Erschienen: März Inhaltliche Unterstützung und Redaktion: Martina Richwien und Dr. Danuta Kneipp, IFOK GmbH, Reinhardtstr.

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1 Herausgeber: Beirat für Nachhaltige Entwicklung Thüringen - Geschäftsstelle - c/o Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz Verantwortlich: Thomas Koch, Leiter der Geschäftsstelle Hallesche Straße Erfurt Telefon: Fax: thomas.koch@tmlfun.thueringen.de Internet: Auflage: 300 Stück Erschienen: März 2011 Inhaltliche Unterstützung und Redaktion: Martina Richwien und Dr. Danuta Kneipp, IFOK GmbH, Reinhardtstr. 58, Berlin Druck: dieumweltdruckerei GmbH, Hannover Bilder: Beirat für Nachhaltige Entwicklung Thüringen Titel ( Beirat für Nachhaltige Entwicklung) Diese Broschüre wurde auf umweltfreundlichem Papier, mit Farben auf Basis nachwachsender Rohstoffe und klimaneutral gedruckt. Ein PDF der Broschüre ist zum Herunterladen bereitgestellt unter: Alle Rechte beim Beirat für Nachhaltige Entwicklung Thüringen. Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit schriftlicher Genehmigung des Beirates.

2 Empfehlungen des Beirates für Nachhaltige Entwicklung für eine Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie März 2011

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4 Vorwort Nachhaltigkeit bezeichnet eine Entwicklung, die im Rahmen des von der Umwelt verkraftbaren verbleibt, die Lebenschancen zukünftiger Generationen nicht schmälert und einen Ausgleich zwischen Nord und Süd herbeiführt. Sie stellt den Orientierungsrahmen unserer zukünftigen gesellschaftlichen Entwicklung dar. Die Entwicklung neuer gesellschaftlicher Leitlinien und des normativen Rahmens einer nachhaltigen Gesellschaft lässt sich jedoch nicht top down realisieren, sondern ist auf die breite Mitwirkung aller gesellschaftlichen Akteure angewiesen. Die vorliegenden Empfehlungen für eine Nachhaltigkeitsstrategie in Thüringen sind aus einem 15-monatigen Konsultationsprozess hervorgegangen. Uns, dem Beirat für Nachhaltige Entwicklung in Thüringen, oblag die Moderation dieses Prozesses. Dabei wurden zunächst Schwerpunktfelder ermittelt, die einerseits vorrangig im Rahmen einer Nachhaltigkeitsstrategie aufgegriffen werden sollen und andererseits auch der Landespolitik zugeordnet werden können. Diese Schwerpunkte wurden anschließend mit Handlungsfeldern hinterlegt und erste konkrete Projektansätze ermittelt. Wir übergeben der Landesregierung unsere Empfehlungen als Grundlagen einer Nachhaltigkeitsstrategie für Thüringen, deren partizipative und dialogorientierte Erarbeitung auch ein Modell für deren Umsetzung sein kann. Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung in Thüringen Sprecher Prof. Viktor Wesselak stellv. Sprecher Ron Hoffmann Beirat für Nachhaltige Entwicklung in Thüringen: Prof. Viktor Wesselak Andreas Trautvetter Prof. Gabriele Beibst Frank Steinwachs Dr. Christian Koitzsch Ron Hoffmann Dr. Lutz-Rainer Senglaub Stefanie Frommann Prof. Hans B. Bauerfeind

5 Inhaltsverzeichnis Teil A: Einleitung Leitbild Querschnittsthemen 5 1. Einleitung Das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung in Thüringen Die Querschnittsthemen demografische Entwicklung und Governance...12 Teil B: Schwerpunkte und Handlungsfelder als Ergebnis des Dialogprozesses Nachhaltige Bildung Den qualitativen Ausbau schulischer und vorschulischer Bildung fördern Dem Fachkräftemangel entgegenwirken Bildung für nachhaltige Entwicklung flächendeckend und übergreifend implementieren Nachhaltige Flächennutzung Flächeninformation und Analyse der Siedlungsentwicklung Steuerung der Siedlungsentwicklung Flächenrecycling Ökonomische und fiskalische Rahmenbedingungen Ökologische Flächenqualität / Beitrag zur Erhaltung der Biodiversität Nachhaltiges und regionales Wirtschaften Nachhaltige Unternehmenspraxis als Kern nachhaltigen Wirtschaftens Nachhaltig Wirtschaften in Thüringen - Regionale Wirtschaftskreisläufe Nachhaltige Nachfrage Energie und Klima Nachhaltiger Energiekonsum Sektorbezogene Minderung Umweltfreundliche Energieerzeugung und -verteilung Überlegungen zu Umsetzung und Kommunikation...40 Teil C: Projektansätze Nachhaltige Bildung Nachhaltige Flächennutzung Nachhaltiges und regionales Wirtschaften Energie und Klima...58

6 Teil D: Zusammenstellung des Indikatorensatzes Nachhaltige Bildung Indikatoren Orientierungswerte Nachhaltige Flächennutzung Indikatoren Orientierungswerte Nachhaltiges und regionales Wirtschaften Indikatoren Orientierungswerte Energie und Klima Indikatoren Orientierungswerte Teil E: Abschlusserklärung der zivilgesellschaftlichen Akteure 76 Eckpunkte zur Fertigstellung einer Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie... 76

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8 Teil A Einleitung - Leitbild - Querschnittsthemen 1. Einleitung Der Thüringer Landtag bestimmte in seiner Sitzung vom 09. Mai 2008 die Berufung eines Beirates für Nachhaltige Entwicklung. Der Landtagsbeschluss (Drs. 4/4105) wies dem Beirat für Nachhaltige Entwicklung die folgenden Aufgaben zu: ein Leitbild einschließlich Kernindikatoren zur nachhaltigen Entwicklung in Thüringen zu erarbeiten, dieses in einem öffentlichen Konsultationsprozess zu erörtern und es der Landesregierung zur Annahme zu empfehlen; in ausgewählten Schwerpunktfeldern Maßnahmen und Handlungsempfehlungen zu entwickeln sowie auf deren Umsetzung hinzuwirken; dabei ist soweit wie möglich auf spezifischen Thüringer Vorhaben unter Einbeziehung regionaler und lokaler Schwerpunkte aufzubauen, ohne die globalen Dimensionen zu vernachlässigen; dabei sollten konkrete Maßnahmen Thüringens, insbesondere auch im Sinne einer Entwicklungszusammenarbeit, in Aussicht stehen; in Form von Veranstaltungen, Schulungen und Workshops kontinuierlich für eine nachhaltige Entwicklung in Thüringen im Sinne des Leitbildes und der Schwerpunktfelder einzutreten und alle Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung zu ermutigen. Die Mitglieder des Beirates für Nachhaltige Entwicklung in Thüringen: Herr Ron Hoffmann, Herr Andreas Trautvetter, Herr Frank Steinwachs, Frau Stefanie Frommann, Herr Prof. Hans Bauerfeind, Herr Dr. Christian Koitzsch, Prof. Dr. Gabriele Beibst, Herr Prof. Dr. Viktor Wesselak, Herr Dr. Lutz-Rainer Senglaub (v.. l. n. r.) 5

9 Parallel dazu beschloss die Thüringer Landesregierung am 01. Juni 2008, eine Nachhaltigkeitsstrategie für Thüringen zu erarbeiten. Zur Umsetzung dieses Beschlusses wurde die Staatssekretärsarbeitsgruppe Nachhaltige Entwicklung unter der Leitung des Chefs der Staatskanzlei gebildet. Beratung der Landesregierung und Organisation eines Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern durch den Beirat Diese beiden, in gleicher Richtung laufenden Prozesse galt es zu verknüpfen. Die Staatssekretärsarbeitsgruppe (im Folgenden STS- AG) und der Beirat verständigten sich darauf, dass der Beirat den Konsultations- und Dialogprozess auf dem Entwurf der STS-AG vom Mai 2009 aufbaut und im Ergebnis der Landesregierung Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie übermittelt. Ziel des Dialog- und Konsultationsprozesses war es, die Empfehlungen des Beirates auf eine breite zivilgesellschaftlich getragene Basis zu stellen und der Landesregierung damit die Sicherheit zu geben, dass eine auf diesen Empfehlungen aufbauende Strategie auch in der Umsetzung auf breite Unterstützung stoßen wird. Thüringen ist historisch eine der Kernregionen der nachhaltigen Entwicklung. Schon die Ursprünge des forstwirtschaftlichen Nachhaltigkeitsbegriffes haben ihre Wurzeln im sächsisch-thüringischen Raum. Fürstin Anna Amalia war die erste Regentin, die die Forstwirtschaft nachweislich am Leitbild der Nachhaltigkeit ausrichtete. Umfassende Traditionen nachhaltigen Lebens und Wirtschaftens in Thüringen Aber nicht nur in der Forstwirtschaft, auch in Kultur, Bildung, Religion, Wirtschaft und Natur ging es in Thüringen schon immer um die Frage Wie wollen wir in Zukunft zusammen leben?. Goethe und Schiller, Wieland, Herder, Fröbel, Abbe und Haeckel sind nur einige wichtige Vertreter, der von der Suche nach einer gerechten Verteilung von Chancen in einer sich wandelnden Welt getriebenen Gesellschaft. Die Vielfalt und Kleinräumigkeit Thüringens hat zu einem fruchtbaren Wettbewerb um die beste Form des Zusammenlebens geführt. Thüringen als Grünes Herz Deutschlands hat hier seine Wurzeln. Aufgeschlossenheit für neue, innovative Entwicklungen, Offenheit gegenüber anderen Ideen und doch mit regionaler Natur und in regionaler Kultur verhaftet - das sind die Wesensmerkmale des Grünen Herzens. 6

10 Dieses Grüne Herz hat auch die Irrungen und Wirrungen des 20. Jahrhunderts überstanden. Noch vor 1989 wurde über den konziliaren Prozess der Kirchen an der Entwicklung des modernen Nachhaltigkeitsbegriffes mitgewirkt. Der Brundtland-Bericht von 1987, der zur Grundlage der ersten Weltkonferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro wurde, war ein Orientierungsrahmen für viele Menschen in Ost und West. Noch bevor in Rio von den Staatsund Regierungschefs aus 172 Ländern das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung verabschiedet worden war, hatte sich der gerade gebildete Landkreis Nordhausen zum ökologischen Landkreis erklärt. In den vergangenen 20 Jahren sind viel Kraft und Anstrengung in eine nachhaltige Entwicklung investiert worden mit Erfolg. Dabei richtet sich der Blick nicht nur auf Thüringen. Auch die globale nachhaltige Entwicklung bleibt mit im Blickfeld der Akteure. Das hat beispielsweise in dem Landtagsbeschluss zur Unterstützung der Global Marshallplan Initiative seinen Ausdruck gefunden. Die breite zivilgesellschaftliche Verankerung ist ein typisches Kennzeichen der nachhaltigen Entwicklung in Thüringen. Dieses Engagement vieler trägt über Krisen, Rückschläge und Fehlentwicklungen hinweg. Ohne dieses Engagement wäre der Dialog- und Konsultationsprozess des Beirates für Nachhaltige Entwicklung nicht möglich gewesen. Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung weltweit Der Beirat erkennt in dem von der STS-AG als Entwurf vorgelegten Leitbild für die Nachhaltigkeitsstrategie den Respekt der Landesregierung für dieses Engagement und diesen Prozess und empfiehlt, dieses Leitbild in folgender Fassung in die Strategie zu übernehmen. 7

11 2. Das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung in Thüringen Unsere Stärke: das ehrenamtliche Engagement 1. Immer mehr Thüringerinnen und Thüringer engagieren sich in Beruf, Privatleben und Ehrenamt für eine nachhaltige Entwicklung, zum Beispiel im Rahmen der Lokalen Agenda 21, der Bildung für nachhaltige Entwicklung, des Nachhaltigkeitsabkommens mit der Thüringer Wirtschaft, der Global Marshall Plan Initiative, in Projekten zum Klimaschutz und in vielen anderen Initiativen. Mitwirkung und Verantwortung sind die beiden zentralen Orientierungspunkte einer erfolgreichen und zukunftsfähigen Gesellschaft. Entscheidend ist dabei einerseits die Bereitschaft der Menschen, diese aktiven Beiträge zur Weiterentwicklung der Gesellschaft zu leisten und andererseits die Offenheit der Gesellschaft, diese Beiträge wertzuschätzen. Dazu gilt es das Ehrenamt in Thüringen weiter zu stärken und die Möglichkeiten zum Mitwirken deutlich zu verbessern. Nachhaltige Entwicklung in Thüringen als Verpflichtung für künftige Generationen 2. Das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung ist der 1992 beim Erdgipfel für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro völkerrechtlich verbindlich vereinbarte Orientierungsrahmen zur Bearbeitung dieser Aufgabe. Danach ist eine Entwicklung nachhaltig, die es den heute lebenden Menschen erlaubt, ihre grundlegenden Bedürfnisse zu befriedigen, ohne die Chancen künftiger Generationen zu beeinträchtigen, deren grundlegenden Bedürfnisse zu befriedigen. Dieses Leitbild für Thüringen zu konkretisieren und künftiges Handeln an dieser Konkretisierung auszurichten, ist das Ziel der Nachhaltigkeitsstrategie für Thüringen. Viele Menschen in Kommunen und Unternehmen, in Vereinen und Verbänden, in Politik und Verwaltung haben seit dem Erdgipfel konkrete Schritte zu einer nachhaltigen Entwicklung unternommen. Der so begonnene Weg soll mit größerer Entschlossenheit beschritten werden, wobei die einzelnen Schritte besser aufeinander abgestimmt werden müssen. 8

12 3. Gesellschaft, Politik und Verwaltung sind aufgerufen, diesen Wandel verantwortlich mit Blick auf das Gemeinwohl jetzt und in Zukunft zu gestalten. An dieser Aufgabe ist vor dem Hintergrund einer wachsenden Weltbevölkerung und dem Streben eines jeden Menschen nach Frieden, Sicherheit, Gesundheit, Ernährung und Bildung täglich zu arbeiten. Dazu leisten internationale Partnerschaften zwischen Kommunen oder Vereinen ebenso einen Beitrag wie wirtschaftliche Kooperationen. Umsetzung durch Zusammenarbeit aller gesellschaftlichen Gruppen 4. Zentrale Grundlage allen Handelns muss das Bewusstsein über die Begrenztheit unserer Ressourcen sein. Das erfordert, dass erneuerbare Rohstoffe und Energien zunehmend fossile Rohstoffe und Energieträger ersetzen. Darüber hinaus müssen Belastungen der Umwelt vermieden und auf ein Maß verringert werden, welche die Leistungsfähigkeit der Umwelt auf Dauer nicht einschränken. Neben einer zukunftsfähigen Energieversorgung werden weiterhin alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um dem Klimawandel entgegenzuwirken, den Ausstoß von klimawirksamen Gasen zu verringern und die Klimafolgen zu begrenzen. Alles gesellschaftliche Handeln wird sich künftig an diesen Grenzen o- rientieren müssen. Für Thüringen gilt es, an die Erfolge beim Einsatz erneuerbarer Energien anzuknüpfen und den Einsatz vor allem im öffentlichen Bereich weiter zu stärken. Die Grenzen der natürlichen Umwelt als Leitplanken 9

13 Orientierung am Gemeinwohl 5. Die Weiterentwicklung sozialer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen muss sich einerseits an der Verletzlichkeit unserer Umwelt und andererseits am Gemeinwohl orientieren. Thüringen bekennt sich dabei zu einer marktwirtschaftlichen Grundordnung, deren wichtigstes Ziel die Erarbeitung der finanziellen Grundlage für den sozialen Ausgleich und Zusammenhalt ist. Nachhaltige Entwicklung als Such- und Lernprozess, der auf Eigenverantwortung aller Beteiligten setzt 6. Die Suche nach der Balance zwischen sozialem Ausgleich und Zusammenhalt einerseits und wirtschaftlichem Erfolg andererseits ist innerhalb der Belastungsgrenzen der Umwelt ein dauerhafter Prozess. Niemand kann heute verlässlich vorhersagen, welche Rahmenbedingungen unsere Gesellschaft künftig für ein friedliches Zusammenleben benötigen wird. Daher kommt es darauf an, sich über die Ziele einer Gesellschaft stets neu zu verständigen. Dieser Prozess muss unter Zuhilfenahme der Erkenntnisse der Thüringer Wissenschaft und Forschung ständig evaluiert und den konkreten Bedingungen angepasst werden. 7. Entscheidend ist die frühzeitige Verankerung wesentlicher Leitlinien für die soziale, ökologische und wirtschaftliche Entwicklung. Der Eigenverantwortung von Kommunen und Unternehmen sowie zivilgesellschaftlichen Initiativen sind innerhalb dieser Leitlinien Spielräume zu eröffnen. Diese Spielräume sind so zu gestalten, dass ihre Ausfüllung das Gemeinwohl und den Strukturwandel mit dem Ziel der Sicherung einer dauerhaften Leistungsfähigkeit von Gesellschaft und Umwelt fördert. Moderne Verwaltung sowie eine leistungsfähige Bildungs- und Beschäftigungspolitik 8. Eine nachhaltige Finanzpolitik erfordert die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Ein Mittel, die Konsolidierung des Landeshaushaltes im Interesse der dauerhaften Handlungsfähigkeit des Staates mit den Bedürfnissen der heute lebenden Menschen in Einklang zu bringen, ist die Verwaltungsmodernisierung. Daher muss im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung erreicht werden, die Verwal- 10

14 tung des Freistaates Thüringen sowie ihre Strukturen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung zu gestalten. 9. Hinsichtlich der sozialen Entwicklung ist es von besonderer Bedeutung, das jeder entsprechend seiner Leistungsfähigkeit einen Beitrag für die Gesellschaft und ihre sozialen Sicherungssysteme leistet. Dies erfordert parallel eine Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme mit dem Ziel, die dauerhafte Leistungsfähigkeit dieser Systeme zu fördern. Bildung und Beschäftigung als Grundlage für die Teilhabe an der solidarischen Gesellschaft kommen dabei besondere Bedeutung zu. 10. Die zentralen Leitlinien bezüglich der Begrenztheit unserer natürlichen Ressourcen, der Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung und der sozialen Solidarität werden ergänzt durch Grundprinzipien gesellschaftlichen Handelns in einer offenen Gesellschaft. Im Mittelpunkt steht dabei das Ziel, die Demokratie zu stärken und die Menschen noch enger an Entscheidungen von landesweiter Bedeutung heranzuführen, die Anerkennungskultur zu fördern und damit der Partizipation eine breite Plattform zu bieten. Nachhaltige Entwicklung beteiligt die Thüringerinnen und Thüringer an Entscheidungen im Land 11. Die Bürgerinnen und Bürger Thüringens, die Akteure aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens sind aufgefordert, ihr Wissen, ihr Engagement und ihre Erfahrungen einzubringen. Der Dialog soll das Leitbild der Nachhaltigkeit sowie die Nachhaltigkeitsbereiche und Handlungsfelder fortentwickeln und mit Leben erfüllen. Damit kann eine Nachhaltigkeitsstrategie entstehen, die für alle Menschen verständlich und umsetzbar ist, die reale Ziele definiert und Ergebnisse ü- berprüfbar macht. 11

15 3. Die Querschnittsthemen demografische Entwicklung und Governance Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung hat im Rahmen seines Dialog- und Konsultationsprozesses gemeinsam mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren in Thüringen vier thematische und zwei querschnittorientierte Schwerpunkte für eine nachhaltige Entwicklung in Thüringen identifiziert. Die Empfehlungen zu den thematischen Schwerpunktfeldern Energie und Klima, Nachhaltiges und regionales Wirtschaften, Nachhaltige Flächennutzung und Nachhaltige Bildung befinden sich im Teil B. Hinsichtlich der beiden Querschnittfelder Governance und Demografische Entwicklung sieht der Beirat die besondere Herausforderung darin, die Orientierung am Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung in allen Politikfeldern stetig voran zu treiben. Demografische Entwicklung mitdenken Demografische Entwicklung und Governance als Aufgabe aller Politikfelder Im Schwerpunkt demografische Entwicklung geht es vor allem darum, heutige Entscheidungen darauf hin zu prüfen, ob diese auch unter den veränderten demografischen Rahmenbedingungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte noch so getroffen werden würden. Dies betrifft insbesondere den Bereich der technischen, sozialen und kulturellen Infrastruktur. Gleichzeitig ist zu prüfen, welche Anpassungen geeignet sind, die zu erwartenden Risiken zu minimieren. Hier handelt es sich vor allem um attraktive Angebote die junge Menschen (insbesondere junge Frauen) zum Leben und Arbeiten in Thüringen motivieren. Darüber hinaus ist im Hinblick auf die Sicherung des Fachkräftebedarfes unter veränderten demografischen Bedingungen besonderes Augenmerk auf die berufsbegleitende Qualifizierung (lebenslanges Lernen) zu legen. Ein weiterer Aspekt im Schwerpunkt Demografische Entwicklung sollten Maßnahmen zur Integration von Menschen sein, deren Wurzeln außerhalb Thüringens liegen. Im Schwerpunkt Governance kommt es vor allem darauf an, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen sowie die Wertschätzung zivilgesellschaftlichen Engagements zu stärken. 12

16 Besonderen Wert legt die Landesregierung auf die Unterstützung des Ehrenamtes. Dabei unterstützt der Beirat die Landesregierung ausdrücklich und empfiehlt, die Instrumente weiter zu entwickeln. Getreu dem Grundsatz, dass jedes Ehrenamt einen hauptamtlichen Kern braucht, sollte ein faires System entwickelt werden, um diese hauptamtlichen Kerne zu erhalten oder wo nötig zu entwickeln. Historisch gewachsen ist das System zersplittert und die Unterstützung folgt unterschiedlichen Logiken. Für ein breites ehrenamtliches Engagement ist nach Auffassung des Beirates ein Unterstützungssystem erforderlich, welches Verlässlichkeit und Flexibilität miteinander verbindet und die Unterstützung leistungs- und ergebnisorientiert bemisst. Neue Entwicklungen dürfen jedoch nicht ausgeschlossen werden und bestehende Strukturen müssen überprüft werden. Die Thüringer Ehrenamtsstiftung könnte aus Sicht des Beirats eine geeignete Plattform sein, um ein solches System im Dialog mit den ehrenamtlich Engagierten zu entwickeln und verbindlich zu vereinbaren. Der Beirat erklärt sich bereit, an einem solchen Dialog aktiv mitzuwirken. Ehrenamt braucht einen hauptamtlichen Kern Der Beirat empfiehlt, dafür Sorge zu tragen, dass das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung künftig Grundlage aller strategischen Entwicklungsprozesse wird. Exemplarisch genannt seien an dieser Stelle das Landesentwicklungsprogramm, die Biodiversitätsstrategie und die Entwicklungen zum demografischen Wandel. Der Beirat empfiehlt, diese und weitere strategische Planungen klar auf das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung für Thüringen auszurichten. 13

17 Nachhaltige Entwicklung braucht Strukturen zur Verankerung und Umsetzung Neben der Bewahrung und Förderung des ehrenamtlichen Engagements und der inhaltlichen Integration in andere strategische Entwicklungen sollte als dritte Säule eine klarer erkennbare prozessuale Verankerung der nachhaltigen Entwicklung im Handeln von Parlament, Regierung und Verwaltung treten. Auf nationaler und z. T. regionaler Ebene existieren mit parlamentarischen Beiräten zur nachhaltigen Entwicklung, Verfahren zur Prüfung von Nachhaltigkeitsaspekten im Rahmen der Gesetzgebung, Nachhaltigkeitsprogrammen auf Regierungsebene und sektoralen Nachhaltigkeitsstrategien der Ressorts eine Vielzahl von beispielhaften Ansätzen, deren Übernahme für Thüringen unter Berücksichtigung und Wahrung der Besonderheiten des Grünen Herzens geprüft werden sollte. Der Beirat hat zur Kenntnis genommen, dass hinsichtlich der Novellierung des Gleichstellungsgesetzes in Thüringen bereits die modellhafte Durchführung einer Nachhaltigkeitsprüfung im Gesetzgebungsverfahren erwogen wird und ermutigt die Landesregierung, dieses und weitere Modellprojekte fortzuführen bzw. zu starten und die Erfahrungen zu nutzen. Nicht zuletzt gilt dies auch für das Zusammenwirken von Beirat und Landesregierung. Auch hier bestehen auf nationaler Ebene und in vielen Ländern unterschiedliche Verfahrensweisen und Erfahrungen. Diese für Thüringen nutzbar zu machen, wird Aufgabe eines künftigen Beirates für Nachhaltige Entwicklung in Thüringen sein. Der Beirat wünscht sich dabei ausdrücklich die Begleitung durch die Staatssekretärsarbeitsgruppe für Nachhaltige Entwicklung (STS- AG). 14

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19 Teil B Schwerpunkte und Handlungsfelder als Ergebnis des Dialogprozesses 1. Nachhaltige Bildung Bildung ist der Schlüssel zu einer nachhaltigen Entwicklung. Wissensgesellschaft, demografischer Wandel und Globalisierung machen lebenslanges Lernen zum entscheidenden Nachhaltigkeitsfaktor. Hierauf müssen sowohl Kinder und Jugendliche als auch Studierende und Erwerbsfähige in den Institutionen des Bildungssystems vorbereit werden. In Thüringen wird diese Herausforderung durch den Schwerpunkt einer zukunftsfähigen Weiterentwicklung und Qualitätssicherung im Bereich der vorschulischen und schulischen Bildung und durch den Schwerpunkt Demografischer Wandel / Fachkräftemangel aufgegriffen. Darüber hinaus zielt das Schwerpunktthema Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) auf alle Bildungsinstitutionen und zusammenhänge. Für die Nachhaltigkeitsstrategie Thüringens lassen sich somit die folgenden inhaltlichen Schwerpunkte zusammenfassen: 1. Den qualitativen Ausbau schulischer und vorschulischer Bildung fördern 2. Dem Fachkräftemangel entgegenwirken 3. Bildung für nachhaltige Entwicklung flächendeckend und übergreifend implementieren Stärken stärken: schulische und vorschulische Bildung 1.1 Den qualitativen Ausbau schulischer und vorschulischer Bildung fördern Schulische und vorschulische Bildung nehmen seit je her einen zentralen Stellenwert in der Thüringer Bildungslandschaft ein. Für 16

20 Kinder und Jugendliche sind Kindergarten- und Schulzeit persönlichkeitsprägend. Zudem erwerben sie in dieser Phase das Fundament an Fähigkeiten und Kompetenzen, auf denen ihre weitere Bildungs- und Berufskarriere beruhen wird. In unserer heutigen Wissensgesellschaft bedeutet dies zunehmend, dass Kinder und Jugendliche nicht nur abfragbares Wissen beigebracht bekommen, sondern darauf vorbereitet werden müssen, dieses Wissen und ihre Fähigkeiten ständig neuen Aufgaben und Herausforderungen anzupassen (vgl. Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre). Neue pädagogische Konzepte für die qualitative Ausgestaltung von Ganztagsschulen entwickeln Durch ihr Mehr an Zeit bieten Ganztagsschulen bessere Voraussetzungen als andere Schulformen, eine neue Lernkultur einzuführen, die den veränderten Anforderungen an schulische Bildung gerecht wird. Studien, wie die internationale Schuluntersuchung PISA, zeigen zudem, dass eine verstärkte individuelle und ganzheitliche Förderung, wie sie an Ganztagsschulen möglich ist, den Schulerfolg von der sozialen Herkunft zu entkoppeln hilft. Der Ausbau von Ganztagsschulen im gesamten Bundesgebiet ist deshalb seit 2003 bildungspolitische Priorität von Bund und Ländern und stellt auch für das Land Thüringen ein wesentliches Handlungsfeld dar. In den Jahren 2003 bis 2009 stand in Thüringen vor allem der quantitative Ausbau von Ganztagsschulen im Vordergrund. Für eine nachhaltige Entwicklung des Thüringer Bildungssystems muss dieser schrittweise Ausbau insbesondere von Regelschulen bzw. Gymnasien zu Ganztagsschulen weiterhin beibehalten werden. Ganztagsschulen werden in offener Form und in voll gebundener Form geführt. Gleichzeitig gilt es, den Fokus stärker auf die qualitative Ausgestaltung von Ganztagsschulen zu richten. Insbesondere sollten Konzepte entwickelt werden, die Ganztagschulen als eine neue Lebensform für Kinder anerkennen und nicht nur eine Ausweitung der Lehrstunden bis in den Nachmittag bedeuten. Qualitative Ausgestaltung der Ganztagsschulen fördern 17

21 Thüringens Vorreiterrolle in der frühkindlichen Bildung weiter ausbauen Bildung für nachhaltige Entwicklung ausbauen Die frühkindliche Bildung und Betreuung hat einen zentralen Stellenwert für gerechtere Bildungs- und Entwicklungschancen von Kindern. Sie gilt es weiter zu stärken und auszubauen. Ihr kommt außerdem eine wichtige Rolle in der Bildung für nachhaltige Entwicklung zu, denn in frühen Jahren sind Kinder noch geprägt von Neugier und Aufgeschlossenheit. Diese Neugier zu erhalten und Kinder zum Lernen zu motivieren, sollte Dreh- und Angelpunkt pädagogischer Konzepte sein, um gesellschaftlich nachhaltige Bildung im Sinne des lebenslangen Lernens sicherstellen zu können. Auf Grund der Vorreiterrolle, die Thüringen in der Betreuung und Förderung von unter 3-Jährigen bereits einnimmt, sind die meisten der bundesweiten Indikatoren und Zielvorgaben von wenig Relevanz für Thüringen. 1 Insbesondere die Infrastruktur von Betreuungsangeboten ist sehr gut. Es empfiehlt sich jedoch, zukünftig mehr Aufmerksamkeit auf den qualitativen Ausbau der Betreuung und Förderung von Kindern im Alter zwischen 0 und 6 Jahren zu legen und die gute infrastrukturelle Ausgangslage für die frühkindliche Bildung von Kindern zu nutzen. Hierfür kann der Betreuungsschlüssel als Indikator dienen. Zu prüfen ist auch, ob Indikatoren aus anderen Staaten, in denen frühkindliche Bildung bereits verbreiteter als in Deutschland ist, übernommen werden können. 1.2 Dem Fachkräftemangel entgegenwirken Bedingt durch den demografischen Wandel steht die Wirtschaft Thüringens in den nächsten Jahren vor der großen Herausforderung, dass die Zahl der jungen Menschen, die in den Arbeitsmarkt eintreten, um rund die Hälfte sinkt. Dadurch wird zum einen der Anteil älterer Beschäftigter in Unternehmen steigen, zum anderen wird sich der Altersdurchschnitt der Belegschaften erhöhen. Es besteht zudem die Gefahr eines qualitativen Fachkräftemangels, der zu einer verschärften Konkurrenz um gut ausgebildete und bedarfsgerecht qualifizierte Arbeitskräfte führen wird. 1 Dies gilt insbesondere im Hinblick auf das in Kraft getretene ThürKitaG. 18

22 Eine nachhaltige Thüringer Bildungspolitik muss für diese Auswirkungen des demografischen Wandels sensibel sein und frühzeitig Maßnahmen einleiten, die den negativen Auswirkungen des demografischen Wandels entgegenwirken bzw. eine Anpassung daran möglich machen. Dabei sollte zweigleisig vorgegangen werden: Vorrangig gilt es, Thüringer Fachkräfte zu fördern und zu qualifizieren. Außerdem empfiehlt es sich dort, wo Förderung den Bedarf nicht abdecken kann, Anreize für gezielte Migration und Zuzüge zu schaffen. Thüringer Fachkräfte fördern und qualifizieren sowie Anreize für gezielte Migration schaffen Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Beirat, stärker in Kooperationsketten zu denken: vom Kindergarten über die Kommune bis zu den Hochschulen und den Unternehmen. Im Mittelpunkt sollten die Gewinnung und die Unterstützung von Multiplikatoren und die stärkere Nutzung von Netzwerken stehen. Kooperation und gemeinsames Handeln stärken Sensibilisierung für und Förderung von Maßnahmen gegen den demografischen Wandel in Thüringer Wirtschaftsunternehmen Thüringer Unternehmen müssen sich in den nächsten Jahren darauf einstellen, dass weniger junge Nachwuchskräfte auf dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen werden. Dadurch wird nicht nur der Anteil der Älteren an den Beschäftigten in den Unternehmen zunehmen. Ältere werden auch länger als bisher im Erwerbsleben verbleiben. Diese Veränderungen erfordern von den Unternehmen wesentliche Anpassungen in der Gestaltung der Arbeitsplätze und in ihrem Engagement für die Aus- und Weiterbildung ihrer Beschäftigten. Hierfür müssen die Unternehmen aktiviert und gegebenenfalls in der Umsetzung unterstützt werden. Gestaltung der Arbeitsplätze an demografischen Wandel anpassen Stärkung des Hochschulbereiches und dessen Verknüpfung mit lokalen Wirtschaftsunternehmen Die Hochschulausbildung in Thüringen ist sehr traditionsreich und geht bis ins 14. Jahrhundert zurück. In jüngerer Zeit, vor allem in den 1990ern, ist das Bildungsangebot im Hochschulbereich durch die Gründung von Fachhochschulen weiter ausgebaut worden. Während die Hochschulausbildung in Thüringen im Allgemeinen gefördert werden muss, um den Ansprüchen unserer wissensba- Praxisorientierte Aus- und Weiterbildung unterstützen 19

23 sierten Gesellschaft gerecht zu werden, gilt es, ein besonderes Augenmerk auf die Förderung einer praxisorientierten Aus- und Weiterbildung zu legen, wie sie insbesondere die Thüringer Fachhochschulen in Jena, Erfurt, Schmalkalden und Nordhausen als auch die relevanten Wissenschaftsbereiche der Universitäten und Berufsakademien anbieten. Potentiale zur Fachkräftegewinnung durch Universitäten und Fachhochschulen nutzen Insbesondere Hochschulen, die über eine anwendungsorientierte Ausbildung, eine enge Verzahnung mit der Praxis und eine gute Vernetzung mit der lokalen und regionalen Wirtschaft verfügen, können einen Beitrag zur Qualifizierung dringend benötigter Fachkräfte im Land leisten. Generell spielen die Universitäten sowie die Fachhochschulen bei der Anwerbung junger Leute eine überragende Rolle. Da Studierende in der Regel vielfältige Bindungen an ihren Studienort aufbauen, bieten die Hochschulen ein einzigartiges Potenzial zur Fachkräftegewinnung. Der Beirat empfiehlt, dieses Potenzial durch entsprechende Maßnahmen zu nutzen, damit Jugendliche, die sich für ein Studium an Thüringer Hochschulen entschieden haben, auch nach Beendigung ihres Studiums in Thüringen bleiben. 1.3 Bildung für nachhaltige Entwicklung flächendeckend und übergreifend implementieren Bildung für nachhaltige Entwicklung zum integralen Bestandteil nachhaltiger Bildungspolitik machen Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) 2 ist ein integraler Bestandteil nachhaltiger Bildungspolitik. BNE darf dabei nicht als zusätzlicher Lerninhalt verstanden werden und ist nicht schlicht eine Weiterentwicklung von Umweltbildung. BNE stellt vielmehr eine neue Orientierung für Bildungsprozesse aller Art dar, die einen neuen Blick auf das Verhältnis von Mensch und Natur sowie Menschen untereinander erfordert und lebenslanges Lernen voraussetzt. 2 Mit BNE wird eine ganzheitliche, interdisziplinäre Vision von Bildung und Erziehung formuliert, die dazu dient, Wissen und Handlungsmöglichkeiten zu vermitteln, die für eine nachhaltige Zukunft unserer Erde wichtig sind. KMK und DUK

24 BNE lässt sich daher auch nicht innerhalb eines Lebensabschnittes implementieren, sondern erfordert ein umfassendes Bildungskonzept 3, das auf lebenslangem Lernen basiert und Konsequenzen für Zielsetzungen, Inhalte und Arbeitsweisen in Bildungseinrichtungen aller Art hat. Die Schaffung eines Nachhaltigkeitsbewusstseins in der Bevölkerung Thüringens bedarf über die Verankerung im Bildungssystem hinaus eines breit angelegten, partizipativen Kommunikationsansatzes. Nachhaltigkeit lebt von der Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, sich gesellschaftlich zu engagieren und die Zukunft des Landes aktiv mit zu gestalten. Eine Kultur zu schaffen, die eine solche aktive und verantwortungsbewusste Zivilgesellschaft nährt, liegt in der Verantwortung des Landes. Nachhaltigkeitsbewusstsein braucht Partizipation und Kommunikation Verankerung von Bildung für nachhaltige Entwicklung in der schulischen und vorschulischen Bildung Das formale Bildungssystem, insbesondere die Schule, spielt eine entscheidende Rolle in der BNE. Als Bildungskonzept, das kulturelle Vielfalt (Heterogenität) nicht als Problem, sondern als Chance betrachtet, setzt BNE im Schul- und Vorschulalltag einen neuen, auf das Individuum fokussierten Lernansatz voraus. Schule als Motor für BNE stärken BNE sollte stärker in die Breite getragen werden. Hierzu gilt es, vorhandene Netzwerke im Sinne von Lernknoten zu nutzen. Ferner sollte zur Verankerung von BNE das Bildungsmanagement gestärkt werden. Stärkere Ausrichtung von Forschung und Lehre an Thüringer Hochschulen am Nachhaltigkeitsleitbild Hochschulen stellen einen wichtigen Bestandteil der Bildungslandschaft dar und können auf vielfache Art und Weise zu einer Bildung Freiräume schaffen für Lernen durch Handeln 3 Nach der Definition von Frau Prof. Dr. Ute Stoltenberg (Leuphana-Universität Lüneburg) sind Bildungskonzepte Antworten auf gesellschaftliche Herausforderungen. Sie berücksichtigen unser heutiges Wissen über gesellschaftliche Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft sowie über die bestmögliche Förderung von Lernen und Wissen. 21

25 für nachhaltige Entwicklung beitragen. Im herkömmlichen Rahmen akademischer Lehre und Forschung ist es jedoch oftmals schwer, Studierende für die Komplexität von Nachhaltigkeit zu sensibilisieren und entsprechend zu qualifizieren, so dass sie zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen können. Um Hochschulbildung zu einem Motor nachhaltiger Entwicklung zu machen, bedarf es daher der Schaffung von Freiräumen für mehr Lernen durch Handeln, einer besseren Vernetzung der Fachbereiche, Fakultäten und Hochschulen untereinander, der Stärkung einer transdisziplinär ausgerichteten Forschung und Lehre sowie am Nachhaltigkeitsleitbild ausgerichteter Förderstrategien. Aufbau von Netzwerken Diejenigen, die in der Lehre tätig sind, sollten unterstützt werden, Netzwerke aufzubauen und Kooperationen einzugehen. Auch sollten sie befähigt werden, übergreifend im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung Wissen zu vermitteln. Stärker als bisher ist die Vielfalt der Akteure einzubeziehen. Integration von Bildung für nachhaltige Entwicklung in die berufliche Aus- und Weiterbildung und Kooperationen unterstützen Partizipative Lernmethoden in der beruflichen Aus- und Weiterbildung anwenden BNE im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung bedeutet, Menschen so zu qualifizieren, dass sie die Anforderungen der heutigen Arbeitswelt meistern können und in ihrem Beruf auf eine Art und Weise handeln, dass eine nachhaltige Zukunft möglich wird. Um dies zu erreichen, sollten Partnerschaften zwischen Einrichtungen der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie von Sozialpartnern gefördert und Unternehmen stärker in die berufliche Bildung eingebunden werden. Weiterhin gilt es, partizipative Lernmethoden in der beruflichen Aus- und Weiterbildung anzuwenden und ganzheitliche Lerninhalte zu übermitteln (wie zum Beispiel Globalisierungsprozesse, Umweltthemen und Corporate Social Responsability). 22

26 2. Nachhaltige Flächennutzung Wir alle nutzen für die Bedürfnisfelder Wohnen, Arbeiten, Mobilität, Freizeit und Erholung direkt oder indirekt Flächen. Aus vielen unterschiedlichen Gründen steigen unsere Ansprüche an den Umfang und auch an die Qualität bzw. Art der Flächennutzung. So wurden in Thüringen im Jahr 2007 täglich rund zwei Hektar Fläche neu für Siedlungs- und Verkehrszwecke (SuV) 4 in Anspruch genommen. Da die Gesamtfläche jedoch beschränkt ist, kommt es darauf an, die Flächenneuinanspruchnahme politisch zu steuern und durch verschiedene Instrumente zu reduzieren. Die Inanspruchnahme neuer Flächen ist in Thüringen im Bundesdurchschnitt eher gering. Einem absehbaren Flächenbedarf von derzeit ha stehen ha Brachfläche gegenüber. Die unbebaute, unzerschnittene und unzersiedelte Fläche ist eine begrenzte und deshalb begehrte Ressource. Um ihre Nutzung konkurrieren z. B. Siedlung und Verkehr, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Wirtschaft, Rohstoffabbau und Energieerzeugung, wobei sich insbesondere die Flächen, die für Siedlung und Verkehr genutzt werden, stetig ausdehnen. Gefragt sind intelligente Lösungsansätze, die einerseits das Dilemma zwischen demografischer Entwicklung und neuer Siedlungs- und Verkehrsfläche auflösen. Andererseits muss es darum gehen, Anreizsysteme zu entwi- Fläche ist eine begrenzte Ressource 4 Die im Indikator berücksichtigten Flächen umfassen auch Gebäude- und Freifläche, Betriebsfläche (ohne Abbauland), Erholungsfläche, Friedhof sowie Verkehrsfläche. Daraus folgt, dass Siedlungs- und Verkehrsfläche und versiegelte Fläche nicht gleichgesetzt werden können, da in die Siedlungs- und Verkehrsfläche auch unbebaute und nicht versiegelte Fläche eingehen. An diesem Problem wird derzeit auf Bundesebene gearbeitet. Auch unter den Erholungsflächen gibt es solche, die versiegelt sind (z. B. Sportplätze). Dieses Problem ist bekannt, um aber die Vergleichbarkeit zwischen den Bundesländern herzustellen, wird der derzeitige Indikator (bis ein zielgenauerer bundesweit zur Verfügung steht) weiterhin zu Grunde gelegt. 23

27 ckeln, die den sparsamen Umgang von Kommunen, Unternehmen und Eigentümern mit Fläche belohnen. Zu den direkten Umweltfolgen der Ausweitung der Siedlungs- und Verkehrsflächen zählen der Verlust der natürlichen Bodenfunktionen durch Versiegelung, der Verlust fruchtbarer landwirtschaftlicher Flächen oder der Verlust naturnaher Flächen mit ihrer Biodiversität. Zudem zieht jede Neuerschließung von Bau- bzw. Gewerbeflächen im Umfeld der Städte und außerhalb der bisherigen Siedlungskerne auch weiteren Verkehr und Flächenzerschneidung nach sich. Dies führt zu Folgelasten wie Lärm und Schadstoffemissionen, aber auch zu erhöhtem Aufwand für die Bereitstellung und Erhaltung der nötigen Infrastruktur. Hinzu kommt, dass eine Politik zur Bewältigung von Starkregen und Hochwasser ein nachhaltiges Flächenmanagement erfordert. Im Vergleich der Nachhaltigkeitsstrategien der Länder wird deutlich, dass der Umgang mit dem Thema Flächenverbrauch in jüngster Zeit erheblich an Bedeutung gewonnen hat, jedoch sehr uneinheitlich angegangen wird. Dies unterscheidet das Thema deutlich von jenen wie Klimaschutz und Bildung. Anreizsysteme, Innenstadtentwicklung sowie Integration der Ressorts setzen den Rahmen für die zentralen Handlungsfelder Der Beirat empfiehlt folgenden Rahmen für die zentralen Handlungsfelder: Anreizsysteme: Die derzeitigen fiskalischen und finanziellen Systeme bieten nur unzureichende Anreize, einerseits die Inanspruchnahme neuer Flächen zu reduzieren und andererseits bei Flächenneuausweisung für entsprechenden Ausgleich zu sorgen. Innenstadtentwicklung: In Thüringen gilt es, Großstädte sowie Mittelzentren und dörfliche Strukturen so zu entwickeln, dass der Flächenverbrauch für Wohnraum, Gewerbe und Infrastruktur um die Zentren der Siedlungskerne herum nicht weiter zunimmt. Integration der Ressorts: Flächenverbrauch wirkt sich auf andere Themen nachhaltiger Entwicklung in Thüringen aus. Deshalb ist ein neues Politikdenken und Verwaltungshandeln gefragt. Maßnahmen in den Handlungsfeldern müssen von 24

28 verschiedenen Politikfeldern gemeinsam beschlossen und umgesetzt werden: Bau, Verkehr, Umwelt, Wirtschaft, Wissenschaft, Land- und Forstwirtschaft sowie Energie. Der Beirat empfiehlt, als wichtiges und übergeordnetes Ziel, die Inanspruchnahme neuer Flächen im landesweiten Saldo auf Null zu reduzieren bzw. auf dem Weg dahin eine Minimierung des Netto- Flächenverbrauchs zu erreichen. 5 Bei der Umsetzung dieses übergreifenden Ziels müssen verschiedene Hürden überwunden werden. Derzeit fehlen aus unserer Sicht eine übergreifende Förderstrategie sowie Regulierung (etwa im Baurecht), die einer zunehmenden Neuversiegelung entgegen wirken, entsprechende Ausgleichsmaßnahmen für Neuversiegelungen vorschreiben sowie eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Kommunalfinanzierung (Gewerbesteuer 6 etc.). Gestaltungsspielraum besteht auch bei der Inwertsetzung der Flächen. Übergeordnetes Ziel: Inanspruchnahme neuer Flächen im landesweiten Saldo auf Null reduzieren Sinnvoll ist es, beim Flächenverbrauch von einer Gesamtbilanz, also Neuverbrauch abzüglich eventuell andernorts reduzierter Flächennutzung, auszugehen. Auch die Intensität des Flächenverbrauchs (z. B. der Versiegelungsgrad) sollte berücksichtigt werden. 5 Minimierung des Netto-Flächenverbrauches bedeutet, dass in bestimmten Regionen eine Zunahme des Flächenverbrauches im Kontext geordneter räumlicher Entwicklung durchaus Sinn macht, wenn diese Zunahme vom Rückgang des Flächenverbrauches in anderen Regionen begleitet wird. Die raumplanerisch gewollte Konzentration von Entwicklungen in den Zentren und entlang der Entwicklungskorridore bringt zwangsläufig eine solche Verlagerung des Flächenverbrauches mit sich, die zudem von der demographischen Entwicklung automatisch voran getrieben wird. 6 Dieser Aspekt sollte im Zusammenhang mit der bundesweit geführten Diskussion erörtert werden. In Thüringen ist das relative Aufkommen aus Einkommensund Körperschaftssteuer deutlich niedriger als das relative Aufkommen aus der Gewerbesteuer. Hier bedarf es also einer umfassenderen Analyse und Diskussion neuer Modelle. 25

29 Im Themenbereich Nachhaltige Flächennutzung lassen sich folgende Handlungsfelder zusammenfassen: 1. Flächeninformation und Analyse der Siedlungsentwicklung 2. Steuerung der Siedlungsentwicklung 3. Flächenrecycling 4. Ökonomische und fiskalische Rahmenbedingungen 5. Ökologische Flächenqualität / Beitrag zur Erhaltung der Biodiversität 2.1 Flächeninformation und Analyse der Siedlungsentwicklung Potentiale zur Flächengewinnung ausloten sowie klare Kriterien für Flächenverbrauch und nutzung erarbeiten Interkommunale Kooperation stärken In diesem Handlungsfeld sollte einerseits das Potenzial zur Flächengewinnung in Innenstädten und Mittelzentren mit dem Ziel einer Stärkung der Innenentwicklung sowie einer verringerten neuen Flächeninanspruchnahme ermittelt und analysiert werden. Zur Tragfähigkeit von Infrastruktur wie auch ihrer kosteneffizienten Nutzung muss eine angemessene Siedlungsdichte erhalten werden. Andererseits gilt es, sich auf einheitliche und klar definierte Kriterien für Flächenverbrauch und nutzung zu einigen. Der Beirat empfiehlt, bereits im Rahmen der Information und Analyse die interkommunale Kooperation zu stärken und Synergien nutzbar zu machen. Flächeninanspruchnahme und nachhaltige Entwicklung sind so zu integrieren, dass die tatsächliche Nutzung von Flächen unter Gesichtspunkten von Nachhaltigkeit besser bewertbar wird. 2.2 Steuerung der Siedlungsentwicklung Dieses Handlungsfeld ist wesentlich von den Maßnahmen im ersten Handlungsfeld abhängig. Information und Analyse sind wichtige Voraussetzungen für Maßnahmen zur Steuerung der Siedlungspolitik. 26

30 Ordnungs- und Planungsrecht sollten so gestaltet und integriert werden, dass bis zum Jahr 2020 die Inanspruchnahme neuer Flächen auf 0 ha im Landesdurchschnitt reduziert werden kann. Dabei gilt es abzustecken, inwiefern dieses Ziel auf einen bundes- oder landesweiten Durchschnittsflächenverbrauch bezogen werden sollte. Gleichzeitig sollten die notwendigen Handlungsspielräume der Kommunen bei Neuausweisungen von Gewerbe-, Verkehrs-, Wohnoder sonstigen Nutzflächen Beachtung finden. Um langfristig ein Minus-Wachstum bei der Inanspruchnahme neuer Fläche zu erreichen, gilt es mögliche Flächenkonkurrenzen auszuschließen sowie eine Neuversiegelung nur gegen Entsiegelung zuzulassen. Es ist zu prüfen, ob rechtliche und wirtschaftliche Gründe diesem Anspruch entgegenstehen. Insofern wäre zu erwägen, ob und wie Anreize geschaffen werden können, Entsiegelungen auch unabhängig von Eingriffen durchzuführen. Handlungsspielräume der Kommunen bei Neuausweisungen von Flächen beachten Bei der Steuerung von Siedlungsentwicklung schlägt der Beirat eine noch engere Zusammenarbeit zwischen dem Land, den Kommunen und der Regionalplanung vor. Beachtet werden sollten auch die soziale Kosten von Flächennutzung. Die Einrichtung von landesweiten Pools für Flächeninanspruchnahme und entsprechenden Ausgleich ist aus Sicht des Beirats sehr wichtig. Enge Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und Regionalplanung anstreben Grundsätzlich ist festzustellen, dass mit dem demografischen Wandel ein zunehmendes Bewusstsein für eine Stärkung der Innenentwicklung der Städte entstanden ist. Der Beirat betont, dass weiterhin die Balance gehalten werden sollte zwischen der Innentwicklung der Städte, der Entwicklung der Siedlungskerne sowie der dörflichen Strukturen mit ihren Interessen und Ansprüchen. 2.3 Flächenrecycling Flächenrecycling bietet ein großes Potenzial für die Reduzierung der Inanspruchnahme neuer Flächen. Um Kenntnis über das vorhandene Potenzial zu erhalten, wurden in Thüringen Brachflächen sowie altlastverdächtige Flächen erfasst. In diesem Zusammenhang empfiehlt der Beirat die Fortschreibung des Altlastenkatasters sowie des Brachflächenkatasters. Mit Initiativen wie genial zentral und alte Flächen - neue Energien soll eine Neunutzung von Brachflächen angeregt und ermöglicht werden. Die Wiedernutzung von Potentiale von Flächenrecycling stärker nutzen und mit einem intelligenten Flächenmanagement koppeln 27

31 Brachflächen wird allerdings noch nicht in ausreichendem Maße praktiziert. Ziel muss es sein, dem Trend einer anhaltend hohen Umnutzung und Versiegelung wertvoller Böden und landwirtschaftlicher Flächen für Siedlung und Verkehr mit einem intelligenten Flächenmanagement entgegenzuwirken. Dabei sollten Synergien durch eine fachübergreifende Anwendung vorhandener gesetzlicher, planerischer und finanzieller Instrumentarien zur Stärkung der Regionalplanung genutzt werden. 2.4 Ökonomische und fiskalische Rahmenbedingungen Finanzierungs- und Förderinstrumente an die Flächennutzungsziele anpassen Dieses Handlungsfeld schließt ein, Finanzierungs- und Förderinstrumente an Flächennutzungsziele anzupassen. Deshalb empfiehlt der Beirat, das Regionalmanagement zu stärken und handelbare Ausweisungsrechte zu integrieren. Ziel muss es sein, dass sich Flächensparen für Kommunen, Unternehmer und Eigentümer auszahlt. 2.5 Ökologische Flächenqualität / Beitrag zur Erhaltung der Biodiversität Biodiversität braucht Lebensräume. Die nach wie vor hohe Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke in Thüringen sowie die damit einhergehende zunehmende Landschaftszerschneidung ist eine wesentliche Ursache für die Gefährdung der biologischen Vielfalt in Thüringen. Siedlungsbau und Verkehrsinfrastruktur sowie die Flächennutzung in der Landwirtschaft haben in den letzten Jahren zu einem Rückgang der Artenvielfalt bzw. zu einer Beeinträchtigung von Lebensräumen geführt. Die Existenz vielfältiger Lebensräume ist jedoch eine zentrale Voraussetzung für den Erhalt von Pflanzen- und Tierarten. Lebensräume von Tieren und Pflanzen großräumig sichern Der Beirat empfiehlt, die Lebensräume von Tieren und Pflanzen großräumig zu sichern und stärker miteinander zu vernetzen, um das langfristige Überleben vieler Arten in Thüringen zu sichern. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sollen zielgerichtet die Einrichtung des landesweiten Biotopverbundes unterstützen. 28

32 Ein leistungsfähiger Biotopverbund kann jedoch nicht allein auf lokaler Ebene geschaffen werden, sondern erfordert Abstimmungen über Kreis- und Ländergrenzen hinweg. Wichtige Instrumente der Umsetzung sind der Landesentwicklungsplan nach ROG (Raumordnungsgesetz), aber auch der Landschaftsrahmenplan, die Landschaftspläne und Grünordnungspläne. Aus Sicht des Beirates müssen die Korridorplanungen auf allen Planungsebenen beachtet werden. Diese berücksichtigen vorhandene Strukturen (z. B. kleinere Waldinseln und Gehölzstreifen) und geben Orientierung für erforderliche zusätzliche Querungshilfen für Straßen oder Eisenbahnlinien. Abstimmungen über Kreis- und Ländergrenzen hinweg verstärken 29

33 3. Nachhaltiges und regionales Wirtschaften Die Wirtschaft mit ihrer Innovations- und Investitionskraft, aber auch als bedeutender Energie- und Ressourcenverbraucher, trägt eine besondere Verantwortung für das Gelingen einer nachhaltigen Entwicklung. Die Herausforderungen liegen insbesondere darin, die Produktion so zu gestalten, dass eine zuverlässige, energie- und ressourceneffiziente sowie umweltverträgliche Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen zu wettbewerbsfähigen Kosten entsteht. Die Regionalisierung von Wertschöpfung ist als wichtiges Element einer nachhaltigen Thüringer Wirtschaft identifiziert worden. Neben einer nachhaltigen Produktion muss auch die Gestaltung der Arbeit berücksichtigt werden. Problemfelder, wie z. B. die Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Arbeitsplatzperspektiven junger Menschen, sind wichtige Aspekte. Darüber hinaus wird ein grundlegender Paradigmenwechsel des bisherigen, auf Wachstum orientierten, Wirtschaftens diskutiert. Diese Herausforderungen begründen die Aufnahme als eigenständigen Schwerpunkt in die Nachhaltigkeitsstrategie Thüringen. Drei Schwerpunkte stehen dabei im Mittelpunkt: 1. Nachhaltige Unternehmenspraxis als Kern nachhaltigen Wirtschaftens 2. Nachhaltig Wirtschaften in Thüringen - Regionale Wirtschaftskreisläufe 3. Nachhaltige Nachfrage 3.1 Nachhaltige Unternehmenspraxis als Kern nachhaltigen Wirtschaftens Unternehmen leisten einen zentralen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung der Gesellschaft. Ohne diese Akteure ist eine nachhaltige Entwicklung nicht möglich. Allerdings sollten sich Unternehmen nicht nur aus ökologischen und ethischen, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen dem Thema Nachhaltigkeit stellen. Die be- 30

34 triebliche Nachhaltigkeit stellt für das Management von Unternehmen eine große Herausforderung dar. Die betriebliche Nachhaltigkeit erstreckt sich auf alle Ebenen des Managements: auf die normative mit der Ausgestaltung von Vision und Leitbild, die strategische mit den wesentlichen Rahmenvorgaben und die operative Umsetzung. Energie- und Rohstoffeffizienz in der Wirtschaft Energie- und Rohstoffeffizienz in der Wirtschaft ist ein wichtiges Handlungsfeld nachhaltigen Wirtschaftens. Die jüngsten Preisentwicklungen bei Rohstoffen machen eine hohe Ressourceneffizienz und entsprechende Prozess- und Produktinnovationen zu einem zentralen und dringlichen Wettbewerbsfaktor. Nach einer Analyse des statistischen Bundesamtes weisen Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes ca. 47% Materialkosten gegenüber 22% Arbeitskosten aus. Diese Größenordnung macht die enorme betriebswirtschaftliche und volkswirtschaftliche Relevanz deutlich. Die vermehrte Wahrnehmung des Ressourcenverbrauchs als Kostenfaktor und die Entwicklung konkreter Ansätze zur Umsetzung ressourcensparender Verfahren ist auch vor dem Hintergrund des globalen Wettbewerbes um Rohstoffe von wichtiger Bedeutung für unsere Wirtschaft. Der Beirat empfiehlt, Energie- und Rohstoffeffizienz als Beitrag zum Grünen Wirtschaften zu betrachten. Energie- und Rohstoffeffizienz als Wettbewerbsfaktoren begreifen Energie- und Rohstoffeffizienz ist ein Beitrag zum Grünen Wirtschaften Eine Berücksichtigung der realen Umwelt- und Sozialkosten wird auch im Rahmen der Strategie der EU für nachhaltige Entwicklung gefordert und könnte der Steigerung der Energie- und Rohstoffeffizienz einen neuen Schub verleihen. Weiterhin sind auch Fragen des Flächenverbrauches (u. a. bei Unternehmensansiedlungen) in die Nachhaltigkeitsbetrachtung aufzunehmen. Substitution nicht erneuerbarer bzw. risikobelasteter Ressourcen Die Enquete-Kommission Schutz des Menschen und der Umwelt des 12. und des 13. Deutschen Bundestages hat unter anderem 31

35 Integration erneuerbarer Energien beschleunigen formuliert, dass nicht erneuerbare Ressourcen nur in dem Umfang genutzt werden sollen, in dem ein physisch und funktionell gleichwertiger Ersatz in Form erneuerbarer Ressourcen oder höherer Produktivität der erneuerbaren sowie der nicht-erneuerbaren Ressourcen geschaffen wird. Dies impliziert vor allem Ansätze hin zu einer lebenszyklusorientierten Rohstoff- und Stoffpolitik sowie Ansätze zur Substitution nicht erneuerbarer Ressourcen. Substitutionsprozesse werden in der Regel durch technologische Innovationen ermöglicht. Die Substitution nicht erneuerbarer bzw. risikobelasteter Ressourcen sieht vor allem die zunehmende Nutzung und Integration erneuerbarer Energien vor. In Thüringen wird dieses Handlungsfeld umfassend bearbeitet. So weist Thüringen eine starke, innovationsgetriebene Solarthermie- und Photovoltaikbranche auf. Der Ausbau erneuerbarer Energien sollte mit dem Rückbau bzw. der Umnutzung der Infrastruktur konventioneller Energien einhergehen, sonst entsteht weiterer Verbrauch an Ressourcen (Boden) durch Verkehr und Logistik. Soziales Unternehmertum Soziales Unternehmertum (Social Entrepreneurship) beschreibt unternehmerisches Handeln zum Wohle der Gesellschaft und zur Lösung gesellschaftlicher Probleme. Viele Unternehmen tun dies, um gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen und binden dies in ihre CSR Strategien 7 ein. Der Beirat empfiehlt, bestehende Kooperationsplattformen (z. B. das Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen) in Richtung einer Unterstützung und Förderung sozialen Unternehmertums weiterzuentwickeln. Soziales Unternehmertum durch Kooperation stärken Der Erfolg sozialen Unternehmertums wird anhand von finanziellen Profiten sowie des gesellschaftlichen Nutzens bewertet. 8 Soziales 7 Unternehmen bündeln freiwillige soziale und ökologische Maßnahmen unter dem Dach einer Corporate Social Responsibility Strategie, sowohl im Hinblick auf ihr Kerngeschäft als auch darüber hinaus. 8 In Anlehnung an Gabler Wirtschaftslexikon 32

36 Unternehmertum nutzt unternehmerische Instrumente zur Erreichung der sozialen Ziele und ist nicht auf Förderung angewiesen. Gleichzeitig können Aktivitäten sozialen Unternehmertums auch auf (sozial-nachhaltige) Innenentwicklung des Unternehmens zielen. 3.2 Nachhaltig Wirtschaften in Thüringen - Regionale Wirtschaftskreisläufe Regionales Wirtschaften Regionales Wirtschaften beschreibt vorrangig Wertschöpfungsketten und Austauschbeziehungen, deren Ressourcen und Akteure weitestgehend einer Region zuordenbar sind. Regionale Wertschöpfungsketten tragen durch die Reduzierung der Transportwege zu einer Verringerung der Kosten und der Umweltbelastung bei. So kann die Region als eine ökonomische Plattform verstanden werden, auf der sich neue Arbeitsweisen und Geschäftsmodelle umsetzen lassen. Weiterführend sollten auch vor- und nachgelagerte Schritte der Produktion bis hin zur Verwertung berücksichtigt werden, um zu einem Wertschöpfungskreislauf zu gelangen - schlussendlich auch, um Arbeitsplätze vor Ort zu sichern. Regionalität als produktiven Faktor nutzbar machen Paradigma Postwachstum Das gegenwärtige, auf den Kriterien des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sowie einem ausschließlich an mehr orientierten Wachstum beruhende Wirtschaftssystem wird aufgrund natürlicher Begrenzungen (Ressourcen, Klimawandel u. a.) nicht nur im Zuge der Nachhaltigkeitsstrategie in Thüringen als veränderungsbedürftig diskutiert. So hat der Bundestag Ende 2010 eine Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft eingesetzt, die sich am 17. Januar 2011 konstituierte und sich mit Wohlstandsperspektiven in Deutschland und der Bedeutung von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft beschäftigen wird. Gesellschaftliche Debatte zum Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft führen Für Thüringen sind insbesondere zwei Ansätze der Debatte von Interesse. Zum einen geht es um die Bestimmung von Bewertungs- 33

37 kriterien, die ein qualitativ besseres und nachhaltigeres Wachstum abbilden können. Aspekte wie die Entkopplung von Wachstum vom Ressourcenverbrauch werden hier ebenso wie die Diskussion um einen neuen Wohlstandsindikator eine Rolle spielen. Zum anderen wird empfohlen, den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft zu diskutieren. Es gilt dabei auch, den Paradigmenwechsel hin zu einer Postwachstumsgesellschaft in die Diskussion mit einzubeziehen, die beispielsweise auch Aspekte von Wirtschaften außerhalb monetärer Kreisläufe sowie selbstversorgende Strukturen mit einschließt. Zukunftsfähige Arbeit und Beschäftigung Beschäftigungsfähigkeit Älterer erhalten Unsere Arbeitswelt verändert sich. Der Trend geht zu höherer Flexibilität, Arbeitsverdichtung und neuen Formen der Beschäftigung. Die demographische Entwicklung bedingt in einigen Branchen einen Mangel an Fachkräften. Auch bleibt Arbeitslosigkeit ein zentrales Problem vor allem für die Gruppe der Geringqualifizierten. Hier müssen Wege gefunden werden, die Zahl der Erwerbspersonen und den Anteil Erwerbstätiger mit höheren Bildungsabschlüssen zu steigern. Eine weitere arbeitsmarktpolitische Herausforderung der demografischen Entwicklung in Thüringen liegt mittelfristig vor allem in der stetigen Alterung der Erwerbsbevölkerung. Die Bewahrung von Wohlstand und sozialer Sicherung wird somit maßgeblich davon abhängen, inwieweit es gelingt, die Potenziale der älter werdenden Beschäftigten auszuschöpfen und ihre Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten. Darüber hinaus ist die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse wichtig. 3.3 Nachhaltige Nachfrage Empfehlungen für öffentliche Beschaffung umsetzen Nachhaltige Produktion ist auf die Nachfrage nach nachhaltigen Gütern und Dienstleistungen angewiesen. Nachhaltige Nachfrage umfasst sowohl nachhaltigen Konsum als auch öffentliche Beschaffung. Nachhaltiger Konsum kann durch einen niedrigeren Ressourcenverbrauch und durch eine geringere Belastung der Umwelt pro Produkt- oder Dienstleistungseinheit einen wirkungsvollen Beitrag zur Nachhaltigkeit leisten. 34

38 Nachhaltige Beschaffung ist einer der zentralen Hebel staatlichen Handelns. Öffentliche Beschaffung Seit 2009 ist das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts in Kraft, welches der öffentlichen Hand bei der Auftragsvergabe die Möglichkeit gibt, ökologische und soziale Aspekte als zusätzliche Anforderungen an Auftragnehmer zu stellen. Als besonders wichtig wird die öffentliche Beschaffung benannt. Der Beirat empfiehlt, öffentliche Beschaffung und Wertschöpfung in Thüringen mit Blick auf arbeitsmarktpolitische Fragen sowie die Kosten insgesamt im Blick zu behalten. Ferner sollten derzeitige Festlegungen zum Vergaberecht überprüft und gegebenenfalls unter Nutzung neuer Indikatoren modifiziert werden. Übergeordnetes Ziel ist es, dass Beschaffer anspruchsvolle Kriterien einer nachhaltigen Beschaffung stärker bei der Vergabe öffentlicher Aufträge berücksichtigen. Hier muss die öffentliche Hand ihrer Vorbildfunktion gerecht werden. Als Nachfrager kann der Staat ökologische Innovationen insbesondere durch die Organisation von Wettbewerben voranbringen. Im Hinblick auf Lebenszyklusaspekte wird damit ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der öffentlichen Beschaffung geleistet. Öffentliche Beschaffung und Wertschöpfung mit arbeitsmarktpolitischen Fragen sowie die Kosten insgesamt im Blick behalten 35

39 4. Energie und Klima Die vom Menschen verursachten Treibhausgasemissionen haben Auswirkungen auf das globale Klima und führen zu einer weltweiten Erwärmung. Die energiebedingten Emissionen, hervorgerufen durch den Betrieb fossiler Kraftwerke und den Verkehrssektor, haben den größten Anteil an den Treibhausgasemissionen. Klimaschutz führt daher immer zu Fragestellungen der Energieeffizienz und des verstärkten Einsatzes regenerativer Energien. In beiden Feldern bieten sich in Thüringen Handlungsmöglichkeiten, die neben der erforderlichen Verringerung des Treibhausgasausstoßes weitere positive Effekte für das Land haben könnten. Dazu gehören insbesondere die Verringerung der Abhängigkeit von (fossilen) Energieimporten, die Entwicklung regionaler Wertschöpfungsketten (Biomasse), die Technologieentwicklung und die Verbesserung der Wettbewerbschancen der Solarindustrie. Werden die Potentiale des Klimaschutzes genutzt, kann er ein positiver Treiber der wirtschaftlichen Entwicklung in Thüringen sein. Andererseits muss sich Thüringen auch den Folgen des bereits ausgelösten Klimawandels stellen. Diese Klimaänderungen erfordern Anpassungen in allen Bereichen, wie z. B. der Land- und Forstwirtschaft, dem Naturschutz und der Wasserwirtschaft. Folgende Schwerpunkte stehen dabei im Mittelpunkt: 1. Nachhaltiger Energiekonsum 2. Sektorbezogene Minderung 3. Umweltfreundliche Energieerzeugung und - verteilung Darüber hinaus muss sich Thüringen mit einer Anpassung an die Folgen des Klimawandels befassen. Die Folgen des Klimawandels machen sich in Thüringen bereits durch häufigeres Auftreten sommerlicher Hitze mit Trockenheit (verstärkt im Nordosten), stärkere Niederschläge im Winter (verstärkt im Südosten), Intensivierung von 36