Einwohnerversammlung Börnsen 07. Oktober 2015
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- Silke Goldschmidt
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1 Einwohnerversammlung Börnsen 07. Oktober Begrüßung durch den Bürgermeister 2. Änderungen / Ergänzungen der Tagesordnung 3. Neueste Entwicklung zum Thema: Asylbewerber in Börnsen 4. Information zur Seniorenwohnanlage 5. Verschiedenes
2 3. Neueste Entwicklung zum Thema: Asylbewerber in Börnsen 1. Rückblick auf die Einwohnerversammlung am 09. Juli Aktuelle Situation im Amt Hohe Elbgeest, Planungen 3. Was ist für Börnsen geplant? 4. Aussprache Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 2
3 3.1 Rückblick auf die Einwohnerversammlung Börnsen am 09. Juli 2015 Stand März 2014: Dezember 2014: Prognose im Dez. 2014: Prognose im Juni Personen 112 Personen Ist, 100 Personen Soll bis Ende 2015 bis 200 Personen bis bis 200 Personen Prognose Kreis Herzogtum Lauenburg, Februar 2015 Zugänge 2015 Schleswig-Holstein Personen (7.800 Personen in 2014) im Kreis Personen, wöchentlich +10 Personen, aktuell 25 bis 28 Personen wöchentlich Amt Hohe Elbgeest, Aufnahme-Soll 2015: 230 Personen Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 3
4 3.1 Rückblick auf die Einwohnerversammlung Börnsen am 09. Juli 2016 Aktuelle Situation im Amt Hohe Elbgeest Unterbringung, VorhabenPlanabweichungen Personenzahl - Soll Dez bis Dez Abweichung + 30 Wohnraum Miete Container Kauf Container Miete Festes Gebäude/ Eigentum Erreicht Mitte Juli Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 4
5 Flüchtlingszahlen im Jahr 2015 Bundesrepublik Deutschland Anfang 2015: Asylsuchende Aktuelle Schätzung: Asylsuchende Land Schleswig-Holstein Anfang 2015: Personen (2014: Personen) Aktuelle Schätzung: Personen Kreis Herzogtum Lauenburg Anfang 2015: Personen Aktuelle Schätzung: Personen Verteilung nach Königsteiner Schlüssel Verteilung nach Einwohnern Verteilung nach Einwohnern Amt Hohe Elbgeest Anfang 2015: 200 Personen Aktuelle Schätzung 2015: 330 Personen : 260 Personen
6 3.2 aktuelle Situation im Amt Hohe Elbgeest, ErstaufnahmeEinrichtungen in S.-H., ErstAufnahmeEinrichtungen EAE in Schleswig-Holstein bestehende dauerhafte EAE (geplante bzw. aktuelle Kapazität/ aktuelle Belegung): Stand Neumünster (2.000/ 3.000) Boostedt ( 650/ 650) Plätze bestehende Übergangs-EAE: Seeth (650/ 650) Rendsburg (800/ 650) Albersdorf (500/ 400) Kiebitzhörn ( 90/ 90) Kiel (650/ 650) Wentorf (300/ NEU 250 Plätze ab Zuweisung aus NMS) Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 6
7 3.2 Aktuelle Situation im Amt Hohe Elbgeest Erstaufnahmen im Land SH, Wo sind bereits weitere EAE geplant?/ Welche Belegung ist geplant? geplante Übergangs-EAE: Eggebek (600, Mitte Oktober 2015) Lübeck (500, noch offen) 9.9. Volksfestplatz 400, Schule Moisling Kaserne Putlos OH (800/ 750 belegt innerhalb von 3 Tagen) geplante dauerhafte EAE: Kiel (600, Herbst 2016) Flensburg (600, Herbst 2016) Lübeck Heide (600, offen) (600, offen) Hinweis: Die aktuellen Belegungszahlen sind lediglich Momentaufnahmen, die sich quasi stündlich ändern. Gibt es spezielle EAE für Balkan-Asylbewerber in SH? Nein Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 7
8 3.2 Aktuelle Situation im Amt Hohe Elbgeest, Planungen Stand März 2014: Dezember 2014: Prognose im Dez. 2014: 39 Personen 112 Personen Ist, 100 Personen Soll bis Ende 2015 bis 200 Personen ( Grundlage für HH-Planung Amt 2014! ) Prognose im Juni 2015 Prognose 21. Aug Prognose 02. Sept.2015 bis bis 200 Personen bis Ende 2015 bis 230 Personen bis Ende 2015 bis 325 Personen und zusätzlich 2016 bis 255 Personen. Ende 2016 ~ 600 Personen + wachsende Altbestände Zur Zeit kommen wöchentlich 8 10 Menschen in Dassendorf an Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 8
9 3.2 Aktuelle Situation im Amt Hohe Elbgeest, Planungen (Stand ) Nach den Schätzungen vom sind bis Dezember 2016 im Amt ca. 600 Plätze bereitzustellen. Derzeit stehen 200 Plätze, zur Verfügung. Es handelt sich ganz überwiegend um Mietwohnungen. Bis Dez können weitere 100 Plätze realisiert werden. Der Amtsausschuss hat am die Mittel zur Schaffung der fehlenden ca. 340 Plätzen in Eigentum, Container, Holzständerbauten bewilligt. Flüchtlingskonferenz des Landes am : bis Jahresende Menschen aufzunehmen (bisher: ) Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 9
10 3.2 Lösungsvorschläge der Verwaltung Beschluss Amtsausschuss Änderung der Organisationsstruktur in der Verwaltung, Personalaufstockung (Leistungsgewährung) 2. Vollmachten für Amtsvorsteherin und Finanzausschuss 3. Anmietung ehemalige KSK Dassendorf 4. Weitere Mietverhältnisse, Kauf von Häusern Grundstücken, Baumaßnahmen in allen Gemeinden 5. Erwerb Entwurfsplanungen für Holzständerbauten 6. Ausweitung der Betreuungsleistungen 7. Zentralisierung Abwicklung von Spenden 8. Vorbereitung von Notaufnahmen Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 10
11 Stab Leitung Amtsvorsteherin / Ltd. Verwaltungsbeamtin Öffentlichkeitsarbeit Fachbereichsleitung I Organisation Personaleinsatz Koordinatorin Helferkreise Hausmeisterdienst Vereine/ Verbände Fachbereichsleitung II Ankauf und Bau von Unterkünften Auszahlung der Hilfen Finanzierung Fachdienst I 2 (Ordnung und Soziales) Aufnahme Zuweisung Wohnung Zahlbarmachung Anmietungen Abrechnungen Fachdienst II 1 (Finanzen, Herr von Dielingen) Erstellung Notfallplan zur vorübergehenden Unterbringung, z. b. V Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 11
12 3.2 Lösungsvorschläge der Verwaltung Beschluss Amtsausschuss Vollmachten für die Amtsvorsteherin: - Containeranlagen oder auch Gebäude in Holzständerbauweise für die Unterbringung von Asylbewerbern zu beschaffen und die dafür notwendigen Aufträge zu erteilen, Das ehemalige KSK-Gebäude in Dassendorf zu mieten, - Leistungsphase 4 für den Bau in Kröppelshagen zu erteilen. Vollmachten für den Finanzausschuss bis Dez.2015: - Abschließend über den Ankauf von Grundstücken und Gebäuden zu entscheiden Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 12
13 3.2 Lösungsvorschläge der Verwaltung, Beschluss Amtsausschuss Anmietung ehemaliges KSK-Gebäude in Dassendorf 4. Schaffung weiterer Unterbringungsmöglichkeiten: Hierzu hat die Verwaltung die amtlichen Liegenschaftskarten aller Gemeinden nach Möglichkeiten für Baumaßnahmen untersucht, bei denen das Amt und die Gemeinden ohne Beteiligung Privater ohne Zeitverzug Baumaßnahmen ermöglichen könnten. Es handelt sich dabei um Vorschläge, die nun mit den Gemeinden zu klären sind Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 13
14 3.2 Aktuelle Situation im Amt Hohe Elbgeest, Planungen Ehrenamtliche Betreuung im Alltag ausweiten Plätze in Kitas (Anspruch ab erstem Jahr) und Schulen (Schulpflicht bis 16 Jahre) Sprachkurse: ehrenamtlich, VHS, Integrationskurs nach Anerkennung Sozialer Wohnungsbau<<< Investoren gesucht! Praktika, Arbeitsplätze <<< Betriebe bitte melden Für Sicherheit sorgen! Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 14
15 3.3 Was ist für Börnsen geplant? Weitere Anmietung von Wohnraum Kauf von Häusern / Grundstücken ( 80 Plätze?) (kurzfristig): Aufstellung von Containern, wenn möglich Planung Wohnungsbau, dazu erforderlich: Bauleitplanung eröffnen! Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 15
16 3. Wer macht was? Unterbringung, Leistungsgewährung u. Begleitung Personaleinsatz in der Amtsverwaltung Aufgabe hat 1. Priorität (Aufgaben für Gem. später) Fachdienst Ordnung und Soziales, Liegenschaften/Bauen, Finanzen erheblich belastet Sozialbetreuungsdienst : Herr Abouadaoui + 1 weitere Person, Koordinatorin Helferkreise : Frau Nowacki Hausmeister- und Gärtnerdienste Kreisprojekt im südlichen Kreisgebiet: seit Sommer 2015 Koordinatorin Lena Nassrallah, 1 x wöchentlich im Amt: Sprachmittlerin Farzaneh Zahed, Ibrahim El-Nabulsi Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 16
17 3. Wer macht was? Unterbringung, Leistungsgewährung und Begleitung e.a. Helferinnen und Helfer in allen Gemeinden, in denen Asylsuchende untergebracht sind - e.a. Helferinnen und Helfer geben persönlich Orientierung - Hilfe zur Selbsthilfe - Begleitung zu Behörden, Hilfe bei Antragstellungen, - Arztbesuche, Einkaufen, Verkehrsmittel, 4. Aussprache Leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow, Amt Hohe Elbgeest 17
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