Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzes (FTTB) im Betreibermodell Gemeinde Amtsberg (Erzgebirgskreis) Bürgermeister Sylvio Krause

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1 Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzes (FTTB) im Betreibermodell Gemeinde Amtsberg (Erzgebirgskreis) Bürgermeister Sylvio Krause Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 1

2 Gemeinde Amtsberg 3800 Einwohner B174 3 Ortsteile an 2 Bundesstraßen B 174 und B 180 B180 gefragter Wohnbaustandort im Einzugsbereich von Chemnitz wachsende Nachfrage an gewerblichen Grundstücken Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 2

3 Ausgangssituation Frühjahr ungenügender Versorgungsgrad über bestehendes Netz der Dt. Telekom - nur wenige Nutzer mit bis zu 6000 Kbit/s, Regel max Kbit/s, 50 % unter 1024 Kbit/s versorgt - LTE über Telekom und Vodafone vorhanden, aber durch Topographie viele tote Zonen, des Weiteren brechen durch zunehmende Nutzerzahl Bandbreiten ein - 4 Antennenanlagen aus den 1980iger Jahren mit 4 Kopfstationen - in 3 Anlagen keine Breitbandversorgung - eine Anlage begann mit dem Aufbau eines Angebotes (6 bzw. 16Mbit/s) - Überregionaler Anbieter zeigt kein Interesse am Ausbau Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 3

4 Lösungssuche zur besseren Versorgung - Gespräche mit den Betreibern der 4 Antennenanlagen - Ergebnis: - 2 Anlagenbetreiber haben kein Interesse am Ausbau - 1 Anlagenbetreiber mit Ausbauwille, aber im eingeschränkten Rahmen ohne Förderung - 1 Anlagenbetreiber mit groben Vorstellungen - bei damals 75 % Förderung 200 T Eigenanteil der Gemeinde (ca. 30 % der Einwohner) - Zusammenarbeit zwischen den Anlagenbetreibern gestaltet sich schwierig Anlagen werden z.t. ehrenamtlich unterhalten - kein zusammenhängendes Konzept der Anlagenbetreiber vorstellbar, bisher unterversorgte Bereiche bleiben weiter abgehängt Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 4

5 Lösungssuche zur besseren Versorgung - der Gemeinde wird das Interesse eines regionalen Anbieters zum Aufbau eines Glasfasernetzes angezeigt - Gespräche mit dem SMWA zu einem möglichen Modellprojekt werden geführt - aber: neue Förderrichtlinie, die höhere Förderung gewährleistet, noch in Arbeit - Erzgebirgskreis erarbeitet in 2015 mit Telekabel - Ingenieurgesellschaft Chemnitz eine 2. Bedarfs- und Verfügbarkeitsstudie für den Landkreis - Nachweis der Unterversorgung aller Ortsteile in Amtsberg - keine Eigenausbauanzeige - Grundlage für die Planungen der Gemeinde - Diskussion in Ausschüssen und im Gemeinderat - nach Inkrafttreten des Bundesförderprogrammes besteht die Möglichkeit der Förderung eines Betreibermodells mit bis zu 90 % (inkl. Ergänzung Freistaat) Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 5

6 - Erste Kostenschätzung für ein komplettes Netz 6 Mio. - für ca private und ca. 200 gewerbliche Anschlussnehmer - ca. 50 km Leerrohre bzw. 75 km Glasfaserkabel - Ziel mind. 50 Mbit für 98 % der Grundstücke, davon 80% mit 100 Mbit/s oder mehr in FTTB/FTTH - Betreibermodell bietet Chance auf Refinanzierung des Eigenanteils durch Pacht oder Veräußerung, höhere Bandbreiten in Zukunft möglich - 10/2015 Entscheidung im Gemeinderat - Förderantrag beim Bund zu stellen - 11/2015 Antrag auf Förderung von Planungs- und Beratungsleistungen - parallel Konkretisierung der Kostenschätzung für einen kompletten Netzausbau - Februar 2016 Bewilligung von 50 T durch den Bund für Planungs- und Beratungsleistungen Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 6

7 - Erarbeitung eines Fördermittelantrages zum Aufbau eines Breitbandnetzes im Betreibermodell - Grundlage bildete die Richtlinie des Bundes mit der Aussicht auf 60 % Förderung in Kombination mit der (damals noch zu erlassenden) Richtlinie des Freistaates Sachsen mit Aussicht auf weitere Förderung in Höhe von 30 % - Förderantrag beim Breitbandbüro des Bundes im Februar Volumen 6,3 Mio., inkl. Planung - Ausbauziel: - 98 % der Grundstücke der Gemeinde mit FTTB/FTTH zu versorgen mind. 50 Mbit/s, davon 80 % der Grundstücke mit 100 Mbit/s oder mehr - für 1800 private und 210 gewerbliche Kunden - 53 km Leerrohre, 75km Glasfaserkabel - alle Grundstücke können einen kostenfreien, geförderten Hausanschluss bis in den Keller (FTTB) erhalten Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 7

8 - Unsicherheit: neue Richtlinie des Freistaates noch nicht in Kraft - ständiger Kontakt mit SMWA - Letter of Intent durch SMWA zur Mitfinanzierung - April 2016 Bewilligung des Förderantrages durch den Bund, 60 % Förderung - 3,7 Mio. - Beauftragung einer RA-Kanzlei und eines Ing.-büros zur Begleitung der Pachtund Betreiber-/Konzessionsausschreibung - Einwohnerversammlung zur grundsätzlichen Information (ständige Info über Verfahrensstand im Amtsblatt und Internet seit 12/2015) - Angebotseinholung für die weiterführenden Planungsphasen zum Breitbandnetz - 6. Juli 2016 Förderbescheid des Freistaates über 1,8 Mio % zur Mitfinanzierung des Betreibermodells somit 90 % Förderung Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 8

9 - Planungsauftrag an Telekabel-Ingenieurgesellschaft Chemnitz zur weiterführenden Planung - Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen / Konzessionsbekanntmachung / vertragliche Entwürfe für die Betreibung eines FTTB-Netzes in Amtsberg durch RAe Gassner, Groth, Siederer & Coll. und Planungsbüro TKI Chemnitz in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung - Erarbeitung von Wertungskriterien - wirtschaftliche Betrachtung - Endkundenpreise - Betreiberkonzept - vertragliche Reglungen - Ziel: - Pacht und Betrieb eines Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes FTTB - mögliche Veräußerung der Anlagen nach Ablauf der Bindefrist (nach RL Bund Nr. 7.9 mind. 7 Jahre), dadurch Refinanzierungsmöglichkeit der gemeindlichen Eigenanteile Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 9

10 - Juli 2016 Beginn eines zweistufigen Ausschreibungsverfahrens als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb - Bewerbungsfrist Ende Juli Ergebnis: 3 Bewerber bundesweit - August 2016 Versendung der Verfahrensunterlagen, mit Abgabefrist September Auswertung der Unterlagen durch RAe, Planer und Gemeinde - Verhandlungen mit allen 3 Bietern zu technischen, rechtlichen und finanziellen Fragen - Nachfrist zur Überarbeitung der Angebote für die Bieter Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 10

11 - zwischenzeitlich weitere Planung und Vorbereitung der Ausschreibung des Tiefbaus für die Leerverrohrung und des passiven Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzes (FTTB) - Planung Ortsnetz Amtsberg Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 11

12 Detailplanung Straße / Hausanschlüsse Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 12

13 - nach erneuter Auswertung der überarbeiteten Angebotsunterlagen Aufforderung der 3 Bieter zur Abgabe eines finalen Angebotes bis 10. Nov zum Abgabeschluss verbleiben 2 Bieter, die den Betrieb des Netzes übernehmen wollen, wie auch die Absicht erklärt haben, die Anlagen nach Ablauf der Bindefrist für die Fördermittel käuflich zu erwerben - Gemeinderat wird am Entscheidung zu Betreiber treffen - Nach Ablauf der Einspruchsfrist und Anhörung des Breitbandbüros zum Vertragsentwurf endgültiger Zuschlag - Abschluss des Betreibervertrages noch in 2016 vorgesehen Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 13

14 Weitere Planungen zur Umsetzung: - Abschluss der Planungsarbeiten zur Vorbereitung der Tiefbauausschreibung - Abhängig vom Zuschlag evtl. Nutzung bestehender Infrastruktur - Planung der Hausanschlüsse / Cluster - Informationsveranstaltungen für die Einwohner über weiteren Verfahrensweg und Ausbauzeitschiene - Ausschreibung der Tiefbauleistungen in mind. 3 Losen sowie 1 Los passives Glasfasernetz - Akquise durch den Betreiber, Einholung der Bauerlaubnisse für priv. Grundstücke durch Betreiber / Gemeinde - Baustart im Frühjahr 2017, Schrittweise Inbetriebnahme - Abschluss der Baumaßnahmen Ende Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 14

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Breitbandgipfel Sachsen, Gemeinde Amtsberg - Betreibermodell 15