Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegedienst
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- Anke Waldfogel
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1 Arbeitsrechtsregelung Beschäftigte Pflegedienst Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegedienst Vom 5. Dezember 2008 (ABl. EKD 2009 S. 6, ABl. EKD 2009 S. 82) zuletzt geändert am 18. Mai 2010 (ABl. EKD 2010 S. 263), Berichtigung vom (ABl. EKD 2011 S. 145) Lfd.Nr. Änderndes Recht Datum Fundstelle ABl. EKD Paragrafen Art der Änderung 1 Arbeitsrechtsregelung 2 Arbeitsrechtsregelung S nach S. 263 Anlage KR neu geändert neu gefasst Wörter ersetzt geändert Wort ersetzt neu gefasst geändert Wort ersetzt Anlage KR eingefügt Berichtigung S. 145 Anlage KR ab Geltungsbereich Diese Arbeitsrechtsregelung gilt für die Rechtsverhältnisse von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der in 1 der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland genannten Dienstgeber, a) deren Arbeitsverhältnis über den 31. Dezember 2008 hinaus nach den Regelungen der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 19. Dezember 1989 (ABl. EKD 1990 S. 201), in der jeweils geltenden Fassung fortbesteht und die aufgrund einer Tätigkeit im Pflegedienst gemäß Anlage 1b zur Vergütungsordnung des Bundesangestelltentarifvertrages in der zuletzt gültigen Fassung eingruppiert waren oder b) deren Arbeitsverhältnis ab dem 1. Januar 2009 eine entsprechende Tätigkeit im Pflegedienst zugrunde liegt. 2 Referenzregelungen Für die in 1 genannten Arbeitsverhältnisse gelten die Regelungen der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland sowie der Arbeitsrechtsregelung zur EKD 1
2 Arbeitsrechtsregelung Beschäftigte Pflegedienst Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts in der jeweils geltenden Fassung, soweit im folgenden nichts Anderes oder Ergänzendes bestimmt ist. 3 Zuordnung der Entgeltgruppen Abweichend von 4 Absatz 1 Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts wird für die Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Vergütungsgruppe nach der Anlage KR den Entgeltgruppen zugeordnet. 4 Stufenzuordnung Für die Stufenzuordnung finden die Regelungen gemäß 6 Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts Anwendung. Anmerkung zu 4: Für die Überleitung in die Entgeltgruppe 8 a gemäß Anlage KR gilt für übergeleitete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vergütungsgruppe Kr. V vier Jahre, Kr. Va zwei Jahre Kr. der Vergütungsgruppe Kr. Va drei Jahre Kr. der Vergütungsgruppe Kr. Va fünf Jahre Kr. der Vergütungsgruppe Kr. V sechs Jahre Kr. mit Ortszuschlag der Stufe 2 folgendes: 1. Zunächst erfolgt die Überleitung nach den allgemeinen Grundsätzen. 2. Die Verweildauer in Stufe 3 wird von drei Jahren auf zwei Jahre verkürzt. 3. Der Tabellenwert der Stufe 4 wird nach der Überleitung um 100 Euro erhöht. 5 Bewährungsaufstiege Die Regelungen des 7 Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts finden keine Anwendung. Satz 1 gilt nicht für die gemäß Anlage KR in die Entgeltgruppen 9 a bis 9 d übergeleiteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter EKD
3 Arbeitsrechtsregelung Beschäftigte Pflegedienst Eingruppierung 1Abweichend von 14 Absatz 7 Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts erfolgt die Eingruppierung ab dem 1. Januar 2009 bis zum Inkrafttreten einer neuen Eingruppierungsordnung in die Vergütungsgruppen der Anlage 1b zur Vergütungsordnung des Bundesangestelltentarifvertrages in der zuletzt gültigen Fassung. 2 Die Zuordnung zu den Entgeltgruppen der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland erfolgt gemäß der Anlage KR. 7 Tabellenentgelt Abweichend von 15 Absatz 2 Satz 1 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst erhalten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegedienst 1. in der Entgeltgruppe 7 bei Tätigkeiten entsprechend den Vergütungsgruppen Kr. Va mit Aufstieg nach Kr., Kr. Kr. Va und weiterem Aufstieg nach Kr. a) in der Stufe 2 den Tabellenwert der Stufe 3, b) in der Stufe 3 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 3, c) in der Stufe 4 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 4, d) in der Stufe 5 den Tabellenwert der Entgeltgruppe Stufe 3, e) in der Stufe 6 den Tabellenwert der Entgeltgruppe Stufe 4, 2. in der Entgeltgruppe 7 bei Tätigkeiten entsprechend den Vergütungsgruppen Kr. V mit Aufstieg nach Kr. a) in der Stufe 1 den Tabellenwert der Stufe 2, b) in der Stufe 2 den Tabellenwert der Stufe 3, c) in der Stufe 3 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 3, d) in der Stufe 4 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 4, e) in der Stufe 5 den Tabellenwert der Entgeltgruppe Stufe 3, f) in der Stufe 6 den Tabellenwert der Entgeltgruppe Stufe 4, 3. in der Entgeltgruppe 7 bei Tätigkeiten entsprechend der Vergütungsgruppe Kr. V mit Aufstieg nach Kr. Va a) in der Stufe 4 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 4, b) in der Stufe 5 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 5, c) in der Stufe 6 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 6, EKD 3
4 Arbeitsrechtsregelung Beschäftigte Pflegedienst 4. in der Entgeltgruppe 7 bei Tätigkeiten entsprechend der Vergütungsgruppe Kr. IV mit Aufstieg nach Kr. V und weiterem Aufstieg nach Kr. Va a) in der Stufe 4 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 4, b) in der Stufe 5 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 5, c) in der Stufe 6 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 6, 5. in der Entgeltgruppe 7 bei Tätigkeiten entsprechend der Vergütungsgruppe Kr. IV mit Aufstieg nach Kr. V a) in der Stufe 4 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 4, b) in der Stufe 5 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 8 Stufe 5, 6. in der Entgeltgruppe 4 bei Tätigkeiten entsprechend den Vergütungsgruppen Kr. II mit Aufstieg nach Kr. III und weiterem Aufstieg nach Kr. IV sowie Kr. III mit Aufstieg nach Kr. IV a) in der Stufe 4 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 6 Stufe 4, b) in der Stufe 5 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 6 Stufe 5, c) in der Stufe 6 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 6 Stufe 6, 7. in der Entgeltgruppe 3 bei Tätigkeiten entsprechend der Vergütungsgruppe Kr. I mit Aufstieg nach Kr. II in der Stufe 6 den Tabellenwert der Entgeltgruppe 4 Stufe 6. 8 Inkrafttreten Diese Arbeitsrechtsregelung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft EKD
5 Arbeitsrechtsregelung Beschäftigte Pflegedienst Anlage KR KRAnwendungstabelle DVO.EKD gültig vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010 in Euro Werte aus Entgeltgruppe Zuordnungen Grundentgelt Entwicklungsstufen Entgeltgruppe KR Vergütungsgruppen allg. Tabelle KR / KRVerläufe Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9, EG EG 7, EG 8, EG EG 7, EG 8 12a XII mit Aufstieg nach XIII 3.485, , , ,49 11 b XI mit Aufstieg XII 3.485, , ,00 11 a 10a 9d 9c X mit Aufstieg nach XI IX mit Aufstieg nach X II mit Aufstieg nach IX I mit Aufstieg nach II 3.164, , , , , , ,94 nach 4 J , , , , ,84 mit Aufstieg nach I 2.981, , ,57 I ohne Aufstieg 9a ohne Aufstieg 2.638,57 8a 7a Va mit Aufstieg nach Va und Va I V und Va I V 2.198, , , , , , , , , , , , , ,49 EG 4, EG 6 EG 3, EG 4 4a 3a II mit Aufstieg nach III und IV III mit Aufstieg nach IV I mit Aufstieg nach II 1.825, , , , , , , , , , , , EKD 5
6 Arbeitsrechtsregelung Beschäftigte Pflegedienst KRAnwendungstabelle DVO.EKD gültig vom 1. Januar 2011 bis 31. Juli 2011 in Euro Werte aus Entgeltgruppe Zuordnungen Grundentgelt Entwicklungsstufen Entgeltgruppe KR Vergütungsgruppen allg. Tabelle KR / KRVerläufe Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9, EG EG 7, EG 8, EG EG 7, EG 8 EG 4, EG 6 EG 3, EG 4 12a XII mit Aufstieg nach XIII 3.506, , , ,84 11 b XI mit Aufstieg XII 3.506, , ,00 11 a 10a 9d 9c X mit Aufstieg nach XI IX mit Aufstieg nach X II mit Aufstieg nach IX I mit Aufstieg nach II 3.183, , , , , , ,44 nach 4 J , , , , ,60 mit Aufstieg nach I 2.999, , ,40 I ohne Aufstieg 9a ohne Aufstieg 2.654,40 8a 7a 4a 3a Va mit Aufstieg nach Va und Va I V und Va I V II mit Aufstieg nach III und IV III mit Aufstieg nach IV I mit Aufstieg nach II 2.211, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , EKD
7 Arbeitsrechtsregelung Beschäftigte Pflegedienst KRAnwendungstabelle DVO.EKD gültig ab 1. August 2011 in Euro Werte aus Entgeltgruppe Zuordnungen Grundentgelt Entwicklungsstufen Entgeltgruppe KR Vergütungsgruppen allg. Tabelle KR / KRVerläufe Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9, EG EG 7, EG 8, EG EG 7, EG 8 EG 4, EG 6 EG 3, EG 4 12a XII mit Aufstieg nach XIII 3.524, , , ,77 11 b XI mit Aufstieg XII 3.524, , ,96 11 a 10a 9d 9c X mit Aufstieg nach XI IX mit Aufstieg nach X II mit Aufstieg nach IX I mit Aufstieg nach II 3.199, , , , , , ,79 nach 4 J , , , , ,16 mit Aufstieg nach I 3.014, , ,67 I ohne Aufstieg 9a ohne Aufstieg 2.667,67 8a 7a 4a 3a Va mit Aufstieg nach Va und Va I V und Va I V II mit Aufstieg nach III und IV III mit Aufstieg nach IV I mit Aufstieg nach II 2.223, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , EKD 7
8 Arbeitsrechtsregelung Beschäftigte Pflegedienst EKD
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