Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom

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1 Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes In der Sitzung am , Protokoll lfd. Nr. 96.1, wurde die Vergabe der Feuerwehrbedarfsplanung an die BrandSchutz Consulting Braunschweig aus Werneck beschlossen. Der Vorsitzende begrüßt Herrn Braunschweig und bittet ihn, seine Ausarbeitung vorzustellen. Herr Braunschweig geht anfangs kurz auf die Datenerhebung zur Bestandsaufnahme der Ist- Struktur der Feuerwehren und deren Ausrüstung in allen Gemeindeteilen ein. Es fanden Vorortbesichtigungen, mehrere Einzelgespräche und ein Treffen mit den Kommandanten statt. Die Rückmeldung der persönlichen Fragebogen lief leider etwas schleppend und auch nicht zu 100 %. Am waren erst 60 % an Rückmeldungen eingegangen, am wurde die Rückmeldungsfrist beendet. Die Auswertungen zur Mannschaftsstärke basieren somit nur auf den eingegangenen Rückmeldungen. In seiner Powerpointpräsentation geht er ausführlich auf die einzelnen Themenbereiche ein. Anbei folgt eine Zusammenfassung. Einteilung des Gemeindegebietes in Gefährdungsgebiete und Gefahrenklassen Dies definiert sich über Gewerbegebiete, Aussiedlerhöfe, Verarbeitungsbetriebe, Schulen, Kindertagesstätten, Beherbergungsbetriebe/Vermietungen, Schiffsanlegestelle etc. Für Gernach beispielsweise gilt die niedrigste Stufe, Herlheim ist wegen der Schule und einem Beherbergungsbetrieb höher eingestuft. Begutachtung der Einsätze Es wurden Anzahl und Art der Einsätze (technische Hilfeleistung, Brand etc.) der letzten 3 4 Jahre in den jeweiligen Gemeindeteilen recherchiert und begutachtet. Im Schnitt rückten die Wehren zu insgesamt 38,5 Einsätze pro Jahr aus. Bestimmung von Schutzzielen Es ist nach Abdeckungs- und Unterstützungsbereiche zu unterscheiden. Es wurde analysiert, welchen flächenmäßigen Bereich eine Feuerwehr hinsichtlich Mannstärke (Eingreiftruppe) und Ausrüstung (Wasserzufuhr/Löschwasser, Atemschutzgeräte, Pressluftatmer etc.) abdecken und ggf. unterstützend tätig werden kann. Grundsätzlich sollten für die erste Eingreiftruppe (1. Hilfsfrist innerhalb von 10 Minuten) eigene Kräfte mobilisiert werden können. Für die erweiterte Hilfe (2. Hilfsfrist) würde z. B. Gerolzhofen mit Unterstützungsgruppen angefordert werden. Zusammenfassend wird ausgesagt, dass der Brandschutz und die Menschenrettung für die Gemeinde Kolitzheim durch die örtlichen Feuerwehren gut abgedeckt werden. Im Bereich der technischen Hilfeleistung ist der Bereich um Zeilitzheim problematisch, weil die Feuerwehren Unterspiesheim und Stammheim mehr als 6 km Anfahrtswege haben und die Hilfsfrist nicht ganz eingehalten ist. Ausstattung und Gerätschaften Die FFW-Fahrzeuge und die Tragkraftspritzen sind teilweise schon sehr alt. Feuerwehrhäuser: Für die Einzelbewertung wurden Ampelfarben vergeben: Gernach: grün kein großer Handlungsbedarf Herlheim: grün Kolitzheim: gelb das Gebäude ist bis 2021 angemietet Lindach: rot Sanitäranlagen und Heizung fehlen Oberspiesheim: grün

2 Stammheim: (dunkel)rot katastrophale Sicherheitsvorkehrungen - der Anbau ist gut Unterspiesheim: rot undichte Stellen, Wasser dringt ein (Gebäude ist über 40 Jahre alt) Zei: grün - Topzustand Es wird darauf hingewiesen, dass nur das FFW-Haus Zeilitzheim gegen Frost geschützt ist, alle anderen nicht, obwohl dies Vorschrift wäre. Des Weiteren fehlt überall ohne Ausnahme eine Abgasabsauganlage. Mannschaftsstärke Wie bereits erwähnt stützt sich die Auswertung nur auf die abgegebenen Fragebogen. Gernach: 24 FFW-Leute Herlheim: nur 5 Kolitzheim: 29 Lindach: 14 Oberspiesheim: 29 Stammheim: 64 Unterspiesheim: 57 Zeilitzheim: 39 Insgesamt leisten 259 Feuerwehrleute Dienste für die Gemeinde Kolitzheim. In manchen Gemeindeteilen liegt das Durchschnittsalter bei 44 Jahren. Es fehlen Jugendliche, deshalb ist die Mobilisierung und Nachwuchsförderung ausgesprochen wichtig. Wohn-/Arbeitsorte der Feuerwehrleute Es wurde die mögliche Verfügbarkeit für Tages- und Nachteinsätze mit einer kompletten Löschgruppe für den Ersteinsatz im Umkreis von 4 km ermittelt. Im Ergebnis ist die Nachtalarmierung in allen Gemeindeteilen mit Ausnahme von Herlheim gesichert. Bei Tageseinsätzen dagegen erreichen nur Unterspiesheim und Stammheim gerade die erforderliche Mannstärke. Die Tagesalarmsicherheit ist problematisch. Fazit Maßnahmenvorschläge von Herrn Braunschweig - Für die FFW Herlheim rät er zu einer Fusion mit der FFW Zeilitzheim unter deren Führung. - Um die Einsatzbereitschaft der einzelnen örtlichen Feuerwehren grundsätzlich zu erhöhen, schlägt er bei Tageseinsätzen vor, immer bei zwei Feuerwehren die Erstalarmierung auszulösen. - Bei der Personalqualifizierung sind einige Nachschulungen sinnvoll. - Feuerwehrgerätehäuser: Am Standort Stammheim besteht absoluter und dringender Handlungsbedarf. In der Fahrzeughalle mit insgesamt drei Stellplätzen sind auf zwei Stellplätzen ein Mehrzweckfahrzeug, ein Löschgruppenfahrzeug und zwei Boote untergebracht. Ein Stellplatz wird vom Roten Kreuz beansprucht. Dieser Platz ist unbedingt wieder der Feuerwehr für Aufbewahrungszwecke und der evtl. Nachrüstung einer Abgasabsauganlage freizuräumen. Für das Rote Kreuz ist eine Ausweichmöglichkeit zu finden. Ob eine Unterbringung in der gegenüberliegenden Winzerhalle möglich ist, gilt mit allen Beteiligten zu klären. Denkbar wäre auch, dass beispielsweise die Feldküche in einem anderen Ortsteil untergebracht werden könnte. Diese Klärung überlässt Herr Braunschweig der Gemeinde. In Stammheim sind zwei Boote vorhanden, die an der Slipanlage eingelassen werden können. Herr Braunschweig fände es sinnvoller, ggf. ein Boot abzuschaffen und als Ersatz ein Versorgungsfahrzeug (Fahrzeug mit Zusatzfunktionen, z. B. Kran) anzuschaffen. Dieses Fahrzeug könnte dann in der ganzen Gemeinde zum Einsatz kommen. Am Standort Unterspiesheim wird ein neues Feuerwehrhaus mit 3 Stellplätzen empfohlen.

3 Am Standort Kolitzheim sind Überlegungen für die Unterbringung nach 2021 notwendig, weil dann der Mietvertrag für das jetzige Objekt ausläuft. Am Standort Zeilitzheim sollte der vorhandene zweite Stellplatz mit einem Fahrzeug belegt werden. Andernfalls kann die Regierung den gewährten Zuschuss zurückfordern. - Ausstattung: Die LF16/12 in Stammheim und Unterspiesheim sollten durch neue Fahrzeuge ersetzt werden. Baugleiche Fahrzeuge sind bei einer Zusammenarbeit von Feuerwehren vorteilhaft. Auch werden höhere Zuschüsse gewährt. Für die FFW Oberspiesheim wäre die Anschaffung eines Verkehrsabsicherungsanhängers sinnvoll. Die FFW Oberspiesheim könnte generell bei jeder Erstalarmierung der FFW Unterspiesheim eingebunden werden und die Verkehrsabsicherung übernehmen sowie zur Unterstützung eingesetzt werden. In Stammheim sollten die beiden alten Boote durch ein neues ersetzt werden. Der Kommandowagen in Unterspiesheim sollte nicht mehr ersetzt werden. Außderdem schlägt er die Anschaffung eines Versorgungsfahrzeuges vor, um genügend Löschwasser zu gewährleisten. In Unterspiesheim und auch in Stammheim sind ausreichend Personen berechtigt, diese Fahrzeuge führen zu dürfen. Die vorhandenen Tragkraftspritzen sind teilweise schon sehr alt und sollten sukzessive im Abstand von 2 3 Jahren ersetzt werden. Der Vorsitzende bedankt sich ausdrücklich bei Herrn Braunschweig für die geleistete Arbeit des letzten halben Jahres. Nun gilt es, das Ganze im Blick zu haben und für die einzelnen Belange die Verhältnismäßigkeit zu bedenken. Die Mannschaftsstärken stellen für ihn ein großes Problem dar. Wenn keine jungen Leute nachrücken, ist auch eine Nutzung der Ausrüstung nicht mehr sichergestellt. Aus seiner Sicht sind die Standorte Stammheim, Unterspiesheim und Lindach verbesserungswürdig, vorrangig Stammheim, weil dort sogar Gefahr für Leib und Leben ist. Der Vorsitzende bittet das Gremium um ihre ersten Eindrücke und Meinungen zu diesen Vorschlägen. 2. Bürgermeister Martin Mack ist erstaunt über die Aufrüstung der Geräte. Andererseits können die Feuerwehrleute nur dann gehalten werden, wenn die Rahmenbedingungen passen. Die Gemeinde trägt die Verpflichtung eines funktionierenden Feuerwehrwesens und darf deshalb die Probleme nicht an die Feuerwehrleute die einen freiwilligen Dienst zur Sicherheit der Bürger verrichten abgeben. Evtl. müsste künftig eine Entschädigung durch die Gemeinde bezahlt werden. Zur Problematik in Stammheim spricht er sich für den Bau einer Halle (einfache Ausführung) für den Winzerverein aus. Das Rote Kreuz könnte in die jetzige Winzerhalle umziehen und das Feuerwehrhaus dient dann wieder dem eigentlichen Zweck. 3. Bürgermeister Alfred Bumm schlägt vor, eine vorhandene Halle in Stammheim für den Winzerverein anzumieten. In einer Versammlung könnte mit allen Beteiligten eine einvernehmliche Lösung gesucht werden. Nach Mitteilung von Kreisbrandmeister Scheller wurde diese Möglichkeit bereits bedacht, aber ohne Ergebnis, da keine Halle vorhanden ist. Gemeinderat Berthold Pfaff hält die Verbesserung der Rahmenbedingungen, also funktionale Unterbringung und Ausrüstung für notwendig. Nicht nur KiTa s, Schulen und Kirchen sind

4 wichtig, sondern auch unsere Feuerwehren. Deshalb sollte eine Umsetzung umgehend angegangen werden. Für Gemeinderat Jonas Redweik steht die Sicherstellung der additiven Alarmierung, d. h. zusätzliche Rettungseinheiten und Ausrüstung, an oberster Stelle. Die Anschaffung eines Versorgungsfahrzeuges mit Wassertank ist für ihn nicht so relevant, weil keine Inselversorgung vorliegt. Er befürwortet die Zusammenlegung der Feuerwehren Herlheim und Zeilitzheim nicht, weil jede örtliche Feuerwehr ihre Eigenständigkeit behalten möchte und sich jeder mit seiner Feuerwehr identifiziert. Gemeinderat Reinhard Heck spricht die eingeschränkte oder gar fehlende Funktionalität des Versorgungsfahrzeuges mit Wassertank in den Wintermonaten an, da keines der Feuerwehrhäuser bis auf Zeilitzheim beheizbar ist. Herr Braunschweig stimmt grundsätzlich zu. Da dieses Konzept als Zukunftsplanung erarbeitet wurde, könnte nach seinen Überlegungen das Versorgungsfahrzeug im evtl. neuen Feuerwehrhaus in Unterspiesheim stehen. Der Vorsitzende bittet Herrn Kreisbrandmeister Scheller und Herrn Kreisbrandinspektor Bönig um ihre Meinung. Herr Scheller weist zur additiven Alarmierung darauf hin, dass hier bereits Schritte in die Wege geleitet wurden. Feuerwehrleute bleiben und kommen nur, wenn die Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Gemeinde hat hier eine Pflichtaufgabe zu erfüllen. Er appelliert an alle, für die Feuerwehr zu werben. Herr Bönig setzt sich unbedingt für eine Wiederbelebung der Feuerwehr Herlheim ein. Einen Zusammenschluss mit Zeilitzheim wertet er als fahrlässig. Die Feuerwehr hat eine Pflichtaufgabe der Gemeinde zu erfüllen und darf niemals im Vergleich zu einem Verein stehen. In seinem Schlusswort spricht der Vorsitzende allen Feuerwehrleuten seinen ausdrücklichen Dank für die Unterstützung aus und bittet eindringlich, den Nachwuchs zu mobilisieren. Das heute von Herrn Braunschweig vorgestellte Konzept wird an alle Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Es dient als Grundlage für die zu erstellende Prioritätenliste mit Angaben von Zeitfenstern in der Sitzung des Gemeinderates am Er bedankt sich bei den Herren Braunschweig, Kreisbrandinspektor Bönig und Kreisbrandmeister Scheller für ihre Unterstützung und verabschiedet sie. Erstellung eines Informationssicherheitskonzeptes Im breit gefächerten Bereich der Digitalisierung wurde mit dem Bayerischen E-Government- Gesetz (BayEGovG) der rechtliche Rahmen für die notwendige Informationssicherheit und den Datenschutz u. a. in den Kommunen festgelegt. Danach ist ein Informationssicherheitskonzept bis Ende 2017 zu erstellen. Ein Leitfaden dazu mit Sicherheitsrichtlinien, geforderten technischen und organisatorischen Maßnahmen und wie die Umsetzung erfolgen kann liegt vom Bayer. Gemeindetag vor und wird vom Vorsitzenden im Detail erläutert. Einleitend geht es um die Begriffsdefinition IT-Sicherheit. Dies ist der Zustand, der die Verfügbarkeit, die Integrität, die Verbindlichkeit und die Vertraulichkeit von Informationen beim Einsatz von Informationstechnologie (IT) gewährleistet. Jüngste, groß angelegte Häckerangriffe auf private, wirtschaftliche und öffentliche Netzwerke unterstreichen die Notwendigkeit. Der Leitfaden beschreibt in den 10 Geboten der IT-Sicherheit, welche angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen sind. Daraus zwei Beispiele: - Die unbefugte Eingabe in den Speicher sowie die unbefugte Kenntnisnahme, Veränderung

5 oder Löschung gespeicherter Daten ist zu verhindern (Speicherkontrolle). - Es ist zu gewährleisten, dass überprüft und festgestellt werden kann, an welchen Stellen Daten durch Einrichtungen der Datenübertragung übermittelt werden können (Übermittlungskontrolle). Die IT-Datensicherheit in der Gemeinde wird durch die AKDB sichergestellt und ist relativ hoch. Alle weiteren Anforderungen sind quasi noch zu erfüllen. D. h., es sind Regelungen für die Mitarbeiter in der Verwaltung und auch in den Kindergärten und im Kläranlagenbetrieb zu schaffen. Darüber hinaus betrifft es das Feuerwehrpersonal, weil Mobiltelefone im Einsatz sind, die zu den digitalen Medien zählen. Für die Schulen ist noch die Entscheidung der Regierung über die Zuständigkeiten abzuwarten. Die Informationssicherheit ist im Rahmen der Verhältnismäßigkeit zu gewährleisten. Das Ausmaß des Risikos und die Wahrscheinlichkeit des Risikoeintritts sollen sich die Waage zu den Kosten der Risikovermeidung halten. Auch darf die Leistungsfähigkeit der Kommune nicht eingeschränkt werden. Es gibt verschiedene anerkannte Standards. Für die Kommunen wird ISIS 12 als zertifiziertes IT-Grundschutz-Profil empfohlen. ISIS 12 wird mit 12 Bearbeitungsschritten beschrieben, auf die der Vorsitzende kurz eingeht: Leitlinie erstellen Mitarbeiter sensibilisieren Informationsteam aufbauen mit Bestellung eines Informationssicherheitsbeauftragten IT-Dokumentation erstellen IT-Service Management Prozesse einführen Kritische Anwendungen identifizieren - IT- Strukturanalyse Modellierung IST/SOLL-Vergleich Umsetzung planen Umsetzung - Revision Besonderheit dabei ist die Bestellung eines Informationssicherheitsbeauftragten (ISB). Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass die Gemeinde weder die fachliche Kompetenz, noch das Personal hat, um eine eigene Stelle hierfür zu besetzen. Deshalb ist eine Möglichkeit, sich der Allianz der Schweinfurter Mainbogen-Gemeinden Gochsheim, Grettstadt, Schwebheim, Sennfeld und Röthlein anzuschließen. Dort wird noch ein Partner gesucht, weil Grafenrheinfeld, die normalerweise Mitglied der Mainbogen- Gemeinden ist, an diesem Projekt nicht teilnimmt. In der nächsten Sitzung am wird eine Vertreterin dieser Allianz das bereits erarbeitete Konzept vorstellen. Die Kosten für den Informationssicherheitsbeauftragten würden auf die beteiligten Gemeinden umgelegt werden. ISIS 12 wird von Bayern mit 50 % (bis max ,-- ) gefördert. Fußgängerbrücke über die Volkach in Zeilitzheim Das Thema zur gewünschten Fußgängerbrücke über die Volkach im Bereich der Pumpstation Zeilitzheim wurde zuletzt in der Bauausschusssitzung am , lfd. Nr. 1.4, mit dem Ergebnis diskutiert, dass für die Ausführung Angebote eingeholt werden sollen. Hierbei ist die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Bad Kissingen, die der Vorsitzende verliest, zu beachten. Wegen der Hochwassergefahr sind bei der Ausführung verschiedene Bedingungen bezüglich Tragkonstruktion, Belag des Steges und des Geländers zu erfüllen. Unter Beachtung dieser Vorgaben hat Herr Herbig aus der Verwaltung Kosten in Höhe von ca ,-- zuzüglich ca ,-- Planungskosten errechnet. Hinzu kommen noch die Kosten für die zu schaffenden Wege. Im laufenden Haushalt ist diese Maßnahme eingestellt.

6 Zum Vergleich zeigt der Vorsitzende beispielhaft Bilder einer Stahl/Metall-Brücke und einer Holzbrücke aus Geldersheim. Die Stahlbrücke würde ca ,-- kosten. Ob sie die Anforderungen aus wasserrechtlicher Sicht erfüllt, ist noch zu klären. Eine Holzbrücke ist witterungsbedingt nicht geeignet. Gemeinderat Kurt Scheuering legt eine Handskizze für eine Stegkonstruktion vor mit einer Kostenschätzung von ebenfalls ca ,--. Die Kosten für das Geländer sowie für den Wegebau sind noch nicht eingeplant. Wenn die Kosten ,-- übersteigen, so der Vorsitzende weiter, könnte das Projekt im ELER-Förderprogramm angemeldet werden. Auch die Flurbereinigung hatte darauf verwiesen. Mit einer Umsetzung könnte dann aber frühestens in einem Jahr gerechnet werden. Nachdem voraussichtlich im Herbst die Wege um die Volkach gebaut werden, wäre eine Realisierung der Brücke effizient. Dann allerdings nur ohne ELER-Förderung. 2. Bürgermeister Martin Mack appelliert an die Dorfgemeinschaft Zeilitzheim, sich z. B. beim Wegebau zu beteiligen, so wie sich vergleichsweise auch Gernach und Lindach eingebracht hatten. Ein Mitglied des Gremiums spricht sich zwar nicht grundsätzlich gegen die Projektrealisierung aus, sieht aber keine dringende Notwendigkeit zum jetzigen Zeitpunkt. Andere wichtige Projekte wie KiTa s, Schule mit Mittagsbetreuung und Feuerwehrwesen müssten Vorrang haben. Nach Diskussion im Gremium wird die Realisierung einer Stahl/Metall-Brücke (wie im Bild dargestellt) favorisiert. Die Kosten inkl. Wegebau werden mit ,-- gedeckelt. Die Planungsarbeiten führt Herr Gemeinderat Kurt Scheuering aus, so dass sie beim Landratsamt Schweinfurt eingereicht werden können.