Chance für Kommunen und den Landkreis in Limburg-Weilburg

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1 Die Umsetzung der europäischen INSPIRE-Richtlinie Chance für Kommunen und den Landkreis in Limburg-Weilburg

2 INSPIRE Richtlinie 2007/2/EG zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur (GDI) in der Europäischen Gemeinschaft INfrastructure for SPatial InfoRmation in Europe Umsetzung in nationales und subnationales Recht 2

3 INSPIRE INSPIRE stützt sich auf die von den Mitgliedstaaten eingerichteten und verwalteten Geodateninfrastrukturen Europa -> INSPIRE Deutschland -> Geodatenzugangsgesetz Bundesländer -> Hess. Vermessungs- und Geoinformationsgesetz (HVGG)... regionaler Bereich -> interkomm. Zusammenarbeit Wie auch das Kommunennetzwerk GDI 3

4 INSPIRE: Die Situation auf kommunaler Ebene INSPIRE betrifft alle Stellen der öffentlichen Verwaltung, so auch die kommunale Ebene Die Umsetzung liegt dabei in der Eigenverantwortlichkeit der Kommunen und des Landkreises INSPIRE-Datenmodelle müssen spätestens am vorliegen Die geforderten Datenmodelle sind sehr komplex 4

5 INSPIRE: Die Situation auf kommunaler Ebene Insgesamt gibt es 34 Geodatenthemen Zu jedem Thema gibt es eine Spezifikation Diese Spezifikationen sind durch den europaweiten Geltungsbereich sehr abstrakt gehalten und nur in englischer Sprache verfügbar Die Spezifikation zum Thema Bodennutzung hat allein 253 Seiten INSPIRE gibt keine klaren Vorgaben, wie die Umsetzung erfolgen muss 5

6 INSPIRE: Die Situation auf kommunaler Ebene Es gibt keine klaren Vorgaben vom Gesetzgeber, den Spitzenverbänden oder Ministerien welche Geodatenthemen von INSPIRE betroffen sind. 6

7 Was können kommunale Stellen tun? Die Problematik und die erforderlichen Schritte hin zur INSPIRE-Umsetzung sind in benachbarten Kommunen ähnlich Zwei mögliche Lösungswege 1. Eine Kommune setzt INSPIRE eigenständig um 2. Gemeinsames erarbeiten von Lösungen: Gründung einer regionalen Geodateninfrastruktur zusammen mit den Nachbarkommunen 7

8 Welche Kosten entstehen für eine Kommunen? Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der GDI- Südhessen hat ergeben, dass der Aufbau einer Individuallösung zur Umsetzung der INSPIRE- Richtlinie bei 5-Jähriger Laufzeit mindestens ca pro Kommune an Kosten verursacht. 8

9 Geoinformationssysteme - kommunale Daten (Beispiele) Grünplanung Natur Landschaft Kommunales GIS Lärm Emission Umweltbelange Ver- und Entsorgung Bebauungsplan Flächennutzungsplan Verkehrsplanung Bevölkerungsentwicklung Infrastruktur 9

10 Geoinformationssysteme - Funktionsweise Kommunales GIS Nachbarkommune Bauverwaltung Landkreis Einwohnermeldeamt RP Bürgermeister Landesbehörde 10

11 Was ist eine Geodateninfrastruktur? Ein Netzwerk zum Austausch und zur Vernetzung von Geodaten. Nutzer 1 GDI Datenanbieter 1 Datenanbieter 2 Nutzer 2 Internet Datenanbieter 3 Nutzer 3 Datenanbieter 4 11

12 Geoinformationssysteme - Funktionsweise Kommunales GIS Nachbarkommune Bauverwaltung Landkreis Einwohnermeldeamt RP Bürgermeister Landesbehörde 12

13 Geodateninfrastruktur - Funktionsweise Kommune A Kommunales GIS GDI Nachbarkommune Bauverwaltung Landkreis Einwohnermeldeamt RP Bürgermeister Landesbehörde 13

14 Geodateninfrastruktur - Beispiel Aufstellung eines B-Plans bei einer Gemeinde Vorhandene B-Pläne freie Flächen Kommunales GIS GDI Regionalplan FNP Ver-/Entsorgung Überschwemmungsgebiete Naturschutzgebiete Straßennetz 14

15 Vorteile einer regionale Geodateninfrastruktur Verwendung einheitlicher Datenmodelle zur gemeinsamen Nutzung der Geodaten Gemeinsame Plattform für Bebauungspläne, Kanal-/ Wasserkataster, Radwege und Breitbandleitungen Einbindung weiterer Daten, wie FFH-Gebiete, Luftbilder, Überschwemmungsgebiete Aufbau eines Geoportals für Bürger, Inverstoren, Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung, Politik Hilfsmittel zur Erfüllung der INSPIRE-Richtlinie 15

16 Förderfähigkeit Regionale Geodateninfrastrukturen sind durch das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit (K-IKZ) förderfähig. 16

17 Welche Bedingungen sind hierfür zu erfüllen? Dauerhafte Zusammenarbeit von mindestens 5 Jahren Einsparung der sächlichen und personellen Ausgaben um mindestens 15 Prozent pro Jahr (jährlich wiederkehrend) Beteiligung von mindestens 3 Kommunen Beschlüsse der Gemeindevertretung bzw. des Kreistages Förderbetrag soll in angemessenem Verhältnis zu Einsparungen stehen Die Regelförderung bei 3 Kommunen beträgt ,- Euro, bei 4 und mehr Kommunen ,- Euro. 17

18 Förderplan am Beispiel von B-Plänen in Limburg-Weilburg Die Ermittlung der Kosten für die Bauleitplanung basiert auf einer Annahme von 2000 Bauleitplänen zur einmaligen Aufbereitung (ca je Plan) und 70 Bauleitplänen zur jährlichen Aufbereitung für den gesamten Landkreis Die Ermittlung der Kosten für den Aufbau des Geoservers basiert auf geschätzten Kosten von 2000 / Monat für die Kapazität der gesamten IKZ (LK + 19 Kommunen) (Diese Kostenschätzung ist bei Erstellung der Kooperationsvereinbarung zu fundieren) Die Umlagenermittlung basiert auf der Grundlage der Teilnahme aller 19 Kommunen des Landkreises und ergibt sich aus dem Schlüssel der Einwohnerzahl mit einem Umlagesatz von 15 Cent / Einwohner 18

19 Förderplan am Beispiel von B-Plänen in Limburg-Weilburg In die Finanzplanung sind nachfolgende Faktoren eingeflossen eine mögliche einmalige IKZ-Förderung durch das Land Hessen von ein Umlagevolumen von jährlich , bei Teilnahme aller 19 Kommunen + LK ein geschätzter Kostenaufwand für den Aufbau des Geoservers und die kreisweite Digitalisierung der Bauleitpläne, im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) von

20 Förderplan am Beispiel von B-Plänen in Limburg-Weilburg Einnahmen IKZ Typ Art Summe ( ) ab 2021 IKZ-Förderung einmalig Umlage (15 Cent/ Ew.) jährlich Summe Ausgaben IKZ Typ Art Summe ( ) ab 2021 Bauleitplanung einmalig Bauleitplanung jährlich INSPIRE Geoserver jährlich weitere Themen einmalig 0 weitere Themen jährlich 0 Summe Bilanz: p. a. evtl. Höhe der Umlage im 1. Jahr = 30 Cent/Einw.?!? 20

21 Förderplan am Beispiel von B-Plänen in Limburg-Weilburg Berechnungsgrundlage: Hebesatz 15 Cent/EW Beteiligung aller 19 Kommunen + LK Kommune Einwohner Umlage pro Jahr Landkreis Limburg-Weilburg ,60 Beselich ,15 Brechen ,05 Bad Camberg, Stadt ,80 Dornburg ,50 Elbtal ,90 Elz ,55 Hadamar, Stadt ,65 Hünfelden ,05 Limburg an der Lahn, Kreisstadt ,85 Löhnberg ,75 Mengerskirchen, Marktflecken ,75 Merenberg, Marktflecken ,50 Runkel, Stadt ,55 Selters (Taunus) ,05 Villmar, Marktflecken ,40 Waldbrunn (Westerwald) ,20 Weilburg, Stadt ,45 Weilmünster, Marktflecken ,50 Weinbach ,95 Summe: ,20 Datengrundlage: Hess. Gemeindestatistik 2013 mit Stand vom

22 Praxisbeispiele IKZ Mehrere GDI-Arbeitsgruppen in Hessen gehen bereits den Weg über eine IKZ-Förderung Runder Tisch GDI Vogelsberg GDI Waldeck-Frankenberg Runder Tisch GDI beim AfB Homberg (Efze) 22

23 Die bisherigen Schritte Seit November 2014 haben bereits 4 Arbeitsgruppensitzungen GDI im Landkreis Limburg-Weilburg stattgefunden Teilnehmerkreis: Vertreter aus den Kommunen und dem Landkreis Themen bisher waren: Wissensvermittlung zum Thema GDI/INSPIRE Sammlung von Geodatenthemen für eine GDI, z. B. Bauleitplanung, Breitbandversorgung, Ver- und Entsorgung, Radwege Vorstellung der IKZ-Förderung mit Voraussetzungen 23

24 Zusammenfassung Die INSPIRE-Richtlinie fordert eine europaweit einheitliche, komplexe Geodatenstruktur. Auch die Gemeinden stehen hierbei in der Umsetzungspflicht Der Stichtag zur Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie ist der Mit Hilfe einer regionalen Geodateninfrastruktur können Sie aus der Pflicht eine Chance machen. 24

25 Die nächsten Schritte Sie entscheiden, wie es nun weitergeht. Gehen wir die nächsten Schritte hin zur Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie gemeinsam an oder jeder für sich? Die nächsten Schritte bei einer gemeinsamen Lösung könnten sein: Stellen eines IKZ-Förderantrags Aufbereitung und Harmonisierung der kommunalen Geodaten Schaffung einer kreisweiten Plattform für alle Kommunen und den Landkreis Erfüllung der INSPIRE-Richtlinie 25

26 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Verantwortlich für AG GDI-Unterstützung im Gebiet des AfB Limburg a. d. Lahn: Christoph Etschmaier Berner Straße Limburg Telefon: +49 (6431) Weitere Ansprechpartner: Ingo Buchmann Telefon: +49 (6431) Jens Soffner Telefon: +49 (6431)