Wie bedeutsam ist eine fiskalische Wirkungsbetrachtung für eine belastbare kommunale Entscheidungsfindung?

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Jacob Thomas
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1 Wie bedeutsam ist eine fiskalische Wirkungsbetrachtung für eine belastbare kommunale Entscheidungsfindung? Dr. Jens-Martin Gutsche Gertz Gutsche Rümenapp Stadtentwicklung und Mobilität

2 Der Flächenhandel lenkt den Blick u.a. auf die Wirkungen von Flächenausweisungen auf die kommunalen Haushalte.

3 Fiskalische Wirkungsanalysen können einen wichtigen Beitrag für die kommunale Strategieentwicklung leisten. Ihre Ergebnisse sind Teil einer Abwägung mit anderen Belangen und Aspekten der Gemeindeund Regionalentwicklung.

4 Was ist eine fiskalische Wirkungsanalyse? Bilanzierung der zusätzlichen Einnahmen und Ausgaben aus einer Flächenentwicklung für den kommunalen Haushalt STEUER- EINNAHMEN FLÄCHEN- ANKÄUFE UND -VERKÄUFE FOLGEKOSTEN SOZ. / TECHN. INFRASTRUKTUR ZINSEFFEKTE

Der Modellversuch Flächenhandel hat eine breite und einmalige Stichprobe an fiskalischen Wirkungsanalysen mit einheitlicher Methodik über

5 Der Modellversuch Flächenhandel hat eine breite und einmalige Stichprobe an fiskalischen Wirkungsanalysen mit einheitlicher Methodik über einen Querschnitt deutscher Gemeinden erzeugt. Aus dieser Stichprobe mit über 500 Flächenausweisungen lassen sich interessante Ergebnisse ableiten.

6 Ergebnis = Fiskalwert : Finanzmathematische Summe aller durch eine Flächenausweisung ausgelösten zusätzlichen Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde über einen Zeitraum von z.b. 25 Jahre = Fiskalwert entspricht dem Barwert der Zeitreihe

Fiskalwert pro qm Bruttofläche Große Spannweite der Fiskalwerte Entspricht meiner Erfahrungen aus sonstiger Gutachter-Tätigkeit 1.600 1.400 1.200 1.

7 Fiskalwert pro qm Bruttofläche Große Spannweite der Fiskalwerte Entspricht meiner Erfahrungen aus sonstiger Gutachter-Tätigkeit Profitabelstes Baugebiet: / m² Was beeinflusst den Fiskalwert? -200 über 500 Planungsprojekte (sortiert nach Fiskalwert) Unprofitabelstes Baugebiet: / m² Planspiel Flächenhandel

8 Anteil der Projekte mit positivem bzw. negativem Fiskalwert

9 Anteil der überplanten Fläche mit positivem bzw. negativem Fiskalwert

10 Was beeinflusst den Fiskalwert? Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung

11 Mittlerer Fiskalwert der erfassten Projekte der Modellkommunen Differenziert nach Nutzung

12 Mischgebiete im Mittel günstiger als Wohn- und Gewerbegebiete Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe

13 Mischgebiete im Mittel günstiger als Wohn- und Gewerbegebiete Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte

14 Abhängigkeit des Fiskalwertes von der Nutzungsdichte Wohngebiete (ohne Mischgebiete)

15 Abhängigkeit des Fiskalwertes von der Nutzungsdichte Gewerbegebiete (ohne Mischgebiete)

16 Höhere Nutzungsdichten führen im Mittel zu höheren Fiskalwerten Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte

17 Höhere Nutzungsdichten führen im Mittel zu höheren Fiskalwerten Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen

18 Mittlerer Fiskalwert pro qm Bruttofläche nach Nutzungstyp und Lage ( innen vs. außen )

19 Innenentwicklung ist im Mittel günstiger als Außenentwicklung Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen innen außen

20 Innenentwicklung ist im Mittel günstiger als Außenentwicklung Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen innen außen Bodenpreis

21 Abhängigkeit des Fiskalwertes vom Bodenpreis Wohngebiete (ohne Mischgebiete)

22 Abhängigkeit des Fiskalwertes vom Bodenpreis Gewerbegebiete (ohne Mischgebiete)

23 Höhere Bodenpreise führen im Mittel zu höheren Fiskalwerten Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte Abhängigkeit? innen / außen innen außen Bodenpreis hoch niedrig

24 Höhere Bodenpreise führen im Mittel zu höheren Nutzungdichten a) Gewerbeflächen

25 Höhere Bodenpreise führen im Mittel zu höheren Nutzungdichten b) Wohnbauflächen

26 Höhere Bodenpreise führen im Mittel zu höheren Fiskalwerten Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen innen außen Bodenpreis hoch niedrig

27 Höhere Bodenpreise führen im Mittel zu höheren Fiskalwerten Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen innen außen Bodenpreis hoch niedrig

28 Höhere Bodenpreise führen im Mittel zu höheren Fiskalwerten Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen innen außen Bodenpreis hoch niedrig

29 Höhere Bodenpreise führen im Mittel zu höheren Fiskalwerten Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen innen außen Bodenpreis hoch niedrig Kommunaler Anteil am Planwertgewinn

30 Abhängigkeit des Fiskalwertes von Bodenpreis und Baulandmodell a) Wohngebiete (ohne Mischgebiete)

31 Abhängigkeit des Fiskalwertes von Bodenpreis und Baulandmodell b) Gewerbegebiete (ohne Mischgebiete)

32 Kommunaler Anteil am Wertzuwachs führt zu höheren Fiskalwerten Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen innen außen Bodenpreis hoch niedrig Kommunaler Anteil am Planwertgewinn hoch (insb. für Wohnen) niedrig (insb. für Wohnen)

33 Kommunaler Anteil am Wertzuwachs führt zu höheren Fiskalwerten Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen innen außen Bodenpreis hoch niedrig Kommunaler Anteil am Planwertgewinn Steuerkraft / Abundanz (komm. Finanzausgleich) hoch (insb. für Wohnen) niedrig (insb. für Wohnen)

34 Abundante Gemeinden haben i.d.r. geringere Fiskalwerte Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen innen außen Bodenpreis hoch niedrig Kommunaler Anteil am Planwertgewinn Steuerkraft / Abundanz (komm. Finanzausgleich) hoch (insb. für Wohnen) nicht abundant (nicht so steuerstark) niedrig (insb. für Wohnen) abundant (sehr steuerstark)

35 Somit: Was den Fiskalwert am stärksten beeinflusst Einflussfaktor Fiskalwert Fiskalwert Nutzung Mischnutzung Wohnen und Gewerbe Nutzungsdichte höhere Dichte geringere Dichte innen / außen innen außen Bodenpreis hoch niedrig Kommunaler Anteil am Planwertgewinn Steuerkraft / Abundanz (komm. Finanzausgleich) hoch (insb. für Wohnen) nicht abundant (nicht so steuerstark) niedrig (insb. für Wohnen) abundant (sehr steuerstark)

36 Zusammenfassung Erkenntnisse aus den fiskalischen Wirkungsanalysen im Rahmen des Modellversuchs Flächenhandel

37 1) Über ein Drittel aller Projekte haben einen negativen Fiskalwert. über ein Drittel der Projekte!

38 2) Ein höherer Bodenpreis bedingt höherer Nutzungsdichten. Höhere Nutzungsdichten führen zu günstigeren Fiskalwerten.

39 3) Um positive Fiskalwerte zu erzielen, müssen die Kommunen i.d.r. an den planungsbedingten Bodenwertsteigerungen partizipieren.

40 4) Neben diesen Wirkungszusammenhängen verbleibt eine erhebliche Varianz. Dies spricht für große Gestaltungsspielräume.

41 Zwei wichtige Abschlussbemerkungen

42 Hoher Fiskalwert bedeutet nicht automatisch auch gute Planung

43 Und: Niedriger Fiskalwert ist nicht gleich schlechte Planung. Fiskalische Analyse hilft bei einer realistischen Positionsbestimmung.

44 Ein Flächenhandel würde den Bodenpreis in Deutschland erhöhen. Dies würde die Fiskalwerte verbessern.

45 Ein Flächenhandel würde den Bodenpreis in Deutschland erhöhen. Dies würde die Fiskalwerte verbessern. Wichtige Voraussetzung ist, dass die Kommunen in einem Flächenhandel die Möglichkeit erhalten, die Kosten der Zertifikate weitestgehend an die Entwickler und Grundstückskäufer weiterzureichen.

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