungen Stöss 2007: 27 5

6 Spurensuche I: Parteien Merkmale Mitgliedschaft/Kandidaten Wahlergebnisse/Wählerstruktur Programmatik Strategie Entwicklungsphasen /97: Aufbau : Ausbau : Abschwung : Konzentration/NPD Hegemonie seit 2010: Bedeutungsverlust 6

7 Spurensuche I: Parteien/Wahlen Mitglieder Quelle: TLfV NPD DVU REP* Sonstige 7

8 Spurensuche I: Parteien/Wahlen Wahlergebnisse Quelle: Bundeswahlleiter Bundestagswahlen (Zweitstimmen) Europawahlen Thüringen Ostdeutschland Westdeutschland 8

9 Spurensuche I: Parteien/Wahlen Kandidaten Quelle: TLS; eigene Berechnungen (N=22/388) 1994 (N=37/214) 1999 (N=76/199) 2004 (N=24/224) 2009 (N=26/318) Rechtsextreme Parteien Landtagsparteien 9

10 Spurensuche I: Parteien/Wahlen Datenquelle: Bundeswahlleiter 10

11 Spurensuche I: Bewegung( en); Personen Neonazis Skinheads Thüringer Heimatschutz 11

12 Spurensuche I: Bewegung( en); Immobilien Quelle: MOBIT 12

13 Spurensuche I: Bewegung( en); Straftaten Quelle: TLfV rechtsextremistische Straftaten (ohne Gewalttaten) Gewalttaten 13

14 Spurensuche I: Einstellungen Grundlage: Thüringen Monitor Rechtsextremismus als Einstellungssyndrom sechs Dimensionen Messung über zehn Items Indexbildung: Identifizierung rechtsextrem Eingestellter und solcher mit verfestigten rechtsextremen Einstellungen bei Überschreiten des rechnerischen Mittelpunkt einer additiven Skala ermöglicht Untersuchung über Zeit und zwischen verschiedenen sozialen Gruppen Instrument als Seismograph 14

15 Spurensuche I: Einstellungen 15

16 Spurensuche II: Ursachen Quelle: Edinger

17 Spurensuche II: Ursachen Mögliche Erklärungsfaktoren: sozialstrukturelle Variablen (Bildung usw.) Deprivation (individuell; kollektiv) politische Entfremdung Kontakt zu Ausländern persönlichkeitsnahe Faktoren (Autoritarismus etc.) 17

18 Spurensuche II: Ursachen Quelle: Best/Salheiser 2012: 93 18

19 Zwischenresumée: Kontinuität oder Wandel? generell: mehr Wandel als Kontinuität NPD als Gravitationsfeld mit Schanierfunktion im gesamten rechtsextremen Spektrum (NPD in Thüringen seit Jahren grundlegend anders als NPD im Westdeutschland vor der Vereinigung) lebensweltliche Vielfalt des Rechtsextremismus Entwicklung rechtsextremen Lifestyles mit Attraktivität auch für ideologisch (zunächst) Distanzierte programmatische Reorientierung durch Übernahme linker Ideologie Bausteine differenzierte Strategien mit deutlicher Öffnung zum gesellschaftlichen Mainstream Thüringen spiegelt generelle Entwicklungen wie antimoderne Modernität des Rechtsextremismus 19

20 Zwischenresumée: im Land verankert? Voraussetzungen: Streben nach Verankerung; Organisationsfähigkeit; handlungs und mobilisierungsfähiges Personal ; Andockstation in die Mehrheitsgesellschaft Maßstab: Sichtbarkeit; räumliche Präsenz und Hegemonie; elektorale Erfolge; eigene Strukturen; Akzeptanz im Umfeld, in der Bevölkerung elektoral: auf Landesebene erfolglos, kommunal kaum erfolgreich kommunal: punktuelle Erfolge durch subkulturelle Einflüsse, lokale Infiltration (Normalisierungsstrategie) politische Kultur: Anknüpfungspunkte an Mehrheitsdiskurse vorhanden 20

21 Spurensuche III: Vergleich Parteimitglieder Hessen Baden Württemberg Nordrhein Westfalen Sachsen Anhalt Rheinland Pfalz Niedersachsen Bayern Bund Schleswig Holstein Berlin Hamburg Saarland Bremen Brandenburg Sachsen Thüringen Mecklenburg Vorpommern Quelle: TLfV

22 Spurensuche III: Vergleich Wahlergebnisse Quelle: Bundeswahlleiter Bundestagswahlen (Zweitstimmen) Europawahlen Thüringen Ostdeutschland Westdeutschland 22

23 Spurensuche III: Vergleich Gewalttaten Gewaltaten mit extremitischen Hintergrund aus dem Bereich "Politisch motivierte Kriminalität- rechts" Je Einwohner in den Ländern Thüringen Schleswig-Holstein Sachsen-Anhalt Sachsen Saarland Rheinland-Pfalz Nordrhein- Niedersachsen Mecklenburg- Hessen Hamburg Bremen Brandenburg Berlin Bayern Baden-Württemberg Quellen: BfV; TLfV 23

24 Ost und West: Neuauflage einer Debatte? Faktisch: geringe Unterschiede auf der Einstellungsebene Ausländerfeindlichkeit in Thüringen wie in Ostdeutschland insgesamt stärker ausgeprägt Kameradschaften und freie Kräfte weit stärker in den neuen Ländern präsent Gewaltniveau im Osten weit höher ABER: strukturelle Parallelen; Unterschiede in interkultureller Erfahrung; nach NSU: Entlastungsdiskurs West auch in überregionalen Medien 24

25 NSU Unbekannte Qualität hinsichtlich des Ausmaßes der Gewalt der Art und Systematik des Vorgehens der Dauer des Lebens im Untergrund und doch inmitten der bürgerlichen Gesellschaft der organisatorischen Fähigkeiten der Zelle der Verhöhnung der Opfer UND des Versagens der Sicherheitsbehörden 25

26 NSU Besonderheiten nach dem Selbstverständnis: eine Avantgarde, aber eine Avantgarde ohne Gesicht Terrorismus ohne Bekenntnis Taten statt Worte keine Braune Armee Fraktion Wirkungen noch nicht absehbar, bislang: starke mediale/polit. Fokussierung auf Rechtsextremismus forcierte Verbotsdebatte NPD (Verbotsantrag Bundesrat) Solidarität mit NSU aus Szene Nachahmungstaten? 26

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