Anlage 13. Bäder Schwerte GmbH. Bilanz für das Wirtschaftsjahr 2010 Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010

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1 Anlage 13 Bäder Schwerte GmbH Bilanz für das Wirtschaftsjahr 2010 Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 Anlage gem. S 108 Abs. 2Satz 2 GO RW i. V. m. $ 2 Abs. 2 r. GemHVO

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3 Bäder Schwerte GmbH, Schwerte Gewinn- und Verlustreehnung für die Zeit vm 1. Januar bis 31. Dezember Umsatzerlöse , ,43 2. Andere aktivierte Eigenleistungen Gesamtleistung , ,43 4. Snstige betriebliche Erträge , ,27 5. Materialaufwand a) Aufwendungen für Material und Waren b) Aufwendungen für Wasser, Energie und bezgene Leistungen , , , , ,21 6. Persnalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Sziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversrgung - davn für Altersversrgung ,19 (4s.691,31 ) , ,39 7. Abschreibungen auf im materielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , ,18 8. Snstige betriebliche Aufwendungen , ,11 9. Zinsen und ähnliche Erträge 286, Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Außerrdentliche Erträge , , Außerrdentliche Aufwendungen , Außerrdentliches Ergebnis , , Steuern vm Einkmmen und vm Ertrag 75,54 t. Snstige Steuern -24,80 402, Erträge aus Verlustübernahme 18. Jahresüberschuss , ,22

4 Laqebericht Allqemeines Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb, die Enveiterung, lnstandseeung und -haltung der Bädereinrichtungen der Stadt Schwerte. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte betreiben, die dem Gesellschaftszweck unmittelbar der mittelbar zu dienen geeignet sind. Das vm Rat der Stadt Schwerte am beschlssene Haushaltssicherungsknzept (HSK) für den Finanzplanungszeitraum enthielt unter anderem die Maßnahme,,FAB - Wegfall Verlustabdeckung swie Veräußerung FAB incl. Parkplatz". Die im Hinblick auf die Übertragung des FAB auf einen privaten Betreiber erflgte eurpaweite Marktsndierung führte zu keinem befriedigenden Ergebnis. Der Rat der Stadt Schwerte und die Gesellschafterversammlung der Bäder Schwerte GmbH haben in den Sitzungen am und die Frtführung der Betriebsstätte FAB im Rahmen einer Managementknzeptin beschlssen. Mit einem nvestitinsprgramm, mit dessen Umsetzung im Frühjahr 2008 begnnen wrden ist, sllte eine Attraktivitätssteigerung der Einrichtung erreicht werden mit dem Ziel, die Besucherzahlen und smit die Umsatzerlöse zu steigern und dadurch die Ergebnissituatin der Gesellschaft nachhaltig zu verbessern. Die Bäder Schwerte GmbH hat einen Managementvertrag mit der Firma sfm-sprt und freizeit management GmbH, Bchum, abgeschlssen, die anstelle der bis tätigen Geschäftsführung ab dieses Knzept für die Bäder Schwerte GmbH umsetzen sllte. Bei der Beschlussfassung über dieses Knzept im Rat der Stadt Schwerte wurde die zwingende twendigkeit einer Eigenleistung durch das Persnal der Bäder Schwerte GmbH in Höhe vn 100 T pr Jahr herausgestellt. ach Verhandlungen der Geschäftsführung mit dem Betriebsrat wurde das Einsparungsziel erfüllt und einzelvertragliche Vereinbarungen zwischen der Arbeitsgeberin und den Beschäftigten abgeschlssen, nach denen den Arbeitsnehmern als Gegenleistung eine Beschäftigungsgarantie bis zum zugesichert wird. lm ersten Halbjahr 2008 wurde der Haushalt der Stadt Schwerte im Rahmen einer externen Begleitung bei der Haushaltssicherung in Schwerte durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner überprüft. Vn der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wurden die Schließung und der Abriss des FAB vrgeschlagen, da langfristig der Betrieb des FAB den städtischen Haushalt erheblich belastet. Das HSK hat der Rat am beschlssen. n seiner Sitzung am hat der Rat der Stadt Schwerte die Schließung des FAB zum beschlssen. Die Gesellschaft hat zum die Betriebsstätte Freizeit-Allwetterbad stillgelegt und im Wirtschaftsjahr 2010 nur nch das Stadtbad betrieben. Geschäftsverlauf Der Geschäftsverlauf 2010 ist verständlichenrueise sehr stark durch den Ratsbeschluss über die Schließung des FAB geprägt. Die im Wirtschaftsplan veranschlagten Erträge aus dem nventarverkauf knnten überschritten werden. Die Gebrauchsgegenstände und die Verbrauchsgütern wurden zum Stadtbad verlagert.

5 Die Beschäftigten haben aufgrund vn einzelvertraglichen Vereinbarungen eine befristete Beschäftigungssicherung bis zum Ende der beabsichtigten Laufzeit eines ursprünglich angestrebten Haustarifuertrages bis zum A10 erlangt. Aufgrund der Stilllegung der Betriebsstätte FAB zum wurde allen Beschäftigten mit Ausnahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die für die Frtführung des Stadtbades benötigt werden, zum gekündigt. Zum Ausgleich bzw. zur Milderung der wirtschaftlichen achteile, die den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern durch die geplante Betriebsänderung entstehen, haben die Geschäftsführung und der Betriebsrat am21j22009 einen Szialplan geschlssen, der u. a. die Zahlung vn Abfindungen regelt. Gegen die ausgesprchenen Kündigungen sind keine Klagen erhben wrden. Mit Schließung des FAB sind ab die Badezeiten des Stadtbades fürdie Öffentlichkeit erheblich erueitert wrden. S steht das Stadtbad nun der Öffentlichkeit neben den bis zur Schließung des FAB geltenden Öffnungszeiten. mntags bis freitags vn Uhr bis Uhr (während der Wintersaisn Uhr bis Uhr),. samstags und snntags vn Uhr bis Uhr,. in den Oster-, Herbst- und Weihnachtsferien vn Uhr bis Uhr ganzjährig auch. mittwchs vn Uhr bis Uhr,. samstags und snntags vn Uhr bis Uhr und. auch während der Ferien (außer ca. dreiwchen der Smmerferien) vn Uhr bis Uhr und vn Uhr bis Uhr zur Verfügung. Die Besucherzahlen des Öffentlichkeitsschwimmen und smit auch die Umsätze haben sich mehr als verdppelt. Besuchten 2009 nch 12J90 Badegäste das Öffentlichkeitsschwimmen im Stadtbad, knnten Badegäste begrüßt werden. Darüber hinaus steht das Stadtbad unverändert für das Schul- und Vereinsschwimmen zur Verfügung. Während der Smmerferien 2010 sind im Stadtbad die Deckenarbeiten inklusive Erneuerung der Beleuchtung in der Schwimmhalle durchgeführt wrden. Die Ksten für die gesamte Maßnahme betrugen ca. 175 T. Ferner wurde im Stadtbad ein neuer Wärmespeicher eingebaut. Es hatte sich gezeigt, dass in Stßzeiten die Warmwassermenge bei den Duschen nicht ausreichte. Gegenüber dem laut Wirtschaftsplan veranschlagten Fehlbetrag 2010 vn T stellt das Jahresergebnis 2010 eine Verbesserung vn 358 T dar. Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit beträgt 909 T. Die außerrdentlichen Aufwendungen für Abgänge vn Sachanlagen belaufen sich auf 326 T. Diese nicht eingeplanten Aufwendungen sind durch Veräußerungen, Verschrttungen bzw. durch den entschädigungslsen Übergang auf das Sndervermögen Bäder Schwerte als Verpächterin entstanden Der Verlust vr den Erträgen aus der Verlustübernahme der Bäder Schwerte GmbH durch die Stadt Schwerte Hlding GmbH für das Geschäftsjahr 2010 beträgt T. Aufgrund des bestehenden Ergebnisabführungsvertrages mit der Stadt Schwerte Hlding GmbH wird ein Jahresüberschuss/-fehlbetrag vn ausgewiesen.

6 Vermögens- und Schuldenlae Das Vermögen der Bäder Schwerte GmbH entspricht der Bilanzsumme zum und beträgt T. Das Vermögen besteht nur nch in Frm vn Umlaufuermögen. 88 % der Bilanzsumme bestehen aus Frderungen gegen den Gesellschafter. Zum Bilanzstichtag beziffern sich die Verbindlichkeiten auf insgesamt T (Vrjahr: T ). Das entspricht einer Fremdkapitalqute in Höhe vn 52 Ä. Vraussichtliche EntwicklunqlChancen und Risiken Der Rat der Stadt Schwerte hat in seiner Sitzung am beschlssen, dass die twendigkeit der Stadt Schwerte Hlding GmbH mit dem Ziel einer evtl. Auflösung zu überprüfen ist. Hintergrund des Beschlusses ist, dass im HSK festgelegt wurde, dass zum einen das verlustträchtige FAB zu schließen sei und zum anderen die Beteiligung der Stadt Schwerte Hlding GmbH an der Stadtentwässerung Schwerte GmbH (SEG) auf die Stadtwerke Schwerte GmbH (SWS) zu übertragen sei. Beide Maßnahmen des HSK wurden zwischenzeitlich umgesetzt: das FAB wurde zum geschlssen und die Übertragung der Beteiligung an der SEG auf die SWS mit Wirkung zum vllzgen. lm Rahmen der Optimierung der Beteiligungsstruktur der Stadt Schwerte hat der Rat der Stadt Schwerte in seiner Sitzung am die Verschmelzung der Bäder Schwerte GmbH auf die Stadt Schwerte Hlding GmbH zum 01.O in Verbindung mit der euregef ung des Stadtbadbetriebes zum durch. Auflösung des Pachtvertrages zum Betrieb des Stadtbades zwischen dem Sndervermögen Bäder Schwerte und der Bäder Schwerte GmbH zum und. Abschluss eines neuen Pachtvertrages zum Betrieb des Stadtbades zwischen Sndervermögen Bäder Schwerte und Stadtwerke Schwerte GmbH zum 01.O beschlssen. Der entsprechende Aufhebungsvertrag wurde am 1O untezeichnet. ln den Gesellschafterversammlungen der Bäder Schwerte GmbH und der Stadt Schwerte Hlding GmbH am wurden der Verschmelzungsvertrag und die Zustimmungsbeschlüsse ntariell beurkundet und anschließend die Anträge auf Eintragung ins Handelsregister vn den Geschäftsfüh rern unterzeichnet. Schwerte. den (Schubert)