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Transkript

1 Michael Lehmbrock Diana Coulmas Grundsteuerreform im Praxistest Verwaltungsvereinfachung, Belastungsänderung, Baulandmobilisierung ULB Darmstadt llllllllllllll Difu-Beiträge zur Stadtforschung 33 Deutsches Institut für Urbanistik

2 Inhalt Vorwort 9 Zusammenfassung/Abstract Einführung Vorgeschlagene Modelle einer Grundsteuerreform Reformmodell A Reformmodell B Reformmodell C Reformmodell D Untersuchungsmethode und -verfahren Planspiel Ablauf des Planspiels Auswahl der Planspielgemeinden Methodenmix: Planspiel und Verprobung Untersuchungsgebiete Datenerhebung und -aufbereitung Abgleich der Ergebnisse Gewichtung Berechnung der Hebesätze und der Modellsteuerbeträge Prüfung der Gewichtung, Ergebnisse der Datenauswertung und Steuerberechnung Beschreibung der Grundgesamtheit Grundstücksgröße Bodenwerte Entwicklungszustand der Untersuchungsgrundstücke Nutzfläche der Gebäude Alter der untersuchten Gebäude 54

3 4.1.6 Gebäudewertpauschale Gebäudewert mit und ohne Alterswertminderung Bodenwert im Verhältnis zur Baudichte Verprobungsdaten der Länder Auswertungsschwerpunkte Untersuchung der modellspezifischen Steuermessbetragsänderungen Untersuchung der Grundsteuerbeträge der Modelle Simulation von Modellvariationen Steuermessbeträge Berechnungsgrundlagen Gebiets- und Gebäudetypen Entwicklungszustand der Grundstücke Baudichte Bodenwert Summe der Steuermessbeträge je Gemeinde Exkurs: Landesentwicklungsgesellschaften Vergleichsberechnung mit externen Daten Grundsteuer B des Jahres Grundsteuer der Reformmodelle Gesamtsteueraufkommen Spannweiten der einzelnen Steuerbeträge Spannweiten pro Modell Spannweiten pro Planspieler Nutzung und Bebauung der Grundstücke Baudichte und unbebaute Grundstücke Entwicklungszustand der Grundstücke Bodenwert und Baudichte Zusammenfassung der Datenauswertung und Steuerberechnung Ergebnisse der Fragebogenauswertung Verwaltungsaufwand Erforderlicher Verwaltungsaufwand nach Modell A Bevorzugte Formen der Steuerfestsetzung nach Modell A Wohn-/Nutzfläche oder Geschossfläche als Bemessungsgrundlage? Verfügbare Daten zu Wohn-/Nutzflächen Nacherhebungsaufwand für fehlende Gebäudeflächenangaben Beschaffung fehlender Daten durch Angaben des Steuerpflichtigen Kontrollaufwand bei Erklärung durch den Steuerpflichtigen Vergleichbarkeit angewandter Erhebungs- und Berechnungsverfahren Aktualisierung der Gebäudeflächendaten Vorhandene Größenangaben für alle der Grundsteuer B unterliegenden Grundstücke 123 4

4 Aktualisierung der Grundstücksflächendaten Auswirkungen bei unveränderter Zuständigkeit und bei Übertragung der Festsetzung der Besteuerungsgrundlagen auf die Gemeinden Einschätzung des Erst- und Daueraufwands für alle drei Alternativen der Steuerfestsetzung im Rahmen des Modells A Zwischenergebnisse zu Modell A Erforderlicher Verwaltungsaufwand nach Modell B Ausnahmen von der pauschalen Gebäudewertbestimmung Alterswertminderung Besteuerung von Wohngebäuden der Land- und Forstwirtschaft Auswirkungen bei unveränderter Zuständigkeit und bei Übertragung der Festsetzung der Besteuerungsgrundlagen auf die Gemeinden Einschätzung des Erst- und Daueraufwands für alle drei Alternativen der Steuerfestsetzung im Rahmen des Modells B Zwischenergebnisse zu Modell B Erforderlicher Verwaltungsaufwand nach Modell C Für welche Flächen existieren Bodenrichtwerte? Welche Anforderungen sind an die Bodenrichtwerte zu stellen? Wie sind die Bodenrichtwerte im Einzelfall anzuwenden? Nacherhebungsaufwand für fehlende Richtwerte Dokumentation und Rechtsbeständigkeit der Bodenrichtwerte Auswirkungen bei unveränderter Zuständigkeit und bei Übertragung der Festsetzung der Besteuerungsgrundlagen auf die Gemeinden Akzeptanz des Modells C Zwischenergebnisse zu Modell C Zusammenfassende Bewertung des im Rahmen der Reformmodelle A, B und C entstehenden Verwaltungsaufwands aus Sicht der Planspieler Einschätzung bodenmobilisierender Effekte Einschätzung möglicherbodenmobilisierender Wirkungen nach Modell A Einschätzung möglicher bodenmobilisierender Wirkungen nach Modell B Einschätzung möglicher bodenmobilisierender Wirkungen nach Modell C Zusammenfassende Bewertung der Einschätzung bodenmobilisierender Wirkungen im Rahmen der Reformmodelle A, B und C Schlussfolgerungen und Empfehlungen 159

5 Anhang 169 Tabellen 171 Gesetzentwurf Reformmodell A 185 Gesetzentwurf Reformmodell B 197 Gesetzentwurf Reformmodell C 219 Literatur 225 Abkürzungsverzeichnis 230 Verzeichnis der Abbildungen 1 Extremwerte der Gewichtung in Bocholt 49 2 Spannweiten des Verhältnisses von Bodenwert und Baudichte 58 3 Steuermessbeträge nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke 65 4 Steuermessbeträge nach dem Entwicklungszustand 67 5 Steuermessbeträge nach der Baudichte 68 6 Steuermessbeträge nach dem Verhältnis von Bodenwert und Baudichte 70 7 Steuermessbeträge nach Planspielern 73 8 LEG Nassauische Heimstätte-Spannweiten der Steuermessbeträge LEG Nassauische Heimstätte - Steuermessbeträge nach der Baudichte Steuermessbeträge nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke auf Basis der Verprobungsdaten der Länder Steuermessbeträge nach Grundstücks- und Gebietstyp, auf Basis der Difu-Praxistest-Daten Spannweiten der Grundsteuer 1999 pro Planspieler Grundsteuer 1999 und Modelle im Vergleich: Relative Verteilung des Steueraufkommens nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke Differenz zwischen dem Steueraufkommen in den Modellen und der Grundsteuer 1999, nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke Spannweiten der jährlichen Steuerbeträge pro Grundstück nach Modellen und Grundsteuer Spannweiten der Differenz zwischen den Steuerbeträgen nach Modellen und Grundsteuer Spannweiten der jährlichen Steuerbeträge pro Grundstück nach Modellen und Grundsteuer 1999 sowie Planspielern Spannweiten der Differenz der jährlichen Steuerbeträge pro Grundstück zwischen den Modellen und der Grundsteuer 1999 nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke Spannweiten der jährlichen Steuerbeträge pro Grundstück nach Modellen und Grundsteuer 1999 sowie nach Nutzung und Bebauung Spannweiten der Differenz der jährlichen Steuerbeträge zwischen den Modellen und der Grundsteuer 1999 in Prozent, nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke 97

6 21 Grundsteuer 1999 und Modelle im Vergleich: Relative Verteilung des Steueraufkommens nach der Baudichte Differenz zwischen dem Steueraufkommen in den Modellen und der Grundsteuer 1999, nach der Baudichte Spannweiten der jährlichen Steuerbeträge pro Grundstück nach Modellen und Grundsteuer sowie nach der Baudichte Spannweiten der Differenz zwischen den Steuerbeträgen der Modelle und der Grundsteuer 1999, nach der Baudichte Differenz des Steueraufkommens zwischen den Modellen und der Grundsteuer 1999, nach dem Entwicklungszustand der Grundstücke Spannweiten der Differenz zwischen den Steuerbeträgen der Modelle und der Grundsteuer 1999, bebautes und unbebautes baureifes Land Steueraufkommen der Grundsteuer 1999 und Modelle im Vergleich: Bodenwert-Baudichte-Koeffizient Differenz des Steueraufkommens zwischen den Modellen und der Grundsteuer 1999, nach Bodenwert-Baudichte-Koeffizient 108 Verzeichnis der Tabellen 1 Ausgewählte statistische Angaben zu den Planspielstädten 41 2 Kriterien für die Abgrenzung von Untersuchungsgebieten 43 3 Grundsteuer B des Jahres 1999 und Fläche der Grundstücke im Überblick 52 4 Vergleich der Daten des Difu-Praxistests mit den Verprobungsdaten Modell B: Wenn der Bodenwert größer ist als die Summe von Gebäuden und 70 Prozent des Bodens 71 6 Steuermessbeträge der LEG Nassauische Heimstätte 75 7 Steuermessbeträge der LEG Thüringen 75 8 Steuermessbeträge der Modelle für unbebaute Grundstücke der LEG Thüringen, nachdem Entwicklungszustand 78 9 Anwendung der Bodenrichtwerte im Praxistest 140 A1 Alter der Gebäude auf den Testgrundstücken nach Planspielgemeinden 172 A2 Wohn-/Nutzflächen der Testgebäude nach Planspielgemeinden 173 A3 Bodenwert der Testgrundstücke nach Planspielgemeinden 174 A4 Grundstücksflächen der Testgrundstücke nach Planspielgemeinden A5 A6 A7 A8 Entwicklungszustand der Testgrundstücke nach Planspielgemeinden 176 Gebäudewert (ohne Alterswertminderung) der Testgrundstücke nach Planspielgemeinden 177 Gebäudewert (mit Alterswertminderung) der Testgrundstücke nach Planspielgemeinden 178 Sonderregel Modell B: Wenn der Bodenwert größer ist als die Summe von Gebäude und 70 Prozent des Bodens 179 A9 Baudichte nach Gebietstypen 179 A10 Bodenwert-Baudichte-Koeffizient, nur Miethausgrundstücke 180

7 A11 Bodenwert-Baudichte-Koeffizient nach Planspielern 181 A12 Grundsteuer 1999, nur bebaute Grundstücke 182 A13 Grundsteuer 1999, nur unbebaute Grundstücke 183 A14 Bodenwert nach Gebiets-und Gebäudetypen 184 8