Das Blaue Band als Chance für die Bundeswasserstraßen; - Statuskonferenz Bundesprogramm Blaues Band am in Bonn

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Busso Hermann
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1 Das Blaue Band als Chance für die Bundeswasserstraßen; - Statuskonferenz Bundesprogramm Blaues Band am in Bonn Detlef Aster, Abteilung Umwelt, Technik, Wassertourismus in der GDWS Bonn Landwehrkanal, Foto WSA Berlin

2 Vortragsgliederung 1. Ausgangsbetrachtung 2. Priorisierung und Kategorisierung 3. Praxisfall 4. Perspektiven und Chancen des Blauen Bandes S2

3 Vortragsgliederung 1. Ausgangsbetrachtung 2. Priorisierung und Kategorisierung 3. Praxisfall 4. Perspektiven und Chancen des Blauen Bandes S3

4 Ausgangsbetrachtung; - 1. Unterschiedlich hohe Verkehrsbelastung der BWaStr Länge der Binnenwasserstraßen = 7300 km S4 Länge der Binnenwasserstraßen mit bedeutsamen Beiträgen für den Güterverkehr = 4500 km, ohne bedeutsame Beiträge = 2800 km

5 Ausgangsbetrachtung - 2. Ungünstige Altersstruktur der Wasserbauwerke Abbildung BMVI, Referat: WS 10 Die durchschnittliche Nutzungsdauer von Schleusen, Wehren und Dükern beträgt bei normaler Unterhaltung rund 80 Jahre! S5

6 Ausgangsbetrachtung - 3. Hoher Ressourcenbedarf (Investitionsmittel) S6

7 Zwischenergebnis 1. Die Substanzreserven sind bei einem erheblichen Anteil des Bauwerksbestandes in den Bundeswasserstraßen nahezu aufgebraucht. 2. Der in den nächsten Jahren indisponible Ersatzinvestitionsbedarf wird die absehbar verfügbaren Ressourcen übersteigen. 3. Die Aufgaben müssen daher nach Wichtigkeit und Dringlichkeit priorisiert werden. S7

8 Vortragsgliederung 1. Ausgangsbetrachtung 2. Priorisierung und Kategorisierung 3. Praxisfall 4. Perspektiven und Chancen des Blauen Bandes S8

Konsequente Priorisierung der Ressourcen - Kategorisierung der Binnenschifffahrtsstraßen Kernnetz / ergänzendes Kernnetz (Hauptnetz) Kategorie A ( 5 Mio.

9 Konsequente Priorisierung der Ressourcen - Kategorisierung der Binnenschifffahrtsstraßen Kernnetz / ergänzendes Kernnetz (Hauptnetz) Kategorie A ( 5 Mio. t/a) Ersatz-, Ausbauinvestitionen Kategorie B (3 Mio. t/a bis < 5 Mio. t/a) Ersatzinvestitionen mit Ausbau- und Optimierungsmaßnahmen Kategorie C (0,6 Mio. t/a bis 3 Mio. t/a): Bestandserhaltung, keine Ausbaumaßnahmen Nebennetz (< 0,6 Mio. t/a) Bestandserhaltung, keine Ausbaumaßnahmen Wasserstraßen ohne gewerblichen Güterverkehr Bestandserhaltung, keine Ausbaumaßnahmen S9

10 Konsequente Priorisierung der Ressourcen - Kategorisierung der Binnenschifffahrtsstraßen Hauptnetz (sog. Hauptwasserstraßen) Nebennetz und Wasserstraßen ohne gewerblichen Güterverkehr ( sog. Nebenwasserstraßen) S10

11 Anzahl von wasserbaulichen Anlagen in Haupt- und Nebenwasserstraßen S11 Gesamtanzahl 443 Gesamtanzahl 346

12 Zahlreiche baupolizeilich problematische Anlagen in Nebenwasserstraßen mit Handlungsbedarf Wehr Neue Mühle Bild: Herr Conring, Ast Ost Altersmittelwert Schleusen: 105 Jahre S12 Altersmittelwert Wehre: 75 Jahre

13 Handlungsrahmen bei Nebenwasserstraßen Im Rahmen der verfügbaren Ressourcen grundsätzlich zunächst Bestandserhaltung der Anlagen, soweit im Rahmen einer angemessenen und wirtschaftlich vertretbaren Unterhaltung möglich. Umfang und Intensität von Betrieb und Unterhaltung richten sich nach den konkreten Nutzungen (Einzelfallentscheidungen mit erwiesener Wirtschaftlichkeit). Keine Ausbau- oder Optimierungsinvestitionen. Verantwortung für die Verkehrssicherungspflicht und die baupolizeiliche Verantwortung bleibt -vorbehaltlich von Sonderfällen- beim Bund als Eigentümer. S13

14 Vortragsgliederung 1. Ausgangsbetrachtung 2. Priorisierung und Kategorisierung 3. Praxisfall 4. Perspektiven und Chancen des Blauen Bandes S14

15 Beispiel aus der Praxis: Nebenwasserstraße mit schlechtem Bauwerkszustand Schadhafte Schleuse Schadhafte Schleuse Schadhafte Schleuse Kein Güterverkehr, Wassertourismus, Wasserkraftnutzung, Naherholung. Schleusen und Wehre sind rund 80 Jahren alt. Drei Schleusen sind technisch so stark geschädigt, dass ein Weiterbetrieb mit hohen Unterhaltungsaufwendungen nur noch wenige Jahre möglich ist! Wasserkörper hat hohe naturschutzfachliche Bedeutung. S15

16 Optionen für Nebenwasserstraßen mit hohem Ersatzinvestitionsbedarf bei Schleusen und Wehren Erhalt des Ist-Zustandes mit Ersatzinvestition einzelner Bauwerke bei nachgewiesener Gesamtwirtschaftlichkeit (Nachweis meistens schwierig). Stilllegung der Schleusen für Motorfahrzeuge und Umbau nur für muskelbetriebene Fahrzeuge (Umtrageeinrichtungen, etc.). Verkehrliche Stilllegung mit Gewährleistung des Hochwasserabflusses. Rückbau der Infrastruktur mit Staulegungen. Abschnittsweise sinnvolle Kombinationen,.. Grundsatzfrage: Welche Zukunftsperspektive hat diese Wasserstraße und wie sieht das Nutzungskonzept der WSV des Bundes aus? S16

17 Wichtige Randbedingungen eines Nutzungskonzeptes aus heutiger Sicht der WSV des Bundes 1. Beachtung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, ggf. daraus folgende Absenkung des Infrastrukturstandards. 2. Bauarbeiten an einer Bundeswasserstraße müssen die Wasserstraße stets als Verkehrsweg betreffen, wenn sie auf der Grundlage des Bundeswasserstraßengesetzes durchgeführt werden sollen. 3. Die verkehrliche Unterhaltung der Bundeswasserstraße schließt die Berücksichtigung des Naturschutzes sowie der Bewirtschaftungsziele der WRRL nach dem WHG ein. 4. Bei den Verkehrsweg betreffenden Ausbaumaßnahmen mit Eingriffen in Natur und Landschaft sind in der Regel Ausgleichsund Ersatzmaßnahmen erforderlich werden. 5. Ein rein wasserwirtschaftlicher und naturschutzrechtlicher Ausbau durch die WSV (ohne verkehrlichen Bezug) ist aufgrund der Rechtsauffassung des Bundes nicht möglich! S17

Beispiel aus der Praxis: Nebenwasserstraße mit schlechtem Bauwerkszustand Schadhafte Schleuse Schadhafte Schleuse Schadhafte Schleuse Annahme: 1.

18 Beispiel aus der Praxis: Nebenwasserstraße mit schlechtem Bauwerkszustand Schadhafte Schleuse Schadhafte Schleuse Schadhafte Schleuse Annahme: 1. Die WSV Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass eine Ersatzinvestition der Schleusen unwirtschaftlich wäre, eine durchgehende Nutzung als Wasserstraße für die Schifffahrt künftig ausscheidet. 2. Der Betrieb der Wasserstraße wird eingeschränkt oder bereichsweise eingestellt. S18

19 Beispiel aus der Praxis: Nebenwasserstraße mit schlechtem Bauwerkszustand Mögliche Interessenkonflikte nach Bekanntgabe des WSV-Lösungsvorschlages S19

20 Beispiel aus der Praxis: Nebenwasserstraße mit schlechtem Bauwerkszustand S20

Beispiel aus der Praxis: Nebenwasserstraße mit schlechtem Bauwerkszustand In vielen Fällen wird für den Vorschlag der WSV kein regionaler Konsens gefunden.

21 Beispiel aus der Praxis: Nebenwasserstraße mit schlechtem Bauwerkszustand In vielen Fällen wird für den Vorschlag der WSV kein regionaler Konsens gefunden. Die Region hat in vielen Fällen selbst kein eigenes Gesamtkonzept. Kostenbeteiligungen durch Dritte scheiden meistens aus. Oft fallen jahrelang keine Entscheidungen! Der Zustand der Wasserstraße verschlechtert sich weiter. S21

22 Vortragsgliederung 1. Ausgangsbetrachtung 2. Priorisierung und Kategorisierung 3. Praxisfall 4. Perspektiven und Chancen des Blauen Bandes S22

23 Das Blaue Band ; - Neue Perspektiven und Chancen S23 Berlin

24 Neue Perspektiven für die Konfliktlösungen durch das Blaue Band Das Blaue Band soll künftig bieten: Eine neue Plattform, um Schnittstellen und Synergien zwischen den Zielen des Bundes und der Länder zu identifizieren. Die Entwicklung neuer Konzepte und angepasster Strukturen für Nebenwasserstraßen in Abwägung mit den Interessen Dritter, die stärker an den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes, der Wasserwirtschaft und der Freizeit und Erholung ausgerichtet sind. Die Einbeziehung wassertouristischer Zielsetzungen ebenso wie anderer regionaler Anforderungen. S24

25 Nebenwasserstraßen für Wassertourismus fit machen; - Blaues Band und Wassertourismus können sich ergänzen! Gut leben in Deutschland was uns wichtig ist Berlin S25

26 Neue Chancen für die Bundeswasserstraßen.und auch für die WSV des Bundes! Bei 1. Erweiterung des Gestaltungsauftrages der WSV über gesetzliche Änderungen und bei 2. Bereitstellung von ausreichenden Ressourcen ergeben sich: 1. Zusammengeführte und damit wirksamere Gestaltungsmöglichkeiten für die wasserwirtschaftliche Unterhaltung sowie für verkehrliche und wasserwirtschaftliche Ausbaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen, insbesondere bei Nebenwasserstraßen durch die WSV. 2. Wirksame Beiträge zur Renaturierung von geeigneten Wasserstraßen zur Schaffung eines bundesweiten Biotopverbundes mit hoher Akzeptanz in der Öffentlichkeit. 3. Herbeiführung eines weitestgehend gesellschaftlichen Konsenses über die künftige Nutzung von Nebenwasserstraßen und damit die Möglichkeit der zeitnahen Umsetzung geplanter Veränderungen, ggf. auch von notwendigen Ersatz- oder Umbauarbeiten an den WSV-Anlagen. S26

27 Das Blaue Band ist daher eine Chance für die Bundeswasserstraßen und es könnte funktionieren! Main bei Würzburg

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