Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den I A 21 Tel: 9025 (925) 1370

Transkript

1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den I A 21 Tel: 9025 (925) A An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Evaluation Quartiersmanagement hier: Maßnahmen zur Schwerpunktsetzung verschiedener Programme Anlage Schreiben SenStadt - I A 21 - vom 20.April 2004 betr. Schlussfolgerungen und künftige Programmsetzung - rote Nr Sitzung des Hauptausschusses vom 12. Mai 2004, TOP 6 Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenStadt wird aufgefordert, dem Hauptausschuss anhand von konkreten Maßnahmen nachzuweisen, dass die Schwerpunktsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms, des Investitionsprogramms Zukunft, Bildung und Betreuung sowie die Zuordnung Ganztagsschulen in Quartiersmanagementgebieten vorgenommen worden ist. Hierzu wird von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Folgendes berichtet: 1. Schwerpunktsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms in Quartiersmanagementgebieten Um die Bezirke beim Abbau des vorhandenen Sanierungsdefizits im Schul- und Sportbereich gezielt zu unterstützen, werden ihnen im Rahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms maßnahmengebundene Mittel ausschließlich für die dringliche Instandsetzung / Instandhaltung von Schulen und Sporteinrichtungen zur Verfügung gestellt. Die Bezirke benennen im Rahmen ihrer Zuständigkeit und basierend auf ihrer Vor-Ort-Kenntnis, mit Prioritätenfolgen versehene Maßnahmen für eine Realisierung für das jeweilige Haushaltsjahr. Auf Basis dieser Anmeldungen wird dann von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport gemäß den vom Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses in seiner Sitzung am 7. Juni 2000 (rote Nr A) zustimmend zur Kenntnis genommenen Vergabekriterien eine gesamtstädtische Projektliste erstellt. Seite 1 von 4

2 Danach sind für 70 % der zur Verfügung stehenden Mittel - unter Hinweis auf die gestärkte Selbständigkeit und die politische Verantwortung der Bezirke - die Rangfolgen der Bezirke maßgebend. 30 % der Mittel werden für politische Schwerpunktsetzungen durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport (z.b. besondere inhaltliche Programmziele, Aktionskulisse Stadt ) aufgewendet. Zur Aktionskulisse Stadt gehören sowohl Quartiersmanagementgebiete als auch förmlich festgelegte Sanierungsgebiete, Großsiedlungen des komplexen Wohnungsbaus sowie Großsiedlungen des sozialen Wohnungsbaus (Kategorie I und II). Dabei werden sowohl die direkt in den entsprechenden Gebieten liegenden Schul- und Sportstandorte als auch die im Umfeld von bis zu m liegenden und für die Versorgung der Gebiete genutzten Standorte in die Betrachtungen einbezogen. Im Rahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms werden im Zeitraum 2000 bis 2004 insgesamt Maßnahmen im Gesamtumfang von rd T realisiert, davon 649 Maßnahmen im Umfang von T in Gebieten der Aktionskulisse Stadt. Von diesen 649 Vorhaben sind 136 Vorhaben im Umfang von T den Quartiersmanagementgebieten zuzuordnen. Eine vorrangige Realisierung von Vorhaben des Sanierungsprogramms in Quartiersmanagementgebieten ist dabei nicht ausdrücklich vorgesehen. Zahl der Maßnahmen Kosten der Maßnahmen in T Jahr der Realisierung gesamt davon gesamt davon in Gebieten in QM- Gebieten davon für QM- Gebiete in Gebieten in QM- Gebieten davon QM- Gebiete ,2 17 7, , , , , , , , , , , , , , , * , , , , , , , ,1 * Planung Beispiele von realisierter Vorhaben des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms in Quartiersmanagementgebieten: Bezirk -Schule Straße Jahr Kosten kurze Maßnahmebeschreibung in T Mi Wilhelm-Hauff- Grundschule Gotenburger Str Heizungssanierung, div. Instandsetzungen MI Richard-Schröter-Grundschule Wiebestr Heizungssanierung Sanierung Fenster, WC Mi Carl-Kraemer-Grundschule Zechliner Str Sanierung Sanitär, Heizung, Fenster, Elektro Mi Trift-Grundschule Müllerstr Sanierung Sporthalle Sanierung Sanitär Fr-Kr Fichtelgebirge-Grundschule Görlitzer Ufer Sanierung Sanitär Sanierung Sanitär, Fenster Sanierung Fenster, Kellerisolierung Fr-Kr Modersohn-Grundschule Niemannstr Sanierung Fassade, Fenster Sanierung Schulhof Dachsanierung Sanierung Sportanlagen Pa Käthe-Kollwitz-Oberschule Dunckerstr Sanierung Dach, Fenster Sanierung Dach, Fenster Seite 2 von 4

3 Sanierung Dach Heinrich-Schliemann-Oberschule Dunckerstr Sanierung Dach, Fußboden Sanierung Dach, Fenster Sanierung Fenster Te-Sch Sophie-Scholl-Oberschule Elßholtzstr Sanierung Fassade, Fenster, Klassenräume Sanierung Fassade, Klassenräume, Flure Neumark-Grundschule Steinmetzstr Sanierung Sanitär Sanierung Sanitär Sanierung Fassade, Kellerabdichtung Sanierung Fassade, Kellerabdichtung Nk Grundschule i. d. Kölln. Heide Hänselstr Sanierung Sporthalle Rütli-Oberschule Rütlistr Fassadensanierung Fassadensanierung 2. Schwerpunktsetzung des Investitionsprogramms Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB) in Quartiersmanagementgebieten und Zuordnung von Ganztagsschulen in Quartiersmanagementgebieten Durch das Investitionsprogramm des Bundes Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB) wird die Gesamtkonzeption des Landes Berlin zur Ausweitung der Ganztagsangebote finanziell unterstützt, die neben dem Ausbau von offenen Ganztagsgrundschulen in der gesamten Stadt durch Verlagerung der Hortangebote an die Schule insbesondere die Einrichtung von 35 Ganztagsgrundschulen in gebundener Form vorsieht. Gebundene Ganztagsgrundschulen Die von den Bezirken unter Berücksichtigung schulentwicklungsplanerischer Aspekte gemeldeten Maßnahmen zur Schaffung gebundener Ganztagsgrundschulen wurden insbesondere hinsichtlich der Tragfähigkeit und Umsetzbarkeit der jeweils beschriebenen pädagogischen Konzeption, der Anzahl der zusätzlich einzurichtenden Plätze, der Art und des Umfangs der Investitionen, der Darstellung der Realisierungszeiträume (Gesamtkosten, Jahresraten), der Ausgestaltung der bezirklichen Eigenaufwendungen in Höhe von mindestens 10 % der Gesamtaufwendungen und der Aussagen zu den Stellen (Deckung des Erzieherbedarfs) geprüft. Den Auswahlentscheidungen lagen folgende Kriterien zugrunde: 1. Es sind schwerpunktmäßig Schulen in sozial belasteten Gebieten berücksichtigt worden. 2. Bezirke, in denen bislang kaum Ganztagseinrichtungen im Grundschulbereich vorhanden sind, wurden ebenfalls in angemessener Weise berücksichtigt. 3. Es musste berücksichtigt werden, dass insgesamt 270 Lehrerstellen zur Umwandlung in Erzieherstellen zur Verfügung stehen. Von den 35 neuen gebundenen Ganztagsgrundschulen befinden sich 8 Schulen innerhalb der Quartiersmanagementgebiete. Weitere 9 gebundene Ganztagsgrundschulen befinden sich in einer Entfernung von max m zu den Quartiersmanagementgebieten. Dadurch konnten weitere Schulen, die sich in Randlage zu diesen Gebieten befinden bzw. überwiegend von Schülern aus diesen Gebieten besucht werden, in die Auswahl einbezogen werden. Von den 11 bestehenden gebundenen Ganztagsgrundschulen liegen 2 Schulen in Quartiersmanagementgebieten und weitere 4 angrenzend an Quartiersmanagementgebiete. Seite 3 von 4

4 Somit bieten 22 (von insgesamt 46) Ganztagsgrundschulen Ganztagsbetrieb in gebundener Form für Schülerinnen und Schüler aus Quartiersmanagementgebieten an. Der Anlage sind Name und Anschrift der genehmigten gebundenen Ganztagsgrundschulen und der bestehenden gebundenen Ganztagsgrundschulen (grau unterlegt) mit Hinweisen auf die Lage in oder neben Quartiersmanagementgebieten zu entnehmen. Offene Ganztagsgrundschulen Die Übertragung der Hortplätze auf die Grundschulen wird berlinweit vorgenommen, eine Schwerpunktsetzung des offenen Ganztagsbetriebes in Quartiersmanagementgebieten ist demnach nicht vorgesehen. Ich bitte, den Bericht zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. In Vertretung Hella Dunger-Löper Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Ausschuss-Kennung : Hauptgcxzqsq Seite 4 von 4

5 Sen BJS Ref. II B Gebundene Ganztagsgrundschulen h a-anlage-v.xls Stand: Aug lfd. Nr. Bezirk Ortsteil Schule Schulname in neben Postleitzahl QM QM Adresse 1 Mi Tiergarten 01G14 Fritzlar-Homberg-Grundschule J N Lützowstr Mi Moabit 01G18 Carl-Bolle-Grundschule N J Waldenserstr Mi Wedding 01G31 Wedding-Grundschule J N Antonstr Mi Gesundbrunnen 01G32 Carl-Kraemer-Grundschule J N Zechliner Str. 4 5 Mi Gesundbrunnen 01G35 Humboldthain-Grundschule J N Grenzstr. 8 6 Mi Gesundbrunnen 01G38 Gustav-Falke-Grundschule N J Strelitzer Str Mi Wedding 01G40 Möwensee-Grundschule N N Afrikanische Str Fr-Kr Kreuzberg 02G12 Kurt-Schumacher-Grundschule N N Puttkamerstr Fr-Kr Kreuzberg 02G15 E.-O.-Plauen-Grundschule N J Wrangelstr Fr-Kr Kreuzberg 02G16 Lenau-Grundschule N N Nostitzstr Fr-Kr Kreuzberg 02G21 Reinhardswald-Grundschule N N Gneisenaustr Fr-Kr Kreuzberg 02G22 Jens-Nydahl-Grundschule J N Kohlfurter Str Fr-Kr Kreuzberg 02G27 Hunsrück-Grundschule N J Fraenkelufer Fr-Kr Kreuzberg 02G28 Niederlausitz-Grundschule N J Reichenberger Str Fr-Kr Kreuzberg 02G30 Paul-Dohrmann-Schule (Grundschule) N J Forster Str Pa Pankow 03G37 Klecks-Grundschule N N Brixener Str Ch-Wi Charlottenburg 04G08 Mierendorff-Grundschule N J Mierendorffstr Ch-Wi Charlottenburg 04G11 Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule N N Heckerdamm Ch-Wi Charlottenburg 04G13 Nehring-Grundschule N N Nehringstr Ch-Wi Wilmersdorf 04G25 Cäcilien-Grundschule N N Nikolsburger Platz 5 21 Sp Staaken 05G22 Christian-Morgenstern-Grundschule N N Räcknitzer Steig Sp Spandau 05S04 Schule am Stadtrand N N Im Spektefeld St-Ze Zehlendorf 06G10 Grundschule am Buschgraben N N Ludwigsfelder Str St-Ze Lichterfelde 06G23 Kronach-Grundschule N N Moltkestr Te-Sch Schöneberg 07G01 Spreewald-Grundschule J N Pallasstr Te-Sch Schöneberg 07G03 Werbellinsee-Grundschule N J Luitpoldstr Te-Sch Schöneberg 07G04 Schwielowsee-Grundschule N J Monumentenstr. 13A 28 Te-Sch Schöneberg 07G10 Teltow-Grundschule N J Feurigstr Te-Sch Schöneberg 07G13 Neumark-Grundschule J N Steinmetzstr Te-Sch Marienfelde 07G34 Alfred-Adler-Grundschule N N Erbendorfer Weg Nk Neukölln 08G01 Rixdorfer Grundschule N J Donaustr Nk Neukölln 08G06 Karl-Weise-Grundschule J N Weisestr Nk Neukölln 08G15 Hermann-Sander-Grundschule N J Mariendorfer Weg Nk Neukölln 08G18 Eduard-Mörike-Grundschule N J Stuttgarter Str Nk Britz 08G29 Wetzlar-Grundschule N N Tischlerzeile Nk Neukölln 08G35 Grundschule in der Köllnischen Heide J N Hänselstr Nk Britz 08T01 Fritz-Karsen-Schule N N Onkel-Bräsig-Str Seite 1 von 2

6 Sen BJS Ref. II B Gebundene Ganztagsgrundschulen h a-anlage-v.xls Stand: Aug Nk Gropiusstadt 08T02 Walter-Gropius-Schule N N Fritz-Erler-Allee Tr-Kö Baumschulenweg 09G04 Sonnenblumen-Grundschule N N Radenzer Str Tr-Kö Oberschöneweide 09G22 Grundschule an der Wuhlheide J N Kottmeierstr Ma-He Marzahn 10G08 Wilhelm-Busch-Grundschule N N Parsteiner Ring Ma-He Hellersdorf 10G28 Grundschule am Hollerbusch N N Erich-Kästner-Str Li Rummelsburg 11G08 Robinson-Grundschule N N Wönnichstr Rd Reinickendorf 12G07 Mark-Twain-Grundschule N N Auguste-Viktoria-Allee Rd Wittenau 12G10 Peter-Witte-Grundschule N N Rathauspromenade Rd Märkisches Viertel 12G31 Hannah-Höch-Grundschule N N Finsterwalder Str. 56 J N JA NEIN Bestehende gebundene Ganztagsgrundschulen Seite 2 von 2