XV. INFORMATIONEN ÜBER VARENGOLD BANK AG

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1 XV. INFORMATIONEN ÜBER VARENGOLD BANK AG (im Folgenden auch als Varengold bezeichnet) zum Fernabsatzvertrag und gemäß 31 Abs. 3 Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) Information zum Konto- und Depotvertrag und zu den damit verbundenen Dienstleistungen für den Verbraucher zur Erfüllung der Informationspflichten nach 312 c BGB i.v.m. 1 Abs. 1 und 2 BGB-InfoV vor Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts (Stand: März 2009) Diese Information gilt bis auf weiteres. Präambel Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, bevor Sie im Fernabsatz (per Internet, Telefon,, Telefax oder Briefverkehr) mit uns Verträge abschließen, möchten wir Ihnen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ( 312 c BGB i. V. m. der BGB InfoV) einige allgemeine Informationen zur Bank, zu den angebotenen Bankdienstleistungen und zum Vertragsschluss im Fernabsatz geben. Gleichzeitig stellen wir Ihnen die gemäß 31 Abs. 3 WpHG (Wertpapierhandelsgesetz) erforderlichen Informationen zur Verfügung. Ihre Varengold Bank AG 0. ÜBERSICHT 0.1. und Anschrift der Bank Varengold Bank AG Adresse Grosse Elbstrasse Hamburg, Deutschland Telefonnummer Faxnummer info@varengold.de Internet Geschäftszeiten 9 17 Uhr 0.2. Gesetzlich Vertretungsberechtigte der Bank (Vorsitz) Yasin Sebastian Qureshi Steffen Fix Hans Dastmaltchi Dr. Bernhard Fuhrmann Frank Otten 0.3. Aufsichtsrat Vorsitzender Mitglieder RA Hans J.M. Manteuffel StB Willi Müller, Prof. Peter Andree 0.4. und Anschrift der Vertriebspartner Sofern ein Vertriebspartner in Kooperation mit Varengold (Im Folgenden auch Varengold genannt) tätig ist, finden Sie dessen n und Anschrift unter anderem in dem dem Kunden zugehenden Begrüßungsschreiben der Varengold Vertraglich gebundene Vermittler Die Varengold kann in ihren Geschäftsbereichen mit vertraglich gebundenen Vermittlern, die unter dem Haftungsdach der Varengold stehen, zusammenarbeiten. 65

2 0.6. Handels- und Ausführungsplätze Die von Varengold genutzten Handels- und Ausführungsplätze können Sie unseren Ausführungsgrundsätzen entnehmen Hauptgeschäftstätigkeiten und Erlaubnisse der Bank Varengold ist auf die Durchführung aller Arten von Termingeschäften an den internationalen börslichen und außerbörslichen Terminmärkten, auf Devisentermin- und -kassa-(forex-)geschäfte sowie auf die Durchführung von den außerbörslich gehandelten Contracts for Difference (CFDs) im Auftrag des Auftraggebers spezialisiert. Weiterhin bietet Varengold die Verwaltung von Geldvermögen für Auftraggeber an, wobei sich die Anlagestrategien auf die oben genannten Geschäfte und Finanzinstrumente konzentrieren. Die Varengold verfügt dazu über die notwendigen Erlaubnisse: Erlaubnis für Einlagengeschäft ( 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG) Erlaubnis für Kreditgeschäft ( 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 KWG) Erlaubnis für Depotgeschäft ( 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG) Erlaubnis für Garantiegeschäft ( 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 KWG) Erlaubnis für Abschlussvermittlung ( 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 2 KWG) Erlaubnis für Anlageberatung ( 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1a KWG) Erlaubnis für Anlagevermittlung ( 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) Erlaubnis für Anlageverwaltung (( 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 11 KWG) Erlaubnis für Eigengeschäft ( 32 Abs. 1a KWG) Erlaubnis für Eigenhandel ( 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4 KWG) Erlaubnis für Factoring ( 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 9 KWG) Erlaubnis für Finanzierungsleasing ( 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 10 KWG) Erlaubnis für Finanzkommissionsgeschäft ( 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 KWG) Erlaubnis für Finanzportfolioverwaltung ( 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 KWG) 0.8. Zuständige Aufsichtsbehörde Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Internet: Registrierungsnummer der Varengold dort: Bereich Banken- & Versicherungsaufsicht Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Adresse Graurheindorfer Str Bonn oder Postfach 1253 Ort, Postleitzahl Bonn Telefonnummer Faxnummer poststelle@bafin.de Bereich Wertpapieraufsicht /Asset-Management Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Adresse Lurgiallee Frankfurt, Deutschland oder Postfach Frankfurt, Deutschland Telefonnummer Faxnummer poststelle@bafin.de 66

3 0.9. Eintragung der Hauptniederlassung im Handelsregister Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg Adresse Caffamacherrreihe Hamburg, Deutschland Telefonnummer +49 (0) 40 / Faxnummer +49 (0) 40 / Handelsregisternummer HRB Umsatzsteueridentifikationsnummer DE Vertrags- und Kommunikationssprache Die maßgeblichen Sprachen für dieses Vertragsverhältnis, die Kommunikation mit dem Kunden und die Auftragserteilung durch den Kunden während der Laufzeit des Vertrages sind Deutsch und Englisch Kommunikationsmittel Die Bank und der Kunde können grundsätzlich schriftlich, per Fax, per, via Internet (elektronische Handelsplattformen), MyVarengold sowie telefonisch miteinander kommunizieren. Sofern die Bank bei der Auftragserteilung über eines der genannten Kommunikationsmittel nicht erreichbar ist, ist der Kunde verpflichtet, auf ein anderes dieser Kommunikationsmittel auszuweichen Kundenkategorie Die Varengold behandelt grundsätzlich alle Kunden bei der Erbringung Ihrer Geschäftstätigkeiten als Privatkunden im Sinne des 31a Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), sofern nichts anderes bestimmt ist Information über Finanzdienstleistungen Informationen über Finanzinstrumente stellt die Varengold ihren Kunden grundsätzlich mit den Basisinformationen über Termingeschäfte" sowie mit den Kontoeröffnungsunterlagen zur Verfügung. Darüber hinaus können Sie weiterführende Informationen zu Finanzinstrumenten im Internet auf unserer Homepage abrufen Benachrichtigung über erbrachte Dienstleistungen Art, Häufigkeit und Zeitpunkt der Benachrichtigungen über erbrachte Dienstleistungen sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Varengold bzw. den jeweiligen einzelvertraglichen Bedingungen aufgeführt und können zusätzlich beim Betreuungsteam erfragt werden Grundsätze zum Umgang mit Interessenkonflikten Die Grundsätze zum Umgang mit Interessenkonflikten entnehmen Sie bitte den Vertragsunterlagen. Diese Grundsätze können Sie ebenfalls jederzeit im Internet unter einsehen bzw. über das Betreuungsteam anfordern. Die von Varengold genutzten Handels- und Ausführungsplätze können Sie ebenfalls unseren Vertragsunterlagen entnehmen Kosten und Nebenkosten Die bei Varengold anfallenden Kosten und Nebenkosten entnehmen Sie bitte dem Preis-Leistungsverzeichnis sowie dem allgemeinen Gebührenverzeichnis der Varengold Rechtsordnung/Gerichtsstand Gemäß den Vertragsbedingungen Varengold gilt für den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Bank deutsches Recht. Der Gerichtsstand ist Hamburg Hinweis über die Einrichtung zur Sicherung der Ansprüche von Anlegern Die Varengold gehört der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken (EdB) an, Postfach , Berlin. Genauere Informationen zur Einlagensicherung entnehmen Sie bitte den Hinweisen in den Kontoeröffnungsunterlagen Hinweis auf Prospekte Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass bei Wertpapieren, die öffentlich angeboten werden, der Prospekt beim Emittenten und in der Regel auf den Internetseiten des Emittenten verfügbar ist und eine Druckversion beim Emittenten angefordert werden kann. 67

4 0.21. Informationen zur Bankverbindung Commerzbank AG, Hamburg Konto-Nr.: Bankleitzahl: IBAN DE BIC (SWIFT-)-Code: DRESDEFF INFORMATIONEN ZU DEN DIENSTLEISTUNGEN DER VARENGOLD 1.1. Wesentliche Leistungsmerkmale (a) (b) Brokerage: Angebot zur Ausführung von Termingeschäften oder Geschäften in anderen Finanzinstrumenten, die der Kunde per Telefon oder über die Nutzung elektronischer Handelsplattformen über Varengold tätigt. Hierzu schließt der Kunde entsprechende Verträge mit Varengold ab. Asset Management: Angebot einer Vermögensverwaltung durch Varengold in (Finanz-) Termingeschäften oder Geschäften in anderen Finanzinstrumenten auf Konten und Depots des Kunden (Asset Management). Hierzu schließt der Kunde entsprechende Verträge mit Varengold ab Hinweis auf Risiken und Preisschwankungen von Finanzinstrumenten Geschäfte in Finanzinstrumenten sind wegen ihrer spezifischen Merkmale oder der durchzuführenden Vorgänge mit speziellen Risiken behaftet. Insbesondere sind folgende Risiken zu nennen: Kursänderungsrisiko / Risiko rückläufiger oder steigender Preise der gehandelten Finanzinstrumente Bonitätsrisiko (Ausfallrisiko bzw. Insolvenzrisiko) eines Emittenten Möglicher Totalverlust der Investition des Kunden einschl. Transaktionskosten Hebelwirkung / Leverage-Effekt Wechselkursrisiko durch Wechselkursschwankungen Weitere Informationen zu Risiken befinden sich in den Risikohinweisen/-belehrungen in den Kontoeröffnungsunterlagen der Varengold. Der Preis eines Finanzinstrumentes unterliegt Schwankungen auf dem Finanzmarkt, auf die die Bank keinen Einfluss hat. Deshalb kann ein Geschäft in Finanzinstrumenten nicht widerrufen werden. In der Vergangenheit erwirtschaftete Erträge (z.b. Zinsen, Dividenden) und erzielte Wertsteigerungen sind kein Indikator für künftige Erträge oder Wertsteigerungen. Der Kunde sollte Wertpapiergeschäfte oder Geschäfte in Finanzinstrumenten nur dann tätigen, wenn er über ausreichende Erfahrungen und Kenntnisse im Bereich der Wertpapieranlage sowie eine entsprechende Risikobereitschaft verfügt. Zu den (weiteren) Risiken verweisen wir auf die von Varengold bereitgestellten Risikoinformationen Preise Die aktuellen Preise und Entgelte für das Brokerage und Asset Management oder sonstige (Bank-)Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweils gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis sowie dem allgemeinen Gebührenverzeichnis der Varengold für die jeweilige Dienstleistung Hinweise auf vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten Einkünfte aus Geschäften in Finanzinstrumenten sind in der Regel steuerpflichtig. Gleiches gilt für Gewinne aus dem Erwerb und der Veräußerung von Finanzinstrumenten. Abhängig vom jeweils geltenden Steuerrecht (In- oder Ausland) können bei der Auszahlung von Erträgen oder Veräußerungserlösen Kapitalertrags- und/oder sonstige Steuern anfallen (z.b. Withholding Tax nach US-amerikanischem Steuerrecht), die an die jeweilige Steuerbehörde abgeführt werden und daher den an den Kunden zu zahlenden Betrag mindern. Bei Fragen sollte sich der Kunde an die für ihn zuständige Steuerbehörde bzw. seinen steuerlichen Berater wenden. Dies gilt insbesondere, wenn er im Ausland steuerpflichtig ist. Sämtliche Kosten, die von Varengold nicht abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z.b. für Ferngespräche, Porti) hat der Kunde selbst zu tragen Zusätzliche Telekommunikationskosten Keine 68

5 1.6. Zahlung und Erfüllung des Vertrages Beginn der Ausführung des jeweiligen Vertrages Die Varengold beginnt mit der Erfüllung der gemäß der vom Kunden gewünschten Dienstleistung(en) erst nach Eingang sämtlicher erforderlichen Kontoeröffnungsunterlagen inklusive der erforderlichen, vollständigen und vom Kunden ausgefüllten und unterschriebenen Verträge sowie etwaiger weiterer erforderlicher Unterlagen sowie des für Margin- Leistungen vorgesehenen Handelskapitals des Kunden bei den entsprechenden Verwahrstellen, derer sich die Varengold bedient. Zahlung der Entgelte durch den Kunden Die jeweiligen Konten des Kunden werden mit den anfallenden Entgelten gemäß dem jeweils gültigen Preisleistungsverzeichnis für die Dienstleistungen Brokerage und Asset Management, sonstigen Preis-/ Leistungsverzeichnissen sowie gemäß dem allgemeinen Gebührenverzeichnis belastet Vertragliche Kündigungs-/ Verfügungsregeln Varengold kann die mit dem Kunden geschlossenen Verträge unter Wahrung einer angemessenen Frist kündigen. Diese beträgt beim Vermögensverwaltungsvertrag mindestens einen Monat. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Der Kunde hat das Recht, die vorstehend genannten Verträge jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist schriftlich zu kündigen. Die Kündigungserklärung ist zu senden an die: Varengold Bank AG Adresse Grosse Elbstrasse 27 Ort, PLZ, Land Hamburg, Deutschland Telefon Faxnummer Internet info@varengold.de Das Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund ( 314 BGB) bleibt hiervon unberührt Laufzeit der Verträge Die zwischen Varengold und dem Kunden geschlossenen Verträge laufen auf unbestimmte Zeit. 2. INFORMATIONEN ÜBER DIE BESONDERHEITEN DES FERNABSATZVERTRAGES UND WIDERRUFSBELEHRUNG [FORMATIERUNG] 2.1. Information über das Zustandekommen des jeweiligen Varengold-Vertrages im Fernabsatz Der Kunde gibt gegenüber Varengold ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss der entsprechenden Varengold-Verträge gemäß der vom Kunden gewünschten Dienstleistung(en) ab, indem er die von ihm ausgefüllten und unterzeichneten Kontoeröffnungsunterlagen inklusive der für die jeweilige Dienstleistung erforderlichen Verträge und etwaigen weiteren seitens der Bank erforderlichen Unterlagen an Varengold übermittelt und diese ihr zugehen. Der jeweilige Vertrag kommt zustande, wenn Varengold das Angebot des Kunden annimmt, indem sie das Konto eröffnet, und Varengold mit der Erbringung der gewünschten Dienstleistungen beginnt, nachdem der Kunde seine entsprechenden Margin-Leistungen eingezahlt hat Widerrufsrecht Der Kunde kann die auf Abschluss der oben genannten Verträge gerichtete Vertragserklärung wie folgt widerrufen: Widerrufsbelehrung für mit der Varengold geschlossene Verträge: Widerrufsrecht des Kunden Der Kunde ist an seine Willenserklärung zum Abschluss des jeweiligen gemäß der von ihm gewünschten Dienstleistung (Brokerage, Asset Management) erforderlichen Vertrages nicht mehr gebunden, wenn er sie binnen zwei Wochen widerruft. Hinweis auf Einschränkungen des Widerrufsrechts Nach 312d Absatz 4 Nr. 6 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen, die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer 69

6 Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden und anderen handelbaren Finanzinstrumenten, Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten. Für einzelne Geschäfte, durch die der Kunde Finanzinstrumente erwirbt oder veräußert (auch im Rahmen einer Vermögensverwaltung durch Varengold oder andere Dritte), hat der Kunde kein Widerrufsrecht. Form des Widerrufs Der Widerruf muss in Textform (z.b. schriftlich, mittels Telefax- oder -Nachricht) erfolgen. Der Widerruf muss keine Begründung erhalten. Fristlauf Der Lauf der Frist für den Widerruf beginnt einen Tag nachdem dem Kunden ein Exemplar dieser Widerrufsbelehrung, die Vertragsbestimmungen gemäß dem jeweiligen Varengold-Vertrag die Informationen, zu denen die Bank nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge ( 312 c Abs. 2 Nr. 1 BGB i. V. m. 1 BGB-InfoV) verpflichtet ist, in Textform zur Einsicht- und Kenntnisnahme zur Verfügung stand, aber nicht vor dem Tage des Vertragsschlusses und der Erfüllung der Pflichten aus den Vorschriften zum elektronischen Geschäftsverkehr ( 312 e BGB i. V. m. 3 BGB-InfoV). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Adressat des Widerrufs Der Widerruf ist zu senden an die Varengold Bank AG Adresse Grosse Elbstrasse Hamburg, Deutschland Telefon Faxnummer Internet info@varengold.de Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden der Vertrag von der Varengold und vom Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Folgen des Widerrufs Hat der Kunde vor Ablauf der Widerrufsfrist bereits eine Leistung von der Bank erhalten, so kann er sein Widerrufsrecht dennoch ausüben. Widerruft er in diesem Fall, so muss er die empfangene Leistung jedoch der Bank zurückgewähren und der Bank die von ihm aus der Leistung gezogenen Nutzungen herausgeben. Kann der Kunde die von der Bank ihm gegenüber erbrachte Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren beispielsweise weil dies nach dem Inhalt der erhaltenen Leistung ausgeschlossen ist, so ist er verpflichtet, insoweit Wertersatz zu leisten. Dies gilt auch für den Fall, dass er die von der Bank erbrachte Leistung bestimmungsgemäß genutzt hat. Diese Verpflichtung zum Wertersatz kann der Kunde vermeiden, wenn er die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist nicht in Anspruch nimmt. Die Verpflichtung besteht nur, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Bank vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der vertraglichen Leistung beginnt. Ende der Widerrufsbelehrung 70