Deutsche Rechtsgeschichte

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1 Grundrisse des Rechts Deutsche Rechtsgeschichte von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Eisenhardt 6. Auflage Deutsche Rechtsgeschichte Eisenhardt schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturhinweise... XXIX Einleitung Abschnitt. Rechtsvielfalt im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation 1. Kapitel. Staatliche Strukturen Der Weg zum Föderalismus Das Mittelalter... 5 I. Der Beginn des deutschen Reiches... 5 II. Ordnung, Verfassung und Staat im Mittelalter... 8 III. Das König- und Kaisertum Die Stellung des Königs (Kaisers) Die Wahl des Königs Kaiser (König) und Volk Die Regierung und die Rechte des Kaisers (Königs) Kaisertum und Papsttum IV. Lehnrecht und Lehnsverfassung V. Reich und Territorialstaaten VI. Die ständische Gliederung des Volkes Überblick Der Adel Die Bürger Die Bauern Die Juden VII. Staat und Kirche im Mittelalter VIII. Die Verfassung in den Territorien und Städten Die Verfassung in den Landesherrschaften Die Verfassung in den Städten Die Neuzeit I. Das deutsche Reich und die Territorialstaaten Die Entwicklung der Reichsverfassung Die Organe des Reiches im Verfassungsgefüge Die Grundlagen der Landesherrschaft (Landeshoheit) Die geistlichen Fürstentümer II. Die theoretische Grundlegung der Reichsverfassung III. Der Kaiser und die Regierung des Reiches Überblick Die Wahlkapitulationen Die kaiserlichen Rechte... 45

3 VIII 4. Das Reichsvikariat Die schwindende Macht des Kaisers IV. Der Reichstag V. Die oberste Gerichtsbarkeit im Reich. Reichskammergericht und Reichshofrat VI. Die ständische Ordnung in der Zeit nach Die Grundzüge Der Adel Die Bürger Die Bauern Die Juden VII. Die Religionsverfassung VIII. Die Reichsreform am Ende des 15. und am Beginn des 16. Jahrhunderts IX. Verfassung und Verwaltung der Territorialstaaten und Reichsstädte Die Territorialstaaten a) Gerichtshoheit, Gesetzgebungsbefugnis und Staatsgewalt b) Landesherrschaft, Landstände und Landtage c) Regierung und Verwaltung Die Reichsstädte a) Reichsstädte und Reichsverfassung b) Die Verwaltung der Reichsstädte c) Die Gerichtsgewalt der Reichsstädte Kapitel. Wandlungen des Rechts Tendenzen zu einer (frühen) Europäisierung Recht und Rechtsbildung im Mittelalter I. Rechtsquellen und Rechtskreise Rechtskreise und Rechtszersplitterung Gewohnheit und Gewohnheitsrecht Die Weistümer Privilegien Die Anfänge geschriebenen Rechts II. Die mittelalterliche Anschauung von Recht III. Reichsrecht, Landrecht und Stadtrecht Das Reichsrecht Landesrecht und Landrecht Stadtrecht und Stadtrechtsbücher Die Entstehung einer europäischen Rechtswissenschaft. Die Rezeption des römischen und kanonischen Rechts und die Folgen 84 I. Die Anfänge einer Rechtswissenschaft in Deutschland II. Das römische Recht Überblick Die Justinianische Kompilation... 86

4 IX a) Die Entstehungsgeschichte b) Die überlieferten und benutzten Texte c) Die einzelnen Teile der Kompilation III. Die Wiederentdeckung des römischen Rechts in Oberitalien Überblick Die Glossatoren Postglossatoren, Kommentatoren, Konsiliatoren IV. Das kanonische Recht Überblick Die Dekretalen Das Corpus iuris canonici V. Die Rezeption und ihre Auswirkungen Der Begriff der Rezeption des gelehrten Rechts Die Rezeption des römischen und kanonischen Rechts als gesamteuropäische Erscheinung Die Vollrezeption in Deutschland a) Überblick b) Die Rolle der Universitäten c) Die Juristen als Träger der Rezeption" VI. Der Einfluss des kanonischen Rechts auf die europäische Rechtskultur VII. Der griechische Beitrag zur Europäischen Rechtsentwicklung VIII. Rechtsschrifttum und praktische Rezeption vor dem Usus modernus Überblick Klagspiegel und Laienspiegel a) Überblick b) Der Klagspiegel c) Der Laienspiegel IX. Der juristische Humanismus X. Entstehung und Bedeutung des Usus modernus Der Usus modernus als gesamteuropäische Erscheinung Der Einfluss von Reformation, Humanismus und beginnender Aufklärung Benedikt Carpzov und der Usus modernus X. Das Nebeneinander verschiedener Rechtsmassen XI. Würdigung Die Anfänge einer Gesetzgebung I. Gesetz und Gesetzgebung II. Gesetzgebungsgewalt und Gesetzgebungsakt III. Die theoretische Grundlegung der Gesetzgebung IV. Die Reichsgesetzgebung V. Die Gesetzgebung in den Territorialstaaten VI. Die Gesetzgebung in den Städten

5 X 6. Naturrechtslehre und Aufklärung. Eine europäische Bewegung. 133 I. Einführung II. Die Grundlagen des Naturrechts III. Aufklärung, Naturrechtslehre und Vernunftrecht IV. Der Einfluss der Naturrechtslehre und der Aufklärung auf die Rechtswissenschaft Überblick Naturrechtslehre und Naturrechtssysteme Naturrechtslehre und das rezipierte römisch-kanonische Recht Naturrechtslehre und Freiheitsrechte Gesetzgebung und Kodifikation in Europa im Zeitalter der Aufklärung I. Aufgeklärter Absolutismus und Kodifikation Die Staatstheorie des aufgeklärten Absolutismus Gesetzgebung und Gesetzgeber II. Die bayerischen Kodifikationen III. Die Kodifikationen in Österreich IV. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794 (ALR) Entstehung und Zielsetzung des ALR Der Inhalt des ALR Rechtsstaatliche Bestrebungen in Preußen und das ALR 155 V. Die Rechtsentwicklung in Frankreich Überblick Die Rechtsentwicklung vor der Revolution Die nach der Revolution entstandenen Kodifikationen 160 a) Das Zivilrecht b) Strafrecht und Strafverfahren Die Entwicklung von Staats- und Völkerrecht I. Das Staatsrecht II. Das Völkerrecht Wandlungen des Privatrechts bis zum Ende des alten Reiches (1806) I. Das mittelalterlich Privatrecht Überblick Die Rechtsfähigkeit Das Schuldrecht Das Sachenrecht Das Familienrecht Das Erbrecht II. Das mittelalterliche Verfahrensrecht Überblick Klage und Prozess Trennung zwischen Zvilverfahren und Strafverfahren.. 178

6 XI III. Die Entwicklung des Privatrechts bis zum Ende des 18. Jahrhunderts Das Privatrecht in der Gesamtrechtsordnung Allgemeine Lehren des Privatrechts a) Die Rechtsfähigkeit b) Willenserklärung und Rechtsgeschäft Das Schuldrecht Das Sachenrecht Familienrecht Das Erbrecht Das Handelsrecht IV. Der Zivilprozess Überblick Der Kameralprozess Der gemeine Zivilprozess Straf- und Strafprozessrecht bis I. Das mittelalterliche Strafrecht Überblick Die Fehde Die Straftaten Die Strafen a) Überblick b) Bußen und Brüchen c) Die peinlichen Strafen aa) Überblick bb) Die Todesstrafen cc) Die Verstümmelungsstrafen dd) Ehrenstrafen ee) Freiheitsstrafen d) Sinn und Zweck der peinlichen Strafen II. Wandlungen des Strafrechts in der Neuzeit (bis 1806) Die Rezeption und die Reform der Strafrechtspflege a) Überblick b) Die Bambergische Halsgerichtsordnung von c) Die peinliche Gerichtsordnung Karls V. von 1532 (Carolina) Das gemeine deutsche Strafrecht und die Entwicklung der deutschen Strafrechtswissenschaft Das Strafrecht im Zeitalter der Aufklärung a) Überblick b) Eine neue Begründung für die Strafe c) Humanisierungstendenzen d) Milderung von Strafen e) Die Auswirkungen auf die Gesetzgebung in Österreich und Preußen

7 XII III. Der Strafprozess Der Inquisitionsprozess Hexenprozesse Die Folter und deren Abschaffung Kapitel. Die Rechtspflege Die Rechtspflege im mittelalterlichen Deutschland I. Die Gerichtsverfassung im Reich, in den Territorialstaaten und Städten Überblick Die Gerichtsverfassung des Reiches Die Gerichtsverfassung in den Landesherrschaften Die Gerichte in den Städten II. Die Ausbildung von Rechtsmitteln und Instanzen Gerichtsverfassung und Verfahren in der Neuzeit (bis 1806) I. Die Gerichtsverfassung des Reiches Überblick Der Kaiser und die oberste Gerichtsgewalt Der Reichshofrat Das Reichskammergericht Die obersten Reichgerichte als Verfassungsgerichte? Die Bedeutung von Reichskammergericht und Reichshofrat bis zum Ende des Reiches II. Die Gerichtsverfassung in den Territorien und Städten Der Ausbau der landesherrlichen Gerichtsgewalt Die Justizreformen in den Territorialstaaten und freien Städten a) Die Gerichtsverfassung b) Die Anfänge einer Verwaltungsgerichtsbarkeit c) Die Fabrikengerichte III. Richter und Gesetz im 18. Jahrhundert Überblick Gesetzesbindung und Interpretationsverbot Die beginnende Unabhängigkeit der Richter Präjudizienbindung und die Entwicklung in England Zweiter Abschnitt. Bemühungen um ein einheitliches Recht Die Entwicklung von der Auflösung des alten Reiches (1806) bis zur Gründung des Deutschen Reiches Kapitel. Vom Staatenbund zum nationalen Bundesstaat Die Auflösung des Reiches und der Rheinbund I. Die Auflösung des alten Reiches Der Reichsdeputationshauptschluss von Die Gründung des Rheinbundes Das Ende des alten Reiches

8 XIII 4. Die Bewertung des alten Reiches und seiner Verfassung aus heutiger Sicht II. Deutschland zur Zeit des Rheinbundes Die Verfassung des Rheinbunds Die Verfassungen in den Einzelstaaten Der Deutsche Bund I. Die Gründung des Deutsches Bundes II. Die Verfassung des Deutschen Bundes Staatenbund und Einzelstaaten Der Katalog von Rechten der Untertanen in der Bundesakte von Maßnahmen zur Erhaltung des Systems des Deutschen Bundes III. Gesellschaftliche Wandlungen am Ende des 18. und zu Beginn des 19. Jahrhunderts Überblick Die amerikanischen und französischen Menschenrechtserklärungen Die Folgen für den gesellschaftlichen Wandel IV. Ein Beispiel für Reformen und gesellschaftlichen Wandel: Die Stein-Hardenbergschen Reformen Überblick Anlässe für Reformen und die Reformer Die preußische Kommunalreform Die Bauernbefreiung Die Freiheit des Güterverkehrs Die Einführung der Gewerbefreiheit Weitere Reformen Zusammenfassung V. Die politischen Strömungen im Deutschen Bund und ihre Auswirkungen Überblick Die französische Julirevolution von 1830 und die Revolution von VI. Die Verfassungen der deutschen Einzelstaaten Überblick Der süddeutsche Konstitutionalismus Die nach 1830 entstandenen deutschen Verfassungen Die Verfassungsentwicklung in Preußen VII. Die Verankerung von Grundrechten in den Verfassungen der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts VIII. Die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit IX. Verwaltungsstrukturen, Verwaltungsrecht und Administrativjustiz in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts Die Entwicklung der Verwaltungsstrukturen im Übergang vom 18. zum 19. Jahrhundert

9 XIV 2. Das Verwaltungsrecht Administrativjustiz und Verwaltungsgerichtsbarkeit Die Reichsverfassung von 1848/49 und ihr Scheitern I. Bildung und Arbeit von Siebzehnerausschuss und deutscher Nationalversammlung II. Der Inhalt der Verfassung Reich und Reichsgewalt Der Katalog der Grundrechte III. Das Scheitern der Reichsverfassung Die Gründung des Deutschen Reiches I. Die Entwicklung bis zur Reichsgründung Die politische Entwicklung Vom Norddeutschen Bund zur Reichsgründung II. Die Verfassung des Deutschen Reiches von Die Elemente eines Bundesstaates Das Fehlen eines Grundrechtskataloges Ein bloßes Organisationsstatut? Kapitel. Versuche der Rechtsvereinheitlichung und das Kodifikationsproblem Die Rechtszersplitterung im 19. Jahrhundert I. Überblick II. Die Fortgeltung des französischen Rechts in Teilen Deutschlands Überblick Die Auseinandersetzungen um die Beibehaltung des französischen Rechts in deutschen Landesteilen Die Auswirkungen Die abnehmende Bedeutung des französischen Rechts in den übrigen Teilen Deutschlands Die Entwicklung des Privatrechts im 19. Jahrhundert I. Der Streit um die Kodifikation Der Kodifikationsgedanke am Anfang des 19. Jahrhunderts a) Die Idee der Kodifikation b) Kodifikation und Reform c) Der Kodifikationsgedanke in Europa Die Argumentationen von Thibaut und Savigny zum Kodifikationsproblem a) Überblick b) Die Position Thibauts c) Die Argumentation Savignys II. Die historische Rechtsschule Romanisten und Germanisten Die historische Rechtsschule

10 XV a) Die Abwendung vom Rationalismus der Aufklärung b) Das geschichtlich gewordene Recht c) Die Erforschung des römischen und des deutschen Rechts Die Germanisten Die Romanisten und die Pandektenwissenschaft Die weitere Entwicklung III. Industrielle Revolution und Privatrecht Neue Herausforderungen für das Privatrecht Otto von Gierke und die sozialen Aufgabe des Privatrechts Geistiges Eigentum und Erfinderschutz III. Versuche der Rechtsvereinheitlichung vor Bemühungen um eine Vereinheitlichung des Zivil- und Verfahrensrechts Das Sächsiche BGB Der Dresdener Entwurf von Die Entwicklung des Straf- und Strafprozessrechts im 19. Jahrhundert (bis 1870) I. Die Strafrechtswissenschaft II. Die Strafrechtsgesetzgebung III. Der reformierte Strafprozess Die Inhalte der Reformen Die Einrichtung von Geschworenengerichten (Schwurgerichten) Dritter Abschnitt. Die Herstelllung der Rechtseinheit im Deutschen Reich von Kapitel. Die Chance zur Verwirklichung der Rechtseinheit Die Vereinheitlichungsbestrebungen und die Schaffung des BGB 339 I. Die Gesetzgebungskompetenz des Reiches II. Die Reichsjustizgesetze III. Das Deutsche Bürgerliche Gesetzbuch Die Vorbereitungen für die Kodifikation Der erste Entwurf und die Kritik Der zweite Entwurf Die Entscheidung des Reichstages Das BGB Eine gelungene Kodifikation? IV. Arbeitsverfassung und Arbeitsrecht Überblick Gewerbeordnung und Koalitionsfreiheit Sozialistengesetze und Sozialversicherung Gesinderecht, Beamtenrecht und das Recht der gewerblichen Arbeitnehmer

11 XVI V. Das Reichsgericht als Garant einer einheitlichen Rechtsprechung VI. Die Verfassungsgerichtsbarkeit VII. Das deutsche Kolonialrecht Vierter Abschnitt. Der Weg zur erneuten Rechtszersplitterung. Veränderungen und Pervertierung des Rechts in der Zeit zwischen 1918 und Kapitel. Die Weimarer Republik und ihr frühes Ende Die Entstehung der Weimarer Republik und die Reichsverfassung I. Die Entstehung Das Ende des Konstitutionalismus und die Parlamentarisierung Novemberrevolution und Bildung von Nationalversammlung und Reichsgewalt II. Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) Die Entstehung Leitgedanken Grundrechte und Grundpflichten Gesetze zum Schutz der Republik III. Der Zusammenbruch des Weimarer Verfassungsstaats Die Entwicklung der Rechtsgebiete und der Rechtspflege I. Das Privatrecht Überblick Die Aufwertungsrechtsprechung Das Wirtschaftsrecht II. Sozialstaat und neues Arbeitsrecht Die Stärkung der Rechte der Arbeitnehmer Arbeitsrecht und Arbeitsgerichtsbarkeit III. Das öffentliche Recht Das Staatsrecht Das Verwaltungsrecht IV. Das Strafrecht V. Die Rechtspflege Die Hauptprinzipien der Gerichtsbarkeit Die Verfassungsgerichtsbarkeit in der Weimarer Republik Richter und Gesetz a) Die Reaktion auf die politischen Umwälzungen b) Die Rechtsprechung Kapitel. Recht und Justiz unter der Herrschaft des Nationalsozialismus (1933 bis 1945) Die nationalsozialistische Machtergreifung

12 XVII I. Überblick II. Die Folgen der Reichstagswahlen Hitler wird Reichskanzler III. Die Ausnutzung des Ermächtigungsgesetzes Rechtsfeindlichkeit und Führerkult I. Recht ist, was dem Volke nützt II. Rechtsfeindlichkeit und Pervertierung des Rechts Die Rechtsfeindlichkeit Neue Rechtsquellen. Der Führer als Gesetzgeber Die Unterstützung durch Professoren des Rechts III. Rasse und Recht IV. Die Verfassungswirklichkeit: Führerkult und Führerstaat Der Führerkult Die Auswirkungen auf die Verfassung und die Entwicklung des öffentlichen Rechts Strafrecht und Privatrecht in der Zeit zwischen 1933 und I. Das Strafrecht II. Das Privatrecht Die Auswirkungen der nationalsozialistischen Weltanschauung auf das Privatrecht Das Volksgesetzbuch Die deutsche Justiz und der Nationalsozialismus I. Die Einflussnahme der Nationalsozialisten auf die Justiz II. Die Rechtsprechung im national-sozialistischen Sinne Die Zivilgerichtsbarkeit Die Strafgerichtsbarkeit Die Sondergerichte Der Volksgerichtshof III. Die Justiz als Handlangerin des Systems? Die Richter Der Beitrag der Justiz zum NS-Unrecht Fünfter Abschnitt. Die Spaltung Deutschlands und das erneute Streben nach Rechtseinheit 9. Kapitel. Die Herrschaft der Besatzungsmächte und die Anfänge einer neuen Selbständigkeit Verwaltung und Rechtspflege im Nachkriegsdeutschland I. Maßnahmen der Alliierten nach der Kapitulation Überblick Der Alliierte Kontrollrat II. Die Reorganisation der staatlichen Verwaltung und der Justiz in Deutschland Die unterschiedlichen Auffassungen der Westmächte und der UDSSR Die Rechtspflege

13 XVIII 3. Die Verwaltung Die Rechtswissenschaft Drei Besatzungszonen werden ein Staat. Die Enstehung der Bundesrepublik Deutschland I. Die Ausbildung von Ländern in den Besatzungszonen Die Westzonen Die sowjetische Zone und Berlin II. Die Verfassungsentwicklung in den Westzonen bis zum Zusammentreten des Parlamentarischen Rates Überblick Die vorläufigen Organisationsgesetze Überregionale Probleme der Verfassungsgebung Das Zustandekommen von Verfassungen III. Die Staatsgründung Die Theorie vom Fortbestand des Deutschen Reiches als Staat nach Die Frankfurter Dokumente Der Herrenchiemseer Verfassungskonvent Der Parlamentarische Rat Das Inkrafttreten des Grundgesetzes Die europäische und atlantische Einbindung der Bundesrepublik Deutschland Kapitel. Das Bemühen um Gerechtigkeit: Nürnberger Prozesse und Entnazifizierung Die Nürnberger Prozesse I. Überblick II. Die Rechtsgrundlagen des Hauptkriegsverbrecherverfahrens III. Die Angeklagten IV. Das Urteil V. Die Nachfolgeprozesse Die Entnazifizierung I. Die Vorgaben der Alliierten für die Entnazifizierungsmaßnahmen II. Die Durchführung der Entnazifizierungsmaßnahmen Im Westen Deutschlands In der sowjetisch besetzten Zone III. Der Umgang der Justiz mit der eigenen Vergangenheit im Westen Deutschlands Die Entnazifizierung der Richter Die strafrechtliche Verfolgung von Richtern und das Richterprivileg IV. Die Bewertung der Entnazifizierung

14 XIX 11. Kapitel. Die Verwirklichung des Rechtsstaats im Westen Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaatsprinzip. Das Grundgesetz und seine Auswirkungen I. Die Entstehung des Grundgesetzes II. Die Grundrechte III. Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaatsprinzip und Wirtschaftsordnung IV. Die Machtfülle der dritten Gewalt. Das Bundesverfassungsgericht V. Der Gleichheitssatz und die Gleichberechtigung von Mann und Frau VI. Das öffentliche Recht und der Ausbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit VII. Das Privatrecht in der neuen Wirtschaftsordnung Überblick Die Europäisierung des Privatrechts Das Bürgerliche Recht a) Allgemeine Grundsätze und Schuldrecht b) Das Familienrecht Das Handels- und Wirtschaftsrecht VIII. Das Arbeits- und Sozialrecht Das Arbeitsrecht Das Sozialrecht IX. Strafrecht und Strafprozessrecht Kapitel. Das Recht unter der Herrschaft des Sozialismus Die Entstehung der DDR und ihre Herrschaftsstrukturen I. Die Ausbildung von Herrschaftsstrukturen unter der sowjetischen Besatzungsmacht II. Die Staatsgründung III. Die Herrschaftsstrukturen des SED-Regimes IV. Das Nebeneinander von Bundesrepublik und DDR Die Rechtsordnung der DDR I. Der Rechtsbegriff in der sozialistischen Gesellschaft II. Verfassung und Staatsrecht III. Der Verwaltungsrechtsschutz IV. Das Privatrecht Überblick Das bürgerliche Recht Das Arbeitsrecht V. Das Strafrecht und das Strafprozessrecht Das Strafrecht Das Strafprozessrecht VI. Aufgabe und Praxis der Gerichte VII. Die Rechtswissenschaft

15 XX IX. War die DDR ein Unrechtsstaat? Kapitel. Die Wiedergewinnung der Rechtseinheit Wiedervereinigung und neue Rechtsvereinheitlichung I. Der Weg zur Wiedervereinigung II. Die Schwierigkeiten der Rechtsvereinheitlichung Überblick Einigungsvertrag und Verfassung Die Umstrukturierung der Wirtschaft III. Die Rechtspflege in den neuen Ländern Die Neuorganisation der Justiz Die Übernahme von Richtern der ehemaligen DDR Probleme der Rechtsangleichung I. Das bürgerliche Recht II. Das Arbeitsrecht III. Übernahme fremden Rechts? IV. Die Aufarbeitung des sogenannten DDR-Unrechts Personenverzeichnis Sachverzeichnis