Konferenz Sachsen-Anhalt im Klimawandel: Das Land und seine Kommunen bereiten sich vor

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1 Konferenz Sachsen-Anhalt im Klimawandel: Das Land und seine Kommunen bereiten sich vor Thema: Integrierte und innovative Konzepte zur Klimaanpassung am Beispiel Integrierter Gemeindlicher Entwicklungskonzepte (IGEK)"

2 Gliederung: 1. Neugliederung der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt, 2. Themenfelder der IGEK, 3. Zukunftsgerechte Überflutungsvorsorge in kommunaler Regie, 4. Herangehensweise in Riestedt, 5. Erosionsschutzkonzept und seine Umsetzung.

3 1. Neugliederung der Städte/Gemeinden in ST Mit der Gemeindegebietsreform im Jahr 2010 hat Sachsen-Anhalt mit 219 Gemeinden neue Strukturen geschaffen, die ihre Aufgaben dauerhaft sachgerecht, effizient und in hoher Qualität erfüllen müssen. Die neu gebildeten Gemeinden müssen sich Fragen der Entwicklung sowohl im ländlichen, wie auch im städtischen Bereich stellen. Dazu sind Entwicklungskonzepte notwendig, die herausarbeiten, wie in den neuen politischen Strukturen die aktuellen Herausforderungen, wie: demografischer Wandel, Klimawandel, Energiewende, Erhalt der Biodiversität, Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen, nachhaltige Entwicklung der Flächennutzung usw. effektiv gelöst werden können. Die Landesregierung unterstützt diesen Prozess zunächst durch die Förderung von 10 modellhaften Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzepten (IGEK) Es ist vorgesehen, diesen Prozess auch in der neuen Förderperiode 2014 bis 2020 zu unterstützen

4 In den letzten 15 Jahren wurde durch mehre Neugliederungen die Anzahl der Städte/Gemeinden von 1300 auf 219 reduziert. Von den 100 flächenstärksten Gemeinden/Städten in Deutschland befinden sich 25 in Sachsen-Anhalt. Am Beispiel der Stadt Gardelegen werden die Besonderheiten in ST deutlich.

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7 Seit der Eingliederung von 18 ehemals selbstständigen Gemeinden zum 1. Januar 2011 ist Gardelegen die flächenmäßig drittgrößte Stadt in Deutschland. Sie besteht aus insgesamt 49 Stadt-/Ortsteilen Fläche: 632,2 km² Einwohner: , davon wohnen im alten Stadtkern EW Bevölkerungsdichte: 37 Einwohner je km²

8 2. Themenfelder der Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzepte (IGEK) 1. demografische Entwicklung in der Gemeinde, 2. Wirtschaftsförderung/Stärkung der Wirtschaftskraft, 3. Gemeinde und Bürgerschaft, 4. allgemeine Daseinsvorsorge/ Basisdienstleistungen, 5. bedarfsgerechte Infrastruktur, Freizeiteinrichtungen, 6. Bildung, Erziehung, Familie, Senioren, 7. bauliche Entwicklung und 8. Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel. Ziel ist die Entwicklung eines Leitbildes und die Umsetzung durch Förderung aus einem Guss.

9 3. Zukunftsgerechte Überflutungsvorsorge in kommunaler Regie Vorsorge vor starkregenbedingte Überflutungen ist eine kommunale Gemeinschaftsaufgabe, für die es bisher noch keine etablierten Handlungsschemata gibt. Der Klimawandel erhöht in diesem Zusammenhang zusätzlich den Druck auf kommunaler Ebene schon heute Anpassungsmaßnahmen und vor allem eine gezielte Vorsorge gegenüber Schäden aus Sturzfluten zu ergreifen. Zukunftsgerechte Überflutungsvorsorge in kommunaler Regie sind z. B. 1. Vorsorgemaßnahmen in kommunaler Regie, 2. technische Vorsorgemaßnahmen, 3. bauleitplanerische und städtebauliche Vorsorgemaßnahmen, 4. administrative und organisatorische Vorsorgemaßnahmen, 5. objektbezogene Maßnahmen in Regie der Grundeigentümer und 6. Überflutungsrisiken erkennen und bewerten. (Quelle Schriftenreihe Wasser und Abfall 10/2013) In ST wurden hierzu erste Ansätze in den Pilotverfahren Riestedt und Schönebeck entwickelt.

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11 Risikoabschätzung Durch die Landesfachbehörden wurden die Datengrundlagen für eine landesweite modellgestützte Risikoanalyse zum Erosionsschutz für den ländlichen Raum erstellt. Ausgangspunkt bilden dabei Karten zur potentiellen Wind- und Wassererosionsgefährdung, die durch Hinzuziehung weiterer relevanter Faktoren präzisiert wurden. Besondere Beachtung wurde der Abschätzung der bewirtschaftungsbedingten Erosionsgefährdung eingeräumt. Den ersten Auswertungen der Analyse folgend, sind vorsorgeorientierte landwirtschaftliche Bewirtschaftungsmaßnahmen nicht nur in den besonders hoch gefährdeten Gebieten sondern auch in Gebieten mit hohen und mittleren Erosionsgefährdungsstufen geboten. Die Aufbereitung der Datengrundlagen und die Bereitstellung der Ergebnisse wird bis zum Jahresende abgeschlossen sein.

12 R x K x S

13 4. Herangehensweise in Riestedt: 1. Entwicklung Maßnahmekonzept, 2. Prüfung der Wirksamkeit des Maßnahmekonzeptes, 3. Festlegung der Maßnahmen unter Berücksichtigung der Wirkung und der entstehenden Kosten, 4. Ableitung von Verallgemeinerungen für andere Vorhaben, 5. Umsetzung der Maßnahmen.

14 Tool zur einfachen Bewertung der potentiellen und aktuellen Erosionsgefährdung

15 Bilanzierung Oberflächenabfluss und Erosion Abflusscheitel Pölsfeld & 20jähriges Ereignis (worst case & Wintergetreide) Abflussscheitel [m³/s] an Hotspots Ist worstcase T20 worstcase Ist Wintergetreide T20 Wintergetreide 2 3,2 5,4 1,6 2,4 4 2,4 3,9 1,2 1,9 5 1,2 2,0 0,6 0,9 7 4,4 7,0 2,4 3, ,2 2,6 0,8 1,7 1,5 2,7 1,1 1, ,3 0,6 0,2 0,3 18 0,5 0,9 0,3 0,5 20 1,2 1,6 1,0 1,3 26 0,5 0,9 0,4 0,6

16 Erste Verallgemeinerung aus der Studie Riestedt/Pölsfeld Eine 100- prozentige Sicherheit vor Überschwemmung und Sedimenteintrag wird es nicht geben. Problemwetterzellen nehmen zu und sind nicht lokalisier- und vorhersehbar. Sediment kann in der Fläche zurückgehalten werden, Wasser nur begrenzt Eine 100- prozentige Rückhaltung des Sediments ist unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit nicht möglich Oberflächenwasserrückhaltung vor den Ortslagen erhöht in Extremfällen die Gefahr einer schnelleren Überflutung Zur Lösung der Probleme ist ein Aktionsbündnis erforderlich: Kommune, Eigentümer, Bewirtschafter, Unterhaltungsverbände, LHW, Baulastträger der Straßen, Landkreis (UNB,UWB,UBSB).

17 Ca. 50 % des Gefahrenpotenzials lässt sich bei Erosion (Sedimentrückhaltung) durch kostengünstige Bewirtschaftungsmaßnahmen realisieren: Schlagunterteilung, Verkürzung von Hanglängen, Änderung der Bewirtschaftungsrichtung, Fruchtfolgen die einen langen, möglichst ununterbrochenen Bedeckungsgrad gewährleisten. Jedoch nur in Kombination mit den teuren ingenieurtechnischen Maßnahmen kann eine befriedigende Gesamtlösung erreicht werden Die Mittel der zwangsweisen Durchsetzung von Maßnahmen im Agrarraum auf den Bewirtschaftungsflächen sind unzureichend (Negativschwellenwerte sind viel zu hoch) Daraus folgt die Konsequenz, dass Maßnahmekonzepte zur Minderung oder Verhinderung der Erosion in der Fläche nur durch Überzeugung der Betroffenen, vordringlich der Bewirtschafter aber auch der Eigentümer und Kommunen umsetzbar sind.

18 Dieses erfordert gesicherte Fakten, die Berechnung von Sedimenttonnagen, Wassermengen, Abflusswege und -bahnen und deren Reaktion bei Unterstellung von sich ändernden Witterungsbedingungen, insbesondere bei zu erwartender Ereignissen (5/10/50/100 jähriges Ereignis). Verdeutlichung des Gefahrenpotenzials Für Gegenmaßnahmen (Maßnahmekonzepte) ist die Wirkung dieser unter Berücksichtigung verschiedener Szenarien der sich ändernden Witterungsverläufe und der zu erwartenden Niederschlagsmengen (10/50/100- jähriges Ereignis) nachzuweisen, um die entstehenden Kosten zu rechtfertigen und die Betroffenen zur Kostenübernahme zu überzeugen. Nachweis der Wirkung der Abwehrmaßnahmen und Legitimierung der entstehenden Kosten

19 5. Erosionsschutzkonzept und Umsetzung Mit Kabinettsbeschluss vom 04.September 2012 wurde das Erosionsschutzkonzept beschlossen. Das Erosionsschutzkonzept ist eine langfristig vorbeugende Strategie zur künftigen Minimierung des Gefährdungsrisikos durch Bodenerosion. Es zeigt den Handlungsbedarf zur Vermeidung sowie Verminderung von durch Unwetter und Starkregen verursachten Bodenerosionen für besonders gefährdete Gebiete sowie deren Folgen auf. Es wird das Ziel verfolgt, einen möglichst weitgehenden Rückhalt der Niederschläge und des Bodenmaterials in der landwirtschaftlich genutzten Fläche zu erreichen, um die Folgen von Unwetterereignissen für die Landwirtschaft und landwirtschaftlich genutzte Böden und für andere Schutzgüter (z.b. Infrastrukturen, Siedlungsbereiche) so gering wie möglich zu halten.

20 In einem ersten Schritt sind die Maßnahmen zum Erosionsschutz in die Fortschreibung der Klimaanpassungspolitik des Landes Sachsen-Anhalt eingeflossen. Für die bereits in der Anpassungsstrategie seit 2010 verankerten Sektoren Boden, Wasser und Landwirtschaft ist der Anpassungsbedarf zur Minimierung des klimawandelbedingten Gefahrenpotentials durch Bodenerosion gemäß dem gegenwärtigen Kenntnisstand fortgeschrieben. Ein zweiter Schritt erfolgte durch die Aufnahme des Sektors Ländlicher Raum. Ländliche Entwicklungsprozesse zur Anpassung an den Klimawandel werden auch mit den Instrumenten der Landentwicklung unterstützt. Diese Instrumente beinhalten Anreize für effiziente Maßnahmen der Eigenvorsorge und der autonomen lokalen Anpassung.

21 Die genannten Probleme Hochwasser und Erosion werden durch Flurbereinigungsverfahren begleitet und für die Kommunen, Bewirtschafter und Eigentümer wird eine gezielte Information angeboten. (2014/2015) Hierzu wurden die notwenigen Methodiken und Verfahrensweisen pilothaft in Riestedt (Erosion) und Schönebeck (Vernässung) entwickelt. Für den Zeitraum 2014 bis 2020 können Gemeinden für die Erstellung von geohydrologischen Gutachten eine Förderung erhalten.

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

23 Impressum : Ausführender : MR Hubertus Bertling Dienststelle : Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt