Kommunalwerkstatt. 44. Fachtagung

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1 Kommunalwerkstatt 44. Fachtagung

2 Rücklagenbildung Wie geht es kalkulatorisch? Gebührenbedarfsberechnung / Gebührenkalkulation Kosten Menge = Gebühr / Einheit Betriebskosten kalkulatorische Abschreibungen kalkulatorische Zinsen Fachtagung - Kommunalwerkstatt 2

3 Rücklagenbildung Wie geht es kalkulatorisch? Änderung des Art. 8 Abs. 3 KAG zum ²Den Abschreibungen zugrunde zu legen sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten oder Wiederbeschaffungszeitwerte, die jeweils um Beiträge und ähnliche Entgelte zu kürzen sind und um Zuwendungen gekürzt werden können. 4 Mehrerlöse, die sich aus einer Abschreibung von Wiederbeschaffungszeitwerten gegenüber einer Abschreibung von Anschaffungs- und Herstellungskosten oder dadurch ergeben, dass Zuwendungen nicht in Abzug gebracht werden, sind der Einrichtung einschließlich einer angemessenen Verzinsung wieder zuzuführen Fachtagung - Kommunalwerkstatt 3

4 Rücklagenbildung - Wasserversorgung Abschreibung auf zuwendungsfinanziertes AV Anlagenachweis: Wasserversorgung Stadtwerke xy Zusammenfassung 2014 Anschaffungswerte Abschreibungen Restbuchwert Zinsen Anfangs- Zugang Abgang Endstand bisherige Abschrei- Abschrei- Endstand am Mittel aus vom Mittel Bezeichnung stand Afa- Abschrei- bungen im bungen auf 2014 Restbuch- aus Rest Satz bungen Jahr Abgänge (Endstand) wert buchwert 2014 (Sp ) (Spalte 4) (Sp ) (Sp. 5-10) (vgl. Sp. 12) ,50% 1. Immaterielles AV Grundstücke - ohne B Grundstücke - mit B Gewinnungsanlagen Rohrnetz Wassermesser BGA Fahrzeuge Summe: nachrichtlich: Beiträge Zuwendungen Fachtagung - Kommunalwerkstatt 4

5 Rücklagenbildung - Wasserversorgung Abschreibung auf zuwendungsfinanziertes AV Kalkulatorische Abschreibungen 687 T - Auflösung Beiträge T 687 T -193 T - Auflösung Zuwendungen T Kalkulatorische Verzinsung 576 T - Auflösung Beiträge T - Auflösung Zuwendungen T Betriebs- und Unterhaltskosten T Über-/Unterdeckungen -35 T Gebührenbedarf T 576 T -139 T -101 T T -35 T T Fachtagung - Kommunalwerkstatt 5

6 Rücklagenbildung - Wasserversorgung Abschreibung auf zuwendungsfinanziertes AV Sonderrücklage Art. 8 Abs. 3 Satz 4 KAG Abschreibungserlöse aus Jahr Stand am Zugang Abgang Stand am Durchschnitt Verzinsung Endstand am Abschreibungen auf zuwendungsfinanziertes Anlagevermögen ,0% ,0% Fachtagung - Kommunalwerkstatt 6

7 Rücklagenbildung - Abwasserbeseitigung Abschreibung auf zuwendungsfinanziertes AV Bezeichnung des Anschaffungswerte 1) Abschreibungen Anschaffungswert Zinsen 2) Anlagevermögens 3,25% Anfangs- Zugang Abgang Endstand Ab- bisherige Abschrei- Abschrei- Endstand am halbes vom halben Jahr stand schrei- Abschrei- bungen im bungen auf 2014 M ittel aus M ittel aus bungs- bungen Jahr Abgänge (Endstand) Ansch.wert Ansch.wert 2014 (Sp ) satz (Spalte 4) (Sp ) (Sp. 5-10) am (vgl. Sp. 12) EUR EUR EUR EUR % EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Kläranlagen Bauliche Anlagen M aschinentechnik Strom- und Elektrotechnik Grundstücke und R echte Kläranlage Kanäle Mischw asserkanäle Schmutzwasserkanäle Regenwasserkanäle So nderbauwerke (R ÜB ) Grundstücksanschlüsse im M ischsystem Schmutzwasser Niederschlagswasser B GA, F ahrzeuge nachrichtlich: Summe Beiträge Zuwendungen Anlagen im Bau Zusammenstellung des Anlagevermögens Berechnung der kalkulatorischen Kosten im Haushaltsjahr Fachtagung - Kommunalwerkstatt 7

8 Rücklagenbildung - Abwasserbeseitigung Abschreibung auf WBZ hier noch Abschreibung auf AHK Bezeichnung des Anschaffungswerte 1) Abschreibungen Anschaffungswert Zinsen 2) Anlagevermögens 3,25% Anfangs- Zugang Abgang Endstand Ab- bisherige Abschrei- Abschrei- Endstand am halbes vom halben Jahr stand schrei- Abschrei- bungen im bungen auf 2014 M ittel aus M ittel aus bungs- bungen Jahr Abgänge (Endstand) Ansch.wert Ansch.wert 2014 (Sp ) satz (Spalte 4) (Sp ) (Sp. 5-10) am (vgl. Sp. 12) EUR EUR EUR EUR % EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Kläranlagen Bauliche Anlagen M aschinentechnik Strom- und Elektrotechnik Grundstücke und R echte Kläranlage Kanäle Mischw asserkanäle Schmutzwasserkanäle Regenwasserkanäle So nderbauwerke (R ÜB ) Grundstücksanschlüsse im M ischsystem Schmutzwasser Niederschlagswasser B GA, F ahrzeuge nachrichtlich: Summe Beiträge Zuwendungen Anlagen im Bau Zusammenstellung des Anlagevermögens Berechnung der kalkulatorischen Kosten im Haushaltsjahr Fachtagung - Kommunalwerkstatt 8

9 Rücklagenbildung - Abwasserbeseitigung Abschreibung auf WBZ hier noch Abschreibung auf AHK Aufteilung der kalkulatorischen Kosten auf Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung Anlagevermögen SW-Beseitigung NW-Grundstücke Straßenentw ässerung Bezeichnung des ungekürzter Abschrei- kalk. Abschrei- kalk. Anlagevermögens Herstellungs- bungen im Zinsen bungen im Zinsen anteilige anteilige aufwand Jahr Jahr Jahr Jahr Abschrei- Zinsen Abschrei- Zinsen bungen bungen 1. Kläranlagen Bauliche Anlagen % % Maschinentechnik % % Strom- und Elektrotechnik % % Grundstücke und Rechte % % Kanäle Mischw asserkanäle % % % Schmutzw asserkanäle % Regenw asserkanäle % % Sonderbauw erke (RÜB) % % % Grundstücksanschlüsse im Mischsystem % % Schmutzw asser % Niederschlagsw asser % BGA, Fahrzeuge % % Summe ,6% 74,7% 20,4% 25,3% Fachtagung - Kommunalwerkstatt 9

10 Rücklagenbildung - Abwasserbeseitigung Abschreibung auf WBZ Umstellung der Indizes im August 2013 auf das Basisjahr 2010! Fachtagung - Kommunalwerkstatt 10

11 Rücklagenbildung - Abwasserbeseitigung Abschreibung auf WBZ Fachtagung - Kommunalwerkstatt 11

12 Rücklagenbildung - Abwasserbeseitigung Abschreibung auf WBZ Zusammenstellung der Kosten 2014 Bezeichnung 1. Kalkulatorische Kosten Schmutzwasserbeseitigung Niederschlags Abschreibungen Abschreibungen von den Herstellungskosten Kürzung um die Auflösung Herstellungsbeiträge 79,6% ,4% Staatszuschüsse 79,6% ,4% zuzüglich Abschreibung nach Art. 8 Abs. 3 Satz 2 KAG auf: Wiederbeschaffungszeitwert (Differenz) zuwendungsfinanziertes Anlagevermögen Zinsen Zinsen aus den Herstellungskosten Kürzung um die Auflösung Herstellungsbeiträge 74,7% ,3% Staatszuschüsse 74,7% ,3% Kosten für Betrieb und Unterhalt Über- [-] /Unterdeckung [+] aus vorhergendem Bemessungszeitraum Summe: Fachtagung - Kommunalwerkstatt 12

13 Rücklagenbildung - Abwasserbeseitigung Abschreibung auf WBZ Berechnung der Gebührensätze Bezeichnung im Mittel 1. Schmutzwasserbeseitigung Gebührenbedarf in abzüglich Grundgebührenaufkommen verbleibender Gebührenbedarf in erwartete Einleitungsmenge in m Einleitungsgebühr in /m 3 2,25 2,50 2,37 2. Niederschlagswasserbeseitigung Gebührenbedarf in erwartete Ableitungsfläche in m² Gebühr in /m² 0,17 0,19 0, Fachtagung - Kommunalwerkstatt 13

16 Rücklagenbildung Art. 8 Abs. 3 Satz 4 KAG: Sonderrücklage (n) Mehrerlöse sind der Einrichtung wieder zuzuführen IMBek vom , Nr. 3.4: Differenz muss ermittelt und transparent ausgewiesen werden 20 Abs. 4 KommHV-Kameralistik soll geändert werden; Mehrerlöse sind einer eigens zu bildenden Sonderrücklage zuzuführen Eine Rücklage ausreichend oder mehrere Sonderrücklagen erforderlich? Bei der Abwasserbeseitigung wohl möglich, Sonderrücklagen zu führen für Schmutzwasserbeseitigung und Niederschlagswasserbeseitigung Fachtagung - Kommunalwerkstatt 16

17 Rücklagenbildung Rücklagen Rückstellungen? Sonderrücklage 20 Abs. 4 KommHV-Kameralistik (Änderung soll kommen) Sonderposten 73 Nr. 3 KommHV-Doppik-neu (Änderung soll kommen) Bilanzielle Ausweisung als: Rückstellung? Rückstellungen sind für ungewisse Verbindlichkeiten und für drohende Verluste zu bilden. Ferner für im Geschäftsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung Beim Eigenkapital als zweckgebundene Rücklage mit Nachweis im Anhang Wohl möglich und zutreffend Steuerrechtliche Auswirkung bei der WV Fachtagung - Kommunalwerkstatt 17

18 Kosten der Straßenentwässerung Fachtagung - Kommunalwerkstatt 18

19 Kosten der Straßenentwässerung Kostenermittlung / Kostenaufteilung BayVGH akzeptiert bislang folgende Erfahrungssätze zur Bildung von Kostenmassen bei den kalkulatorischen Kosten: Schmutzwasser % Grundstücke % Niederschlagswasser Straße % Mischwasserkanäle Schmutzwasserkanäle 100 Regenwasserkanäle In das Kanalnetz integrierte Sonderbauwerke - Mischwassersystem Schmutzwassersystem Regenwassersystem Kläranlage 90 bis bis Fachtagung - Kommunalwerkstatt 19

20 Straßenentwässerungsanteil Anlagenachweis Bezeichnung des Anschaffungswerte 1) Abschreibungen Anschaffungswert Zinsen 2) Anlagevermögens 3,25% Anfangs- Zugang Abgang Endstand Ab- bisherige Abschrei- Abschrei- Endstand am halbes vom halben Jahr stand schrei- Abschrei- bungen im bungen auf 2014 M ittel aus M ittel aus bungs- bungen Jahr Abgänge (Endstand) Ansch.wert Ansch.wert 2014 (Sp ) satz (Spalte 4) (Sp ) (Sp. 5-10) am (vgl. Sp. 12) EUR EUR EUR EUR % EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Kläranlagen Bauliche Anlagen M aschinentechnik Strom- und Elektrotechnik Grundstücke und R echte Kläranlage Kanäle Mischw asserkanäle Schmutzwasserkanäle Regenwasserkanäle So nderbauwerke (R ÜB ) Grundstücksanschlüsse im M ischsystem Schmutzwasser Niederschlagswasser B GA, F ahrzeuge nachrichtlich: Summe Beiträge Zuwendungen Anlagen im Bau Zusammenstellung des Anlagevermögens Berechnung der kalkulatorischen Kosten im Haushaltsjahr Fachtagung - Kommunalwerkstatt 20

21 Straßenentwässerungsanteil Ermittlung Kostenmasse StEA kalkulatorische Kosten Aufteilung der kalkulatorischen Kosten auf Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung Anlagevermögen SW-Beseitigung NW-Grundstücke Straßenentw ässerung Bezeichnung des ungekürzter Abschrei- kalk. Abschrei- kalk. Anlagevermögens Herstellungs- bungen im Zinsen bungen im Zinsen anteilige anteilige aufwand Jahr Jahr Jahr Jahr Abschrei- Zinsen Abschrei- Zinsen bungen bungen 1. Kläranlagen Bauliche Anlagen % % Maschinentechnik % % Strom- und Elektrotechnik % % Grundstücke und Rechte % % Kanäle Mischw asserkanäle % % % Schmutzw asserkanäle % Regenw asserkanäle % % Sonderbauw erke (RÜB) % % % Grundstücksanschlüsse im Mischsystem % % Schmutzw asser % Niederschlagsw asser % BGA, Fahrzeuge % % Summe ,6% 74,7% 20,4% 25,3% Fachtagung - Kommunalwerkstatt 21

22 Straßenentwässerungsanteil Ermittlung Kostenmasse StEA - Betriebskosten Einschätzungsspielraum des Einrichtungsträgers Eigene Überlegungen, z.b. Trocken- und Nasswetterabfluss Direkte Kostenzuordnung (soweit möglich), i.ü. Schätzung Kostenorientiertes Vergleichsmodell VEDEWA (BWGZ, 21/1998, S. 747 ff.) Kanalnetz Kläranlage Schmutzwasser 50,0% 95,6% Niederschlagswasser (gebührenpflichtig) Niederschlagswasser (öffentliche Flächen) 36,5% 3,2% 13,5% 1,2% 100,0% 100,0% Fachtagung - Kommunalwerkstatt 22

23 Kostenersparnis bei verbundenen Maßnahmen Fachtagung - Kommunalwerkstatt 23

24 Kostenersparnis bei verbundenen Maßnahmen Fachtagung - Kommunalwerkstatt 24

25 Kostenersparnis bei verbundenen Maßnahmen Am Beispiel Kanalbau Fachtagung - Kommunalwerkstatt 25

28 Kostenersparnis bei verbundenen Maßnahmen Literatur VGH Kassel, Beschluss v Az. 5 TG 3143/97 OVG Münster, Urteil v Az. 2 A 963/84 OVG Schleswig, Urteil v Az. L 79/96 Vgl. auch Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 8. Auflage, Rd-Nrn. 24 ff. zu Fachtagung - Kommunalwerkstatt 28